Ein wirklich rätselhafter Bescheid

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ganneff

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Schönen Guten Morgen liebe Leser,

Eben kam mal wieder Post und mein Blutdruck in Wallung
Ich hatte schon berichtet, dass ich ne kleine Summe geerbt habe.
Letzte Woche kam der Verrechnungsschck und ich hab gehorsamst Mitteilung gemacht.
Es war zu wenig um einfach in den Süden abzuhauen. :icon_twisted:

Wie ich gelesen hatte, greift der Staat auch hier zu.

Ich reiss die Post auf und lese als erstes diesen Mist, der mich schon mehrmals, wenn ich denen was Gutes getan habe, masslos aufgeregt hat: "Bescheid über die Aufhebung rechtswidriger begünstigender Verwaltunsakte... heben wir bei den nachstehend genannten Personen[...] in Höhe der jeweils eingetretenen Überzahlung auf"
Ich bin inzwischen wirklich alt, gelassen,vielleicht bald weise :icon_laber:... aber ich hab den Rest des Schreibens für ne Viertelstunde gar nicht mehr aufnehmen können :icon_neutral:

Mit Hilfe der Besten Ehefrau von allen kristallisierte sich dann nach und nach heraus, dass ich Ihnen den grössten Teil des Geldes überweisen soll:eek:

Laut §40 SGB II darf ich aber einen kleinen Teil des Geldes behalten,...

Jetzt stutz ich aber doch.

Und bin auf einmal ganz misstrauisch!

Kennt jemand Beispiele?

lg ganneff
 

willwissen

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So ist es leider,nur die die soviel Geld haben dass sie nicht mehr wissen wohin damit ,ja die läst man in Ruhe.Man schröpft halt immer nur den kleinen man,weil der sich ja auch bekantlich nicht wehren kann.

Freue dich einfach über das was dir bleibt,denn das ist immer noch besser als sich über das zu ärgern was einem genommen wird.

Was wäre eigentlich wenn man das Geld verlieren würde???
 

Rwasser

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Mh, als mein Bruder seine Erbschaft ausgezahlt bekommen hatte, war er ebenfalls im Alg 2 Bezug. Vielleicht ein Jahr oder etwas mehr.

Ich meine, dass er zur Arge gegangen ist sich und mit Blick auf die Erbschaft dort abgemeldet hat. Ob das Geld da schon geflossen war, kann ich nicht genau sagen, aber die Arge wusste sehr wohl bescheid, dass ein Erbe ansteht.

Er hat alles behalten (dürfen) und nachdem das Geld verbraucht war, hat er auch problemlos wieder Alg 2 beantragt und bekommen.

Was kann in Deinem Fall anders sein?
 

ganneff

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Er hat alles behalten (dürfen) und nachdem das Geld verbraucht war, hat er auch problemlos wieder Alg 2 beantragt und bekommen.

Was kann in Deinem Fall anders sein?

Das ist auch schon mal interessant, trifft aber ebenso wie die anderen netten Beiträge nicht das Problem: "Wo steht geschrieben, dass ich irgendetwas behalten darf?"

Ich hab letztes Jahr, als das im Raum stand schon recherchiert, und das Ergebnis war immer: Die Kohle ist futsch!

Die haben mich wieder restlos verwirrt.

lg ganneff

btw: abmelden vom Amt hab ich durchgerechnet, weils immerhin ein kleines Kapital ist, aber das reicht nicht, ausser ich fahr in die Spielbank und Fortuna macht was Gut an mir.:icon_party:
 

ZynHH

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gelibeh

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Könnte es das sein?
(4) 1Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. 2Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
 
S

silka

Gast
wenn man den Bescheid mal anonymisiert lesen könnte, hörte evtl. das Rätseln über dessen Inhalt und Hintergrund auf?
Es steht sicher mehr drin als:
Bescheid über die Aufhebung rechtswidriger begünstigender Verwaltunsakte... heben wir bei den nachstehend genannten Personen[...] in Höhe der jeweils eingetretenen Überzahlung auf":
 

Rwasser

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Ich verstehe es nicht.

Dieser Thread

https://www.elo-forum.org/alg-ii/87020-reagiert-amt-erbschaften.html

ist ja schon mal verlinkt worden. Für mich liest sich das so, dass Alg 2 ab dem Monat des Erbzuflusses angerechnet oder (bei entsprechender Höhe) eingestellt wird und für den fraglichen Monat eventuell Rückzahlungen anfallen.

Das entspricht ja auch dem, wie es bei meinem Bruder gelaufen ist.

Offenbar scheint die Sachlage aber anders zu sein, wenn Sozialhilfe gezahlt wird (6-Jahres-Regel?). Ich lese aber hier nicht, dass es um Sozialhilfe geht, oder habe ich was übersehen?

Wo soll also die Überzahlung bzw. unrechtmäßig bezogene Leistung herkommen?
 

ganneff

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Moin Rwasser,

ich habs ja auch nicht verstanden, aber mein PaP hats richtig gemacht, wie ich dann mühevoll erkannt habe.

Das soll bei so geringen Beträgen wie bei mir so verrechnet werden, dass das Prozedere kurz ist und sich der Erbe nicht auch noch mit ner eigenen Krankenversicherung rumschlagen muss.
Also hat er einfach um Überweisung des Betrages gebeten, da muss er gar nix anrechnen.

Was mich kirre gemacht hat, war die etwas in den Gesetzbüchern versteckte Regelung, dass mir 56% der Unterhaltskosten geschenkt werden.

Der Gedanke, dass mir das Jobcenter was schenken will hat mich hochgradig misstrauisch gemacht!

Aber, wenn´s so ist!

Viel kommt nicht rum, aber vielleicht reichts ja endlich für ne ordentliche Hartz IV Glotze :biggrin:
ich guck ja immer noch in die Röhre.

Ach ja, es handelt sich um ALG II (Hartz IV)

Ich verstehe es nicht.

Dieser Thread

https://www.elo-forum.org/alg-ii/87020-reagiert-amt-erbschaften.html

ist ja schon mal verlinkt worden. Für mich liest sich das so, dass Alg 2 ab dem Monat des Erbzuflusses angerechnet oder (bei entsprechender Höhe) eingestellt wird und für den fraglichen Monat eventuell Rückzahlungen anfallen.

Das entspricht ja auch dem, wie es bei meinem Bruder gelaufen ist.

Offenbar scheint die Sachlage aber anders zu sein, wenn Sozialhilfe gezahlt wird (6-Jahres-Regel?). Ich lese aber hier nicht, dass es um Sozialhilfe geht, oder habe ich was übersehen?

Wo soll also die Überzahlung bzw. unrechtmäßig bezogene Leistung herkommen?
 
M

Mamato

Gast
Hmm, was genau willst du jetzt wissen?

Ob der Betrag und eine rückwirkende Nachforderung rechtens ist und in welcher Höhe?

Dann braucht man aber den Bescheid und die Höhe der Zuflusses.
Auch bei BG, ob die richtig aufgeteilt haben und personenbezogen richtig ausfschlüsseln bei der Rückforderung. Und eben diese 56 % Regel.

Grob:
Fakt ist. Erstattung für rückwirkende Leistungen nur für den Monat ab Zahlungseingang.
Anrechnung der Erbschaft auf 6 Mon. verteilt.

Letzte Woche kam der Verrechnungsschck und ich hab gehorsamst Mitteilung gemacht.
regt hat: "Bescheid über die Aufhebung rechtswidriger begünstigender Verwaltunsakte... heben wir bei den nachstehend genannten Personen[...] in Höhe der jeweils eingetretenen Überzahlung auf"

Über den 45 SGB X?! Das wäre falsch!
Es müsste über den 48 Abs. 1 Nr. 3 SGB X rückgefordert werden! Veränderung der Verhältnisse!


Bescheid hat also extreme Fromfehler, bzw. ist eigentlich "rechtswidrig", bzw. unwirksam. Kann aber geheilt werden und müsste korrigiert werden. Ändert aber letztlich nix an der Rückzahlungspflicht.

Mit Hilfe der Besten Ehefrau von allen kristallisierte sich dann nach und nach heraus, dass ich Ihnen den grössten Teil des Geldes überweisen soll:eek:

Das kann nicht sein, denn du hast ja anscheinend ca. 12.000 € geerbt?
Rückerstattung also nur 1 Monat max. Rest muss man sehen wie man den aufteilen muss und wss du an Vermögensfreibetrag noch übrig hast.

Laut §40 SGB II darf ich aber einen kleinen Teil des Geldes behalten,...

Es wäre der 50 SGB X einschlägig.

Jetzt stutz ich aber doch.

Und bin auf einmal ganz misstrauisch!

Kennt jemand Beispiele?

Ich auch, aber ohne konkrete Infos, bzw. den Bescheid ist das schwierig.
 
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