• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Ein-Euro-Job nicht angetreten

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#1
Hallo,

bin neu hier und habe mal eine Frage.

Einen Ein-Euro-Job bin ich am 04.08.09 nicht angetreten, weil die Zuweisung in der EGV unbestimmt ist. Und überhaupt sehe ich den Käse nicht ein.

Bis heute habe ich weder eine Sanktion noch einen Anhörungsbogen erhalten (ist fast 7 Wochen her). Es existiert eine EGV von Anfang April 09, in der ich mich zu einer AGH verpflichtet habe. Diese läuft am 7.10.09 ab (noch gut 2 Wochen). Unterschreibe ich auch nie wieder!!!

Die 2. EGV, in der dann die unbestimmte Zuweisung für 10 Monate steht, habe ich nicht unterschrieben, kam dann als VA zu mir. Der Widerspruch dagegen wurde innerhalb eines Tages (!) abgelehnt.

Meine wichtigste Frage ist: Kann man aus einem VA zweimal sanktioniert werden? Bin ja einmal nicht angetreten, falls die mir noch mal einen Termin verpassen - könnte ja passieren - kann ich zweimal sanktioniert werden für ein- und dieselbe Sache? Würde den Ein-Euro-Job nämlich wieder nicht antreten wollen. Die Sanktion für den ersten Nichtantritt kann ja noch kommen.

Ich bedanke mich bereits für Eure Antworten, wer was dazu weiß.

Viele Grüße,

nix Frondienst
 

gnom123

Elo-User/in

Mitglied seit
2 Jan 2009
Beiträge
357
Gefällt mir
2
#2
Da pennt deine ARGE wohl.Sei Froh.

Normalerweise hättest längst ne Anhörung/Sanktion bekommen müssen,da du die 1. EGV ja unterschrieben hast und dich mit der AGH einverstanden erklärt hast.

Das wäre dann ganz klar verstoss gegen EGV Pflicht.

Mit dem VA ist das was anders.Laut einiger hoheitlicher Urteile darf man aus einem VA heraus nicht sanktioniert werden.
 

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#3
Die VA-EGV dürfte doch die erste EGV ersetzen. Dann kommt der letzte Satz aus gnoms Beitrag in Frage, wenn die VA-EGV am oder vor dem 04.08.2009 gültig wurde.

Mario Nette
 
Mitglied seit
14 Mai 2007
Beiträge
2.549
Gefällt mir
427
#4
Es existiert eine EGV, das reicht aber nicht. Es muss auch ein Profiling und ein Eingliederungskonzept vorhanden sein, bzw. aus der EinV ein Eingliederungskonzept erkennbar sein.

Ein Verstoss, eine Sanktion, dann erst wieder ein Verstoss und eine neue Sanktion.
Die Sanktion dient dazu den Hilfebedürftigen zu einer Verhaltensänderung zu bewegen und nicht dazu Geld zu sparen.

Davon abgesehen muss der Absender eines Schreibens eindeutig beweisen können das Schreiben dem Empfänger auch tatsächlich zugegangen sind. Das geht eigentlich nur durch eine Postzustellungsurkunde, eine Zustellung per Gerichtsvollzieher oder durch eine dokumentierte Übergabe eines Mitarbeiters des Arbeitsamtes an den Briefkasten.
Alle anderen Zustellungsmöglichkeiten (Einschreiben mit oder ohne Rückschein) scheiden hierbei aus, da der Postzusteller seine Tätigkeit in der Regel vorschriftswidrig verrichtet bzw. der Empfänger nur verpflichtet ist ein Einschreiben vom Postamt abzuholen, wenn er davon ausgehen musste das es sich um etwas WICHTIGES handeln muß.
 

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#5
Profiling ... wer hat denn auf diese Psychobeleuchtung wirklich Bock? Wäre doch gut, wenn man gerade dies in der Argumentation erst einmal vermeiden kann. Denn sonst kommt die ARGE auf die Idee, das wirklich überbordend durchzuführen.

Mario Nette
 
E

ExitUser

Gast
#6
Hallo,

bin neu hier und habe mal eine Frage.

Einen Ein-Euro-Job bin ich am 04.08.09 nicht angetreten, weil die Zuweisung in der EGV unbestimmt ist. Und überhaupt sehe ich den Käse nicht ein.

Bis heute habe ich weder eine Sanktion noch einen Anhörungsbogen erhalten (ist fast 7 Wochen her). Es existiert eine EGV von Anfang April 09, in der ich mich zu einer AGH verpflichtet habe. Diese läuft am 7.10.09 ab (noch gut 2 Wochen). Unterschreibe ich auch nie wieder!!!

Die 2. EGV, in der dann die unbestimmte Zuweisung für 10 Monate steht, habe ich nicht unterschrieben, kam dann als VA zu mir. Der Widerspruch dagegen wurde innerhalb eines Tages (!) abgelehnt.

Meine wichtigste Frage ist: Kann man aus einem VA zweimal sanktioniert werden? Bin ja einmal nicht angetreten, falls die mir noch mal einen Termin verpassen - könnte ja passieren - kann ich zweimal sanktioniert werden für ein- und dieselbe Sache? Würde den Ein-Euro-Job nämlich wieder nicht antreten wollen. Die Sanktion für den ersten Nichtantritt kann ja noch kommen.

Ich bedanke mich bereits für Eure Antworten, wer was dazu weiß.

Viele Grüße,

nix Frondienst
Wenn dein Widerpsruch innerhalb eines Tages abgeschmettert wurde, und du nicht angetreten bist, müsste normalerweise eine Sanktion kommen. Du hast ja beanstandet, dass der eEJ nicht richtig bestimmt ist. Mit welchem Argument hat man dann noch den Widerspruch abgeschmettert?
 

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#7
Oh danke erstmal für die vielen Antworten!

Die VA-EGV dürfte doch die erste EGV ersetzen. Dann kommt der letzte Satz aus gnoms Beitrag in Frage, wenn die VA-EGV am oder vor dem 04.08.2009 gültig wurde.

Mario Nette
Das ist das, was ich mich auch frage. Habe ich jetzt eine oder zwei gültige EGVs? 1. ist ja unterschrieben, 2. nicht, kam per VA. Die VA-EGV kam am 31.7., also noch vor dem Antrittstermin des Ein-Euro-Job.
Wann wird denn eine EGV-VA gültig? Bereits beim Erlaß? Oder nach Ablauf der Widerspruchsfrist o. Klagfrist? Ich könnte jetzt noch bis zum 05.10.09 Klage gegen die Widerspruchsabschmetterung einreichen.
 
E

ExitUser

Gast
#8
Du müsstest die unterschriebene EGV, den VA und deine Ablehnung für den Job hier einmal reinstellen.
 

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#9
Es existiert eine EGV, das reicht aber nicht. Es muss auch ein Profiling und ein Eingliederungskonzept vorhanden sein, bzw. aus der EinV ein Eingliederungskonzept erkennbar sein.
Ein Eingliederungskonzept ist mir nicht bekannt. Es steht nur als Ziel in der EGV: Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit.

In der EGV-VA steht dann plötzlich was anderes: Ziel: Aufnahme einer AGH um die Chancen auf Integration in Arbeit zu erhöhen.

Bezüglich des Beweisens der Zustellung habe ich ja einen Widerspruch geschrieben, also hatte ich Kenntnis von dem Schrieb gehabt.

So richtig scharf bin ich auf die Psychobeleuchtung sprich Profiling auch nicht. Obwohl ich nicht weiß, was da wirklich alles gefragt werden würde. Das Fehlen des Eingliederungskonzeptes behalte ich mir auch als Joker in der Hinterhand, vllt. brauche ich das später nochmal.

Ich weiß nicht, wie ich hier mehrere Zitate in eine Antwort bekomme, also bis gleich.
 

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#10
Wenn dein Widerpsruch innerhalb eines Tages abgeschmettert wurde, und du nicht angetreten bist, müsste normalerweise eine Sanktion kommen. Du hast ja beanstandet, dass der Ein-Euro-Job nicht richtig bestimmt ist. Mit welchem Argument hat man dann noch den Widerspruch abgeschmettert?
Abgeschmettert wurde es mit der lapidaren Begründung, es wären ja angeblich doch alle Bestimmtheitserfordernisse erfüllt und damit wäre der VA rechtsmäßig.

Mein Scanner funktioniert z. Zt. nicht, darum tippe ich noch ein bißchen aus der Widerspruchsentscheidung der Arge ab:

Art der Tätigkeit: Tätigkeit als Bürohilfe und Tätigkeiten in sozialen Projekten ---> M. E. völlig unbestimmt, das kann sonstwas sein
Arbeitsort: Name, Straße, Ort steht genau da
Zeitliche Verteilung: 30 Stunden in der Woche ---> aber nicht Beginn, Ende, welche Verteilung am Tag und/oder welche Tage
Höhe der MAE: mindestens 1,00 € pro Stunde ---> aber welcher Betrag genau??? Hätte doch die Arge festlegen müssen, aber sie überläßt alles dem Träger.

In meinem Widerspruch schrieb ich: Soweit die bundesweit einheitliche Rechtsprechung zu AGHs, welche auch die Bundesagentur für Arbeit in ihrer "Arbeitshilfe AGH" als Mindestvoraussetzung vorschreibt. Und das es hier nicht hinreichend bestimmt ist.

In der EGV-VA stand noch:
Zeitlicher Umfang: 30 Std/Woche; zeitliche Verteilung: nach Vereinbarung ---> soll also der Träger festlegen

Aber das interessiert die einfach nicht. Die hofften wohl, das ich danach klein beigebe. Habe ich aber nicht vor.

Gruß,
nix Frondienst
 
E

ExitUser

Gast
#11
Ich vermute mal wenn bis jetzt nichts gekommen ist, kommt auch nichts mehr. Sanktionen müssen zeitnah kommen, ansonsten können die die auch nicht durchsetzen.

