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"Ein Demo-Verbot ist der richtige Weg"

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Mario Nette

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#1
KONSEQUENZEN AUS MAI-KRAWALLEN
"Ein Demo-Verbot ist der richtige Weg"

Nach den Mai-Krawallen suchen die Innenminister nach Wegen, wie sich der Trend zur Gewalt eindämmen lässt. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert Niedersachsens Innenminister Schünemann ein schärferes Vorgehen gegen rechts- und linksextreme Schläger - und plädiert für ein Verbot radikaler Demos.

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Mario Nette
 

Arania

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#2
Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?
 

elgoki

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#3
Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?
Ist nur die Frage wer denn dann bestimmt ob es eine gewalttätige Demo wird oder nicht?

Das möchte ich nicht gern den "Schäuble´s überlassen.
 

darkcloud

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#4
Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?
Du warst wohl noch auf keiner Demo, oder? Stichworte Agent Provocateur, Provokationen politischer Hooligans in Uniform usw. Aber wie ich dich kenne würdest du Demos lieber ganz verbieten. Die Antwort passt wieder haargenau in deine Zermürbungsstrategie. Wieviel kriegst du eigentlich für deine Demotivation- und Spaltungsarbeit?
 
E

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#7
in Deutschland können Polizisten-Schläger noch nicht einmal über eine (anonyme) Kennung identifiziert werden. Das sagt alles über die "Polizeieinsätze".

Und hallo darkcloud: canigou steht im Bunde mit dem Agitationsbüro Arachnide
 

darkcloud

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#8
@darkcloud:

Deine Beiträge schreien langsam zum Himmel.

Entspanne Dich und höre Musik. :cool:
Hatte ich vor aber ich kann Arania schon ewig nicht leiden denn sie ist mit einer der Gründe warum hier jede Menge guter Leute verschwunden sind. Wenn dein Account kein Zweit Account ist, wie es hier jede Menge gibt, dann wirst du dies vielleicht noch selber feststellen.
 

darkcloud

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#10
Ich betrachte sie nicht als mein Problem sondern ich, und da bin ich nicht alleine, betrachte sie als Forumsproblem. Ich lasse es manchmal, so denn ich die Zeit finde, nur nicht zu das sie ihr Gift in bestimmten Threads verbreitet, aber hören wir lieber auf sonst wandert der nächste Thread ins Bullshit.
 

darkcloud

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#12
Willst du denn Eindruck von Selbstdenker bestätigen indem du mit deinem Videolinks, außerhalb des "Musikkanals" und vollkommen OT ,Gelaber von dir gibts und dabei nur fähig bist nach Stichworten zu suchen und dabei nichts zur Sache beizutragen hast weil du überhaupt nicht daran interssiert bist? Bist du auch ne Giftspritze?
 
E

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#13
Die wechseln sich gern ab (oder benutzen einen anderen Nicknamen).

Von einer Diskussion ist abzuraten, denn sie schreddern nur. Lieber darkcloud, verwende die gleiche Technik wie sie und reflektiere ihr Handeln: immer kräftig drauf!
 
E

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#14
Ich versuche zumindest nicht Menschen zu diskreditieren.

Vielleicht solltest Du (vielleicht auch der/die andere) einen eigenen Kanal oder Thread aufmachen, indem Du Dich mit unhaltbaren Unterstellungen, Verdächtigungen und Verleumdungen beschäftigen kannst.

Zur Entspannung: Hit me... (In the deserts of Sudan and the gardens of Japan from Milan to Yucatan...)
 
E

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Gast
#16
Irgenwie läuft das doch immer nach Schema X ab, man lässt eine Veranstaltung, Demo oder anderes ausarten, provoziert da teilweise absichtlich, und nimmt dann diese außer Kontrolle geratene Geschichte dazu her, um ein Verbot selbiger durchzusetzen.
Viele Demos erscheinen erst gar nicht in Zeitungen, oder nur als Zweizeiler ganz weit hinten.
Klar mag keiner Gewalt. Es mag auch keiner Kinderpornografie. Aber: Solche Sachen dann dafür hernehmen, um generell Demos zu verbieten, oder Internetsperren einzurichten, VERSTÖSST GEGEN DAS GRUNDGESETZ! Und das ist das, worauf wir bei solchen Berichten achten sollten!!! Denn wer hier immer noch denkt, dass wir in Deutschland einen unabhängige Presse haben, der darf auch noch an den Weihnachtsmann und den Osterhasi glauben! In die Zeitungen kommt nur noch das, was der werte Leser zu sehen kriegen soll, und es wird gezielt Meinungsmache betrieben, genau so wie auch in den Talkshows.
Ja ich bin auch gegen Gewalt. Und ja ich möchte keine Pedofilenseiten im Internet. ABER: Ich bin auch dafür die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes zu achten und zu erhalten (naja, sie sind eh schon fast alle aufgeweicht). Evtl stünde es den Politikern mal besser an, sich zu fragen, WARUM es Demos gibt, und warum sie immer gewalttätiger werden! Evtl sollten Politiker mal etwas für ihr Wahlvolk tun, außer es immer kurz vor den Wahlen zu belügen. Dann würden auch mehr Leute zufriedener sein, und weniger Gründe zum demonstrieren haben!!! Und so lange die Menschen hier immer ärmer werden, und immer weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, von denen man "leben" kann, muss sich keiner wundern, wenn die Leute zur Gewalt greifen. Meine Meinung. LG
 

darkcloud

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#17
@darkcloud:

Deine Beiträge schreien langsam zum Himmel.

Entspanne Dich und höre Musik. :cool:
Nein der scheiß fing mit obigen an. Wenn du Arania in Schutz nehmen willst und mir was zu sagen hast kannst du das gerne per PN erledigen, dann bekommst du die entsprechende Antwort. Und Arania ist ein großes Mädchen, die hat selbst genug Gift, nur kommuniziere ich nicht per PN mit ihr und das hat auch seinen Grund in diesem Forum.
 

Kaleika

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#19
Ist nur die Frage wer denn dann bestimmt ob es eine gewalttätige Demo wird oder nicht?

Das möchte ich nicht gern den "Schäuble´s überlassen.
Das ist auch in meinen Augen DIE entscheidende Frage überhaupt, auch wie jeder Anlass so lange hin- und hergewälzt wird, um irgendwie doch noch Bürgerrechte zu beschneiden.

Hatte ich vor aber ich kann Arania schon ewig nicht leiden denn sie ist mit einer der Gründe warum hier jede Menge guter Leute verschwunden sind. Wenn dein Account kein Zweit Account ist, wie es hier jede Menge gibt, dann wirst du dies vielleicht noch selber feststellen.
Ich schätze Aranias Beiträge, aber das kann jeder halten wie er will.
Doch bin ich nicht damit einverstanden, auf sie als Sündenbock zu projizieren.
Du musst ihre Schreibe nicht mögen, aber darum geht es in diesem Thread nicht.

Dann trage Dein Problem auf eine andere Weise aus, aber nicht auf diese Art.
Genau so!

Die wechseln sich gern ab (oder benutzen einen anderen Nicknamen).

Von einer Diskussion ist abzuraten, denn sie schreddern nur. Lieber darkcloud, verwende die gleiche Technik wie sie und reflektiere ihr Handeln: immer kräftig drauf!
Eben, dieses Threadschreddern würde ich gerne beenden!

Kaleika
 
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#20
Ist ja mal ganz was Neues, so kenne ich Dich gar nicht!
Interessant.

Dann mal raus damit.

By The Way: Schon interessant anderen Schreddern vorzuwerfen, aber selbst...

Nein, keine Musik jetzt mehr, obwohl es mir in den Fingern juckt.
 

Kaleika

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#21
Evtl stünde es den Politikern mal besser an, sich zu fragen, WARUM es Demos gibt, und warum sie immer gewalttätiger werden! Evtl sollten Politiker mal etwas für ihr Wahlvolk tun, außer es immer kurz vor den Wahlen zu belügen. Dann würden auch mehr Leute zufriedener sein, und weniger Gründe zum demonstrieren haben!!! Und so lange die Menschen hier immer ärmer werden, und immer weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, von denen man "leben" kann, muss sich keiner wundern, wenn die Leute zur Gewalt greifen. Meine Meinung. LG
Genau darüber sollten Politiker mal nachdenken, logisch denken, Ursachenforschung betreiben, bevor pauschal verurteilt und Bürgerrechte abgebaut werden!!!

Kaleika
 
E

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#22
Ich fand's klasse, daß die Partei Die Linke. die unsäglche Verschärfung des bayerischen Versammlungsrechts per Einstweiliger Anordnung durch das BVG erst einmal gekippt hat.

So wie ich meine Genossen im nds. Landtag kenne, und so etliche kenne ich ganz gut, werden sie auch in Nds. aufpassen, daß Herr Schünemann nicht zu viel Unfug betreibt.

