Ein paar Fragen zu meiner EGV - alte EGV läuft noch, neue erhalten

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Heinz Unwill

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Hallo liebe Fories,

erstmal klasse, das es mal eine Anlaufstelle gibt, wo einem auch geholfen wird als elo. Nun zu meinen Fragen/Problem: vor kurzem habe ich bei meinem Sb eine EGV (zähneknirschend) unterschrieben, wo auch die Teilnahme an einer (sinnlos)Maßnahme enthalten war.

Leider kannte ich dieses Forum da noch nicht, sonst hätte ich die nicht unterschrieben. Hab deswegen schon oft genug in die Tischkante gebissen aber ist leider geschehen. Ich bin also bei dieser Maßnahme aufgeschlagen, nur um wieder nach Hause geschickt zu werden. Grund:Maßnahme ist überbelegt (ja sowas gibts wohl auch:biggrin:)

Ich also nach Hause , habe dann meinen Sb informiert und abgewartet. Und siehe da es kam eine neue Einladung zum Jc und beim Gespräch wollte mir der Sb eine neue EGV vorlegen mit neuem Datum für die Maßnahme.
Da mir ein Bekannter dieses Forum empfohlen hat und ich mich schonmal etwas eingelesen hatte, wollte ich die EGV zwecks Prüfung erstmal mit nach Hause nehmen.

Bei der Überprüfung sind mir dann ein paar Sachen aufgefallen z.B. bei 1. Der Grundsicherungsträger verpfl. sich zu Übernahme angemessener Kosten...hm welche Kosten sind angemessen? Ist die Maßnahme angemessen (wohl eher nicht).
Dann 2: Einhaltung der mit dem Maßnahmeträger getroffenen Vereinbarungen... es gab keine Vereinbarungen mit der Tertia und ich werde garantiert nichts dort unterschreiben. 3. Annahme der Arbeitsangebote der Tertia (ja klar Za oder sowas ohne mich)

Was haltet Ihr davon? Habe die EGV mal angehängt. Ausserdem: gilt die alte EGV noch (gleichlauternder Text nur anderes Datum) ?und eigentlich haben Die den Vertrag ja nicht erfüllt ich wollte ja zur Maßnahme :)icon_pfeiff:).

Ist leider viel zu viel Text geworden sorry aber wäre nett, wenn ich ein paar Tipps bekäme.

Viele liebe Grüße
Heinz der Unwillige
 

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Texter50

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AW: Ein paar Fragen zu meiner EGV

Erst einmal herzlich willkommen hier im Forum! :icon_hug:

Kannste die unterschriebene EGV bitte auch mal einstellen?
Von wann bis wann ist deren Halbwertzeit (Laufzeit :biggrin:)?

Die alte EGV gilt bis zum Datum, das deren Ende bezeichnet.
Alternativ müsste die alte EGV gut begründet gekündigt werden, was wohl nicht der Fall ist?
----------
Ich an Deiner Stelle hätte mir den wahrgenommenen Termin mit Hinweis auf die Fahrgelderstattung für das JC bestätigen lassen und mich nicht beim JC gemeldet. Es ist nicht Deine Aufgabe, die Schlamperei des JCs und des MT-Hempels in Ordnung zu bringen. Das nur so nebenbei! :icon_mrgreen:
----------
Auch würde ich, wenn solche häßlichen Wundertüten auf mich zukommen, meine Kommunikationsdaten ein wenig einschränken. Beim JC sofort Phone / Email löschen lassen, falls da was vorliegt. Die Weitergabe genau dieser Daten an Dritte sofort untersagen. :icon_stop:

Ich würd jetzt die Zeit nutzen und hier im Forum schon mal nen Vordruck suchen (bei den Vorlagen), mit dem ich die Datenweitergabe an Dritte auf die rechtlich zwingend notwendigen / erlaubten Daten einschränken würde.
Das wird sofort beim JC nachweisbar eingereicht und kommt das mit dem MT-Hempel erneut auf den Tisch, dem auch gleich nachweisbar aufs Auge drücken. :icon_mrgreen:
 

Gommer

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AW: Ein paar Fragen zu meiner EGV

Wieder der selbe Sch*t wie immer! Sie verpflichten sich zur Maßnahme wir (JC) verpflichten uns zu nichts!

Die EGV's oder auch EGV's/VA sind dazu da um beide Positionen Liestungen zu vereinbaren! Der Satz "Das jobbender unterstütz ihre Bewerbungsaktivitäten durch Übernahme von angemessenen nachgewiesenen Kosten für Schriftliche nach Maßgabe Des §16 Abs. 1 SGB II i.V.m § 44 SGB III Sofern Sie diese before beantragt haben" Macht die EGV nichtig! (B 14 AS 26/15 R, B 14 AS 29/15 R, B 14 AS 30/15 R) da es keine Konkrete Kosten Zusagt!

"Nach diesem Maßstab liegt hier jeweils bereits die Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarungen wegen eines qualifizierten Rechtsverstoßes gegen ein gesetzliches Verbot iS des § 58 Abs 1 SGB X iVm § 134 BGB durch einen Formenmissbrauch nahe. Denn die Eingliederungsvereinbarungen bedienen sich zwar der Form des öffentlich-rechtlichen Vertrages, sie lassen aber nach ihrem Inhalt nicht erkennen, dass sie dem mit § 15 Abs 1 SGB II verfolgten gesetzgeberischen Regelungskonzept entsprechen. Weder ist ersichtlich, dass sie auf den Leistungsgrundsätzen des § 3 Abs 1 SGB II beruhen, insbesondere die Eignung und individuelle Lebenssituation des Klägers berücksichtigen, noch dass sie individuelle, konkrete und verbindliche Leistungsangebote zur Eingliederung in Arbeit als grundsätzlich notwendige Bestandteile einer Eingliederungsvereinbarung enthalten. Insoweit genügen indes die Feststellungen des LSG insbesondere zu den individuellen Verhältnissen des Klägers und zu den Erfahrungen aus bisherigen Eingliederungsbemühungen nicht, um abschließend entscheiden zu können.

Gleichwohl bedurfte es hier keiner Zurückverweisung zur Nachholung dieser Feststellungen, denn die Eingliederungsvereinbarungen sind jedenfalls deshalb insgesamt nichtig, weil sich der Beklagte entgegen dem sog Koppelungsverbot nach § 58 Abs 2 Nr 4 SGB X vom Kläger unzulässige Gegenleistungen iS des § 55 SGB X hat versprechen lassen.


Von Kostenübernahme (Fahrgeld)zur Maßnahme fehlt jede spur! :icon_neutral:

Also nicht unterschreiben EGV/VA abwarten dann noch mal melden...
 

Heinz Unwill

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Erstmal vielen Dank für die Antworten.

@Texter50: Wie ich schon schrieb, hat die alte EGV haargenau den selben Text wie die von mir eingestellte bis auf das Datum. Erstellt wurde Sie am 10.6.2016 gültig bis 9.12.2016. Die alte EGV ist nicht gekündigt (hm deshalb sagte mir der Sb so salopp die alte EGV könnte ich vernichten :biggrin:). Wegen der Datenweitergabe: werde ich so machen. Danke Dir.

@Gommer: ähm wenn ich den Text richtig verstanden habe, ist die EGV eh nichtig aufgrund der von Dir zitierten Az werde mich beizeiten dort mal einlesen. Achja die Fahrtkostenübernahme: laut meines Sb übernimmt die der Maßnahmeträger. Auf meine Antwort, ich würde denen nicht meine Kontodaten geben sagte er nur "klären Sie das mit denen". Ansonsten werde ich es so machen VA abwarten wieder melden. Herzlichen Dank.


MfG
Heinz
 

HartzVerdient

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Zur EGV

Seite1:
> Der Grundsicherungsträger verpflichtet sich .... die Kosten zu übernehmen ... soweit diese für die
> berufliche Eingliederung notwendig ist.

Was hier notwendig ist und was nicht, erschließt sich mir nicht. Was macht denn die Teilnahme so notwendig ?

Seite2:
> Aktive Mitwirkung ... Annahme von Arbeitsangeboten durch Tertia ... Tertia darf dir zumutbare Angebote
> unterbreiten.

Falsch! Das ist die Aufgabe des Jobcenters. Das Jobcenter darf diese Verpflichtung nicht einem externen Dritten aufbürden. Nur das Jobcenter kann dir, im Rahmen von Vermittlungsvorschlägen und einer rechtsverbindlichen Rechtsfolgebelehrung, Arbeitsangebote anbieten.

Angenommen du sagst der Tertia "Nein", dann rufen die bei deiner SB an und die stellt dir sofort einen Anhörungsbogen mit 30%'iger Sanktionsandrohung aus.
 

