..einfach mißachten?

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boschtix

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Guteg Tag!

gestern kam eine "Folgeeinladung" für meinen Sohn (21) - zur Anhörung wegen "nicht erscheinen", naturlich mit der "bla-bla ich kürze dir deine Lesitung"-Belehrung; heute hatte er im Briefkasten die "1. Einladung" mit dem Datum - 6 März 2009. Die Adresse war falsch - von dem SachBe handschrifftlich korriegiert! - der machte sich nicht mal die mühe das Ganze noch mal durch den Drücker zu jagen :icon_daumen:.

nun - wie auch immer - mein Sohn bekommt von der ArGe keine Geldleistungen da seine Ausbildungsvergütung ausreichend ist und soweit ich weiss - Jugendliche unter 25 mit eigenem Einkommen gehören weg aus der "Eltern BG" und bilden mit denen eine Haushaltsgemeinschaft.

Frage: im Fall das er nicht dahin geht - was wollen die ihm "kürzen"? Er sollte auch den Ausbildungvertrag vorlegen, frage ich mich auch wozu eigentlich - den haben sie bekommen als er noch mit in der BG war, damals hatte er 4€ an ALGII und jetz ist der längst darüber weg.

Nur weil er bei den Eltern wohnt die HartzIV Empfänger sind?

Ich möchte ihn weg von der ArGe haben deshalb bin der Meinung das er die ganze Geschichte ignorieren sollte - oder wollen die einfach uns daraus ein Strick drehen und mich oder eine Frau "kürzen" ?

würde mich freuen wenn jemand eine Meinung hat ...

grüß

b.

PS - wenn "unpassend" bitte verschieben; wusste nich wohin damit :icon_kinn: U25, ALGII, Bedarfsgem.. oder Allgem. Fragen.

Danke!
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Lebt der Junge ARGEfrei, sollte er erst einmal die Kostenübernahme für den geforderten Besuch beantragen. Die Kostenübernahme für den Antrag würde ich gleich mitfordern.
 

unicorn

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Wenn sich der Sohn selber unterhalten kann und keine Leistungen erhält, dann unterliegt er auch nicht dem SGB II und muss somit auch nicht mitwirken.

Dazu gibt es auch ein Urteil.

Ich würde erst gar nicht mit dem Quatsch Antrag stellen und so anfangen.

Meiner Meinung nach ist die Position richtig von boschtix. Der Junge ist raus aus AlG II, keine Mitwirkung - kein Unterhalt gegenüber den Eltern, da sein Einkommen vermutlich nicht den doppelten Regelsatz, Miete, etc. übersteigt.

Ausserdem hat der Sohn nun das Wahlrecht auf Wohngeld (Mischhaushalt) und kann ganz locker auf Ansprüche von Hartz IV verzichten.

Das ist meine Meinung und auch meine Erfahrung.

Edit: Ich sehe gerade, dass ich auf die Frage in der Überschrift nicht eingegangen bin.

Also missachten würde ich es nicht, weil es nur Nachteile bringt. Ich würde ein Schreiben verfassen, eben mit der Begründung dass er keine Leistungen erhält und somit auch kein BG-Mitglied ist und diesbezüglich auch zu keiner Mitwirkung verpflichtet ist. Allerdings sollte dieses Schreiben dein Sohn verfassen. Oder hast Du das Anschreiben erhalten? Das wär ja ein Ding. Er ist ja Volljährig und müsste das dann schon auch selber schreiben, ausser er gibt dir eine Vertretungsvollmacht.
 

arbeitslos47533

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Er ist ja Volljährig und müsste das dann schon auch selber schreiben, ausser er gibt dir eine Vertretungsvollmacht.
Und, ganz wichtig, den Brief mit der Korrektur und den Umschlag aufheben, man weiß ja nie. Im übrigen würde ich auch darauf aufmerksam machen, dass der erste Brief nach dem zweiten angekommen ist. Das Gegenteil muss das Amt beweisen.
 

boschtix

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Besten Dank für Eure Antworten!

"Gehört er jetzt noch zur BG oder nicht?" - so blööd es auch klingen mag, Arania; ich weiss es eben nicht, weil :
im Januar "Weiterbewilligungbescheid" bekommen - aus der Berechnung geht es hervor das er über "ausreichendes Einkommen verfügt" und von daher taucht er auf der ersten Seite, da wo etwas von der bewilligten Leistungen geschrieben wird nicht mehr auf. Ich gehe deswegen davon aus, das er nicht mehr "dazu gehört" ( BG; ich und meine Frau ) - sicher bin ich mir aber nicht - einfach keine Erfahrungen damit. Kann mich aber erinnern, daß ich bei der "Antragsstellung" seinen Namen neben den unseren eingetragen habe - deshalb meine Bedenken ob er mit dem "ausreichenden Einkommen" so zu sagen "automatisch" aus der BG aussteigt und ob der SachBe es doch nicht mit einer Kürzung in unsere Richtug versuchen wird.

"Oder hast Du das Anschreiben erhalten? Das wär ja ein Ding"
Nein :icon_smile: so direkt waren die nicht ... War Juniors name drauf...
Ich will ihm einfach die Besuche ersparen ; hat schon genug mit der Ausbildung zu tun und am Wochenenden noch das Studium. Muss er sich nicht auch noch mit der ArGe auseinandersetzen.
Und deswegen werde ich wohl dem Tipp von unicorn folgen.

Schreiben verfassen ( Junior unterschreiben lassen )- abgeben und bestätigen lassen - abwarten..

den Tipp von kleindieter nehme ich aber auch zu Kenntins heh! - ist nicht verkehrt mal bisschen ".. in die länge ziehen und alles mögliche beantragen - trifft eher irgendwann auf mich zu.

acha! - noch nach dem Briefumschlag im Mülleimer gewühlt - daran habe ich nicht gedacht; wegen "der ersten Einladung" - der Umschlag war aber schon hin :icon_neutral:.. trotzdem danke an arbeitslos47533 - ein Hinweis für das nächste Mal..!

Ich danke Euch !!!

grüß

b.

@unicorn
habe gesucht aber ohne Erfolg.
"Wenn sich das Kind selber unterhalten kann und keine Leistungen erhält, dann unterliegt er auch nicht dem SGB II und muss somit auch nicht mitwirken.
Dazu gibt es auch ein Urteil."
kannst Du mal bitte, das AZ einposten ?

Danke!
 

arbeitslos47533

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der Umschlag war aber schon hin :icon_neutral:.. trotzdem danke an arbeitslos47533 - ein Hinweis für das nächste Mal..!
Ich habe mal vor vielen Jahren, als das Arbeitsamt auch äußerlich noch ein Amt war, eine Sanktionsandrohung erhalten, weil ich einer Einladung zum Gespräch beim Arbeitsamt nicht gefolgt bin. Ich habe die Einladung allerdings am selben Tag wie die Sanktionsandrohung erhalten. Aufgrund des Umschlages konnte ich nachweisen, dass die vielen Zahlen, die auf dem Umschlag in der Nähe des Fensters standen, u. a. auch das Druck- bzw. Absendedatum des Briefes enthalten, und das lag genau 1 Tag vor dem Brief mit der Sanktionsandrohung. Ja, da haben sie aber schön doof geguckt beim Amt, dass jemand ihr blödes System nicht nur durchschaut, sondern ihnen auch noch um die Ohren haut. Die Sanktion war damit vom Tisch. Also, Holzauge sei wachsam...
 

unicorn

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Hallo boschtix,

ich such es dir morgen raus, ok?

Das geht einmal aus dem SGB II hervor und dann nach dem BSG-Urteil - ist auch irgendwo im Forum.

Das Thema hatte ich übrigens auch schon. Also bei der ARGE würde ich für ihn keinen Antrag stellen, wenn du ihn da raus haben willst. Aber Wohngeld ist ok. Letztlich aber deine Entscheidung. Weil wenn du einen Antrag stellst, dann hast du ihn als BG-Mitglied wieder drin.

Ach ja - wenn sie schreiben, dass er sich selbst unterhalten kann, dann ist er definitiv kein BG-Mitglied, weil dann bekommt er auch keine Leistungen.

Es könnte allerdings dann der Fall sein, dass Anteile seines Einkommens von ihm bei Dir angerechnet wurden als Einkommen. In diesem Fall würde er theoretisch Unterhalt an den Rest der BG leisten. Kann aber auch sein, dass es Kindergeldanteil ist. Ich kenne deinen Bescheid nicht.

Das läuft dann eben wie du sagtest auf eine Haushalts- aber nicht eine Einstandsgemeinschaft hinaus, die man darlegen und schriftlich mitteilen müsste.

Also um ein Schreiben kommt dein Sohn nicht herum. Wenn du es für ihn machst, benötigst du eine Vertretungsvollmacht. Was ich aber persönlich nicht für gut halte, denn er verwaltet und wirtschaftet vermutlich mit seinem Einkommen auch eigenständig ? Er müsste sich dann auch eigenständig vertreten.

Allerdings kannst du für dich selber auch sprechen, wenn dem so ist, dass er eigenständig wirtschaftet und für dich den Einspruch dahingehend legen mit obiger Begründung.

Zur Verdeutlichung: Wenn man volljährige Kinder hat, dann sind sie voll geschäftsfähig. Sie müssen (und tun das meistens auch nicht) den Eltern nicht offenlegen, was sie verdienen und was sie damit machen, wo sie sind etc. Eltern haben auch nicht das Recht Volljährigen etwas vorzuschreiben. Da ist das BGB ja auch schon recht deutlich. Und das kann ich auch beim SGB II nicht unberücksichtig lassen. So ist auf jeden Fall meine Meinung.

Wenn du jetzt z. Bsp. wegen einer Ortsabwesenheit deines Sohnes sanktioniert würdest - nur mal so an den Haaren herbeigezogen - so hättest du gar keinen Einfluss darauf, ob er sich meldet oder nicht - da er eben Volljährig ist. Andererseits muss man das auch nicht tun als Nicht-BG-Mitglied, bzw. in dem Moment wo man ohnehin keine Leistungen erhält. Doch das muss man halt ganz klar gegenüber der ARGE schreiben.

Wenn die Software es nicht zulässt oder eben mal in die Berechnung aufgenommen wurde, um den Bedarf zu ermitteln, heisst es noch lange nicht dass er SGB II-Empfänger ist.

Dies ist man erst, wenn sich nach der Bedarfsberechnung und dem Individualprinzip ergibt, ob man Leistungen erhält. Und zwar jede Person individuell. Entfällt auf den Sohn nix - dann ist er kein Leistungsempfänger.

Also - um auch diese Frage nochmal auf den Punkt zu bringen: Wenn der Sohn auf dem Berechnungsbogen erscheint, spielt es erst dann eine Rolle, wenn auf ihn persönlich Leistungen errechnet wurden. Wenn die Leistungen 0,00 Euro sind die für ihn zur Auszahlung kommen (letzte Seite des Bescheides) dann ist er aus der BG raus.

Wie gesagt, dies spiegelt nur meine Meinung und das Prozedere, das ich schon durch habe wieder.

So - ich muss nun ins Bett. Kam erst von der Arbeit und muss um Halbfünf wieder raus.

Bis morgen
 

boschtix

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Besten Dank für die ausgiebiege und konkrete Antwort unicorn !

also - laut Berechnungsbogen bezieht er keine Leistungen und angerechnet wurde beim ihm das Kindergeld - ich hatte sowieso immer ein Problem damit; bekomme ICH das Kindergeld "für inh, da ich ein Kind habe" oder bekommt ER "weil er ein Kind ist" ...

so oder so - raus ist er aus dem ALGII Bezug.. und damit keine Mitwirkungspflicht was Vermittlung betrifft - richtig?... Was mir nicht sofort aufgefallen war: er hat auch eine andere 123.. Nummer als die unserer BG. Die taucht in der verspäteten Einladung auf.

Mit dem Wohngeld habe ich es nicht ganz verstanden (wieder mal keine Erfahrungen), werde aber recherchieren und mich schlau machen; falls es nicht klappt; weiss ich wo nachzufragen ist ( :icon_smile: ).

Beantragen werde ich für ihn in der Zukunft natürlich nichts mehr. Sollte ich bis dahin keine Arbeit finden, kommt die Geschichte mit seinem Einkommen spätestens im Sommer wieder, wenn er von der Firma übernommen wird und falls er mit uns zusammmenwohnen bleibt.
Irgendwo habe ich es gelesen das die schrifftliche Mitteilungspflicht einer Haushaltsgemeinschaft: Eltern Hartz IV/Kind Einkommen, dann in diesem Fall bei mir liegt - wollte nur wissen ob es dafür gesonderte "Vordrucke" gibt ? Habe nämlich nichts gefunden... Oder einfach aufschreiben-abgeben - und wie soll ich es "darlegen" ..? Das es um seine Abrechnung geht, vermute ich schon - glauben die mir aber aufs Wort, dass er mir nichts gibt...?
Soll der Sohn unterschreiben - oder worum geht es?

nochmals vielen, vielen Dank ..

grüß

b.

.. und wie sieht es aus mit einer profilaktischen Beschwerde wegen der schlampigen Einladungen? Macht die, Deiner Meinung nach, überhaupt einen Sinn?
 
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