(Gruß an canigou und Sancho)
 

Kaleika

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#23
Ich fand's klasse, daß die Partei Die Linke. die unsäglche Verschärfung des bayerischen Versammlungsrechts per Einstweiliger Anordnung durch das BVG erst einmal gekippt hat.

So wie ich meine Genossen im nds. Landtag kenne, und so etliche kenne ich ganz gut, werden sie auch in Nds. aufpassen, daß Herr Schünemann nicht zu viel Unfug betreibt.

(Gruß an canigou und Sancho)
Diese Hoffnung teile ich auch aus vollem Herzen!
BLoß müssen wir alle aufpassen, dass diese Hoffnung Nahrung bekommt und sich auch in der Linkspartei nicht nur einzelne narzisstisch profilieren und dabei die eigentliche Aufgabe, unser Land, Europa wirklich sozial zu reformieren, nicht in den Hintergrund rutschen zu lassen!

Ebenso gilt es darauf aufzupassen, dass Schäuble und Co nicht noch mehr Bürgerrechte abbauen können!

Kaleika
 
E

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#24
Ebenso gilt es darauf aufzupassen, dass Schäuble und Co nicht noch mehr Bürgerrechte abbauen können!

Kaleika
...und vergiss die Zensurursel nicht, die ebenfalls fleissig das Grundgesetzt umgeht und beugt wo sie es nur kann.....LG
 
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#25
Und was ist mit friedlichen Demonstrationen von der "Linken"? Werden die jetzt auch verboten, nur weil sie eine linke Partei ist? Sind Demos nur noch in Form von Streiks erlaubt?
Gut, wenn es darum geht, Gewalt zu verhindern, sind Demonstrationen von Links- und Rechtsradikalen verboten. Aber was ist denn, wenn es die zuständige Polizei es in den "falschen Hals" bekommt und durchaus "berechtigte" Demonstrationen, wie die gegen die "Totalzensur von Videospielen" auflöst und eine erneute Versammlung unter Strafe stellt? Gibt es da nicht sogar das Grundrecht der "Versammlungsfreiheit"?
 

twaini

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#26
Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?
Ob die keiner braucht lassen wir mal dahin gestellt, aber glaubt wer es geht noch lange friedlich zu?

Bei dem was Politiker sich so leisten und diverseste Behörden so knallhart am Bürger umsetzen, ja man kann sich wehren via Klage usw., doch was ist das für ein weg udn eine Welt in der Gesetze einfach gebrochen werden ohne das Strafen folgen in Punkto Behörden und Politikern?

Unser eins wird sofort für jede kleinigkeit abgestraft,die müssen sich nicht wundern wenn die Leute zunehmend Gewaltätiger werden das ist zumeist der Unmut und die Verzweiflung.
 
E

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#27
Ist nur die Frage wer denn dann bestimmt ob es eine gewalttätige Demo wird oder nicht?

Das möchte ich nicht gern den "Schäuble´s überlassen.
So ein Verbot bringt doch gar nichts. Dann mischen sich die Schläger unter erlaubte Demos. Wer auf Krawall geimpft ist, dem ist es doch egal wo er sich prügeln kann. Verbietet man eine Demo, dann ist das doch nur Futter für die Anhänger der verbotenen Seite, sie bekommen noch mehr zulauf.
 

Hotti

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#28
Ich sage euch eins. Wenn das durch kommt, dann werden einige dafür sorgen, dass jede friedliche Demo plötzlich gewalttätig wird. Und dann dauert es nicht mehr lang, und alle Demos werden verboten. Es reden hier so viele von DIE LINKE und SED. Die DDR rückt näher und näher, und diese Misere haben wir nicht den LINKEN zu verdanken. Im Gegenteil, Oskar will den Generalstreik, und das ist etwas was wir brauchen, aber kein Verbot.
 

zebulon

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#29
Arania schrieb:
Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?
Es ist ja nicht so, das Gewalt dadurch entsteht das die Beteiligten das herbeisehnen, sondern meistens ist die sichtbare Gewalt die Reaktion auf ein sich länger verfestigtes Korsett struktureller Gewalt, auf die keine andere Entgegnung mehr möglich ist, oder um es mal einfacher auszudrücken:

Wenn zwei Personen an einem Tisch sitzen und die eine Person der anderen plötzlich die Faust ins Gesicht schlägt, dann sind natürlich alle Zuschauer empört. Aber sie haben möglicherweise nicht mitbekommen, das der Aggressor von seinem freundlich lächelnden Gegenüber schon seit geraumer Zeit unter dem Tisch gegen das Schienbein getreten wurde. Das Mobbing-Prinzip eben. Diesen sichtbaren Teil der Gewalt "nur" abzulehnen ist daher ideologisch ein biß'schen dünn.
 

zebulon

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#30
Man könnte sogar noch weiter argumentieren, das Gewaltausbrüche (nehmen wir mal als aktuelles Beispiel die Geiselnahmen von Managern in Frankreich oder die Drohung, ein Firmengebäude zu sprengen) eine wichtige und notwendige Signalfunktion darstellen. Wen man das ignoriert oder politisch unterdrückt, statt daraus die notwendigen Schlüsse bzw. auch Konsequenzen zu ziehen, dann schiebt man die Problemlösung auf und riskiert unaufhaltsam erst die wirkliche Gewaltorgie.

Gewalt verhindert man nicht dadurch, dass man sie nicht mag oder nicht will, sondern durch den Willen zu politischen Veränderungen bzw. Teilen von Macht.
 

Mario Nette

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#31
Dennoch halte ich die Befürworter eines derartigen Verbotes doch so klug, dass sie wissen, dass die Gewalt sich dann eben anders Bahn brechen kann/will/muss. Würde man beispielsweise die Zeitungen verbieten, würden die Leute eben andere Wege suchen, neben dann illegalen Zeitungen Informationen zu verteilen. Es kann also nicht richtig sein, davon auszugehen, mit einem Demoverbot wäre die "Gefahr" gebannt.

Mario Nette
 
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#32
Ich betrachte sie nicht als mein Problem sondern ich, und da bin ich nicht alleine, betrachte sie als Forumsproblem. Ich lasse es manchmal, so denn ich die Zeit finde, nur nicht zu das sie ihr Gift in bestimmten Threads verbreitet, aber hören wir lieber auf sonst wandert der nächste Thread ins Bullshit.
Komm mal runter, und halte Deinen Kopf unter die kalte Dusche. Vielleicht wird Dir dann klar, dass Du jemandem hier verbieten willst seine Meinung zu vertreten. Wen das Dein Verständnis von Demokratie ist, würde ich hier eher auf Dich als Ariana verzichten können.

Und die Member Die Du hier vermisst waren ja dann wohl solche, die Dein Lied gesungen haben. Wenn dem so ist, ists auch nicht schade drum.
 
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#33
Das finde ich auch. Ich finde, man hat durchaus das Recht, im Forum wütend zu sein und über unsere Politiker herziehen. Aber es dürfen auch keine Beleidigungen hinein. Meinungsfreiheit hin oder her.

Und daher meine ich auch, dass wir "Aggros" nicht brauchen, auch wenn unsere Situation im Moment "besch...eiden" ist.
 
E

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#34
Zu Arania denke ich mal sag ich nur kurz: Was ´Sie hier von sich gibt in diesem Forum ist des öfteren unter aller Sau und fördert nur eins.....das der Zusammenhalt flöten geht.

Man kann nicht ja zum Grundgesetz sagen und dann, nur weil ein paar gewaltbereite Demonstranten dabei waren, das Recht aller beschneiden.

Zu dem das in zivil gekleidete Polizisten dabei sind um Ärger zu provozieren. Das kann sein. Nur beweise müssen her. Einer müsste erwischt werden oder auspacken vor laufender Kamera.

Ich bin gegen dieses Demo Verbot.

Und Gewalt entsteht erst dann wenn die Menschen keine alternative mehr haben sich zu wehren.

Und der Knüller ist das der Herr Schäuble ja im Verfassungschutz sitzt und das Grundgesetz schützen soll. Was macht der? der weicht es auf um dann ungestört es beseitigen zu können. Gefährlich dieser Mann.
 

Clint

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#35
Hallo Leute,
ich kenn da son paar Hools. Die prügeln sich weder für Schalke noch gegen Dortmund. Die prügeln sich um des Prügelns willen.
Und dann wird aus ner Demo zur Weitererhaltung der Kartoffelsorte "Sieglinde" schnell ne gewalttätige Demo, wenn sie denn groß genug ist.
Die prügeln sich nämlich nur bei größeren Veranstaltungen.
Und sieh da, nun kann man jede Demo als potenziell gewalttätig verbieten.
Irgend son paar Idioten, die mal wieder richtig schön Randale wollen, gibts immer und überall.

LG

Clint
 

Volker

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#36
Zu dem das in zivil gekleidete Polizisten dabei sind um Ärger zu provozieren. Das kann sein. Nur beweise müssen her. Einer müsste erwischt werden oder auspacken vor laufender Kamera.
Ein solcher Provokateur beim provozieren wurde bei den G8 Gipfel Demos in Rostock ausgepackt und Polizei kam zum vorschein. Was willst du mehr?