Sebi1988

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hier heisst es für dich ganz klar: den VA abwarten!
du musst keine neue EGV abschließen, du hast bereits eine abgeschlossen und die ist gültig. das die maßnahme zum damaligen zeitpunkt "überbelegt" war, ist nicht dein problem.
gerade das zeigt dir doch, dass dein SB nicht mal einen überblick darüber hat, was da abläuft ...

zu der sache mit den fahrkosten: du sollst die kostenübernahme mit dem maßnahmenträger klären, obwohl du dort keine kontonummer usw. angeben willst und deinem SB das auch schon angekündigt hast ? was sollte das für nen sinn haben ? ganz genau ... gar keinen!

ich würde jetzt folgendermaßen vorgehen: dein SB wird dir ja sicher einen abgabe termin genannt haben bzw. verlangt von dir bis tag X die unterschriebene EGV zurück, oder ? kurz vor ablauf dieser frist teilst du deinem SB mit, dass du die EGV nicht für unterschriftsfähig hälst, da die kostenübernahme für die maßnahme nicht geklärt ist - mehr nicht! so kann der nicht behaupten, du hättest dich nicht gemeldet.
bitte alles schriftlich und nachweisbar!

sollte dann der VA eintreffen, bist du erstmal an die inhalte gebunden, dagegen kannste erstmal nichts machen.
ich würde dann ein schreiben an meinen SB aufsetzen, er möge dir bitte die fahrkosten im voraus ersatten, da du ohne die ersattung der kosten nicht dazu in der lage wärest, zum maßnahmenträger zu gelangen.
auch wenn der meint, du könntest die kosten im nachhinein wieder bekommen oder das mit dem maßnahmenträger vereinbaren etc. -> NEIN!
1. bist du keine bank, die irgendwelchen leuten / unternehmen geld vorschießt und 2. ist der SGB II leistungsträger dein ansprechpartner für die kostenübernahme und nicht der maßnahmenträger.
der regelsatz ist für solche dinge nämlich nachweislich nicht vorgesehen. also für das vorstrecken von fahrkosten, bewerbungskosten etc.
hier noch ein link für den umgang mit einer solchen situation bzw. dem maßnahmenträger: https://www.elo-forum.org/weiterbil...rse-16-abs-sgb-ii-45-sgb-iii.html#post1859551

den VA wird man locker angreifen können, da ja noch eine gültige EGV besteht. ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass dein SB die EGV vorher aufheben wird, wenn der dir schon so ganz beiläufig sagt "die alte EGV können sie schreddern".
sobald der VA da ist, hier einstellen und dann schauen wir, was wir damit anstellen können ;)
 

Heinz Unwill

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@HartzVerdient: Sehe ich absolut genauso. Wegen Sinn der Maßnahme: der Sb schwärmte mir was von einem "personal Trainer" vor wow bei 23 Tns bei der Maßnahme ja klar. Genau das mit den Arbeitsangeboten der Tertia ist einer der Gründe, weshalb ich die EGV garantiert nicht unterschreiben werde. Vermitteln mich in ZA für 5,-€/Std, ich werde Aufstocker und die holen sich noch die Vermittlungsprovision. Ohne mich!

@Sebi1988: ja die VA warte ich ab bin mal gespannt. Sehe ich auch so. Ich habe schließlich eine gültige EGV ansonsten sehe ich das wie Du auch. Abgabetermin ist laut Sb "vor Beginn der Maßnahme". Hm ja ist ne gute Idee Brief per Einschreiben mit genannten Inhalt wird reichen oder?
Naja die Fahrtkosten sollen angeblich durch den Maßnahmeträger gezahlt werden am Ende des ersten Maßnahmetages und zwar für die gesamte Maßnahme. Nur weiss ich nicht ob bar oder bargeldlos. Jedenfalls gibts von mir keine Kontodaten für die Tertia! Ich bin gespannt werde den VA wie empfohlen hier einstellen sobald ich Ihn habe.

bis dahin Herzlichen Dank für die Tips

Heinz
 

Texter50

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Du kannst Post auch gerne und nachweisbar per Fax mit Sendebericht abschicken! :icon_stop:

Beim Einschreiben solltest Du nen Zeugen dazu nehmen, damit auch klar ist, dass der richtige Inhalt im Briefumschlag ruht! :biggrin:

Die teuerste aber sicherste Zustellung erfolgt per Gerichtsvollzieher! :icon_mrgreen:
 

Sebi1988

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@Sebi1988: ja die VA warte ich ab bin mal gespannt. Sehe ich auch so. Ich habe schließlich eine gültige EGV ansonsten sehe ich das wie Du auch. Abgabetermin ist laut Sb "vor Beginn der Maßnahme". Hm ja ist ne gute Idee Brief per Einschreiben mit genannten Inhalt wird reichen oder?
per einschreiben, oder per fax mit sendebericht - so das hinterher keiner mit dem spruch kommen kann "wir haben nix bekommen".

Naja die Fahrtkosten sollen angeblich durch den Maßnahmeträger gezahlt werden am Ende des ersten Maßnahmetages und zwar für die gesamte Maßnahme.
jop ... angeblich da fängt der ärger doch schon an ... du musst da lernen, zu unterscheiden ...
was der MT mit dem jobcenter ausmacht -> weder dein problem, noch geht es dich irgendwas an
was du mit dem jobcenter ausmachst -> geht den MT nix an.
das jobcenter möchte von dir, dass du dort am 25.07.2016 um 8 uhr aufschlägst, also sollen se dir die fahrkosten vorstecken. da gibt es gar nichts zu diskutieren.

Nur weiss ich nicht ob bar oder bargeldlos. Jedenfalls gibts von mir keine Kontodaten für die Tertia! Ich bin gespannt werde den VA wie empfohlen hier einstellen sobald ich Ihn habe.
deine daten geht diesen MT sowieso nix an - abgesehen davon ... siehe oben.
 

Heinz Unwill

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Alles klar dann per Fax oder Einschreiben.

Weiteres Vorgehen also: kurz vor Ende des Abgabezeitraumes Brief per Fax/Einschreiben an Sb mit Inhalt halte die EGV nicht für Unterschriftsfähig, da die Fahrtkosten nicht abschließend geklärt sind.

Dann VA abwarten und hier einstellen.



Danke Euch ich melde mich wenns was neues gibt



Grüße

Heinz
 

Heinz Unwill

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Hallo Grüße an alle,

also ich wollte mich ja melden, wenn es was neues gibt. Ich hab also bis heute gewartet und es kam nichts kein VA bisher, was soll man davon halten?

Montag beginnt die Maßnahme. Die Frage ist muss ich hingehen? Ich meine nicht, da ich ja die EGV nicht unterschrieben habe. Habe zwar damals eine Einladung zusammen mit der EGV bekommen, aber die dort angesprochene Rechtsfolgebelehrung bezieht sich auf die EGV, welche ich nicht unterschrieben habe.

Ich habe die Einladung mal angehängt und würde gerne wissen, was Ihr davon haltet bzw. ob meine Sichtweise richtig ist denn dann werde ich nicht zu der Maßnahme gehen.

Achso meine noch gültige EGV hat ein anderes Maßnahmedatum (als ich wegen "Überbelegung" zurück geschickt wurde). Darauf können die sich ja nicht berufen.

Zuletzt ist ja die Sache mit den Fahrtkosten auch noch offen.




Liebe Grüße
Heinz
 

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Heinz Unwill

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Hallo liebe Forianer,

Die Maßnahme ist jetzt zur Hälfte um und noch immer kein VA. Dafür aber eine Einladung (bei einem anderen Sb) mann will mit mir über eine AGH Reden ( :icon_kotz2: ). Termin ist kommender Dienstag.

Dann wird das Spiel wohl in die nächste Runde gehen. Ich freu mich schon drauf :)biggrin:).


Ich hab die Zeit genutzt und mich mittlerweile in die Thematik eingelesen. Ist ja unglaublich was es alles gibt!

Naja ich wollte mich auf diesem Weg bei allen Bedanken, die mir geholfen haben! Vielen herzlichen Dank.

Falls es Euch nichts ausmacht werde ich eine Zuweisung für die AGH hier einstellen, damit Ihr mal drübersehen könnt.

Nochmals vielen Dank

Heinz
 

gelibeh

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Mach bitte dafür einen neuen Thread auf. Das ist dann einfacher, weil es sich um ein neues Thema handelt. Natürlich die Zuweisung dann einstellen. Im Vorwege würde ich darüber gar nicht viel mit dem SB diskutieren. Nicht dass Du den schon schlau machst.
 
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