Eine Arge und Konten

[michaelulbricht]

hallo,

ich habe gerade mal nachgesehen das Jobcenter Region Hannover hat ein eigenes Konto?
Ich bin da ein wenig erstaunt wie das geht?

Wie kann eine Einrichtung die keine juristische Person ist, ein Konto in Deutschland eröffnen und betreiben ?
Wer hat darauf zugriff ?
Wie kann so ein Konto auf dem Geschäftspapier stehen ?

Ich dachte bisher immer das da der Kontoinhaber stehen muß?
naja und die Arge ist verfassungswidrige Einrichtung.

Die Volksfront zur Befreiung von Judäa oder auch judäische Volksbefreiungsfront kann ja hier auch nicht einfach ein Konto eröffnen.
Endweder ist es eine juristische Person oder eine natürliche Person.

Also einen Herrn oder Frau JobCenter Region Hannover kenne ich nicht und eine juristische Person JobCenter Region Hannover gibts hier auch nicht.
Und eine Behörde ist es auch nicht.

Wie versteuern die denn ihre Zinnseinnahmen ?

Klaus

 

[Arania]

Du glaubst doch selber nicht was Du schreibst, oder? Die ARGE ist eine Behörde und darf natürlich ein Konto haben, die Politiker haben noch Zeit den Status der ARGE zu klären, solange ist sie eine Behörde

 

[michaelulbricht]

Hallo,


die Arge ist eine Arbeitsgemeinschaft und keine Behörde daher ist sie auch nur max.Teilrechtsfähig.

Mitarbeiter der Arge sind immer bei der BA oder der Kommune angestellt oder ?

 

[Arania]

Und? Das ist doch für eine Kontoeröffnung völlig unerheblich, ausserdem warum sollten wir uns damit befassen? Verbessert es die Lage der ALG II Empfänger wenn wir dieses Problem- das in meinen Augen keines ist- ausdiskutieren?

 

[Mario Nette]

Nur zur Ergänzung: In einigen Kommunen sind die ARGEn als GmbH ausgeführt.

Mario Nette

 

[michaelulbricht]

Das Bundesverfassungsgericht hat ausgeführt das die Argen für eine Übergangsfrist als Behörde auftreten dürfen.

Dies bezieht sich aber nur auf den Rechtsbereich des SGB.

Zum Beispiel die Räumlichkeiten in denen eine Arge sitzt, die sind ja nicht durch die Arge angemietet sondern durch die BA oder die Kommune.

Als Vermieter möchtest du schon eine Mietpartei haben die rechtsfähig im zivilen gerichtsverfahren ist.

 

[Arania]

siehe meinen Beitrag , was ist daran unser Problem?

 

[michaelulbricht]

ja das bringt was.

wenn du mit einer EA durchgekommen bist dann verzögern immer mehr Argen die bearbeitung und auszahlungen weil sie wissen das deine EA nur für einen Monat gültig ist.

Wenn du also ein Konto pfänden lassen möchtest dann solltest du schon wissen was wem gehört.

Wenn eine Arge als GmbH auftritt ist sie eine juristische Person, und wenn Sie dann zum Beispiel Unterhaltsforderungen auf sich überleiten lassen möchte dann muß zur Not die Arge GmbH gegen Person XY klagen.

Umgekehrt kann auch die Person XY gegen die Arge GmbH vor ein ordentliches Gericht ziehen und zum beispiel Schmerzensgeld einklagen.

Aber eine Person XY kann nicht gegen eine Arge selbst ein Schmerzensgeld einklagen. Solche Klagen werden abgelehnt weil du die zu verklagene partei nicht definieren kannst.

Selbst die Bundesrepublik Deutschland ist eine GmbH.
Seit 1990 ist Sie die Bundesrepublik- Deutschland-Finanzagentur-GmbH.

 

[Arania]

Aber eine Person XY kann nicht gegen eine Arge selbst ein Schmerzensgeld einklagen

Vollkommen richtig, eine ARGE kann mir auch keine Schmerzen zufügen, sondern höchstens eine Person die da arbeitet und die kann ich verklagen und persönlich benennen

 

[michaelulbricht]

na da weiß wohl jemand nicht was eine KV ist oder.

Schmerzen können dir auch seelisch zugefügt werden.

Mann kann einen Menschen auch bewusst in den Wahnsinn treiben, in dem mann immer wieder rechtswidrige handlungen gegen ihn vornimmt.

Und das Schmerzensgeld war jetzt ein Beispiel.

Eine Schadensersatzforderung kanst du gegen eine Arge die eine GmbH ist durchsetzen aber nicht gegen eine normale Arge.
Das geht nur gegen den Sachbearbeiter der Unterschrieben hat.

 

[Arania]

Was anderes habe ich auch nicht geschrieben, ausserdem habe ich von Schmerzen geschrieben, das die psychisch oder physisch sein können ist doch klar

Und ich habe immer einen den ich verklagen kann , entweder die Person oder die GmbH, also ist es egal wer da ein Konto führt