Ein Euro Job und drei Minijobs

dingeldangel

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Hallo zusammen.

Folgende Situation:

Zum 1. Juli bekam meine Frau eine Zuweisung für einen Ein-Euro-Job. Sie arbeitet seitdem in einem Sozialkaufhaus bei einer Tochtergesellschaft des ASB. Zunächst war von ihrem Sachbearbeiter eine 30 Stunden Woche vorgesehen und ihr Minijob dem sie jeden Montag für 2,5 Stunden nachgeht sollte sie zusätzlich machen.

Nachdem die zuständige Mitarbeiterin des Sozialkaufhauses von dem Minijob erfahren hat, war sie überrascht, das meine Frau überhaupt zu ihr geschickt wurde und hat nochmal beim Sachbearbeiter meiner Frau Rücksprache gehalten. Heraus gekommen ist, dass die 30 Stunden Woche auf 15 Stunden die Woche gekürzt wurde, also Mo bis Fr je 3 Stunden, meine Frau aber Montags automatisch entschuldigt ist und sie nur Di bis Fr je 3 Stunden dem Ein-Euro-Job nachkommen muss. Die fehlenden 3 Stunden vom Montag muss sie nicht nacharbeiten.

Nun kam es diese Woche so, dass meine Frau zwei weitere Minijobs bekommen hat, für die sie sich bereits vor der Zuweisung beworben hat. Nach nochmaliger Rücksprache mit dem Sachbearbeiter des JC, ist meine Frau nun für Mo, Mi und Do jeweils entschuldigt und soll an diesen Tagen ihren Minijobs nachgehen und nur noch Di und Fr im Ein-Euro-Job arbeiten. Sie ist also bei einer 15 Stunden Woche von vorne herein für 9 Stunden entschuldigt und soll nur noch 6 Stunden im Ein-Euro-Job arbeiten.

Hat jemand von Euch so etwas schon gehabt. Man arbeitet quasi offiziell 15 Stunden die Woche in einem Ein-Euro-Job, muss aber inoffiziell nur 6 Stunden arbeiten, damit man seinen Minijobs nachgehen kann.

Gibt es hier nicht eine Möglichkeit ganz aus dem Minijob heraus zu kommen? Wenn ich schon 3 verschiedene Jobs ausübe, sehen wir wenig Sinn darin noch 6 Stunden einem Ein-Euro-Job nachzugehen.
 

Caramell

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dingeldangel, was das noch soll, kann wohl keiner verstehen. Es ist für die doch einen Menge Aufwwand, die paar Stunden noch abzurechnen.

Vor Jahren sollte ich neben dem Mini-Job auch einen 1€ Job machen, weil ich aber nicht auf die geforderten 15 Stunden in der Woche gekommen wäre, war ich da komplett raus.
 

Allimente

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Sorry, aber wer gleich 4 Jobs hat und immer noch H4 bezieht, der macht was falsch. Also ich würde den 1€-Job durchleuchten, ob der überhaupt so korrekt ist und bei den Minijobs würde ich einfach mal krank werden. Vier Jobs haben und nicht davon leben können geht gar nicht.
 

swavolt

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Das kommt darauf an wieviele Stunden und wann sie diese In der Woche hat.
 

gelibeh

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ein EEJ ist doch nur für Leute die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt keine Chance haben. Wie wird denn bei den Minijobs, die allgemeiner Arbeitsmarkt sind, die Notwendigkeit begründet?
 

Solanus

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Sorry, aber wer gleich 4 Jobs hat und immer noch H4 bezieht, der macht was falsch. Also ich würde den 1€-Job durchleuchten, ob der überhaupt so korrekt ist und bei den Minijobs würde ich einfach mal krank werden. Vier Jobs haben und nicht davon leben können geht gar nicht.
Sorry, aber das ist nunmal die Realität, auch wenn die gern ausgeblendet wird. In D können nur noch die wenigsten AN von Ihrem Gehalt eines Jobs leben.

Wer hier was falsch macht läßt sich streiten! Ich glaube am wenigsten der AN, der arbeiten geht...
 

dingeldangel

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dingeldangel, was das noch soll, kann wohl keiner verstehen. Es ist für die doch einen Menge Aufwwand, die paar Stunden noch abzurechnen.

Vor Jahren sollte ich neben dem Mini-Job auch einen 1€ Job machen, weil ich aber nicht auf die geforderten 15 Stunden in der Woche gekommen wäre, war ich da komplett raus.
Das ist ja das was keiner versteht. Selbst die Mitarbeiter des Maßnahmeträgers schütteln nur noch den Kopf und werden nicht schlau daraus was der SB damit bezweckt.

Zur Verdeutlichung nochmal die Arbeitswoche meiner Frau:

Montag: 2,5 Std. Minijob + 3 Std. Ein-Euro-Job
Dienstag: 3 Std. Ein-Euro-Job
Mittwoch: 2,5 Std. Minijob + 3 Std. Ein-Euro-Job
Donnerstag: 2 Std. Minijob + 3 Std. Ein-Euro-Job
Freitag: 3 Std. Ein-Euro-Job

Die 3 Stunden Mo, Mi und Do muss sie nicht ableisten, bekommt sie natürlich auch nicht bezahlt.

Ich wollte den Eingangspost nicht so lange gestalten, aber vielleicht sollte ich doch mal die Story von Anfang an erzählen. Wir sind erst seit August 2015 vom JC abhängig. Zuerst als Aufstocker zu ALG 1, demnächst dann ALG 2 alleine. Davor waren wir 4 Jahre weg vom JC. Als meine Frau den Termin beim SB hatte, ging ich mit, weil ich gleichzeitig ein paar Unterlagen in der Leistungsabteilung abgeben wollte. In der Leistungsabteilung wartend fiel mir auf, dass mit den Mitarbeitern des JC etwas nicht stimmt. Ich schnappte so Gesprächsfetzen auf wie "hast du Angst?..." oder "ich bin so nervös...", eine Mitarbeiterin sagte zu der anderen "mir geht der A.... auf Grundeis". Da immer mehr Mitarbeiter des JC zusammenkamen und sich in meiner Gegenwart unterhielten, bekam ich mit, dass sie wohl einen neuen Geschäftsführer bekommen haben und von diesem "geprüft" würden. Soll heißen, er schaut seinen Mitarbeitern beim Kundengespräch über die Schulter.

Während ich in der Leistungsabteilung diese Gespräche mitbekam, geriet meine Frau ein Stockwerk tiefer genau in so eine Aktion. Sie kam ins Büro des SB und hinter ihm stand ein Mann mit Notizblock der sich Notizen gemacht hat, sich aber nicht vorgestellt hat. Weder wer er ist, noch welche Funktion er hat. Der SB erklärte ihr also sie müsste einen Ein-Euro-Job machen, sonst drohen Sanktionen. Um was es genau bei diesem Job ginge, können er nicht erklären, irgendwas halt mit Lager und Holz und was kreatives. Meine Frau hat dann irgendwann mal den zweiten Mann angesprochen, wer er denn überhaupt sei. Es hieß dann er sei der Geschäftsführer und würde schauen, wie seine Mitarbeiter so im Kundengespräch sind und natürlich wie die Kunden selbst sind und ob diese irgendwelche Wünsche hätten. Und da meine Frau anscheinend keinen Wunsch hat, hätten sie eben jetzt den Vorschlag des Ein-Euro-Jobs.

Meine Frau war mit der ganzen Situation überfordert, fühlte sich unter Druck gesetzt. In der Hoffnung ich sei in der Leistungsabteilung fertig wollte sie mich ins Büro dazu holen, als Zeuge und Unterstützung. Dies lehnten die Beiden allerdings ab. Ich hätte keinen Termin und solle deshalb auch nicht ins Büro kommen. Als ich in der Leistungsabteilung fertig war, fand ich meine Frau total verstört vor. Mit der unterschriebenen EGV in Händen. Am 30.06. hatten wir plötzlich einen Anruf auf dem AB des Maßnahmeträgers. Meine Frau würde ja morgen bei ihnen anfangen. Die Post dazu bekam meine Frau erst später.

Ich kann gerne auch mal die entsprechenden Unterlagen posten, dies würde mit scannen und anonymisieren aber etwas dauern.
 

gelibeh

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bitte scann das mal ein.

Wenn die Dich nächstes Mal wieder nicht dabei lassen wollen, dann sag, dass Du als Beistand nach §13 SGBX fungierst und sie Dich doch dann schriftlich ablehnen sollen, wie es der Paragraf vorsieht. Schmeißen die Dich heraus, dann ist auch der Meldetermin Deiner Frau Geschichte, denn sie hat ein Recht auf einen Beistand.

Wieso hat das JC Eure Telefonnummer? Ihr müsst nur schriftlich erreichbar sein. Lasst die Nummer mal löschen. Gibt irgendwo im Forum eine Vorlage dafür.
 

dingeldangel

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So. Ich hab mal die EGV und die Zuweisung gescannt.

In der Zuweisung ist noch von 30 Stunden die Rede, dass sie nur 15 machen muss, beruht auf einer mündlichen Absprache zwischen Maßnahmeträger und SB.

Sie hat ja beim Maßnahmeträger ebenfalls einen Vertrag unterschrieben, davon hat sie allerdings (noch) keine Kopie bekommen. Es würde immer 3 bis 4 Wochen dauern, bis diese Verträge von der entsprechenden Person unterschrieben ist. Sie bekäme ihre Kopie dann nachgereicht.

Und gerade wo ich hier sitze und schreibe ruft die Maßnahmeleiterin an. Sie druckst herum, will nicht so richtig rausrücken warum sie anruft. Dann sagst sie der SB will jetzt doch das sie die 15 Stunden in der Maßnahme arbeitet. Wie sie das mit den Minijobs unter einen Hut bringt müsse sie dann selbst schauen. Sie ist eigentlich davon ausgegangen sie könne meiner Frau heute sagen, dass sie aus der Maßnahme raus ist.
 

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gelibeh

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der Zuweisung würde ich schon mal widersprechen, denn die ist nicht ausreichend konkretisiert. Besonders bei den Tätigkeiten steht nicht konkret, welche dieser Tätigkeiten sie denn machen soll. Hier wird.das dem Maßnahmeträger überlassen. Dann muss der SB begründen, warum denn nun genau diese AGH notwendig ist, um Deine Frau wieder fit für den ersten Arbeitsmarkt zu machen, ganz besonders, weil auch der ÄD gesundheitliche Einschränkungen erst feststellen soll laut EGV.

Ganz wichtig, gleichzeitig einen Eilantrag beim Sozialgericht stellen. Formulierungen und Infos dazu folgen bestimmt noch noch. Habe dazu jemanden kontaktiert, der sich damit auskennt.

Die Minijob-Arbeit geht vor.

Was hat sie da beim Maßnahmeträger unterschrieben. Kann sie sich dran erinnern?
 

0zymandias

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Man könnte mit einem Antrag anfangen, den Verwaltungsakt der Zurückweisung des Beistands schriftlich zu bekommen. :biggrin:
Natürlich mit dem Ziel, dagegen Rechtsmittel einzulegen.

Da mündliche Absprachen ohne Ankündigung gebrochen wurden, sollte man einen Widerspruch gegen die Zuweisung erheben, mit den möglichen Begründungen ...

  • dass die Maßnahmenziele schon in Eigenverantwortung erreicht wurden und die Maßnahme damit in Widerspruch zu § 10 SGB II steht. Ein Motivationszweifel wird sich durch das JC bei drei (!) Minijobs kaum glaubhaft darstellen lassen.
  • dass die Durchführung der AGH rechtswidrig im Sinne des § 2 SGB II ist. Aus dem Paragrafen erfolgt die Verpflichtung, die Bedürftigkeit soweit wie möglich abzusenken. Eine lohnlose AGH kann in diesem Sinne gegenüber einem oder mehreren Minijobs nur nachrangig sein.
  • dass gleichzeitig Bewerbungsverpflichtungen auf VVs und eine AGH vorliegen, was nicht sein kann. Entweder bin ich so kaputt, dass mir eine AGH gut täte. Oder ich bin so fit, dass Bewerbungen Sinn machen. Beides geht nicht gleichzeitig.
  • den üblichen Verdächtigen wie fehlender Ermessensgebrauch und Integrationskonzept, den verletzten Forderungen des § 16d SGB II (Zusätzlichkeit, Öffentliches Interesse, Wettbewerbsneutralität). Den Punkt sollte man dem SG gegenüber genauer aufschlüsseln.
 

Schikanierter

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Ich bin von der Userin gelibeh gebeten worden, mich hier im Thread einzubringen. :icon_hihi:

Schaue mir die Sache am Wochenende mal genauer an und melde mich dann zuverlässig zurück. :icon_cool:

Abschließender Hinweis: In der Regel habe ich erst an den Wochenenden Zeit, mich um die Dinge hier im Forum zu kümmern. Also nicht wundern, wenn ich zwischendurch nicht direkt reagiere! :icon_pfeiff:
 

saurbier

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Nun ja, in der EinV welche ja unterschrieben wurde, steht das eine ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Leistungsfähigkeit vorgenommen werden soll.

Nun leider darf jedoch mit dem Personenkreis für welchen die gesundheitlichen Vorraussetzung für jede Arbeit nicht vorliegen, überhaupt keine EinV abgschlossen werden.

Somit liegt hier ein Verstoß gegen die Rechtmäßigkeit einer EinV vor!

Also sollte man die EinV schon deswegen vor dem SG anfechten.

Hierzu käme da eben auch, daß der Beistand abgelehnt wurde, was den Antragsteller nicht unerheblich in seinen Rechten einschränkt.

Auch würde ich mich mit drei Minijobs gegen einen 1,-€ Job zur Wehr setzten. Nicht zu vergessen, daß ja zuerst mal der ärztliche Dienst die uneingeschränkte Leistungsfähigkeit feststellen soll/muß. Vielleicht darf der 1,-€ schon aus gesundheitlichen Gründen überhaupt nicht ausgeführt werden.


