• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Ein Maulkorb für Linke? - Stalinfeiern kein Problem

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
E

ExitUser

Gast
Von Angela Whyte
Gestern wurde in Kiel das Verfahren gegen Ragnar L. aus Lübeck wegen der Stalinfeiern ver(be-)handelt. Die Landesschiedskommission folgte Ragnars Antrag auf nichtöffentliche Verhandlung wie seiner Argumentation. So kurz vor der Wahl solle eine solche Angelegenheit nicht in die Öffentlichkeit gelangen, es seien ja einige anwesend, die gerne in gewissen Internetmedien schreiben würden.
Rückblick: Durch Ragnar selbst aber wurde der Termin für den bereits aus dem letzten Jahr stammenden Antrag um weitere Wochen verschoben. Von den AntragstellerInnen war die Nähe zur Bundestagswahl und zu der Landtagswahl nicht gewollt und wurde letztes Jahr von der Bundesschiedskommission an die seinerzeit nicht existierende Landesschiedskommission zurücküberwiesen, um weitere Einspruchsmöglichkeiten offen zu halten. Auch ein Antrag auf sofortige Maßnahmen gegenüber dem Parteivorstand wurde nicht nachgekommen. Der Landesvorstand hat es nicht für notwendig erachtet, sich und damit auch die Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein von den Stalinfeiern zu distanzieren, was wiederum zur Folge hatte, dass sich einzelne Mitglieder und auch ganze Kreisvorstände von dem Landesvorstand distanziert haben.
Gründe für die Motivation solcher „satirischer“ Stalinfeiern werden in der Partei DIE LINKE nicht untersucht, ebenso wenig die Tatsachen, ob bei einzelnen Mitgliedern tatsächlich eine vermeintliche Nähe zu diktatorisch geführten sozialistischen Systemen vorhanden ist.
Nach 2 ½ Stunden Ver(Be-)handlung unter Ausschluss auch der Antragsteller, die den Antrag nicht unterzeichnet haben, verkündete die Landesschiedskommission dann ihren Schiedsspruch: Stalinfeiern seien zwar nicht so prickelnd, aber geschadet hätte der Partei dann letztendlich, diese Informationen an die Presse zu geben.
Noch einmal ganz deutlich für alle, die es immer noch nicht verstanden haben: Auf einen Strafdelikt übertragen wäre das so zu verstehen, dass nicht der, der einen Diebstahl begeht der Schlimme ist, sondern der, der ihn meldet oder der Polizist, der den Dieb fest nimmt.
Also, jetzt wissen alle Mitglieder der Partei DIE LINKE, dass Feiern zur Ehrung im Namen des Sozialismus menschenfeindlich agierender Diktatoren zwar nicht gerade klasse sind, aber auch nicht besonders schlimm. Also feiert ruhig! Die Bösen sind dann diejenigen, die das nicht in Ordnung finden und sich darüber empören und ihre Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ernst nehmen.
Auf den schriftlichen Schiedsspruch dürfen wir gespannt sein.

Quelle: TopNews
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten