Eingangsfristen bei der Arge?!

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brainmaniac

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Hallo liebe Leute,

wie sieht es eigentlich mit den Fristen bei der Arge aus?

Sagen wir mal Herr X muss irgenwelche Unterlagen bis zum 15. Januar einwerfen, diese wirft er am 15. Januar abends ein. Der 15. Januar ist in diesem Fall ein Freitag. Am 19. Januar (Dienstag) bekommt Herr X ein Sanktionsbescheid (erfasst am 15. Januar, abgeschickt am 18. Januar) mit der Begründung die Unterlagen nicht eingereicht zu haben.

Drei Tage später, also am 23. Januar, bekommt Herr X ein ''Infobrief'' von der Arge in dem steht: ''Da die Unterlagen bei uns am 18. Januar eingingen, war der Sanktionsbescheid bereits erlassen.''

In Wirklichkeit ging der Brief von Herrn X am 15. Januar ein. Das die Arge den Brief aber erst am 18. Januar in den Händen halten kann ist eine logische Schlussfolgerung.



Nun zu den Fragen:

1. Die Unterlagen sind vom Datum her fristgerecht eingeworfen worden, jedoch war es am abend, das heißt die Arge hatte schon geschlossen. Ändert sich denn irgendwas an der Frist wenn die Arge schon geschlossen hat?

2. Der Sanktionsbescheid wurde zwar erst am 18. Januar abgeschickt, aber vor ende der Frist erstellt. Ist dies so erlaubt? Gibt es hier eurer Meinung nach Anzeichen von Befangenheit der Sachbearbeiter?


MFG an alle

brainmaniac
 
E

ExitUser

Gast
Fristen für den Zugang bei Behörden gelten immer bis Mitternacht (24 Uhr) des betreffenden Tages. Deswegen haben Gerichte und manche Behörden meist auch einen speziellen Nachtbriefkasten, der um Mitternacht automatisch geschlossen wird. Wenn kein Nachtbriefkasten da ist oder dieser kaputt ist, muß unterstellt werden, daß die am nächsten Morgen im Briefkasten vorgefundenen Schriftstücke schon am vergangenen Abend eingeworfen worden sind.

Das Erstellungsdatum eines Bescheides besagt nicht allzuviel. Es kann ja jeder vorarbeiten und es sich später noch überlegen, ob er das abschickt oder nicht.
 

tunga

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Deswegen macht es Sinn, mit jemandem zusammen den Brief einzuwerfen, der auch bestätigen kann was drin war.
Ich mache das nur so. Ich schreibe auch extra auf alle Seiten und den Umschlag hinten immer drauf: Selbsteinwurf mit Zeuge am xx um xx.
Bei meinem AmtohneArbeit braucht teilweise ein Brief vom Briefkasten innerhalb des Hauses bis zu 7 Tagen (erst der ders holt, verteilt in die Poststelle, dann in die Abteilung, dann zu SB...) hat mir mal die SB aus der Leistungsabteilung gesagt.
 

AlexiRB

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Hi, ja, d.h. nicht, dass wenn man den Brief beim Amt direkt einwirft, dass der SB dann am nächste Morgen den Brief auf dem Tisch hat. Die interne Verteilung braucht doch erheblich lang! Ich hatte mal das Problem morgens einen Termin beim Arbeitsvermittler zu haben, aber ich war krank. Habe abends die Bescheinigung vom Arzt eingeworfen. Am nächsten morgen hatte ich einen Brief im Briefkasten, dass mein ALGI wegen nichterscheinen gestrichen sei. Bin dann sofort zum Amt und die hatten noch keine Krankmeldung. Dauerte genau 4 Tage, bis die die hatten, dann war alles wieder o.k....Braucht halt länger als mit der Post:eek:
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Frist
Es ist wie in anderen Rechtsgebieten auch.
Frist ist gewahrt, wenn am Tage des Fristablaufes vor 24h das Schriftstück im Machtbereich des Empfängers zugestell ist. Bei Ämtern kommt auch noch eine fristwahrende Zustellung z.B. über den Terminbriefkasten des Amtsgerichtes in Frage.

Wie lange der Empfänger dann das Schriftstück nicht anschaut oder umherträgt ist nicht das Problem des Absenders.
 
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