Grüße saurbier
 

dingeldangel

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Was hat sie da beim Maßnahmeträger unterschrieben. Kann sie sich dran erinnern?
Die Bezeichnung von diesem Teil weiß sie nicht mehr. Darin waren solche Dinge wie Arbeitszeit, Urlaubstage (2 Tage im Monat), Hausordnung usw geregelt.

Von den Minijobs zahlt meine Frau ja auch noch ihren freiwilligen Anteil in die Rentenversicherung. Könnte man hier nicht auch argumentieren, dass sie sich für die Rente schlechter stellt, wenn sie die Minijobs zu Gunsten der Maßnahme verzichten muss?
 

gelibeh

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warte ab, was der User @Schikanierter Dir nach dem Wochenende schreibt. Dann kannst Du damit Widerspruch erheben und auch den Eilantrag beim Sozialgericht stellen.
Könnte man hier nicht auch argumentieren, dass sie sich für die Rente schlechter stellt, wenn sie die Minijobs zu Gunsten der Maßnahme verzichten muss?
Rente interessiert das JC nicht, aber sie ist verpflichtet, die Bedürftigkeit zu senken und das tut sie mit den Minijobs.

Also abwarten und dann nach dem Wochenende Schritte einleiten.
 

Caramell

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dingeldangel, den Vertrag den Deine Frau beim MT unterschrieben hat, ist noch nicht von der Gegenseite unterschrieben worden? Das dauert noch. *grübel* Naja ein Vertrag mit nur einer Unterschrift, ist das überhaupt ein Vertrag. Und weil der sich ja nach dem Telefongespräch geändert hat, würde ich den zurück fordern.

Warte ab, was Schikanierter dazu schreibt, es gibt sicher die Möglichkeit zu widersprechen.

Und nach der Zuweisung müsste Deine Frau auch Möbel abholen und was sind die 62€ .
 

dingeldangel

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...Und nach der Zuweisung müsste Deine Frau auch Möbel abholen und was sind die 62€ .

Der MT hat auch Abteilung die alte Möbel restauriert, repariert, nochmal verkauft und dann auch ausliefert.

So wie der MT das meiner Frau erklärt hat, sind die 62 € die Fahrtkosten die sie hat. Wobei sie nicht die 62 € bekommt, sondern nur die tatsächlichen Kosten für ihre Monatskarte Bus. Die sind etwas niedriger als 62 €.

Wir haben gerade mal durchgespielt, würde sie nach ihren Minijobs noch zur Maßnahme fahren. Sie bekäme dann die geforderten 3 Stunden/Tag gar nicht voll, da sie auf Grund der Busverbindungen, erst zwischen 12:30 und 13 Uhr dort eintreffen würde der MT aber um 15 Uhr Feierabend macht.

Aber warten wir mal die Rückmeldung von @Schikanierter ab.
 

Schikanierter

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Aber warten wir mal die Rückmeldung von @Schikanierter ab.
Habe da noch ein paar Fragen:

1. Habe ich das richtig verstanden, dass deine Frau 3 Minijobs über insgesamt 7 Stunden pro Woche ausübt? Wenn ja, dann bitte noch kurz aufdröseln, wie viel Stunden auf die einzelnen Minijobs entfallen.

2. Monatsverdienst deiner Frau in den einzelnen Minijobs?

3. Verfügt deine Frau über eine abgeschlossene Ausbildung? Wenn ja, welche?

4. Seit wann erhaltet ihr ALG II?

5. Wurde deiner Frau jemals eine sonstige Maßnahme, Aus- und/oder Weiterbildung, Umschulung, AVGS oder ähnliches angeboten?

6. Wurde deine Frau jemals zu Bewerbungs-/Eigenbemühungen verpflichtet?

7. Habt ihr Kinder? Wenn ja, wie alt?

8. Wohnt deine Frau in der Nähe oder muss sie von weit her anreisen? Wie lange sind die Pendelzeiten (hin und zurück)? Wie groß ist die Entfernung zwischen eurer Haustür und dem MT? Wieviel Kilometer muss sie mit einem Auto zurücklegen bzw. wie hoch sind die Kosten für die Fahrkarte (falls sie mit einem öffentlichen Verkehrsmittel) anreist?
 

dingeldangel

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Habe da noch ein paar Fragen:
@Schikanierter

Wollte dir sehr ausführlich antworten und habe deshalb den Weg per PN gewählt. Leider wurde mir erst nachdem ich alles geschrieben habe angezeigt, dass ich noch keine PNs verschicken darf. Habe meinen Text Gott sei Dank abgespeichert. Möchtest Du mir (du darfst bestimmt PNs schreiben) deine Email geben, dass ich den Text per Email schicken kann?

Falls es den Usern hier beim mitlesen hilft, würde ich später wenn ich mehr Zeit habe, deine Fragen auch öffentlich, aber nicht ganz so detailreich und privat beantworten. Nicht das hier noch jemand mitliest :icon_wink:
 
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