• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

einfach abmelden???

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#1
ich bekomme am Mittwoch meinen Arbeitsvertrag :icon_party:

Mein Bruttogehalt ist sehr hoch, für 20 Stunden in der Woche (sollte der AG auch noch Eingliederungshilfe bekommen, steigt es sogar noch). Kann ich bei der ARGE anrufen, am Mittwoch, und mich und meine beiden Kinder abmelden?

Ich muss allerdings erstmal noch abwarten, wann Zahltag ist. Ich möchte bloß ganz gerne diese nervigen Zusatzblätter umgehen, sieht blöd aus, bei so nem Gehalt, auch noch HartzIV zu beantragen, nur um zu erfahren, dass man sowieso kein Geld mehr bekommt.

Wenn im AV als Zahltag der 01.03.09 steht (mal angenommen) und ich sofort (am Mittwoch, bevor die Zahlung für März seitens der ARGE angewiesen wird) eine Abmeldung beantrage, bin ich dann verpflichtet, die Zusatzblätter auszufüllen?
 
Mitglied seit
14 Feb 2007
Beiträge
332
Gefällt mir
0
#2
bin ich dann verpflichtet, die Zusatzblätter auszufüllen?
Kurzum: Ja, und zwar wird verlangt neuer Arbeitsvertrag, Gehaltsabrechnung und ein Nachweis über den Eingang des Gehalts auf dem Konto.

Von irgendwelchen Zusatzblättern ist mir nichts bekannt. Obige Nachweise reichen für die Prüfung vollends aus.
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#3
die schicken bei Veränderungsmitteilungen immer die Zusatzblätter 2.1 und 2.2 mit, 2.2 is fürn Arbeitgeber. Aber ich will ja keine Veränderungsmitteilung machen, sondern eine Einstellung der laufenden Leistungen.

Also reicht das, wenn ich um sofortige Einstellung bitte, dann den AV hinschicke und später die Lohnabrechnung.
 
Mitglied seit
14 Feb 2007
Beiträge
332
Gefällt mir
0
#4
die schicken bei Veränderungsmitteilungen immer die Zusatzblätter 2.1 und 2.2 mit, 2.2 is fürn Arbeitgeber. Aber ich will ja keine Veränderungsmitteilung machen, sondern eine Einstellung der laufenden Leistungen.
Was der SB einmal kennt, das macht er immer. Auch wenn es mal nicht passt. Halt Schema F :icon_party:

Deinen neuen Arbeitgeber geht es ja zudem auch nichts an, dass du Alg II bezogen hast.

Und das Argument, dass es keine Veränderung, sondern eine Einstellung ist, passt auch gut.


Also reicht das, wenn ich um sofortige Einstellung bitte, dann den AV hinschicke und später die Lohnabrechnung.
Das sollte reichen, da per Gesetz nur leistungserhebliche Daten erhoben werden dürfen. Ob das durch ein Formblatt oder auf anderem (genauso beweiskräftigem) Wege geschieht, ist im Prinzip egal.

Das ganze Procedere dient ja auch nur dazu, um festzustellen ob du Leistungen zurückzahlen musst (Zuflussprinzip).

D.h. wenn dir Ende Febuar dein Alg II für März überwiesen wird, du aber im März auch dein Gehalt bekommst, so wird eine Rückzahlung für März fällig.

Darum wird der ganze Aufwand betrieben. Die könnten nämlich auch sagen " alles egal, Hauptsache der Empfänger ist raus aus dem Bezug", aber die wissen, dass man sich in aller regel erst aus dem Leistungsbezug abmeldet, wenn von irgendwoher Geld kommt. Und davon versucht man sich dann noch einen Teil zu holen. :icon_daumen:
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#5
Wenn man nicht unbeding muss, würde ich auch den Arbeitsvertrag nicht vorlegen. Was da drinsteht, geht die ARGE schlicht nichts an.
 

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#6
Wenn man nicht unbeding muss, würde ich auch den Arbeitsvertrag nicht vorlegen. Was da drinsteht, geht die ARGE schlicht nichts an.
Genau so ist es. Man hat zwar bei passenden Voraussetzungen ein Recht auf Sozialleistungen, aber keine Pflicht, sie anzunehmen. Wenn ich also sage, ich verzichte auf die Leistungen, dann muss das reichen. Einzig die Frage bezüglich des ersten Gehaltseingangs muss dann leistungsrelevant sein - und die lässt sich über den Kontoauszug klären.

Mario Nette
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#7
wenn es sich vermeiden lässt, dann schick ich natürlich nicht den AV hin.

Aber mal ne andere Frage: Angenommen, in dem AV (den ich noch nicht habe, da die ARGE sich Zeit lässt mit der Förderungszusage) steht, dass ich Ende Februar den Lohn für die Hälfte vom Februar bekomme, gilt dann immer noch Zuflussprinzip? Ich meine, Geld, welches Ende des Monats gezahlt wird, zählt doch eigentlich für den Folgemonat, oder seh ich das falsch? :confused:
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#8
da hast Du recht, dann darfst Du die Hälfte des Januar-ALG zurückzahlen , denn da hast Du dann bereits eine Überzahlung
 

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#9
da hast Du recht, dann darfst Du die Hälfte des Januar-ALG zurückzahlen , denn da hast Du dann bereits eine Überzahlung
Wieso Januar? Wenn Ende Februar Geld eingeht, dann ist das Zufluss im Monat Februar und wird auf Februarleistungen angerechnet.

Mario Nette
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#10
Okay, sorry die ALG Leistung Ende Februar ist bei ALG II für März, bei ALG I für Februar, auf jeden Fall wird es dann verrechnet
 

HajoDF

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Jul 2005
Beiträge
2.566
Gefällt mir
1.546
#11
Du teilst der ARGE formlos die Arbeitsaufnahme zum..... mit und kündigst die sofortige Mitteilung über den ersten Gehaltseingang auf Deinem Konto an. Wenn das Gehalt eingegangen ist, meldest Du das unter Beifügung des Kontoauszuges, auf dem Du den Arbeitgeber auch schwärzen kannst.
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#12
alles klar :icon_smile:

Zu einer Überzahlung wird es im März kommen, da ich jetzt definitiv weiß, dass ich am 15.03.09 die Hälfte von meinem Bruttolohn für Februar erhalten werde, da ich ja nur nen halben Februar gearbeitet hab.

Heißt, ich rufe am Montag dort an, informiere die über meine Arbeitsaufnahme, bitte um Einstellung der Leistungen ab April 2009 und schicke dann - für die Berechnung für März - nur meinen Kontoauszug hin, wo der Lohneingang ersichtlich ist.

Das war's. Achja, und um einen Bescheid, dass die Zahlungen eingestellt sind, bitte ich noch, brauch ich bestimmt für's Wohngeld, sofern ich da noch was bekommen sollte. Beantragen kann man's ja erstmal.
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#13
sooooooo, da binsch nu raus ausm HartzIV-Krampf und es geht trotzdem weiter :icon_neutral:

Also, ich hab die Veränderungsmitteilung ausgefüllt und meinen geschwärzten Kontoauszug mit dem Vermerk "zur Verrechnung mit dem Leistungsbezug des Monats März" hingeschickt.

Heute gabs Post:

Bla bla bla §60 Abs 1 Nr.3 SGB I blablabla.

Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis spätestens 19. April 2009 folgende Unterlagen bzw. Nachweise vorzulegen:

Wir bitten um Rücksendung der beigefügten Zusatzblätter ausgefüllt von Ihrem Arbeitgeber.

Ihre Mitwirkung ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Unterlagen bzw. Nachweise nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ein Leistungsanspruch für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen besteht.

Sollten Sie bis zum o. g. Termin nicht antworten bzw. die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde ich die Geldleistung für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagen.

Die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sind als Anlage abgedruckt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre von-nichts-Ahnung-habende-Sachbearbeiterin


Anmerkung von mir: Seit April beziehe ich keine Leistungen mehr, welches Geld will sie also versagen?

:icon_neutral::icon_neutral:

Irgendetwas was ich jetzt beachten muss?
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#14
Dann lass Sie doch versagen:icon_party:

Eventuell noch einen DReizeiler, dass Du ab, keine Leistungen mehr beziehst und deshalb die Unterlagen nicht zusenden wirst und Ende.
 

franzi

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
23 Mrz 2009
Beiträge
2.807
Gefällt mir
272
#15
Wie verhält es sich eigentlich bei Abmeldung wegen Eheschließung?
Muss man der ARGE den Namen, Beruf des Mannes sowie dessen Einkommensnachweis vorlegen?
Oder reicht es aus, formlos zu schreiben: "Hiermit melde ich mich wegen Eheschließung vom Leistungsbezug zum XX.XX.200X ab."
Gilt da das Datum der standesamtlichen Hochzeit oder ist da ein anderer Zeitpunkt relevant, z. B. ab wann man mit dem holden Gatten mitversichert ist?
Was muss man bezüglich der KV beachten?
 

Curt The Cat

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
7.497
Gefällt mir
2.149
#16
sooooooo, da binsch nu raus ausm HartzIV-Krampf ...
Na dann mal herzlichen Glühstrumpf...!! :icon_party:

Also, ich hab die Veränderungsmitteilung ausgefüllt und meinen geschwärzten Kontoauszug mit dem Vermerk "zur Verrechnung mit dem Leistungsbezug des Monats März" hingeschickt.

Heute gabs Post:

Bla bla bla §60 Abs 1 Nr.3 SGB I blablabla.

Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis spätestens 19. April 2009 folgende Unterlagen bzw. Nachweise vorzulegen:

Wir bitten um Rücksendung der beigefügten Zusatzblätter ausgefüllt von Ihrem Arbeitgeber.

Ihre Mitwirkung ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Unterlagen bzw. Nachweise nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ein Leistungsanspruch für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen besteht.

Sollten Sie bis zum o. g. Termin nicht antworten bzw. die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde ich die Geldleistung für Sie und die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagen.

Die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sind als Anlage abgedruckt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre von-nichts-Ahnung-habende-Sachbearbeiterin


Anmerkung von mir: Seit April beziehe ich keine Leistungen mehr, welches Geld will sie also versagen?

:icon_neutral::icon_neutral:

Irgendetwas was ich jetzt beachten muss?
Ignorier' das einfach...

...

Eventuell noch einen DReizeiler, dass Du ab, keine Leistungen mehr beziehst und deshalb die Unterlagen nicht zusenden wirst und Ende.
Auf gar keinen Fall. So nimmt man der SB die Gelegenheit, daß vielleicht selbst festzustellen. Die Änderungsmitteilung hatte die Guteste doch bereits auch schon ignoriert...

Viele SB sind halt ziemlich merkbefreit.


:icon_wink:

 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#17
Wie verhält es sich eigentlich bei Abmeldung wegen Eheschließung?
Muss man der ARGE den Namen, Beruf des Mannes sowie dessen Einkommensnachweis vorlegen?
Oder reicht es aus, formlos zu schreiben: "Hiermit melde ich mich wegen Eheschließung vom Leistungsbezug zum XX.XX.200X ab."
Gilt da das Datum der standesamtlichen Hochzeit oder ist da ein anderer Zeitpunkt relevant, z. B. ab wann man mit dem holden Gatten mitversichert ist?
Was muss man bezüglich der KV beachten?
Eine "Abmeldung wegen Eheschließung" in dem Sinne gibt es eigentlich gar nicht. UNd zu wann man sich Abmeldet, bleiubt einem selber überlassen, denn es gibt ja nicht die Pflicht, Sozialleistungen zu beziehen.

Aus meiner Sicht sieht das so aus: Man teil der ARGE die Eheschließung mit. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: a) Man war vorher schon in einer BG
b) Man war vorher nicht in einer BG.

Wenn a zutrifft dürfte sich im Bezug auf die ARGE nicht viel ändern, der Ehepartner ist der ARGE eh schon bekannt. Allerdings kommt für die KV jetzt das Thema Familienversicherung ins Spiel.

Wenn b zutrifft aht man wiederum 2 Möglichkeiten: I Wenn man der ARGE die Daten des neuen Ehepartners mitteilt und sein Einkommen, übrläßt man der ARGE die Prüfung, ob der jetzt um den Ehepartner vergrößerten BG noch Leistungen zustehen. DAzu muss man halt alles offenlegen.

II Wenn man das vermeiden möchte, und sich sicher ist, dass einem keine Leistungen mehr zustehen, bzw. man darauf verzichten möchte, würde ich mich eventuell sogar eunfach ohne Begründung abmelden. Aus meiner Sicht geht es die ARGE auch nichts an, wie man dann in Zukunft seinen Lebensunterhalt bestreiten will, warum das plötzlich geht usw.
 

franzi

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
23 Mrz 2009
Beiträge
2.807
Gefällt mir
272
#18
Nein, wir sind keine BG. Wir haben uns kennen gelernt und es steht nun das Thema Heiraten im Raum.
Nach der Hochzeit wäre ich dann nicht mehr Leistungsempfänger, da nicht mehr bedürftig.
Mein Zukünftiger ist privat Krankenversichert. Da gibt es bestimmt auch eine Möglichkeit der Familienversicherung.

Danke erstmal für die Info :icon_smile:
 

franzi

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
23 Mrz 2009
Beiträge
2.807
Gefällt mir
272
#19
Noch ne Frage: Könnte die ARGE auf die Idee kommen (die haben ja immer ganz dolle Ideen ...), nach meiner Eheschließung Sozialleistungen, die ich bis dahin bezogen habe, zurückzufordern, da mein zukünftiger Mann über ein überdurchschnittlich gutes Einkommen verfügt.

Irgendwo im Forum hab ich mal was in der Richtung gelesen, dass Leute, die z. B. wieder berufstätig werden, und somit aus dem Leistungsbezug austreten, Leistungen, die sie als Bedürftige erhalten haben, zurückerstatten müssen ... :confused:
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#20
Nein ALG II Leistungen müssen nicht zurückgezahlt werden
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#21
Mein Zukünftiger ist privat Krankenversichert. Da gibt es bestimmt auch eine Möglichkeit der Familienversicherung.

:icon_smile:
Private KV und Famileinversicherung? Ich glaube, das geht nicht.:icon_sad:
 

Curt The Cat

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
7.497
Gefällt mir
2.149
#22
Private KV und Famileinversicherung? Ich glaube, das geht nicht.:icon_sad:
Doch... meines Wissens schon. Das kostet dann aber extra... Wenn ich das recht erinnere, zahlen Familienmitglieder einen reichlich geminderten Beitragssatz. Das war zumindest vor etlichen Jahren so. Ob das immer noch so gehandhabt wird, kann ich nicht sagen...


:icon_wink:

 
E

ExitUser

Gast
#23
hallo zusammen,

private KV/PV besteht keine familienversicherung. lediglich per einzelvertrag und ev. eine anwartschaft für die ehefau/mann. private versicherung lohnt nur bei verbeamtung mit staatszuschuss.
ansonsten bleibt die möglichkeit der freiwilligen Pflichtversicherung in der GKV/PV. derzeitiger mindestbeitrag ca. 145€

kurt war etwas schneller:icon_smile:
leider geht das nur noch mit der familienmitversicherung bei berufssoldaten ÖD. und beamten auf lebenszeit, hier greift noch die regeung der PKV mit 30% eigenanteil 70% staatsanteil, je kind 30% von 100. d.h. in zahlen ein durchschnittlicher gesunder mann von 30 jahren bezahlt ca. 150€ selbst in die PKV, für die ehefau ca. 150€ zusätzlich (ev. risikozuschläge), genauso bei kindern.

liebe grüße von barbara
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#24
AW: einfach abmelden??? Akt 3

soooooooooo, ich bewege mich hoffentlich in der letzten HartzIV-Runde.

Heute kam ein Anhörungsbogen, in dem mir vorgeworfen wird, ich hätte zu Unrecht Geld bezogen. Wer nach oben scrollt, weiß, dass das ja nun mal so gar kein neuer Fakt ist.

Es ist ein Betrag von 214,71 Euro zu erstatten (haut auch so ungefähr mit dem HartzIV-Rechner ausm Netz hin) Soweit so gut.

Nun aber ein Satz, der mir nicht ganz einleuchtet:

Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe zurückzuzahlen ist. Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse dargelegt werden.

Ende. Keine rechtliche Begründung dieses Satzes. Nichts. Nirgendwo im Leben muss ich meine Verhältnisse offenbaren, wenn ich was auf Raten abbezahlen will. Warum bei der ARGE?

Kann sein, dass ich am Verfolgungswahn leide, aber ich befürchte, die machen das mit Absicht, weil ich mich kategorisch weigere, Arbeitsvertrag und Lohnbescheinigungen hinzuschicken. Ebenso verweigerte ich das Ausfüllen der Einkommensbescheinigungen. (wie ja weiter oben nachlesbar)

Zusammenfassend möchte ich gern wissen, ob die eine Ratenzahlung nur nach Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse genehmigen dürfen, oder nicht.
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#26
ALso ehrlich gesagt, diese Forderung kann ich nachvollziehen.
und warum?

Anmerkung: Die Forderung an sich in Höhe von 214 Euro kann ich auch nachvollziehen, allerdings nicht den Part, wo ich meine wirtschaftlichen Verhältnisse nachweisen soll, um eine Zustimmung von einer Ratenzahlung von 50 Euro monatlich (beispielsweise) zu bekommen.
 

ela1953

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
16 Mrz 2008
Beiträge
6.293
Gefällt mir
1.455
#27
......weil bei 4000 Euro netto keine Ratenzahlung nötig wäre.

Und die von der Arge ja von dir keinen Einkommensnachweis erhalten.
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#28
Die ARGE hat Anspruch auf Rückzahlung der Leistung. Wenn Du nun sagst, Du kannst nur in Raten, mußt Du der ARGE schon die Möglichkeit geben, zu prüfen, ob dieses Entgegenkommen gerechtfertigt ist.

Andere Idee: Siehst Du eine Möglichkeit, Dir das Geld irgendwo zu leihen und es den Leiher dann in Raten zurückzuzahlen? Ich meine, bei der Summe ist das Ende ser Raten ja in Sichtweite .....
 

samequestions

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Okt 2008
Beiträge
23
Gefällt mir
0
#29
äh, ich hab aber nachgewiesen, dass ich für einen halben Monat 340 Euro bekommen hab, somit wird der Lohn für einen vollen Monat kaum 4000 Euro betragen. Auch habe ich in der Veränderungsmitteilung angegeben, dass ich 20 h die Woche arbeite und ich denke, auch die ARGE-Mitarbeiter kennen das Lohnniveau in Deutschland.

Und selbst wenn ich jetzt 4000 Euro verdienen würde, ist es doch mir überlassen, was ich monatlich mit dem Geld mache und wenn ich der Meinung bin, ich kann es nur "abstottern", dann habe ich auch das Recht, dies zu tun.

Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass es in unserem Gesetzesdschungel auch nur eine Vorschrift und/oder Gesetz gibt, die besagen, dass man ab einer bestimmten Einkommensgrenze keine Raten zahlen darf.
 

redfly

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
7 Jun 2007
Beiträge
3.565
Gefällt mir
209
#31
Meine Güte, da gibt es wohl wirklich wichtigere Dinge. Also bitte mal die Kirche im Dorf lassen.
 

Kerstin_K

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Jun 2006
Beiträge
12.868
Gefällt mir
6.717
#32
So, jetzt brauchen wir nen Paagraphen, demnn ich kann mir nicht vorstellen, dass es oberhalb des Existenzminimums ein Recht auf Raten gibt.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#33
Nein gibt es nicht, gibt es eh immer nur wenn der Gläubiger sich darauf einlässt, ansonsten geht man in die Inso ( wenn man mittellos ist) , dann bekommt der andere gar nichts


In diesem Fall sehe ich da auch keine Chance
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten