Ein Euro Job wird mir zum Verhängnis, bitte um Hilfe!.

Peter87

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Hallo,


habe einen 8 Wöchigen 1 Euro Job angetreten, der mir danach die Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglichen soll.
Leider gefallen mir die Tätigketen garnicht, EinV habe ich unterschrieben, was sicherlich dumm war - Monatskarte mit 115 Euro
darf ich für 1,25 die stunde abstottern. Habe eine 30 Stunden Woche. Die Einrichtung würde mir 30 Euro an Fahrtkosten erstatten, mehr leider nicht.

Komme ich da irgendwie raus?. Zuweisung und EinV habe ich im Anhang.

VG, Peter
 

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apfelkuchen

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Haushaltsentrümpelung ist keine zusätzliche Tätigkeit, die im Zweifelsfall warten kann. Da steht die Gemeinnützigkeit in Frage. Ich würde den Zoll informieren und auf Schwarzarbeit durch deinen Träger hinweisen. Genauso würde ich direkt beim Träger nachfragen, ob das denn alles so seine Richtigkeit hat. Gleichzeitig auch darauf hinweisen, dass du den Zoll informiert hast. Könnte sein, dass du dann schnell aus der Maßnahme raus bist.

AU ist sonst auch eine Option.

Eine Frage - du bist doch nicht neu hier im Forum. Warum hast du das Ding überhaupt unterschrieben und dich dann auch noch auf so ein Abstottern mit der Monatskarte eingelassen?
 

Merse

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Du wirst einer AGH zugewiesen, was das letzte Mittel für Menschen ist, die auf absehbare Zeit keinerlei Chance am ersten Arbeitsmarkt mehr haben. Gleichzeitig bescheinigt dir das JC so gute Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt, dass es gleich ganze sechs Eigenbewerbungen PLUS Bewerbungen auf Vermittlungsvorschläge verlangt. Somit kompletter Ermessensausfall.
Die Zuweisung ist unbestimmt, da die Tätigkeiten nur oberflächlich benannt werden, der Ausdruck "diverse Tätigkeiten" kann in einer hinreichend bestimmten Zuweisung garnicht vorkommen. Von zusätzlichen Tätigkeiten sehe ich hier nichts, alles reguläre Arbeiten, die du schwarz ausführen sollst. Außerdem sind die Zeiten falsch angegeben. Was rechnet man, um bei fünf Tagen Vollzeit, jeweils 7:30 bis 17:00 Uhr, auf 30 Stunden zu kommen?
 

apfelkuchen

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Du könntest dir auch einen Beratungshilfeschein besorgen, ab zum Anwalt und gegen die Zuweisung vorgehen. Parallel dazu eine AU besorgen. Dann dürfte sich das ganze auch schnell erledigt haben.
 

Zeitkind

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Einerseits wurde Dir keine Erstattung der Fahrtkosten zur Maßnahme zugesichert
§ 58 SGB X Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages
(2) Ein Vertrag im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2 ist ferner nichtig, wenn
4. sich die Behörde eine nach § 55 unzulässige Gegenleistung versprechen lässt.

§ 55 SGB X - Austauschvertrag (1) Satz 2 SGB X
Die Gegenleistung muss den gesamten Umständen nach angemessen sein
und im sachlichen Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung der Behörde stehen.
und andererseits bestehen berechtigte Zweifel an Zusätzlichkeit und Wettbewerbsneutralität der Maßnahme.
Gerichtsurteile zum Thema 📂 Arbeitsgelegenheit

Schriftlich nachweisbar die EGV kündigen, der Zuweisung widersprechen und zeitgleich Anordnung aW des Widerspruches beim SG beantragen.
Kündigung einer EGV - Fensterbrief (Musterschreiben)
Widerspruch gegen Zuweisung AGH und Antrag aW (hier bitte auch nachfolgende Beiträge beachten!)

Wie das alles geht?
» Der Rechtsweg im Sozialrecht - Grundsätzliches
» Der Verfahrensweg und die Anwendung von Rechtsmitteln
» Klage vor dem Sozialgericht
 

Peter87

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Eine Frage - du bist doch nicht neu hier im Forum. Warum hast du das Ding überhaupt unterschrieben und dich dann auch noch auf so ein Abstottern mit der Monatskarte eingelassen?

Du wirst einer AGH zugewiesen, was das letzte Mittel für Menschen ist, die auf absehbare Zeit keinerlei Chance am ersten Arbeitsmarkt mehr haben.

Ich wollte die Teilhabe am Arbeitsmarkt und diese 8 Wochen waren eben die Voraussetzung dafür.

Gleichzeitig bescheinigt dir das JC so gute Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt, dass es gleich ganze sechs Eigenbewerbungen PLUS Bewerbungen auf Vermittlungsvorschläge verlangt.
Sind wärend der AGH ausgesetzt, steht so in der EinV wurde in Klammern gesetzt.
Was rechnet man, um bei fünf Tagen Vollzeit, jeweils 7:30 bis 17:00 Uhr, auf 30 Stunden zu kommen?
5 Tage, a' 6 stunden - habe 14:30 Uhr Feierabend.


Schriftlich nachweisbar die EGV kündigen, der Zuweisung widersprechen
Kann das alles auf ein papier, also Widerspuch der EinV und der zuweisung?. Geht auch Fax bzw Mail an SG und Jobcenter?

Also bei einer AGH müssen die Fahrtkosten immer bezahlt werden
egal welches Ziel dahinter steckt?. Kann mir die unterschriebene EinV zum Verhängnis werden? Schließlich habe diesen Konditionen zugestimmt.
Muss der Zuweisungsbescheid und EinV + Wiederspruch doppelt ans SG?.

Schon mal ein fettes Dankeschön!!!

Wie soll ich das mit den Fahrtkosten gegenüber dem SG formulieren?. Denn das ist der eigentliche Knackpunkt, da sehe ich die größten erfolgs chancen.

Moderation:

2 Beiträge zusammengeführt. Bitte nicht mehrere Beiträge in kurzer Zeit posten. Man kann das eigene Posting innerhalb der Editierzeit (60 Minuten) jederzeit ändern oder erweitern. Des Weiteren lassen sich auch mehrere und auch verschiedene Zitate in einen Beitrag einfügen. Bitte in Zukunft beachten :) LG @HermineL
 
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Merse

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Sind wärend der AGH ausgesetzt, steht so in der EinV wurde in Klammern gesetzt.
Spielt keine Rolle. Die Bewerbungsbemühen stehen drin, folglich bist du laut EGV dazu verpflichtet. Ob mit Klammern, Blümchen oder Sternchen, völlig egal. Ich lese nirgends etwas von "ausgesetzt". Nur schriftliches ist relevant. Was dir irgendein SB dazu gesagt hat, ist für den Inhalt der EGV vollkommen irrelevant. Oder wurde diese Aussage aufgenommen und das Tonband an die EGV angetackert?

5 Tage, a' 6 stunden - habe 14:30 Uhr Feierabend.
Ja. Und laut Zuweisung hast du um 17 Uhr Feierabend. Es spielt für die Rechtmäßigkeit der Zuweisung keine Rolle, wann du gnädigerweise inoffiziell gehen darfst, sondern wie lange du unter Androhung von Sanktionen offiziell zu bleiben hast.

Denn das ist der eigentliche Knackpunkt, da sehe ich die größten erfolgs chancen.
Die Hütte brennt runter und du beschwerst dich über das Haar in der Suppe - viel Erfolg.
 

Peter87

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Spielt keine Rolle. Die Bewerbungsbemühen stehen drin, folglich bist du laut EGV dazu verpflichtet. Ob mit Klammern, Blümchen oder Sternchen, völlig egal. Ich lese nirgends etwas von "ausgesetzt". Nur schriftliches ist relevant. Was dir irgendein SB dazu gesagt hat, ist für den Inhalt der EGV vollkommen irrelevant. Oder wurde diese Aussage aufgenommen und das Tonband an die EGV angetackert?

108370




Was ist daran bitte falsch zu verstehen???
Ja. Und laut Zuweisung hast du um 17 Uhr Feierabend. Es spielt für die Rechtmäßigkeit der Zuweisung keine Rolle, wann du gnädigerweise inoffiziell gehen darfst, sondern wie lange du unter Androhung von Sanktionen offiziell zu bleiben hast.

Habe die Arbeitszeiterfassung, + Unterschrift vom MT Hampel!. Kann also die 30 Stunden nachweisen.

Die Hütte brennt runter und du beschwerst dich über das Haar in der Suppe - viel Erfolg.

115 Euro ist für mich mehr als nur ein Haar in der Suppe!.
 

Zeitkind

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Die Hütte brennt runter und du beschwerst dich über das Haar in der Suppe - viel Erfolg.
Och, einer Gegenwehr sind selbst gespaltene Haare in der Suppe willkommen. :icon_wink:
Wie soll ich das mit den Fahrtkosten gegenüber dem SG formulieren?.
Denn das ist der eigentliche Knackpunkt, da sehe ich die größten erfolgs chancen.
Der eigentliche Knackpunkt ist doch der fehlende Wertersatz Deiner Arbeitsleistung.
Die fehlende Zusicherung einer Erstattung von Fahrtkosten als Gegenleistung
ist in erster Linie Hebel für die Kündigung der EGV als Austauschvertrag.
Du wurdest zu einer Maßnahme verpflichtet, ohne daß die verpflichtende Behörde die Fahrtkosten erstattet.
Derlei Kosten sind nunmal im ohnehin schon mageren Regelsatz nicht enthalten.
Im Widerspruch gegen die Zuweisung und Antrag beim SG sollte zusätzlich
mit fehlender Zusätzlichkeit und offensichtlicher Wettbewerbswidrigkeit begründet werden.
Kann das alles auf ein papier, also Widerspuch der EinV und der zuweisung?. Geht auch Fax bzw Mail an SG und Jobcenter?
Einer unterschriebenen EGV kann nicht widersprochen werden, deshalb kündigen.
Mail ist nicht rechtssicher, Fax mit Sendebericht ist rechtssicher.
EGV-Kündigung, Widerspruch gegen die Zuweisung und Antrag an das SG sollten dennoch per Post dem Fax hinterhergeschickt werden.
Die Anschreiben an das JC (Widerspruch und Kündigung) können natürlich in einem Umschlag verschickt werden.
  • Widerspruch gegen den Zuweisungsbescheid, Kündigung der EGV und Antrag an das SG sind als eigene Schreiben zu formulieren.
  • Dem Antrag an das SG fügst Du je zwei Kopien der EGV, des EGV-Kündigungsschreibens, der Zuweisung und des Widerspruches gegen die Zuweisung bei.
  • Der Antrag an das SG sollte möglichst ausführlich begründet sein.
  • Antrag auf Kostenerstattung und Unterschriften nicht vergessen (Siehe Muster).
 

2wie Pech u Schwefel

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Dir bleiben gerade mal 35€ von deiner Arbeit plus die 30 € vom MT. Wer bitte arbeitet für so wenig Geld. Der Gipfel ist aber das du deine Monatsfahrkarte noch Monate lang abstottern darfst von dem Hungerlohn. Hast du dir das mal vor Augen geführt.
Die Schulden darfst du dann noch lang mit dir rum schleppen, wenn du an diese AGH gar nicht mehr denkst. Der Druck von denen könnte noch so hoch nie im Leben würde ich das unterschreiben.
 

gila

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habe einen 8 Wöchigen 1 Euro Job angetreten, der mir danach die Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglichen soll.
Welche Teilhabe an welchem Arbeitsmarkt? Das Ziel ist doch dass du als billiger Helfer irgendwo unterkommen sollst. Sind das wirklich deine beruflichen Perspektiven? Hast du je eigene Perspektiven mit dem Jobcenter besprochen, wurde ein Profil von dir erstellt was du ansonsten für Fähigkeiten hast, wieso was mit Umschulungen oder Kursen gestützt werden könnte?

Leider ist der Punkt der Fahrtkosten nicht wirklich eindeutig geregelt


 

Ronald BW

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Haushaltsentrümpelung ist keine zusätzliche Tätigkeit, die im Zweifelsfall warten kann. Da steht die Gemeinnützigkeit in Frage. Ich würde den Zoll informieren und auf Schwarzarbeit durch deinen Träger hinweisen. Genauso würde ich direkt beim Träger nachfragen, ob das denn alles so seine Richtigkeit hat. Gleichzeitig auch darauf hinweisen, dass du den Zoll informiert hast. Könnte sein, dass du dann schnell aus der Maßnahme raus bist.
Nach kleiner Abklärung scheint der Zoll da nicht zuständig zu sein
 

Merse

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Habe die Arbeitszeiterfassung, + Unterschrift vom MT Hampel!. Kann also die 30 Stunden nachweisen.
Ja, aber darum geht es doch garnicht. In einer Zuweisung hat eindeutig zu stehen, von wann bis wann gearbeitet wird, an welchen Tagen. Steht das nicht eindeutig drin, ist die Zuweisung unbestimmt und folglich rechtswidrig. Bei dir steht, dass du täglich von 7:30 bis 17 Uhr arbeitest, fünf Tage die Woche, 30 Stunden insgesamt. Das passt nicht zusammen und somit ist die Zuweisung unbestimmt. Selbst wenn du noch nichtmal eine Minute dort gearbeitet hättest.

Den Satz mit den Klammern habe ich tatsächlich überlesen. Dann wird eben ein Ermessensausfall draus. Es wurde eine EGV mit dem Ziel "Teilnahme an einer AGH" abgeschlossen, aber es werden Pflichten für Zeit nach der Teilnahme an einer AGH vereinbart. Gleichzeitig wird als Ziel die Aufnahme einer Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt genannt, was aber wiederum mit Mitteln erreicht werden soll, die für Personen vorgesehen sind, die keine Chance auf eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt haben. Die Ziele widersprechen sich gegenseitig.
 

gila

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Das alles bringt den TE jedoch nicht aus der Maßnahme heraus. Denn die ganzen Schritte der Prüfung der EGV und der Zuweisung wären vorher nötig gewesen.

Entweder ist er jetzt überfordert, hat irgendwelche Schmerzen und Einschränkungen durch die Tätigkeit und geht zum Arzt und der hätte eventuell irgendwelche Gründe um ihn krank zu schreiben, oder er geht den geraden Weg zum Sachbearbeiter und sagt ihm: das ist für mich die falsche Maßnahme, das mache ich so nicht mehr mit, das bringt mich nicht in Arbeit und ich bezweifle die Zusätzlichkeit solcher Jobs,... dann muss man schauen wie die reagieren und dann diese Reaktion gesondert angreifen.
Das kann natürlich zu einer sanktion führen weil er den Maßnahme abgebrochen hat. Aber die ist in drei Monaten auch vorbei und dann müsste man sich mit sehr fundierten Argumenten gegen die Sanktion wenden, notfalls klagen und die Schwachsinnigkeit einer solchen AGH dem Gericht klarmachen.

Es gibt nämlich sehr klare Spielregeln für AGHsund wie die ausgelegt zu sein haben und dass eben auch sichergestellt sein muss, dass man danach in den Arbeitsmarkt käme.

Ich meine mal, es kann ja keiner gegen seinen Willen gezwungen werden, irgendwelche Wohnung zu entrümpeln wenn einem die Arbeit überhaupt nicht zusagt. Noch haben wir keine Zwangsarbeit in Deutschland und eine AGH sollte einen in Arbeit bringen, das kann hier stark bezweifelt werden.
 

Gollum1964

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Der eigentliche Knackpunkt ist doch der fehlende Wertersatz Deiner Arbeitsleistung.
Die fehlende Zusicherung einer Erstattung von Fahrtkosten als Gegenleistung
ist in erster Linie Hebel für die Kündigung der EGV als Austauschvertrag.
Du wurdest zu einer Maßnahme verpflichtet, ohne daß die verpflichtende Behörde die Fahrtkosten erstattet.
Derlei Kosten sind nunmal im ohnehin schon mageren Regelsatz nicht enthalten.
Im Widerspruch gegen die Zuweisung und Antrag beim SG sollte zusätzlich
mit fehlender Zusätzlichkeit und offensichtlicher Wettbewerbswidrigkeit begründet werden.
nabend,

ich würde an TE´s Stelle nicht auf den Fahrkosten rumreiten.
Die 1,25 EURO die er pro Stunde bekommt, sind kein Gehalt, sondern dienen als Mehraufwandsentschädigung der Deckung von Aufwendungen, wie eben zum Beispiel Fahrkosten. Das wird wahrscheinlich im Ernstfall auch das Gericht so sehen.
Den Hebel würde ich richtigerweise beim Wertersatz wegen der fehlenden Zusätzlichkeit ansetzen.
 

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EinV habe ich unterschrieben, was sicherlich dumm war - Monatskarte mit 115 Euro darf ich für 1,25 die stunde abstottern.
Habe eine 30 Stunden Woche. Die Einrichtung würde mir 30 Euro an Fahrtkosten erstatten, mehr leider nicht.
Wenn die MAE zusätzlich der Erstattung durch die Einrichtung Deine Fahrtkosten zur Maßnahme decken,
wäre zumindest dieser Umstand kein Grund für eine Kündigung der EGV.
M.E.n. ist bereits mit dem Maßnahmeantritt "das Kind in den Brunnen gefallen".
Der Einsatz von Rechtsmitteln würde sich im Verhältnis Aufwand/Nutzen erst lohnen,
wenn Dir durch Maßnahmeabbruch eine Sanktion angedroht wird.
Für den Abbruch selbst müßte zumindest gegenüber dem JC der Zuweisung widersprochen-
und gegenüber dem MT das Vertragsverhältnis gekündigt werden. Die Begründungen dafür kennst Du ja.
Die Kündigung der EGV bleibt davon unberührt, da die Maßnahme dort bereits aufgeführt ist
und die EGV selbst Ungereimtheiten (z.B. 3. Ziele) enthält. In Deiner Lage würde ich auch diese kündigen.
 

Peter87

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Der MT Leiter meinte bald kommt ein ganzer Stapel voll mit papieren auf mich zu die ich unterschreiben soll.
Was wäre wenn ich es drauf anlege, und diese Unterschriften verweigere?.
 
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