Volker
 

zebulon

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#37
Patrik schrieb:
Zu Arania denke ich mal sag ich nur kurz: Was ´Sie hier von sich gibt in diesem Forum ist des öfteren unter aller Sau und fördert nur eins.....das der Zusammenhalt flöten geht.
Das ist übertrieben. Wenn wegen solchen Personen wie Arania der Zusammenhalt flöten gehen würde, dann wäre es damit nicht weit her.

Nun ist es ja ganz klar, das die Bemerkung Aranias besagt, das sie es gut findet das Demos die Gewalttätig werden könnten, verboten werden sollten. Da das hier:
Clint schrieb:
Die prügeln sich nämlich nur bei größeren Veranstaltungen.
Und sieh da, nun kann man jede Demo als potenziell gewalttätig verbieten.
stimmt, heißt das: Demos gehören verboten, weil sie gewalttätig werden können.

Das Arania auch immer am Anfang von Threads solche Bemerkungen macht, die eigentlich den politischen Interessen der Forengemeinschaft zuwiederlaufen.
Ich persönlich habe mir meine Meinung über Arania sowieso gebildet, wegen ihrem Verhalten im Finanzkrisenthread ab Sommer 2007. Da hat sie nur gestört und diejenigen die sich da engagiert haben als Spinner hingestellt oder ins Lächerliche gezogen. Das hat sie ziemlich hartnäckig betrieben.
 

Archibald

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#38
Ob die keiner braucht lassen wir mal dahin gestellt, aber glaubt wer es geht noch lange friedlich zu?

Bei dem was Politiker sich so leisten und diverseste Behörden so knallhart am Bürger umsetzen, ja man kann sich wehren via Klage usw., doch was ist das für ein weg udn eine Welt in der Gesetze einfach gebrochen werden ohne das Strafen folgen in Punkto Behörden und Politikern?

Unser eins wird sofort für jede kleinigkeit abgestraft,die müssen sich nicht wundern wenn die Leute zunehmend Gewaltätiger werden das ist zumeist der Unmut und die Verzweiflung.
:icon_klatsch::icon_daumen:

Ich - auf den ersten Absatz bezogen - würde eher fragen, wie lange kann man diesem korrumpierten, teils schon sehr halbseidenen Treiben unserer "Gesetzgeber", - immerhin auch an die Macht gekommen durch Wählertäuschung - in Verbindung mit den Folgen daraus, noch friedlich zusehen?

LG, Archibald
 
E

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#39
Der Trööt heisst aber immer noch "Ein Demo-Verbot ist der richtige Weg"? :icon_pfeiff:

Nur mal so...
 
E

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#40
Man kann nicht ja zum Grundgesetz sagen und dann, nur weil ein paar gewaltbereite Demonstranten dabei waren, das Recht aller beschneiden.
Das Problem ist doch, dass man das Grundgesetz nicht einklagen kann. Das ganze Grundgesetz ist reine Farce, um das Volk ruhig zu halten: "Wir tun ja was fürs Volk" (gehört wie Brot und Spiele zum Opium).

Und zu Arania: Nu lasst sie doch. Sie ist nicht böse. Sie ist nur unheimlich einfältig, und das ist es, was immer wieder so demotivierend wirkt. Für Menschen wie Arania gilt für das Thema Gewalt:

Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat. Bertolt Brecht
 
E

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#41
Hallo Gerda52,

warum löschen sie meinen Beitrag begründet mit "gehört nicht hier hin", wenn weiter oben ettliche, dann auch "unpassende Inhalte" zu lesen sind.
Ich fühle mich damit diskriminiert!
Meinungsfreiheit ist das wohl gerade auch nicht.

Aber dennoch ändert es nichts an der Tatsache meiner beschriebenen Beispiele und Meinung.

Ich kann nur schlussfolgernd, es handelt sich hier um reine Willkür
und es werden "Mobber" geschützt. Oder handelt es sich hier um sogenannte "Frauenpower"?

Zur Gewalt in Bezug auf Widerstand hatte ich mich bereits an anderer Stelle deutlich geäußert. Inhaltlich soviel, dass "gewaltloser" Widerstand scheinbar keine Aufmerksamkeit in der (All)gemeinheit findet, bzw. diese bewusst provoziert wird um damit Argumente zu schaffen.

Ich unterstütze keine Art der Gewalt in Relation zur Verhältnismäßigkeit.

Danke.
 
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#42
Das Problem ist doch, dass man das Grundgesetz nicht einklagen kann. Das ganze Grundgesetz ist reine Farce, um das Volk ruhig zu halten: "Wir tun ja was fürs Volk" (gehört wie Brot und Spiele zum Opium).[/I]

hat sich die sache mit dem "Grundgesetz" nach dem EU vertrag nicht eh erledigt? artikel 147 GG ???
 

Mario Nette

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#43
Aus der Praxis der Versammlungsfreiheit
AK Vorrat Hannover 29.01.2010 17:31 Themen: Freiräume Medien Netactivism

Der AK-Vorrat Hannover veröffentlicht ein Dokument mit Beispielen zu fragwürdigem Umgang mit der Versammlungsfreiheit. Er fordert zu einer breiten und vorbehaltlosen Diskussion des neuen Gesetzentwurfs unter Beteiligung aller Betroffenen auf.

Weiterlesen ... (auch die Kommentare)

Mario Nette
 
E

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Gast
#44
Bei dem was Politiker sich so leisten und diverseste Behörden so knallhart am Bürger umsetzen, ja man kann sich wehren via Klage usw., doch was ist das für ein weg udn eine Welt in der Gesetze einfach gebrochen werden ohne das Strafen folgen in Punkto Behörden und Politikern?
Was sich Politik und Senat just leisten, kann man hier sehr schön auf dem Hamburger Kiez sehen. Mal trullert so eine 100-Mann starke Gurkentruppe in einer Minidemo friedlich über den Kiez und wird dabei von einer schwer bewaffneten, in Schutzanzügen erstarrten Trachtengruppe "begleitet", die sich vor riesigen, gepanzerten Wasserwerfern postiert hatten.
Kommt man Sonnabend-Abend Reeperbahn aus dem S-Bahn-Tunnel findet man sich ratz-fatz in einer Waffenkontrolle wieder. Alles was männlich und fragwürdig aussieht, wird nach Waffen abgesucht. Ohne Ansage, kann man sich blitzschnell in einer Razzia wiederfinden und steht breitbeinig mit den Händen an der Wand. Waffen aller Art sind bei Tag und Nacht verboten, dazu gehören auch Pfeffersprays und kleine Taschenmesser. Ab 20 Uhr dürfen Getränke nicht mehr in Glasflaschen ausgeschenkt werden, damit niemand seinem Nächsten mit den Scherben den Hals durchschneidet. Man mag ja bei der einen oder anderen "Vorsichtsmaßnahme" noch annehmen, dass es der Sicherheit der Besucher dient. Doch dem ist nicht so. Es geht um Geld. Um Millionen, wahrscheinlich um Milliarden. Hier auf dem Kiez findet ein riesiger Umbruch statt. Die Heuschrecken und Hedgefondbesitzer, Immobilienhaie und Grundstücksspekulanten haben uns entdeckt, und sind ncht mehr gewillt uns aus ihren Klauen zu lassen. Sie wollen hier ihre Geschäfte machen, sie wollen, dass sich die gehobene Mittelschicht, die Geldbeutel und Pefffersäcke auf dem Kiez einfinden, um den ganzen Stadtteil brachial umzustrukturieren.
Und diese Investoren sollen nicht verschreckt werden.
Deshalb flatterte uns am Sylvester ein kleiner unscheinbarer Flyer der Davidwache ins Haus, auf dem uns mitgeiteilt wurde, dass für St.Pauli neue Gesetze gelten. Und nur hier! Nicht für das restliche Hamburg!Das ganze firmiert unter dem Namen "Standortschutzgesetz", und dieser Flyer ist mit Sicherheit von 99% der Paulianer nicht gelesen worden.
Darin wird uns mitgeteilt, dass "Standort -und imageschädigendes Verhalten" verboten ist!

Zu diesen Verboten zählt:

  • es ist ab 21 Uhr verboten öffentlich zu singen, insbes. Fangesänge
  • öffentlicher Alkoholkonsum
  • sich in anstößiger oder unflätiger Weise zu verhalten, bewusst provokantes Auftreten, oder aggressive Blicke auszutauschen
  • sein Auto mit überhöhter Geschwindigkeit rücksichtslos zu fahren
  • Flaschensammeln
  • Flugblätter zu verteilen
  • zu urinieren, koten, erbrechen und öffentlich zu bluten. (Eine Blutung ist umgehend zu stillen)

Weiter steht in dem Flyer:

"Daher ist es mit dem Inkrafttreten des Standortschutzgesetzes verboten, Veranstaltungen durchzuführen, zu bewerben oder an ihnen teilzunehmen, sofern diese


  • eine Infragestellung oder Beeinträchtigung der angestrebten Stadtentwicklung zum Inhalt haben
  • sich gegen den Staat und seine Institutionen richten
  • die Schaffung oder den erhalt rechtsfreier Räume zum Inhalt haben
  • berechtigten Investoreninteressen im Stadtteil zuwiderlaufen"
Möglicherweise hat ja der eine oder andere User ja genau wie ich den gleichen Gedanken, in wessen Interesse Demos und andere Grundrechte abgeschafft werden sollen:
Damit wir die Investoren nicht bei ihren Geschäften im Weg sind. Und zu einem dieser Geschäfte gehört es, sich Polizei, Justiz und Politik zu kaufen, um sich dem Geldverdienen, den Immobiliengeschäften und - der Entdemokratisierung zu widmen.
Zur Zeit probiert man es an exponierten Bereichen aus. In Rotlichtmillieus oder wo Linke, Rechte, Vogelfreie vermutet werden....
Und so wie man es auch bei den Hartzgesetzen den Menschen den Bären aufband, dass es keine Alternative zu schmerzhaften Einschnitten ins Sozialgefüge gäbe; dass auch niemand ein Recht auf Faulheit hätte und dass es endlich Zeit würde, dass auch ehemalige Soziempfänger einen Rechtsanspruch auf Förderung hätten, und in Wahrheit nur Entrechtung, Diskriminierung und einen breiten Niedriglohnsektor meinte, so erzählt man nun das Märchen von der Rechten-Linken-Rotlichtgefahr, und dem Schutz der Bewohner vor diesem Pöbel. Dabei meint man nur sich selbst.
Man möchte in Ruhe Geld scheffeln, und sich dabei nicht vom Mob auf den Strassen stören lassen.
Jeder sollte wirklich achtsam sein, und kritisch hinterfragen, welche tatsächlichen Interessen hinter Demo-Sing -und Flaschensammelverboten stehen.

Waffenverbotsgebiet
Sigmund-Lachs-Institut
Für wen wir Platz machen sollen
Gegen-Flyer
Original-Flyer


LG :icon_smile:
 
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#45
Ja ja, das ist so eine Sache mit der Gewalt.

Als erstes habe ich natürlich das Recht auch notfalls gegen den von mir selbst demokratisch gewählten Staat mit Brachialgewalt vorzugehen wenn dieser begint den demokratischen Staat abzuschaffen.

Das hat etwas mit Rückgrat zu tun.
Aber es hat auch etwas mit den Möglichkeiten zu tun dieses umzusetzen.
Und die die Gewalt als letztes Mittel ablehnen tun dies ja eigentlich nur weil Sie Gewalt nicht sinnvoll einsetzen können.
Als weiteres müßten Sie notfalls mit ihrer eigenen Gesundheit, also mit Leib und Leben für den fortbestand einer freiheitlichen Grundortnung haften.

Und das ist für die meisten Leute doch einwenig zu viel.

Also sagt mann dann doch lieber das mann Gewalt nicht will.
 
E

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#46
Zu diesen Verboten zählt:

  • es ist ab 21 Uhr verboten öffentlich zu singen,
  • sich in anstößiger oder unflätiger Weise zu verhalten, bewusst provokantes Auftreten, oder aggressive Blicke auszutauschen und wann endlich kommt die Gedankenpolizei, wird doch langsam Zeit ...1984 ist lang vorbei!
  • Flaschensammeln
  • Flugblätter zu verteilen
  • öffentlich zu bluten. (Eine Blutung ist umgehend zu stillen)verständlich, schließlich gibt es den OWi-Tatbestand der Verschmutzung öffentlichen Raumes

Weiter steht in dem Flyer:

"Daher ist es mit dem Inkrafttreten des Standortschutzgesetzes verboten, Veranstaltungen durchzuführen, zu bewerben oder an ihnen teilzunehmen, sofern diese


  • eine Infragestellung oder Beeinträchtigung der angestrebten Stadtentwicklung zum Inhalt haben
  • sich gegen den Staat und seine Institutionen richten
  • die Schaffung oder den erhalt rechtsfreier Räume zum Inhalt haben
  • berechtigten Investoreninteressen im Stadtteil zuwiderlaufen"
moinsen hamburgeryn,

wie konntest Du mir das antun? Ich hatte mich schon so auf meine Spaghetti Bolognese gefreut und nun bleibt mir nurmehr der Wunsch nach :icon_kotz2::icon_kotz2:
Ich habe den Kiez in HH kennen und lieben gelernt, mit all seinen "Gestalten" und "Facetten".
Was hat diese verdammte Gentrifikation aus meiner Lieblingsstadt gemacht? Ich bin angewidert und fassungslos!
Sorry, wollte nicht abschweifen...Thema war ja Demoverbot.
Wie schaut es aufgrund dieses Gesetzes jetzt eigentlich in HH aus bezüglich des 13. Februar ? Soldarisiert man sich mit Dresden und Berlin? Werden trotz Verbotes Plakate geklebt? Flyer verteilt? Welche Farbe hat das rechte Auge von Justitia in HH, braun :cool: ? Kursiert ein Gerücht, dass Antifa-Demo's auch in Hamburg geplant sind?
Ich vermute, wir werden nicht erst am 1.Mai wieder solche netten Bilder zu sehen bekommen:

YouTube - zusammenschnitt der Videos zur Polizeigewalt auf der fsa09

immer noch fassungslos
E.
 

spin

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#47
YouTube - zusammenschnitt der Videos zur Polizeigewalt auf der fsa09

Besonders gut haben mir die Schläge des Bullen - das Wort "Bulle" kann man sich hier herausnehmen, da eine Straftat gegangen wurde - auf den Rücken eines sich nicht wehrenden "gefallen". Dümmer kann die Staatsgewalt kaum noch agieren und zeigen, welche schwachen Menschen eigentlich die Staatsgewalt repräsentieren. Solche emotional beherrschte bzw. beherrschbare und intellektuell unreflektierende Typen sind für alles zu gebrauchen.

Schön auch anzusehen, als am Ende der minutenlang eingekeilte in den "Schwitzkasten" genommen und abgeführt wurde. Was für erbärmliche Primitivlinge! :icon_kotz:
 
E

ExitUser

Gast
#48
Zitat:
Zitat von Arania

Womit er recht hat. Gewalt braucht doch keiner und möchte keiner, oder?



Du warst wohl noch auf keiner Demo, oder? Stichworte Agent Provocateur, Provokationen politischer Hooligans in Uniform usw. Aber wie ich dich kenne würdest du Demos lieber ganz verbieten. Die Antwort passt wieder haargenau in deine Zermürbungsstrategie. Wieviel kriegst du eigentlich für deine Demotivation- und Spaltungsarbeit?
darkcloud, darf Arania nicht eine eigene Meinung haben? Wo ist dein Problem? Warum musst du jedem, der nicht deiner Meinung ist, Zermürbungsstrategie und was weiß ich noch alles unterstellen?
Du erinnerst mich an die Zeit, als Die Linke noch SED hieß und DDR Staatspartei war. Da wurde auch jeder, der auch nur eine gering abweichende Meinung von der offiziellen hatte, als vom Westen gesteuerter Konterrevolutionär tituliert.
Versuch einfach zu verstehen, dass Menschen verschiedene Meinungen haben können.

Um beim Thema zu bleiben. Ob Linke, Rechte, Fußballfans oder auch Polizisten gehen sich, was die Gewalt angeht, leider nicht unbedingt aus dem Weg.
Es gibt überall Leute, die nur darauf warten Randale zu machen.
 

spin

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#49
Du erinnerst mich an die Zeit, als Die Linke noch SED hieß und DDR Staatspartei war. Da wurde auch jeder, der auch nur eine gering abweichende Meinung von der offiziellen hatte, als vom Westen gesteuerter Konterrevolutionär tituliert.
Um beim Thema zu bleiben. Ob Linke, Rechte, Fußballfans oder auch Polizisten gehen sich, was die Gewalt angeht, leider nicht unbedingt aus dem Weg.
Es gibt überall Leute, die nur darauf warten Randale zu machen.
Irgendwie ist es doch immer wieder zu schaffen, die Linke mit zu schreddern.

Nun ja, jeder hat so seinen Lebenszweck.:biggrin:

Oder ist es nur vorgetäuscht? So blind kann ja keiner sein nicht zu sehen, wo die Faschisten heutzutage angesiedelt sind. Das DDR-Regime habe ich durchaus für ein faschistisches gehalten. Stalin, Saddam und Hitler usw. sind doch alles die gleichen Konsorten. Wer mich als West-Linken, der die üblen Veränderungen in dieser Gesellschaft als unerträglich empfindet, mit der SED in Verbindung bringt, den bezeichne ich als verlogenes A....loch.
 

spin

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#51
Immer schön von dem ablenken, was aktuell passiert. :icon_kinn:
 
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