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Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.
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E
Das Gesetz outet sich nicht eindeutig darüber. Im § 16d SGB II steht, dass der EEJ nur für Leistungsempfänger ist, "die keine Arbeit finden können". Wenn du dir das als leistunsempfänger zu deinem Vorteil zurecht legst, brauchst du den EEJ nicht zu machen, sobald du einen Arbeit hast.
Sehen SBs leider etwas anders. Sobald du eine Leistung beziehst, bist du für die "ohne Arbeit" und "kannst keine Arbeit finden". Du fährst hier am besten, wenn der Nebenjob zeitlich so gelegt sein, dass der EEJ zeitlich nicht möglich ist. Am besten ist, wenn der Minijob "auf Abruf" ist und der Arbeitgeber das schriftlich attestiert. In so einem Fall müsste ein Amt dir nämlich schriftlich geben, dass du deinen Nebenjob kündigen sollst. Das tun die ganz sicher nicht.
Sehen SBs leider etwas anders. Sobald du eine Leistung beziehst, bist du für die "ohne Arbeit" und "kannst keine Arbeit finden". Du fährst hier am besten, wenn der Nebenjob zeitlich so gelegt sein, dass der EEJ zeitlich nicht möglich ist. Am besten ist, wenn der Minijob "auf Abruf" ist und der Arbeitgeber das schriftlich attestiert. In so einem Fall müsste ein Amt dir nämlich schriftlich geben, dass du deinen Nebenjob kündigen sollst. Das tun die ganz sicher nicht.
E
Sag deiner Pfeife 
von SB mal, er soll mal einen Blick ins SGB werfen, konkret § 16 Abs. 3 SGB II. Dort steht:
(3) 1Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
Mit "Arbeit" nach dieser Regelung ist eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gemeint. Du hast ja einen Minijob, das ist eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.
In der Folge brauchst du keine Arbeitsgelegenheit auszuüben, da schlicht und einfach die Voraussetzung (die Eingliederung) entfällt, denn du arbeitest ja...
Bei deiner schriftlichen Ablehnung des 1-Euro-Jobs führe sicherheitshalber noch an, dass du deine Arbeitszeit im Minijob für die AGH reduzieren müsstest und du damit deine Hilfebedürftigkeit erhöhen würdest und somit wohl nie eine evtl. Vollzeitstelle daraus erwachsen könnte und dies ist somit dann rechtswidrig, in Anlehnung an §2 Abs. 1 und 2 SGB II!
Eine Sanktion wäre rechtswidrig! Wenn du dennoch eine bekommst suche einen Anwalt für SGB II auf und lasse den einen Widerspruch verfassen (Beratungshilfeschein beim Sozialgericht bzw. Amtsgericht holen) bzw. wende dich an das Sozialgericht wegen eines einstweiligen Rechtsschutzes.
von SB mal, er soll mal einen Blick ins SGB werfen, konkret § 16 Abs. 3 SGB II. Dort steht:(3) 1Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
Mit "Arbeit" nach dieser Regelung ist eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gemeint. Du hast ja einen Minijob, das ist eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.
In der Folge brauchst du keine Arbeitsgelegenheit auszuüben, da schlicht und einfach die Voraussetzung (die Eingliederung) entfällt, denn du arbeitest ja...
Bei deiner schriftlichen Ablehnung des 1-Euro-Jobs führe sicherheitshalber noch an, dass du deine Arbeitszeit im Minijob für die AGH reduzieren müsstest und du damit deine Hilfebedürftigkeit erhöhen würdest und somit wohl nie eine evtl. Vollzeitstelle daraus erwachsen könnte und dies ist somit dann rechtswidrig, in Anlehnung an §2 Abs. 1 und 2 SGB II!
Eine Sanktion wäre rechtswidrig! Wenn du dennoch eine bekommst suche einen Anwalt für SGB II auf und lasse den einen Widerspruch verfassen (Beratungshilfeschein beim Sozialgericht bzw. Amtsgericht holen) bzw. wende dich an das Sozialgericht wegen eines einstweiligen Rechtsschutzes.
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Sag deiner Pfeife von SB mal, er soll mal einen Blick ins SGB werfen, konkret § 16 Abs. 3 SGB II. Dort steht:
(3) 1Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
von SB mal, er soll mal einen Blick ins SGB werfen, konkret § 16 Abs. 3 SGB II. Dort steht:(3) 1Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
Auf welcher gesetzlichen Grundlage basierst du deine Aussage. Das haben nämlich einige Richter schon anders gesehen.
E
...ups Mobydick, du hast natürlich Recht !,
mein Rechtswissen beruhte noch auf diesem Paragrafen. Du hattest übrigens Deinen Beitrag zur selben Zeit geschrieben wie ich, und als ich meinen Text und deinen Text dann gelesen habe, weil unsere beiden Tipps sich fast "gleichen" bis auf den § 16 Abs. 3 SGB II zu Deinem § 16d SGB II, dachte ich dass es so passt und habe es so gelassen.
Den Tip gab ich seinerzeit einem Freund, der dann seitens der Arge in Ruhe gelassen wurde.
Das sich seitdem einiges getan hat ist klar, aber ich kann mir vorstellen, dass mit Verweis auf § 16d SGB II unter Beachtung § 10 SGB II das selbige zu ereichen ist.
Was für einen Empfänger von Arbeitslosengeld II zumutbar sein soll wird in § 10 SGB II geregelt. Gesetzesstand: 1. Januar 2010
Begründen könnte man also wie folgt: Dass der "Verweigerer" eines 1 Euro Jobs also entweder Seelisch oder körperlich nicht dazu in der Lage ist oder die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen (also auch Geistige, das Gehirn gehört ja auch zum Körper
) stellt, oder auch weil Familiere Angelegenheiten (Pflege von Angehörigen oder Erziehung des Kindes (unter 3 Jahre)) im Vordergrund stehen.
Das hier beschriebene ist natürlich keine Anleitung oder Rechtsberatung, sondern spiegelt meine Erfahrungen wieder...
mein Rechtswissen beruhte noch auf diesem Paragrafen. Du hattest übrigens Deinen Beitrag zur selben Zeit geschrieben wie ich, und als ich meinen Text und deinen Text dann gelesen habe, weil unsere beiden Tipps sich fast "gleichen" bis auf den § 16 Abs. 3 SGB II zu Deinem § 16d SGB II, dachte ich dass es so passt und habe es so gelassen.
Den Tip gab ich seinerzeit einem Freund, der dann seitens der Arge in Ruhe gelassen wurde.
Das sich seitdem einiges getan hat ist klar, aber ich kann mir vorstellen, dass mit Verweis auf § 16d SGB II unter Beachtung § 10 SGB II das selbige zu ereichen ist.
Was für einen Empfänger von Arbeitslosengeld II zumutbar sein soll wird in § 10 SGB II geregelt. Gesetzesstand: 1. Januar 2010
Begründen könnte man also wie folgt: Dass der "Verweigerer" eines 1 Euro Jobs also entweder Seelisch oder körperlich nicht dazu in der Lage ist oder die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen (also auch Geistige, das Gehirn gehört ja auch zum Körper
) stellt, oder auch weil Familiere Angelegenheiten (Pflege von Angehörigen oder Erziehung des Kindes (unter 3 Jahre)) im Vordergrund stehen. Das hier beschriebene ist natürlich keine Anleitung oder Rechtsberatung, sondern spiegelt meine Erfahrungen wieder...
Also, wenn ein 400€-Job nicht allgemeiner Arbeitsmarkt ist, was dann?
Und der §2 SGBII gilt immer noch. Wenn ich meinen 400er aufgeben müsste, erhöhe ich meine Bedürftigkeit. Denen geht es doch nur um die Stundenzahl von 15Stunden, um die Satistik zu schönen. Und wenn das im Minijob nicht erreicht wird, versuchen die das mit einem Ein-Euro-Job.
Und der §2 SGBII gilt immer noch. Wenn ich meinen 400er aufgeben müsste, erhöhe ich meine Bedürftigkeit. Denen geht es doch nur um die Stundenzahl von 15Stunden, um die Satistik zu schönen. Und wenn das im Minijob nicht erreicht wird, versuchen die das mit einem Ein-Euro-Job.
E
Ja, leider legen die AR(sch)GE Heinis die Gesetze so aus, wie diese es gerade brauchen. Der einzelne SB fühlt sich anhand der Weis'ischen 1/4 Jährlichen Handhabungsweisung besonders dazu berufen, die Leute besonders zu schickanieren und transalieren, am besten vor dem Wochenende oder vor Feiertagen...damit man auch da nicht zur Ruhe kommt...
Denen kommt es nicht darauf an, dass die Leute Finanziell zurecht kommen und wenigstens was Offizielles nebenbei Ihrer Leistungsbeziehung arbeiten. Es kommt in erster Linie darauf an, den Leistungsbeziehern das Leben so schwer wie möglich zu gestalten, daher kommt ja auch der Wahlwerbeslogen der "die Linke" ARMUT PER GESETZ.
Die Leute sollen ja in Finanzielle Schwierigkeiten kommen, dazu gehört auch, dass diese am besten einen Schwartzarbeitsjob machen, damit diese erwischt werden und die Leistung dann am besten gleich komplett "abgesenkt" werden kann. Von den Rückzahlungen, die eigentlich zum Leben gebraucht würden, gar nicht zu sprechen...
Alleine das Wort ABSENKUNG ist schon der Hohn, hört sich für nicht Betroffene auch gar nicht so schlimm an...ich könnte Seitenlang weiterschreiben, warum das eine so ist und das andere so...das Ende wäre immer, ...damit die Leute vom Leistungsbezug die ARGEn schnell wieder verlassen. Die Frage WOHIN eröffnet sich aber auch jedes mal.... Deutschland Deutschland UNTER ALLER SAU !!! - und Schwarz-Gelb macht munter weiter...:icon_kotz:
Ich habe mir mal die Mühe gemacht und nachgesehen, wer an dem Hartzgesetz alles mitgewirkt hat. Lauter Proffesoren, Doktoren, Rechtsanwälte, Psychologen etc. da ist es doch klar, das ALLES genau durchdacht ist, um die Leute zu Zermürben und an den Rand des Ruins zu bringen.
Keiner redet von den Imensen Kosten, die durch Mieten der Gebäude (fast alle sind angemietet), durch Lohnzahlungen der vielen vielen ARGE-Mitarbeiter, durch Portokosten, durch Telefonkosten, durch Nebenkosten, durch Unsinnige Träningsmasnahmen usw usw etc. entstehen, alles Uninteressant, die Haupsache ist, man setzt die Menschenverachtende Rot-Grüne Verachtungspolitik fort, anstatt dafür zu sorgen, dass die Leute Geld haben und es auch ausgeben...
AR(sch)GE Heinis die Gesetze so aus, wie diese es gerade brauchen. Der einzelne SB fühlt sich anhand der Weis'ischen 1/4 Jährlichen Handhabungsweisung besonders dazu berufen, die Leute besonders zu schickanieren und transalieren, am besten vor dem Wochenende oder vor Feiertagen...damit man auch da nicht zur Ruhe kommt...Denen kommt es nicht darauf an, dass die Leute Finanziell zurecht kommen und wenigstens was Offizielles nebenbei Ihrer Leistungsbeziehung arbeiten. Es kommt in erster Linie darauf an, den Leistungsbeziehern das Leben so schwer wie möglich zu gestalten, daher kommt ja auch der Wahlwerbeslogen der "die Linke" ARMUT PER GESETZ.
Die Leute sollen ja in Finanzielle Schwierigkeiten kommen, dazu gehört auch, dass diese am besten einen Schwartzarbeitsjob machen, damit diese erwischt werden und die Leistung dann am besten gleich komplett "abgesenkt" werden kann. Von den Rückzahlungen, die eigentlich zum Leben gebraucht würden, gar nicht zu sprechen...
Alleine das Wort ABSENKUNG ist schon der Hohn, hört sich für nicht Betroffene auch gar nicht so schlimm an...ich könnte Seitenlang weiterschreiben, warum das eine so ist und das andere so...das Ende wäre immer, ...damit die Leute vom Leistungsbezug die ARGEn schnell wieder verlassen. Die Frage WOHIN eröffnet sich aber auch jedes mal.... Deutschland Deutschland UNTER ALLER SAU !!! - und Schwarz-Gelb macht munter weiter...:icon_kotz:
Ich habe mir mal die Mühe gemacht und nachgesehen, wer an dem Hartzgesetz alles mitgewirkt hat. Lauter Proffesoren, Doktoren, Rechtsanwälte, Psychologen etc. da ist es doch klar, das ALLES genau durchdacht ist, um die Leute zu Zermürben und an den Rand des Ruins zu bringen.
Keiner redet von den Imensen Kosten, die durch Mieten der Gebäude (fast alle sind angemietet), durch Lohnzahlungen der vielen vielen ARGE-Mitarbeiter, durch Portokosten, durch Telefonkosten, durch Nebenkosten, durch Unsinnige Träningsmasnahmen usw usw etc. entstehen, alles Uninteressant, die Haupsache ist, man setzt die Menschenverachtende Rot-Grüne Verachtungspolitik fort, anstatt dafür zu sorgen, dass die Leute Geld haben und es auch ausgeben...
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