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Ein Euro ZWANGSARBEIT und § 35 SGB 2

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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo

Es gibt auch reichlich Menschen die 38 – 42 Jahre gearbeitet heben unverschuldet arbeitslos geworden sind, so wie wir Ehepaar 57 / 52
Durch unser langes Arbeitsleben haben wir bezahltes Eigentum und Vermögen in den erlaubten Grenzen erarbeitet.
Trotzdem müssen wir jetzt ALG 2 beantragen, wir sehen das als staatliche Pflichtleistung an uns.
Wir bekommen dann Geld aus Steuergeldern der Allgemeinheit, aber....

Laut § 35 SGB 2 muss der Erbe von uns /- einer von uns 10 Jahre rückwirkend alle Leistungen zurückzahlen, also auch wenn einer von uns in den nächsten 10 Jahren stirbt muss der überlebende Partner alles zurückzahlen was der jeweils andere Partner bekommen hat. Der Freibetrag ist sehr gering vor allen wenn Eigentum vorhanden ist reicht er bei weitem nicht aus.
So weit alles gut und in Ordnung, auch wenn wir meinen das es nicht ganz gerecht ist.

Nun zum Kern unserer Frage.

Kann einer von uns oder beide zu einem 1 Euro Job gezwungen werden?

Wir sehen ein das wir staatliche Leistungen in Anspruch nehmen, die wir aber eventuell zurückzahlen müssten.
Die Möglichkeiten sind wie oben beschrieben vorhanden.
Leisten wir einen 1 Euro Job und müssten später trotzdem alles zurückzahlen wäre dieses unbezahlte ZWANGSARBEIT
Dieses dann später, nach einigen Jahren, zu beweisen dürfte recht große Schwierigkeiten bereiten.
Gibt es aus diesen Grund eine Möglichkeit einen 1 Eurojob abzulehnen, oder eine
zumindest andere Möglichkeit ( muss aber vor einen Gericht oder Notar sein )
die eine Vergütung der geleisteten 1 Euro Arbeit zu markgerechten Beträgen möglich macht.

Gruss Andy
 

hartzIV

Elo-User/in

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#2
Nach Artikel 2 des ILO Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeiten ist, jede Art von Arbeit oder Dienstleistung die von Personen unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat, verboten.Die nach SGB II ertwungene Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten,- sog. 1 Euro Jobs ( durch Androhung oder Kürzung bzw. Wegfall der Geldleistung zur Sicherung der Existenz und damit der körperlichen und seelischen Unversehrtheit sowie des Lebens) verstößt gegen Artikel 8 Abs. 3 des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte ( in Deutschland seit dem 23. März 1976 in Kraft) sowie gegen das ILO- Übereinkommen Nummer 29 und Nummer 105 über die Abschaffung der Zwangsarbeit vom 5. Juni 1957. AUsnamen gibt es nur in Fällen des Militärdienstes, des Katastrophenfalls oder der Arbeitspflicht durch ein Strafurteil nach vorausgegangener Straftat.Allein die Tatsache der Langzeitsarbeitslosigkeit stellt an aich keine Straftat dar.

Also bei Verpflichtung zum 1 € Job sofort zum Anwalt und Klagen.
Klagen ist Kostenlos und ihr braucht auch keinen Beratungschein. Einfach zum Anwalt und gegen das Korrupte Pack Klagen.


Und auf jeden Fall den Maßnahmeträgerund der ARGE mit Schadensersatzforderungen und Klage Drohen.
 

Arania

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#3
Also ich weiß jetzt nicht genau wie das in Eurem Fall läuft, die 1-Euro-Jobs sind normalerweise nicht generell abzulehnen, aber bei Euch liegt der Fall doch etwas komplizierter, habt Ihr denn schon etwas angeboten bekommen?
 

hartzIV

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#4
Arania sagte :
Also ich weiß jetzt nicht genau wie das in Eurem Fall läuft, die 1-Euro-Jobs sind normalerweise nicht generell abzulehnen, aber bei Euch liegt der Fall doch etwas komplizierter, habt Ihr denn schon etwas angeboten bekommen?
Fehler deinerseits. 1 € Jobs imer Ablehnen, immer Rechtsanwalt und Klagen. Finde es schon komisch das du so etwas schreibst. Vergibst du selber 1 € Jobs? :shock:
 

Arania

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#5
Hör jetzt endlich mit dem Quatsch auf, ich vergebe keine Jobs und ich verfolge Deine Beiträge jetzt schon ziemlich lange, ausser aufhetzen gegen alles und jeden hast Du nichts zu bieten, wenn Du wirklich jemandem helfen willst hier bei seinen ANfragen dann hilft ihm Deine Einstellung nicht weiter.
 

Müllemann

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#6
Arania sagte :
Also ich weiß jetzt nicht genau wie das in Eurem Fall läuft, die 1-Euro-Jobs sind normalerweise nicht generell abzulehnen, aber bei Euch liegt der Fall doch etwas komplizierter, habt Ihr denn schon etwas angeboten bekommen?
es ist doch nun wirklich hinlänglich bekannt, dass ein-euro-jobs reguläre arbeitsplätze vernichten -

aus solidarität gegenüber den noch "arbeitenden" sollte man sich für diese jobs nicht missbrauchen lassen und daher, sofern finanziell möglich, kategorisch ablehnen
 
E

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  Th.Starter/in  
#7
Tatsächlich wurde von Gerichts wegen bereits erkannt, dass Ein-Euro-Jobs keine Zwangsarbeit sind. Das sei Arbeitsplätze vernichten ist bekannt. Trotzdem können wir jemandem, der hier anfragt, nicht falsche Auskünfte geben. Und deine Ratschläge, Müllemann, sind eindeutig nicht dazu geeignet, jemanden vor Schaden zu bewahren.

Man kann nicht generell einen Ein-Euro-Job verweigern. Allerdings gibt es Möglichkeiten, sie abzulehnen oder sich in ein festes Arbeitsverhältnis zu klagen, wenn man erkennt, dass der EEJ einen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz verdrängt, also nicht zusätzlich und nicht arbeitsmarktneutral ist.

Die von dir hier angedachten Möglichkeiten sind politische Entscheidungen. Daher ist es wichtig, wenn wir uns politisch äußern.
Eine Möglichkeit dazu bietet der 3.6.06 vor dem Roten Rathaus in Berlin.
 

Martin Behrsing

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#8
Die Meinungen sind kontrovers. Ich persönlich lehne auch jede Form von Ein-Euro-Job ab und bezeichne sie als "Sklavenarbeit" und unterstütze auch jeden, dagegen rechtlich vorzugehen. Bei der Unterstützung von Betroffenen haben wir durchaus große Erfolge aufzuweisen.
U.A. anderem sind wir auch wegen unser Unterstützung und dem massiven Vorgehen gegen Träger so bekannt geworden.

Eine Haltung des Erwerbslosen Forum Deutschland ist dies auch, dass diese abzulehnen sind und die "Sklavenhalten" und "Sklavenanbieter" anzupranngern sind.

Siehe auch bitte hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1985.html
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
#9
Mmh ich bin auch gegen diese art der der modernen Sklavenarbeit.

Man nutzt die Menschen damit nur aus. Man muss 38,5 Std.(das währe meine arbeitszeit gewesen) die woche arbeiten und bezieht aber weiterhin Steuergelder um seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Und nach sechs Monaten heisst es dann in den meisten Fällen das man keine feste Stelle bekommt. Ich wehre mich gegen diese erniedriegungen und Klage dagegen.

Der Staat sollte vom Bürger leben und nicht anders rum. aber dies wird nicht gemacht und durch solche Jobs die angeblich den Menschen helfen sollen werden diejenigen hellhörig die billige Arbeiter brauchen um somit ihren eigenen Profit zu steigern.


Der Mensch brauch aber eine Bestätigung dafür das er dem Gemeinwesen nicht schadet sondern seinen Teil dazu beiträgt. Indem er Steuern zahlt, indem er in die Sozialkassen einzahlt. ´

Nur scheint es das man das nicht sieht.


Man muss der Bevölkerung in deutschland die augen öffnen und die zum schweigen bringen die es in ordnung finden das man am Existenzminimum lebt und nen Sklavenjob machen muss. denen gehört das maul gestopft. Diejenigen die einen Job haben sollten endlich einsehen das es auch sie treffen kann jederzeit. Und dann stehen sie da wo viele Menschen nun stehen. An der Armutsgrenze.


Wehrt euch gegen diese und viele anderen Ungerechtigkeiten der Politiker.

Ich tue es bereits.
 

Martin Behrsing

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#10
Der Mensch brauch aber eine Bestätigung dafür das er dem Gemeinwesen nicht schadet sondern seinen Teil dazu beiträgt. Indem er Steuern zahlt, indem er in die Sozialkassen einzahlt.
Er muss nicht Steuern bezahlen, sondern der Einsatz muss anerkannt sein. Steuern kann nur der bezahlen, der mit seiner Erwerbsarbeit dies auch kann. Wir sind aber an der Schwelle, dass wir immer mehr Menschen haben werden, die mit Erwerbsarbeit weder Einkommen erzielen können, noch Steuern bezahlen können; weil wir gar nicht mehr soviele Menschen dafür brauchen. Deshalb haben aber alle anderen Tätigkeit einen höchsten Stellenwert. Also Gewinn ist da, aber alle anderen Tätigkeitne müssen davon partizipieren können. Es ist nur eine Frage der gerechten Wissensverteilung, und die wird in allen Bereichen gleichmäßig gebraucht. Gewinn im Sinn der Kapitalsteigerung wäre ohne das andere nicht möglich. Aber dieser muss dann halt wieder gerecht verteilt werden. Shareholder verus Stakeholder. Mir schient der letzte Begriff dann doch passender.
 

Müllemann

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#11
Barney sagte :
Tatsächlich wurde von Gerichts wegen bereits erkannt, dass Ein-Euro-Jobs keine Zwangsarbeit sind. Das sei Arbeitsplätze vernichten ist bekannt. Trotzdem können wir jemandem, der hier anfragt, nicht falsche Auskünfte geben. Und deine Ratschläge, Müllemann, sind eindeutig nicht dazu geeignet, jemanden vor Schaden zu bewahren.

Man kann nicht generell einen Ein-Euro-Job verweigern. Allerdings gibt es Möglichkeiten, sie abzulehnen oder sich in ein festes Arbeitsverhältnis zu klagen, wenn man erkennt, dass der EEJ einen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz verdrängt, also nicht zusätzlich und nicht arbeitsmarktneutral ist.

Die von dir hier angedachten Möglichkeiten sind politische Entscheidungen. Daher ist es wichtig, wenn wir uns politisch äußern.
Eine Möglichkeit dazu bietet der 3.6.06 vor dem Roten Rathaus in Berlin.

@barney -

kann meinen zeilen nicht entnehmen, dass ich ratschläge erteilt habe ???!!!!!

Auch wenn ich heute beim lesen so meine problemchen habe (starker pollenflug) ist für mich nicht feststellbar, dass irgendwer falsche auskünfte erteilt hat .... oder habe ich tatsächlich d a s übersehen ?

findest du es in ordnung (nur ein Beispiel von vielen an meinem wohnort) eine frau (über 50 Jahre und gesundheitlich sehr angeschlagen) mehr als 200 std. - ackern zu lassen und fast noch zum nulltarif???

Glaubst du wirklich, dass diese frau, vom Wohlfahrts-Träger total eingeschüchtert noch den Mut hatte, die ausstehende MAE einzufordern, geschweige auf ein festes Arbeitsverhältnis zu klagen?

diese menschen wollen, wenn sie der sklavenarbeit entkommen sind, nur noch ihre ruhe ..... und das ist gewollt !

nachdem die arge und auch die presse nicht reagierte, sind wir (einige wenige, die den Mut haben sich gegen die arge aufzulehnen) damit an die öffentlichkeit. Auf dem wochenmarkt haben wir handzettelchen verteilt, ross und reiter beim namen genannt und dass die arge die beschwerde unter den teppich kehrte, und siehe da: plötzlich kam die arge in die hufen.

martins anschl. ausführung dazu: 1+
 
E

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  Th.Starter/in  
#12
Man nutzt die Menschen damit (Anm.: EEJ) nur aus. Man muss 38,5 Std.(das wäre meine Arbeitszeit gewesen) die Woche arbeiten und bezieht aber weiterhin Steuergelder um seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Und nach sechs Monaten heisst es dann in den meisten Fällen das man keine feste Stelle bekommt. Ich wehre mich gegen diese Erniedrigungen und klage dagegen.
Allein gegen die Vermittlung in eine MAE zu klagen dürfte nicht erfolgreich sein. Damit du jedoch erfolgreich klagen kannst, solltest du dich im Forum noch einmal mit Hilfe der Suche-Funktion umsehen.

Du schreibst, dass du 38,5 Std. pro Woche arbeiten sollst. Leider gibt es für die Arbeitszeit in den EEJs keine gesetzlichen Regeln. :dampf:
Dennoch sollte die Arbeitszeit 30 Std. die Woche nicht überschreiten, damit dir noch ausreichend Zeit zur Arbeitsplatzsuche verbleibt.

Die BA orientiert die EEJs auf 30 Std. pro Woche. Nach früheren Urteilen
mußte die Arbeitszeit in einem angemessenen Verhältnis zur Höhe der
Sozialhilfe stehen. (VGH HE 26.01.1988-9 UE 1295/84)

Besonderes aufmerksam solltest du dir Aufgaben, die du erfüllen sollst, betrachten. Sind sie nicht zusätzlich (und welche sind das schon?) wäre allein dies schon ein Grund zum Klagen, nämlich sich in einen regulären Arbeitsvertrag hineinzuklagen. Das geschieht über die Rentenversicherung. Einen Fragebogen, ob es sich bei deinem angeblich zusätzlichen Arbeitsplatz nicht doch um einen versicherungspflichtigen handelt, findest du im Download auf der Portalseite.
 
E

ExitUser

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  Th.Starter/in  
#13
Ich halte die ganze Hartz-IV-Kacke für genau das Gleiche wie ihren Namensschöpfer - für kriminell. Und ich stimme mit dir 100 pro überein, wenn du schreibst, dass die Frau in deinem Beispiel nicht mehr die Kraft hat zu klagen. Viele andere, die nicht so gesundheitlich angeschlagen sind, klagen auch nicht, weil ihnen doch der eine Cent, der über bleibt, lieber ist, als der Ärger, der mit der ganzen Klagerei verbunden ist. Und die hat dann noch einen sehr ungewissen Ausgang und man bleibt womöglich auf Kosten trotz PKH sitzen.

Deswegen bin ich der Meinung, solche Ratschläge, sie die von Hartz IV und auch der Satz von dir "aus solidarität gegenüber den noch "arbeitenden" sollte man sich für diese jobs nicht missbrauchen lassen und daher, sofern finanziell möglich, kategorisch ablehnen", können bei den Betroffenen Risiken und Kosten heraufbeschwören, die nicht notwendig sind.

Wer von uns arbeitslosen, ist denn finanziell in der Lage, eine Kürzung hinzunehmen, womöglich noch eine von 100 %? Doch wohl keiner.

Der Kleinkrieg vor den Gerichten ist zu mühselig. Obwohl mehrere 10.000 Erwerbslose in Ein-Euro-Jobs gepreßt wurden, die nun wirklich in den seltensten Fällen zusätzlich sein dürften, gibt es noch nicht eine Klage vor dem Verfassungsgericht.

Deswegen bin ich der Meinung, die Sache muß politisch entschieden werden, dazu ist Druck auf die Politiker notwendig, auch Druck von der Straße. Der Auftakt dazu findet am 3.6.06 vor dem Roten Rathaus in Berlin statt.
 

Müllemann

Elo-User/in

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#14
Deswegen bin ich der Meinung, solche Ratschläge, sie die von Hartz IV und auch der Satz von dir "aus solidarität gegenüber den noch "arbeitenden" sollte man sich für diese jobs nicht missbrauchen lassen und daher, sofern finanziell möglich, kategorisch ablehnen", können bei den Betroffenen Risiken und Kosten heraufbeschwören, die nicht notwendig sind.

Nochmals, von mir werden keine ratschläge erteilt.


Wer von uns arbeitslosen, ist denn finanziell in der Lage, eine Kürzung hinzunehmen, womöglich noch eine von 100 %? Doch wohl keiner.

das ist richtig, d.h. aber nicht, dass ich deshalb kommentarlos sklavenarbeit verrichten muss


Der Kleinkrieg vor den Gerichten ist zu mühselig. Obwohl mehrere 10.000 Erwerbslose in Ein-Euro-Jobs gepreßt wurden, die nun wirklich in den seltensten Fällen zusätzlich sein dürften, gibt es noch nicht eine Klage vor dem Verfassungsgericht.


leider ist es mir d.j. nicht möglich, nach berlin zu kommen, dafür bin ich vor ort aktiv
 
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