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Ein bestimmt einmaliger Fall - Brauche dringends Rat und Hilfe

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Silba

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Hallo zusammen,

ich bim so ziemlich mit den Nerven am Ende, weiß nicht mehr weiter. Da ich dieses Forum seit ca. 1 Jahr kenne und ab und an mal lese, dachte ich meinen Fall hier mal vorzutragen.

Schon einmal Sorry wegen der Länge des Textes.

Ende 2005 stellte ich einen Hartz IV Antrag. Gründe hierfür waren z.B. kein vorhandenes Vermögen, keine Arbeit und keine finanzielle Unterstützung von dritten Personen. Mit dem Antrag legte ich meine Kontoauszüge und Einwohnermeldebescheinigungen von mir und meiner Bekannten (worauf ersichtlich war das wir beide schon mehrere Jahre zusammen wohnen ) vor.

Einen Monat später wurde dieser Antrag wurde mit der Begründung,es würde eine eäG vorliegen, abgelehnt. Da ich diesen Begriff (eäG) nun das erste mal hörte und nichts damit anfangen konnte, informierte ich mich auf diversen Internetseiten, sowie in Gesetzestexten und Gerichtsurteilen.

Auf Grundlage der damaligen Rechtssprechung legte ich dann Widerspruch gegen den Bescheid ein.

Zwei Monate später wurde nach „nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage“ der angefochtene Bescheid aufgehoben und dem Widerspruch in vollem Umfang entsprochen.
Soweit so gut. Ich erhielt nun die beantragten Leistungen.

Nach einem halben Jahr bekam ich dann den Fortzahlungsantrag, welchen ich mit „keine Änderungen“ wieder zurückschickte. Alles kein Problem, Leistungen wurden weiter gezahlt.

Wieder ein halbes Jahr später das gleiche, nur wurde der Antrag diesmal, wieder mit der Begründung es läge eine eäG vor, abgelehnt. Natürlich habe ich dann auch Widerspruch eingelegt, nur das dumme war das ich nichts von der Gesetzesänderung im Juli/August mitbekommen habe.

Es wurde dann stets auf den Punkt – länger als 1 Jahr zusammenleben hingewiesen.

In der Zwischenzeit wurde dann auch meine Bekannte seitens der ARGE mit Drohungen und Paragraphen bombardiert, welches sie nervlich nicht verkraftete. Resultat waren Verfolgungswahn,

Angstzustände und Heulkrämpfe (welche z.Z. noch andauern und sie sich deshalb in psychiatrischer Behandlung befindet)

Als sie eines Tages wieder von dem „Mann mit der Akte, in der Straßenbahn und anschließend noch in der Bank“ beobachtet wurde, ist sie ausgetickt. Sie ist zur ARGE, zu meiner SB und zeigte sich selbst an. Sie gab dort an sie würde mit mir in eäG leben und damit das ganze Theater benden. Sie sagte jedoch nicht seit wann und wusste ebenfalls nichts von der Rechtssprechung.

Nun bekam ich von der ARGE einen Erstattungsbescheid, womit ich sämtliche Leistungen zurückzahlen soll.

Wir haben keine gemeinsamen Konten, keine Kontovollmachten, kein Kind. Seit vielen Jahren überweise ich monatlich die halbe Miete auf ihr Konto. Ich habe keine Arbeit, kein Vermögen oder Besitz. Das Konto ist teilweise gerade so gedeckt.

Ich weiß nun nicht mehr weiter. Ich hoffe hier einige Hinweise bzw. Tips zu bekommen, was ich denn nun machen könnte.

 

eAlex79

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Ohje ohje.... hat das Mädel irgendwas unterschrieben???????

Man man man... also das hätte net passieren dürfen. Das ist ein grossen Problem. Jetzt muss Du sehr wach sein und gut nachdenken über alles was folgt. Les Dir lieber die Augen rot hier und anderswo im INet.

Jedenfalls wenn sie nichts unterschrieben hat, gibt es dann Zeugen??

Wenn ihr das nicht zurückdrehen könnt bekommst Du wohl keine ALG II mehr und darfst von Deinem nichtvorhandenen Einkommen alles zurückzahlen. Und glaube mir, wenn es rechtlich einwandfrei ist werden sie jeden cent von Dir zurückbekommen!


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x Alex.
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peter_S

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das dürfte wirklich heftig werden. Deine einzige Chance ist ein guter Anwalt.

Das Problem ist die Beweislastumkehr. Bedeutet wenn die ARGE Anhaltspunkte hat das eine eäG vorliegt musst du nachweisen das dem nicht so ist.

Nun hat aber deine Mitbewohnering eine eäG zugegeben. Nun müsstest du nachweisen das dem trotzdem nicht so ist, bzw. das diese Aussage auf psychologischen Druck erfolgt ist. Und das wird sicher sehr schwer.

Ohne Anwalt seh ich da schwarz.
 

Unwichtig

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Wenn keine eheähnliche Gemeinschaft besteht, dann kannst Du ja ausziehen.
 

1hoss43

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In der Zwischenzeit wurde dann auch meine Bekannte seitens der ARGE mit Drohungen und Paragraphen bombardiert, welches sie nervlich nicht verkraftete. Resultat waren Verfolgungswahn,
Angstzustände und Heulkrämpfe (welche z.Z. noch andauern und sie sich deshalb in psychiatrischer Behandlung befindet)

Also, ich sehe hierin eine plausible Erklärung für die Aktion des Mädels.
Wenn man ein stichhaltiges Attest des Arztes beibringen kann, sollte das doch ein gutes Argument sein, welches man in die Hände eines erfahrenen Anwalts geben könnte. Er könnte dann auf eine psychische Ausnahmesituation plädieren.
 

eAlex79

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Dazu braucht man das Mädel net weiter bemühen, ausser mehr Schaden kann sie wohl net mehr. Haben Gerichte doch schon eine eäv für nichtig erklärt nachdem die Kunden selber dachten sie hätten eines.

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x Alex
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Also, ich sehe hierin eine plausible Erklärung für die Aktion des Mädels.
Wenn man ein stichhaltiges Attest des Arztes beibringen kann, sollte das doch ein gutes Argument sein, welches man in die Hände eines erfahrenen Anwalts geben könnte. Er könnte dann auf eine psychische Ausnahmesituation plädieren.
Genau DAS war beim Lesen auch mein Gedanke.
Es geht nicht draum, die ARGE nun übervorteilen zu wollen ( für alle Mitlesenden), sondern es geht darum, dass jemand, welcher sich bereits in einer psychischen Ausnahmesituation befindet, einen Nervenzusammenbruch hatte und dem Drama ein Ende setzen wollte.

Wieviele Menschen haben schon etwas gestanden, weil sie den Druck nicht mehr kompensieren konnten?????

Genauso würde ich - mit Hilfe eines Anwaltes und des Psychotherapeuten- argumentieren.

Es tut in der Seele weh, dass die ARGEn Menschen in solche Situationen, oder aber zum Verhungern bringt.

Silba, schnell ein Attest besorgen und ab zum Anwalt, bzw. gleich zum Sozialgericht und einen Eilantrag / einstweilige Anordnung beantragen, damit die Leistungen weiterlaufen.

Oder rufe Martin an und frage ihn, wie Du vorgehen kannst. Die Telefonnummer findest Du auf der Startseite des Erwerbslosenforums.
 

eAlex79

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Naja vielleicht haste Recht Tinkalle ... aber ich denke dass jede weitere Beteiligung des Mädels extra "Beweise" für die EÄG einbringen wird.

Der Hinweis auf Martin ist wohl das Beste. Macht das!!!

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x Alex
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Ich weiß nicht, ob es was bringt, aber Deine Bekannte ist doch bestimmt in pschologischer Behandlung? Jedenfalls, wenn ja, könnte der Therapeut bzw. der Psychiater ein Attest ausstellen, mit dem der Anwalt dann sicher auch etwas anfangen könnte, in dem Sinne, dass ihre Aussage hinsichtlich Eurer eäG auf der Arge nur unter starkem psychischen Druck geschehen ist.

Wirklich wichtig für Euch ist aber ein erfahrener Anwalt.

Wünsche Euch alles Gute, behaltet möglichst die Nerven.
 
E

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Gast
Naja vielleicht haste Recht Tinkalle ... aber ich denke dass jede weitere Beteiligung des Mädels extra "Beweise" für die EÄG einbringen wird.

Der Hinweis auf Martin ist wohl das Beste. Macht das!!!

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Alex, natürlich wird das alles zuviel für das Mädel.
Wenn sie beteiligt würde, knickte sie wohl voll weg.
Sie kann aber doch aussen vor bleiben und Silba regelt das. Ja, ' regelt das', was aber genau, das ist die Frage. Das ist eine verflixt vertrackte Sache. Da kann eigentlich nur Martin was sagen?!
 
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Gast
Also, ich sehe hierin eine plausible Erklärung für die Aktion des Mädels.
Wenn man ein stichhaltiges Attest des Arztes beibringen kann, sollte das doch ein gutes Argument sein, welches man in die Hände eines erfahrenen Anwalts geben könnte. Er könnte dann auf eine psychische Ausnahmesituation plädieren.
Stimme dir zu...aber da müßte sie die Erlaubnis geben...und ob sie das tut?
 

Silba

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Hallo,

ich danke Euch schonmal für die Antworten.
Ergänzend noch, Leistungen wurden bereits per 31.12.06 eingestellt. Momentan halte ich mich mit div. Hilfen Bekannter über Wasser.

Das meine Bekannte mitarbeitet bei dem Attest wird kein Problem werden.

Die Sorge ist vielmehr einen passenden Anwalt zu finden.

@eAlex79: ja sie hat unterschrieben

@Unwichtig: schonmal versucht eine Wohnung anzumieten, mit der Angabe auf kein Einkommen?

LG Silba
 
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Allerdings muss man bei der Anwalts-Liste von Tacheles auch vorsichtig sein. Wir hatten eine Anwältin engagiert, die dort gelistet war, und mit der waren wir absolut unzufrieden. Sie war erstens weniger über Hartz IV informiert als wir (also fast gar nicht) und hat sich zweitens kaum bewegt.

Wir sind dann nach Mundpropaganda gegangen und haben jetzt einen Anwalt, der zwar nicht auf der Tacheles-Liste drauf ist, mit dem sind wir aber sehr zufrieden.
 
E

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Gast
Wir hatten eine Anwältin engagiert, die dort gelistet war, und mit der waren wir absolut unzufrieden. Sie war erstens weniger über Hartz IV informiert als wir (also fast gar nicht) und hat sich zweitens kaum bewegt.

.
Zustimmung, da gleiche Erfahrung.
Anwälte vor Ort an besten anrufen und nachfragen, ob sie auf Sozialrecht eingestellt sind.
 
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Hallo,

...

@Unwichtig: schonmal versucht eine Wohnung anzumieten, mit der Angabe auf kein Einkommen?

LG Silba
Na, na, na. Nicht so phantasielos. :biggrin:

Das andere Problem wurde bereits umfangreich besprochen, nun zur EäG.

Die Arge unterstellt Dir also eine solche Gemeinschaft weil Du länger als ein Jahr mit der Bekannten zusammenwohnst, obwohl Du unter anderem nachweisen kannst, dass Du die Hälfte der Miete an sie bezahlst!?. :icon_kratz:

Nun, dann ab aufs Wohnungsamt (Notfallkartei), zu Baugenossenschaften (zu Genossenschaftsanteil und Wohnung beraten lassen.) und zur Arge um die Kostenübernahme für Umzug, Miete, Genossenschaftsanteile etc. zu beantragen! Somit (Auszug) wäre bewiesen dass ihr keine solche Gemeinschaft seid und die Rückforderung hinfällig.

Die Arge will scheinbar höhere Ausgaben erzeugen, also komm Deiner Mitwirkungspflicht auch nach. Wo ist dabei das Problem? :icon_kinn:

Es gibt Kampfsportarten, da lernt man die Gewalt des Gegners einfach Retoure zu geben. Geht ganz einfach, aber niemals ohne eigene Mühen. ;)

Gruß, Anselm
 
E

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...

Wir sind dann nach Mundpropaganda gegangen und haben jetzt einen Anwalt, der zwar nicht auf der Tacheles-Liste drauf ist, mit dem sind wir aber sehr zufrieden.
Darf der hier oder bei Tacheles nicht Namentlich genannt werden? :icon_pfeiff:

Gruß, Anselm
 
E

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*lol*

Anselm, Du wohnst im tiefen Süden, Wölfin in der russischen Tundra. Da hat der Anwalt aber einen weitem Weg, denn uns beherrscht ja die Stallpflicht.:icon_hihi: Ahja, flexibel muss man sein.:biggrin:
Ich brauche den ja nicht, aber vieleicht Andere in der Tuntra verharzte. ;)

Ok, Spass beiseite, Ernst soll laufen lernen.

An den Tundrawohnort hatte ich im Zusammenhang und Folge leider nicht gedacht. :frown:

Gruß, Anselm
 

ethos07

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öffentliche "Psycho"akte - langfristige Effekte bedenken!

Hallo Silba - man liest deine Geschicht und --
ALSO NNNNNNNeeee!! es lüpft mich sozusagen vom Stuhl und man möchte gleich bei deiner ARGe einfach ein :icon_kotz2:Sit-In machen. - - -

Silba schrieb: ".... In der Zwischenzeit wurde dann auch meine Bekannte seitens der ARGE mit Drohungen und Paragraphen bombardiert, welches sie nervlich nicht verkraftete. Resultat waren Verfolgungswahn,
Angstzustände und Heulkrämpfe (welche z.Z. noch andauern und sie sich deshalb in psychiatrischer Behandlung befindet)"

Falls dieser Zusammenhang irgendwie beweisbar ist, wäre auch an eine Schadensersatzklage gegen die ARGE zu denken.

Gibt es Zeugen? Kennt ihr den Namen des ermittlenden ARGE-Mitarbeiters??

Bei einem ggf. entsprechenden nächsten Vorkommnis mit Nervenzusammenbruch könntet ihr auch sofort (noch in der Nervenzusammenbruchs-Situation direkt) den Psychiatrischen Notfalldienst hinzu ziehen. Dieser hält dann - neben einer ev. medikamentösen Erstversorgung - m.W. den Zustand des Patienten fest und das kann man dann bei Gericht weiter verwenden.

Allerdings ist bei all diesen sich auf Psychische Ausfälle stützenden Vorgehen ebenfalls gut zu bedenken: die langfristige Etikettierung als psychisch labile oder gar echt "ver-rückte" Person. Ein solches Etikett kann einem dann das gesamte Leben lang negativ anhängen!

(Wozu solche Psycho-Etiektten in extremeren historischen Situationen schon so alles als Aufhänger dienten, wissen wir ja. Und wohin die Reise unserer Republik in Zukunft geht, wissen wir einfach nicht.)

Also würde ich insbesondere bei Freund/inn/en, die de facto in Belastungssituationen zum Ausrasten neigen, sehr, sehr sorgfältig abwägen. Und dir, liebe Silba empfehlen, gut und in Zusammenarbeit mit einem DIR vertrauenswürdigen Psychologen auch das langfrstige Für und Wider einer solchen öffentlichen Psycho-Krankenakte für Deine Freundin abzuschätzen. Auch wenn deine Freundin heute - aus der aktuellen Notlage heraus- damit einverstanden ist, sieht sie oder du das in 10 Jahren vielleicht ganz anders.

o - hier ist Rat wirklich ganz schwierig.
viele Grüße, ethos07

 
E

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*lol*

Anselm, Du wohnst im tiefen Süden, Wölfin in der russischen Tundra. Da hat der Anwalt aber einen weitem Weg, denn uns beherrscht ja die Stallpflicht.:icon_hihi: Ahja, flexibel muss man sein.:biggrin:
:biggrin: Wo Tinkalla Recht hat, hat sie Recht. Aber mal im Ernst, den Namen dieser Anwältin möcht ich so öffentlich nicht nennen.

@Anselm

Wenn Du näheres wissen möchtest, gerne per PN. Dennoch, man merkt es ja eigentlich schon recht schnell, ob ein Anwalt bereit ist, sich für einen einzusetzen oder nicht. Für mich ist immer wieder wichtig, nach dem ersten Gespräch neben dem, was er/sie an konkreten Kenntnissen abgelassen hat, auf das "Bauchgefühl" zu hören. Und wenn das sagt, der/die ist nix, dann auch wirklich weiter zu gucken und nicht bei ihm/ihr zu bleiben, nur weil man zu faul ist zum Suchen.
 
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