Ein schwarzer Tag für Deutschland

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D

Die Antwort

Gast
Am 18. Juni 2009 stimmten im Bundestag in Berlin, 389 Abgeordnete für eine Zensur im Internet und 128 dagegen. Damit wurde das Gesetz „gegen Kinderpornografie im Internet“, für das sich wesentlich die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen stark machte, beschlossen. Im Vorfeld der Beschlussfassung für dieses Gesetz stellte sich eine überragende Mehrheit der Bevölkerung gegen die Einführung von Möglichkeiten, Internetseiten die auf geheimen Listen stehen sollten, zu sperren.

Die Verantwortlichen aus Politik und ihre Lobbyisten dachten wohl, dass sie dem Volk die Augen verschleiern könnten, wenn sie unter dem Vorwand der „Verhinderung von kinderpornografischen Seiten im Netz“, die Infrastruktur für eine breite Zensur schafften. Maßgeblich für diese Schritte, ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Rücksicht auf die Bürgerrechte, wirkten hier neben Frau von der Leyen auch die „Deutsche Kinderhilfe“ und ihre Anhänger. Je mehr sich die Bürger gegen diesen Gesetzentwurf stellten umso mehr arbeitete dieser „Verein“, der im Übrigen bereits Sammlungsverbote durch die zuständige Behörde an seinem Sitz erhielt weil er unter dem Verdacht der Kommerzialität unter dem Deckmantel der caritativen Tätigkeit steht, mit Polemik und meinungsbeeinflussenden Aktionen, um eine Stimmung der „Befürwortung“ für dieses Gesetz in der Bevölkerung vorzutäuschen.

Ein schwarzer Tag für Deutschland
 

FAR2009

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Das Ganze ist eh ein Witz, man kann zwar auf Servern in z.B. Tonga oder sonstwo, den Zugriff für IPs aus Deutschland sperren oder sperren lassen, aber über Adressen wie z.B. anonymouse.org, und Tools wie Proxify, Tor, und ähnliche, kommt man dann ohne Probleme wieder auf die gewünschten Seiten. Und kann deren Inhalte anonym saugen. Die üblichen Verdächtigen werden das wissen. Genauso wie jeder Kriminelle der eine Waffe benötigt, in der Regel weiss wo er die her bekommt - trotz Waffengesetz.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Abgeordneten sowie deren IT-Berater und Datenschutz-Sachverständige dies nicht wissen.

Hier wurde mit dem soeben abgenickten Gesetzesentwurf ganz klar der erste Schritt gemacht, in Richtung dessen,
was eigentlich gewollt ist: Kontrolle und Überwachung, nicht mehr und nicht weniger.
 
S

sogehtsnich

Gast
Die brauchen sich in Zukunft nicht mehr über China, Korea oder die Ex DDR aufregen, die sind viel schlimmer!
 

mercator

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Man benötigt keinen ausländischen Proxy oder einen Anonymisierungsdienst (obwohl, Sinn macht es schon), um an die gesperrten Seiten zu kommen. Ein Eintrag auf einen "unabhängigen" DNS Server reicht.
 
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