Ich vermute aber, dass du in Kürze eine neue EGV vorgelegt bekommst. Die werden so tun, als ob der VA nicht mehr gültig ist und das sollte dir auch gerade recht sein, wenn der VA nichts mehr als einen EEJ vorsah.

Steck die neue EGV ein und stelle sie hier zur Prüfung rein. Meisten lässt man es bewusst auf einen VA ankommen.
 

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#12
Danke schön.

Falls aber weiter nichts käme, bliebe ja der VA bestehen. Sollte ich vorsorglich kurz vor Fristablauf noch Klage einreichen? Denn sie können ja immer noch sanktionieren die nächsten paar Wochen (ich las mal was von 3 Monaten nach Vorfall wäre hier also noch bis 04.11.09) und dann wäre die Klagefrist längst abgelaufen und das Ding wäre 10 Monate gültig. Dann könnte es ja einen neuen Termin für eine AGH geben und wenn ich da wieder nicht hingehe, kann ich da erneut sanktioniert werden?

Der VA enthält nicht mehr als den EEJ. Die vorige EGV (läuft in gut 2 Wochen ab) enthält dazu noch 5 Bewerbungen pro Monat. Ich bin immer noch verunsichert, ob die überhaupt noch gültig ist.

Wenn eine neue EGV kommen sollte, werde ich nichts unterschreiben. Ach, das ist alles ein Krampf mit denen.
 
E

ExitUser

Gast
#13
Ich würde - wenn nichts kommt - meinen Mund halten, denn du hast keinen Nachteil. Der VA bleibt zwar bestehen, aber den darin vorgesehenen EEJ bist du nicht angetreten. Der VA war ja nur für einen bestimmten EEJ vorgesehen.

Sollte hier tatsächlcih noch eine Sanktion oder erstmal eine Anhörung kommen, würde ich das damit begründen, dass Sanktionen zeitnah zu erfolgen haben. Dazu gibt es auch ein Urteil. Wenn die trotzdem sanktonieren, würde ich mit einem Beratungsschein einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen.
 

nix Frondienst

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
21 Sep 2009
Beiträge
32
Gefällt mir
2
#14
D. h. also, es würde vollkommen ausreichen, gegen eine mögliche Sanktion vorzugehen wg. Unbestimmtheit der AGH-Beschreibung, obwohl der VA gültig ist? Den VA ignoriere ich also einfach?

Ich hoffe, ich nerve nicht, aber ich will halt nichts falsch machen.
 

gnom123

Elo-User/in

Mitglied seit
2 Jan 2009
Beiträge
357
Gefällt mir
2
#15
Das mit dem zeitnah ist so ne Sache.Dazu gibt es verschiedene Urteile.Die einen Richter sagen 3 Monate,andere 5 usw.

Es gab hier schon User im Forum die sind 9(!!) Monate danach sanktioniert worden.

Ich schätze mal der EEJ war in der Tat so unbestimmt das sich deine ARGE gar nicht erst traute zu sanktionieren.Ganz einfach aus dem Grund weil da mal wieder hinten und vorne nichts gestimmt hat.
 
E

ExitUser

Gast
#17
D. h. also, es würde vollkommen ausreichen, gegen eine mögliche Sanktion vorzugehen wg. Unbestimmtheit der AGH-Beschreibung, obwohl der VA gültig ist? Den VA ignoriere ich also einfach?

Ich hoffe, ich nerve nicht, aber ich will halt nichts falsch machen.
Ja.

Den VA kannst du sowieso ignorieren. Im Falle von Nicht-Nachkommen der Pflichten aus dem VA kommt zwar eine SAnktion. Die kannst du aber erfolgreich einklagen, denn es gibt keine gesetzliche Basis für die Sanktionierung bei Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA.
 
Mitglied seit
14 Mai 2007
Beiträge
2.549
Gefällt mir
427
#18
Ja.

Den VA kannst du sowieso ignorieren. Im Falle von Nicht-Nachkommen der Pflichten aus dem VA kommt zwar eine SAnktion. Die kannst du aber erfolgreich einklagen, denn es gibt keine gesetzliche Basis für die Sanktionierung bei Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA.
Das ist richtig, aber ich vage zu bezweifeln, dass dem jeder Richter zwingend folgen wird. Die neigen ja immer gerne dazu das Gesetz zu extrapolieren.

Das Arbeitsamt kann im Grunde nur Zuweisungen und Meldaufforderungen rausschicken um den Arbeitslosen sanktionsbewehrt in Bewegung zu versetzen.
 
E

ExitUser

Gast
#19
Das ist richtig, aber ich vage zu bezweifeln, dass dem jeder Richter zwingend folgen wird. Die neigen ja immer gerne dazu das Gesetz zu extrapolieren.
Es gibt aber inzwischen mind. 2 LSG-Urteile dazu, die positiv sind, gegen 1 SG-Urteil, das negativ ist. Ich lege für keinen Richter meine Hand ins Feuer, aber ich meine das kann hier nur positiv für den Leistungsempfänger ausgehen.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten