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Einbehalt wegen Krankenhausaufenthalt

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Äpfelchen

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Hallo,
mein pflegebedürftiger Lebenspartner erhält Leistungen nach SGBXII und Pflegegeld.
Er musste 2004 einige Wochen mit dem Notarzt ins Krankenhaus und anschliessend zur Reha. Dies haben wir dem Sozialamt leider nicht gemeldet. Ich hatte damals wegen ihm einfach andere Sorgen (evtl. Pflegeheim, Hilfsmittel, können wir in der Wohnung bleiben, etc.) und dachte nicht daran.
Nun - im Lauf eines Widerspruchsverfahrens wegen Höherstufung des Pflegegeldes fordert das Sozialamt Leistungen zurück.
Das ist unbestritten auch gerechtfertigt.
Jetzt aber meine Frage: Das Amt will über 120 Euro pro Monat einbehalten (bei einem Regelsatz von 311 Euro). Ich meine aber, ich hätte einmal etwas von 10% gelesen, was monatlich einbehalten werden darf. Kennt jemand einen Paragraph oder ist das Ermessenssache des Sachbearbeiters? Das Pflegegeld (205 Euro) darf doch hier nicht mit angerechnet werden, oder?
Die Rückforderung setzt sich aus Pflegegeld (Pflegeleistungen habe ich in diesem Zeitrahmen ja nicht erbracht und das ist somit korrekt) und Sozialhilfeleistungen zusammen - allerdings nicht im Einzelnen aufgeschlüsselt.
Darf der komplette Grundsicherungssatz für die Dauer des Krankenhausaufenthaltes zurückgefordert werden oder nur eine Verpflegungspauschale (wenn ja - wieviel)? Schliesslich bleiben die Fixkosten ja bestehen, Telefon- und Stromanbieter usw. rechnen ja nicht nach Tagen ab und z.B. die monatliche Kleiderpauschale benötigt man in der Reha schliesslich auch. Da die Rehaklinik nicht am Ort war und ein Telefon auch in der Klinik fast lebensnotwendig ist (zum Glück konnte er nach seinem Schlaganfall noch sprechen) betrug allein die Telefonrechnung der Rehaklinik fast 140 Euro. Auch ich von zu Hause hatte deshalb eine stark erhöhte Rechnung.

Ich würde mich über Hilfe freuen
Äpfelchen
 

Äpfelchen

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Versicherungspauschale bei Grundsicherung

Hallo,
mein Lebenspartner erhält neben seiner Altersrente Pflegegeld und noch ergänzend Leistungen der Grundsicherung.
Kann er obwohl er nicht mehr arbeitet die Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro monatlich beanspruchen?

lg Äpfelchen
 
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Gast
Hallo, Äpfelchen,

ich kann im Moment nicht sofort auf dein Problem antworten, werde mich aber darum kümmern. Bitte etwas Geduld.
 

Äpfelchen

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Hallo Rüdiger,

dankeschön - natürlich habe ich Geduld.
Meine beiden Beiträge sollten eigentlich als eigenständige Themen erscheinen - das hat leider nicht geklappt. Verflixte Technik :(

lg Äpfelchen
 
E

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Gast
Nein, ich habe die Themen zusammengefasst. Gehört doch zusammen. Leider hat auch bei mir die Technik versagt. :pfeiff:
 
E

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Gast
Da es bei einer stationären Kur (oder Krankenhausaufenthalt) üblicherweise immer eine Vollverpflegung gibt, neigen viele Sachbearbeiter dazu, die Verpflegungspauschale aus dem schon pauschalierten Regelsatz herauszurechnen - oft so um die 35% des Regelsatzes (Größenordnung 131 €). Während der Selbstbeteiligungsphase über die 10 € Tagesgeld in den ersten 28 Tagen wird das üblicherweise aber nicht erhoben.
 
E

ExitUser

Gast
Kann das nur bestätigen, was bschlimme schreibt, bis zu 35 % werden vom Regelsatz einbehalten.Ich suche jetzt schon eine ganze Weile, wo der Gesetzestext für diese Handhabung steht, kann leider nichts finden.

Begründet werden die 35 Prozentdamit, dass man im Krankenhaus oder während einer Reha- Maßnahme( Kur) Vollverpflegung erhält.

Meineserachtens dürfte man nur die 35 % kürzen von dem Anteil des Regelsatzes, der für Verpflegung und Ernährung vorgesehen ist.

Auf jeden Fall würde ich widerspruch gegen diese Kürzung einlegen, denn auch während der Kur oder im Krankenhaus kauft man sich mal einen Kaffee oder Tee, telefoniert nach Hause, kauft sich ne Zeitung und so weiter.

Hier muß endlich mal ein Richter urteilen, ob diese 35 % Kürzung rechtens ist,also Widerspruch und Klage.

Urteile zu diesem Thema sind mir nicht bekannt.
#
 
E

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Gast
Ich suche jetzt schon eine ganze Weile, wo der Gesetzestext für diese Handhabung steht, kann leider nichts finden.
Die Verpflegung während der stationären Therapie ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II.

Regelleistung im Krankenhaus/ Kur: Im SGB II gibt es im Krankenhaus eine Regelleistung von ca. 260.-€ (Abzug der häuslichen Ersparnis/RL West) im SGB XII lediglich den Barbetrag von 89.70€

(§ 35 ABS.2S. 2.SGB XII )
 

Arania

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Ja war bei meinem Krankenhausaufenthalt auch so, damals bekam ich noch ergänzende Sozialhilfe, aber die haben auch ziemlich viel Geld einbehalten mit der blödsinnigen Begründung das man ja im Krankenhaus verflegt wird, das man aber auch dort Geld braucht um alleine mal telefonieren zu können etc. ist anscheinend den Behörden unbekannt :|
 

Äpfelchen

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Also lt. seinem Bescheid von damals bekam er:

  1. 290,00 Euro - Regelbedarf GSiG
    43,50 Euro - 15% des Eckregelsatzes als Regelsatzzuschlag gem. §3 Abs 1 GSiG
    58,00 Euro - Mehrbedarf schwerbehindert
plus anteilige Miete, Heizkosten, Nebenkosten
minus Altersruhegeld, abzgl. Haftpflichtversicherung und Familienfreibetrag
ergab einen Grundsicherungsanspruch von monatl. 92 Euro.

Wie rechne ich jetzt?
35% von 290,00 Euro oder
35% von 391,50 Euro (RB+MB+RSZ) oder
den Barbetrag von 89.70€ anstatt 290,00 Euro (fallen dann RSZ und MB weg?)

Ich bin ziemlich überfordert :(
Er war nach der Intensivstation nur einige Tage stationär im KH und kam dann gleich in die Früh-Reha, wo er ziemlich lange war.
In dem Schreiben, welches wir gestern erhielten steht, dass sich für die Grundsicherung bis zu einer Aufenthaltsdauer von 6 Wochen keine Änderung ergibt. Sie beanspruchen aber für die restlichen 38 Tage 614 Euro zurück - plus Pflegegeld.

lg Äpfelchen
 
E

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Das die eine berechtigte Rückforderung haben steht außer Frage.
Wie allerdings auf die Summe kommen ist mir schleierhaft.
Schreib einen Widerspruch und

bitte ich um ausführliche Begründung unter Berücksichtung aller relevanten Vorschriften des Sozialgesetzbuches.

Hierauf besteht Anspruch. So entspricht die Begründungspflicht bei belastenden Verwaltungsakten den rechtsstaatlichen Grundsatz, wonach der Bürger Anspruch auf Kenntnis der Gründe hat, weil er nur dann seine Rechte sachgemäß verteidigen kann (BVerfGE 6, 44; 40, 286; 49, 66; BSG, Urteil vom 10.06.1980 - 4 RJ 103/79).

Entsprechend den Anforderungen gemäß §§ 33, 35 Abs. 1 SGB X sind in der Begründung die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe anzugeben, die die Behörde zur Entscheidung bewogen haben. Die Behörde ist ebenfalls verpflichtet, bei Ermessungs-Entscheidungen die Gesichtspunkte der pflichtgemäßen Ermessungsausübung darzulegen.

Am besten setze gleich ein Frist, damit die gleich in die Schluppen kommen!
 

Äpfelchen

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Ein Widerspruchsschreiben werde ich noch heute angehen.
Ich berufe mich einfach einmal auf 35% des Regelsatzes?

Der Bescheid von damals hat 14 Seiten und beinhaltet Grundsicherungs- und Sozialhilfeleistungen. Da ich 2004 ebenfalls Sozialhilfe bezog, muss der Sachbearbeiter Leistungen von mir mit einberechnet haben.
Zum Glück sind noch Kontoauszüge aus der Zeit vorhanden die belegen, dass der geforderte Betrag auf keinen Fall stimmen kann. Die werde ich in Kopie dem Widerspruch beifügen.

lg Äpfelchen
 
E

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Nein die Kontoauszüge schicke nicht mit, die müssen die die Rückforderung beweisen, nicht du. Die 35% würde ich nicht erwähnen. Du hast ein Recht auf eine Begründung. Ein Bescheid muss verständlich und nachvollziehbar sein! So bestimmt es das SGB X § 33 +SGB X § 35 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes
 

Äpfelchen

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Ok - also schreibe ich nur einen "allgemeinen" Widerspruch bezugnehmend auf das Schreiben vom soundsovielten und bitte um ausführliche Begründung unter Berücksichtung aller relevanten Vorschriften des Sozialgesetzbuches. und detaillierte Aufschlüsselung des Betrages - richtig?
 
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Äpfelchen schrieb:
Ok - also schreibe ich nur einen "allgemeinen" Widerspruch bezugnehmend auf das Schreiben vom soundsovielten und bitte um ausführliche Begründung unter Berücksichtung aller relevanten Vorschriften des Sozialgesetzbuches. und detaillierte Aufschlüsselung des Betrages - richtig?
Genau :klatsch:
 

Äpfelchen

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Danke - mache ich und werde dann berichten, welche Antwort wir bekommen.

Äpfelchen
 

Atlantis

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Da müßte rein Rechtlich der SB der ARGE das Geld
an der Krankenkasse weiterleiten, wie kommt der
darauf das die Krankekasse der Finanzier der ARGE ist.
 
E

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Hallo,
mein pflegebedürftiger Lebenspartner erhält Leistungen nach SGBXII und Pflegegeld.
Er musste 2004 einige Wochen mit dem Notarzt ins Krankenhaus und anschliessend zur Reha. Dies haben wir dem Sozialamt leider nicht gemeldet. Ich hatte damals wegen ihm einfach andere Sorgen (evtl. Pflegeheim, Hilfsmittel, können wir in der Wohnung bleiben, etc.) und dachte nicht daran.
Nun - im Lauf eines Widerspruchsverfahrens wegen Höherstufung des Pflegegeldes fordert das Sozialamt Leistungen zurück.
Das ist unbestritten auch gerechtfertigt.
Jetzt aber meine Frage: Das Amt will über 120 Euro pro Monat einbehalten (bei einem Regelsatz von 311 Euro). Ich meine aber, ich hätte einmal etwas von 10% gelesen, was monatlich einbehalten werden darf. Kennt jemand einen Paragraph oder ist das Ermessenssache des Sachbearbeiters?
Nein, bei stationären Aufenthalt meines Wissens 30 %.
Das Pflegegeld (205 Euro) darf doch hier nicht mit angerechnet werden, oder?
Nein, das Pflegegeld ist zweckgebunden, darf daher nicht angerechnet werden.
Die Rückforderung setzt sich aus Pflegegeld (Pflegeleistungen habe ich in diesem Zeitrahmen ja nicht erbracht und das ist somit korrekt) und Sozialhilfeleistungen zusammen - allerdings nicht im Einzelnen aufgeschlüsselt.
Darf der komplette Grundsicherungssatz für die Dauer des Krankenhausaufenthaltes zurückgefordert werden oder nur eine Verpflegungspauschale (wenn ja - wieviel)? Schliesslich bleiben die Fixkosten ja bestehen, Telefon- und Stromanbieter usw. rechnen ja nicht nach Tagen ab und z.B. die monatliche Kleiderpauschale benötigt man in der Reha schliesslich auch. Da die Rehaklinik nicht am Ort war und ein Telefon auch in der Klinik fast lebensnotwendig ist (zum Glück konnte er nach seinem Schlaganfall noch sprechen) betrug allein die Telefonrechnung der Rehaklinik fast 140 Euro. Auch ich von zu Hause hatte deshalb eine stark erhöhte Rechnung.
Also, es darf nicht gleichzeitig eine Verpflegungspauschale abgezogen werden, solange noch die 10 € Eigenbeteiligung an das Krankenhaus bezahlt werden muss. Der Gesamteigenanteil beträgt hier aber max. 82,80 bzw. 41,40 bei chronisch Kranken.

Der Mehrbedarf von 35 % errechnet sich aus dem persönlichen Regelsatz, hier wohl 311 €.

Zum Rest wie meine Vorschreiber schon erwähnt haben.
 

Hawk

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und warum sagt ihr dann der Arge oder dem Sozialamt von dem Krankenahusaufenthalt, wenn ihr wißt dass euch dann Geld abgezogen wird?

ich meine die Kur wird doch in der Regel von der Krankenkasse bezahlt und das Amt bekommt davon gar nicht mit, wenn man mal für 3 Monate weg ist.......
 
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Hawk schrieb:
und warum sagt ihr dann der Arge oder dem Sozialamt von dem Krankenahusaufenthalt, wenn ihr wißt dass euch dann Geld abgezogen wird?
Weil du gesetzlich dazu verpflichtet bist, ansonsten zählt das als Sozialbetrug

Wer während des Arbeitslosengeld-II-Bezugs erkrankt, muss seine Krankheit unverzüglich anzeigen. So bestimmt es Paragraf 56 SGB II. Unverzüglich meint dabei: Spätestens am dritten Tag nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit.

http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/02/index.php?norm_ID=0205600
 

Atlantis

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Kann ich mit ALG 2 noch eine Medizinische Reha
bekommen.
Schmerzbehandlung.
 
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Atlantis schrieb:
Kann ich mit ALG 2 noch eine Medizinische Reha
bekommen.
Schmerzbehandlung.


Atlantis
da mußt du mal deine KK fragen. Bei mir wurde die Schmerzbehandlung bezahlt. Die kann man auch ohne Reha ambulant machen.
 

Äpfelchen

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Hallo,

ich habe vor ein paar Tagen nach meinem allgemeinem Widerspruchsschreiben nun wirklich ein sehr ausführliches Schreiben erhalten. Darin waren die überbezahlten Beträge vollkommen verständlich aufgeführt und es stellte sich heraus, dass alles rechtens war - der Betrag der Rückfoderung also korrekt war. Mein Lebenspartner bekommt - ausser dem Pflegegeld - zwar nicht viel vom Amt, aber seine Rente wurde während seiner Zeit in der Reha auf unsere Bedarfsgemeinschaft angerechnet. Er bekam in der Zeit nur eine Versorgungspauschale in Höhe von 87 Euro monatlich bewilligt.
Da wir aufgrund des Widerspruchs wegen dem Pflegegeld jedoch jetzt erfreulicherweise Erfolg hatten und nun eine Stufe höher bewilligt bekamen, bekommen wir rückwirkend eine Pflegegeldnachzahlung.
Diese wird mit der Rückforderung verrechnet und es bleibt sogar noch etwas über :)
Den Tipp dass ich gegen den negativen Bescheid des MDK noch Widerspruch einlegen konnte, gab mir übrigens mein Fallmanager bei der ARGE.

nochmals Danke für Eure Hilfe
Äpfelchen
 

Arania

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Hawk schrieb
und warum sagt ihr dann der Arge oder dem Sozialamt von dem Krankenahusaufenthalt, wenn ihr wißt dass euch dann Geld abgezogen wird?

ich meine die Kur wird doch in der Regel von der Krankenkasse bezahlt und das Amt bekommt davon gar nicht mit, wenn man mal für 3 Monate weg ist.......
Und nicht nur weil man gesetzlich dazu verpflichtet ist sondern weil sich die Behörden untereinander abgleichen, das fliegt sofort auf, dann gibt es harte Konsequenzen.
Ausserdem kannst Du doch nicht einfach in eine Kur von ein paar Wochen abhauen, Du musst Bescheid sagen wenn Du abwesend bist bzw. um Erlaubnis dazu bitten.

Ich hatte das schon vor Jahren das ich eine Genehmigung für einen Urlaub vom Arbeitsamt hatte und als ich dann meine Krankenkasse um einen Auslandskrankenschein bat bekam ich die Antwort: "Sie sind doch arbeitslos? Dürfen Sie überhaupt verreisen?"

Soviel zum abgleichen etc.
 

*Baja*

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Was, wenn Fixkosten mehr als 92€ sind... ?

plus anteilige Miete, Heizkosten, Nebenkosten
minus Altersruhegeld, abzgl. Haftpflichtversicherung und Familienfreibetrag
ergab einen Grundsicherungsanspruch von monatl. 92 Euro.
Angenommen, man ist 6 Wochen stationär in einer Klinik; - man bekommt die Kürzung, weil man sich ja das Geld für das Essen zu Hause spart - wobei ich meine, dass an zu Hause nie so viel isst, wie man im KH bekommt, aber das sei von meiner Seite nur nebenbei so erwähnt - , wie ist das dann, wenn man nur diese 92€ dann im Monat bekommt ....
man aber Fixkosten im Monat hat, die über 92€ sind ?

Muss man dann das Tel. und das Fernsehen für diese Zeit abmelden, oder wie geht das dann ? :kinn:

*Irgendwie blicke ich da nicht so ganz durch und ich bin froh, dass ich hier die Möglichkeit bekomme, endlich mal diese Frage stellen zu können

LG *Baja*
 
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