EILT ! SB hat Riesen-Bock geschossen! Wie nutze ich es aus?

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Der Mingana

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Ich bräuchte einen dringlichen Rat, denn schon morgen darf ich antanzen um zu helfen den Fehler des SB zu "reparieren".

Was ist geschehen? SB legt mir eine von ihm unterzeichnete EGV mit einer für 2012 angedachte Maßnahme vor.

Ich habe das Ding nicht unterschrieben und mitgenommen, doch nun stellt sich heraus, die Maßnahme läuft schon diesen Monat aus. In andern Worten: Seine EGV ist nicht einmal das Papier wert auf der sie steht.

Nun hat er mich für morgen Vormittag wieder zu sich zitiert. Sicher um mir eine "korrigierte" Fassung der EGV vorzulegen. Statt EGVs zu verweigern, könnte ich doch nun die unterschriebene EGV vorlegen und auf die erste Fassung bestehen, :icon_twisted: oder? Was ja nichts anderes heisst, als eine Maßnahme ohne Maßnahme zu vereinbaren :icon_razz::icon_razz: Da kann man mir ja dann wohl kaum mangelnde Kooperationsberitschaft untestellen:biggrin::biggrin::biggrin:
 

Martin Behrsing

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Sicher um mir eine "korrigierte" Fassung der EGV vorzulegen. Statt EGVs zu verweigern, könnte ich doch nun die unterschriebene EGV vorlegen und auf die erste Fassung bestehen, :icon_twisted: oder?
Dann erlässt er halt eine EGV als Verwaltungsakt und dann?
 
E

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Nicht, dass du dir ein Eigentor schießt wenn du diese EGV unterschreibst.

Vielleicht wird diese Maßnahme nächstes Jahr wiederholt :icon_sad:

Oder hat der SB falsches Datum eingesetzt oder wie ist das zu verstehen?
 
E

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Gast
Meine Güte, die Überschrift suggeriert was wirklich wichtiges und dann gehts nur um eine blöde EGV, die geändert werden muss. :icon_mad:
 

Der Mingana

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@Bethany: Schön, dass dir mein Anliegen nicht wichtig erscheint. MIR ist es wichtig und ich würde mich über sachdienliche Beiträge VOR dem morgigen Termin freuen, daher das "eilt". OK?

Dann erlässt er halt eine EGV als Verwaltungsakt und dann?
Den Einwand verstehe ich nicht.

Nochmal: Ich habe die Wahl zwischen die letztlich nicht umsetzbare EGV gegenzuzeichnen und ein halbes Jahr Ruhe zu haben

oder

Gar keine EGV zu unterschreiben, was ja dem allgemeinen Anraten hier im Forum entspricht.

Eben DANN würde ja eine EGV als VA ergehen. Eben deshalb verstehe ich den Einwand nicht.
 

Eagle

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Da ist nichts mit Riesen Bock geschossen....

SB hat halt gepennt, ja und? Auch wenn Du nun die EGV unterschreibst kann SB dann morgen sagen ist eh ungültig und ich gebe Ihnen eine Neue. Du bestehst auf deine unterschriebene EGV und SB erlässt einen Verwaltungsakt, und dann?
 
E

ExitUser

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@Bethany: Schön, dass dir mein Anliegen nicht wichtig erscheint. MIR ist es wichtig und ich würde mich über sachdienliche Beiträge VOR dem morgigen Termin freuen, daher das "eilt". OK?



Den Einwand verstehe ich nicht.

Nochmal: Ich habe die Wahl zwischen die letztlich nicht umsetzbare EGV gegenzuzeichnen und ein halbes Jahr Ruhe zu haben

oder

Gar keine EGV zu unterschreiben, was ja dem allgemeinen Anraten hier im Forum entspricht.

Eben DANN würde ja eine EGV als VA ergehen. Eben deshalb verstehe ich den Einwand nicht.
Man ist doch klar die eine EGV ist ungültig und um der Fehler zu Korigieren gibt es dann eine VA
 

blinky

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Auch wenn Du unterzeichnest und der SB erläßt einen VA, dann biste erstmal dran gebunden bis entweder dieser sich durch Zeitablauf erledigt hat, aufgehoben wird oder aber die aufschiebende Wirkung angeordnet wird.
 

sixthsense

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@Der Mingana


Dein SB lädt dich für morgen vor, um dir wahrscheinlich mitzuteilen, das die EGV korrigiert wird und du denkst der hat nen riesen Bock geschossen. :icon_lol:
 

Der Mingana

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Super. Ein Neuling stellt eine Frage und vier "erfahrene Benutzer" stellen Gegenfragen, statt EINEN AUFKLÄRENDEN und NACHVOLLZIEHBAREN Ratschlag zu erteilen.

Ihr sugeriert also, dass jede UNTERSCHRIEBENE EGV ohnehin vom JC JEDERZEIT widerrufen werden kann, Hauptsache DER SB baut vorher einen EIGENEN Fehler ein. Habe ich das richtig verstanden?

Davon abgesehen: Wo, bitte schön, ist der Unterschied zwischen einer korrigierten EGV per VA und einer VA wegen einer nicht unterschriebenen EGV? So oder so muss ich nachher mit der Chose vors Sozialgericht. Oder etwa nicht?
 
E

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Meine Güte, es ist ein Fehler. Sowas kann passieren. Es ist jetzt nichts, wo dir irgendein Nachteil entsteht. Es ist auch kein Riesen Bock.

Schlimmer und wirklich ein großer Brocken wäre es, wenn sie deinen Leistungsbescheid verkehrt gemacht hätten.

Aber so wird dann einfach die EGV korrigiert.
 

Eagle

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Nicht wiederrufen, aber per Verwaltungsakt abgeändert. Verwaltungsakt ist halt das gleiche in Grün nur ohne deine Zustimmung.

Der Unterschied zwischen korrigierten VA und einen normalen VA sind eher die Chancen beim SG, glaube dass das SG hier die korrigierte Fassung als rechtens ansieht und Du ne Bauchlandung erleben würdest.

Ratschlag?

Geh da morgen mit Beistand hin und Unterschreibe nichts bei SB sondern bitte um Bedenkzeit!
 

Der Mingana

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Meine Güte, es ist ein Fehler. Sowas kann passieren. Es ist jetzt nichts, wo dir irgendein Nachteil entsteht. Es ist auch kein Riesen Bock.

Schlimmer und wirklich ein großer Brocken wäre es, wenn sie deinen Leistungsbescheid verkehrt gemacht hätten.

Aber so wird dann einfach die EGV korrigiert.
Na bitte, es geht also wider erwarten doch auch anders ...

Dank an alle, vor allem "Eagle", die sich doch noch zu einer AUSKUNFT durchringen konnten.

P.S. Jetzt weiß ich auch über die GRößenverhältnisse bei Böcken bescheid. Man lernt nie aus...
 

blinky

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Sollte dein SB einen Verwaltungsakt erlassen, kannste Dich dagegen vor Gericht wehren. Nur 2009 hat der Gesetzgeber für das SGB II den Sofortvollzug eingeführt. Du bist verpflichtet Dich an diesen erstmal zu halten, bis dieser entweder abgelaufen ist, aufgehoben wird durch Gericht oder JC, oder aber das Gericht die Vollziehung aussetzt (aufschiebende Wirkung).

Bis ein Gericht über den Verwaltungsakt entschieden hat, kann es einige Wochen dauern.

Das ist nun mal die Praxis. Das Jobcenter hat nun mal nur die zwei Druckmittel. Sofortvollzug und Sanktionen.

Letzendlich musst Du kurzfristig entscheiden, was das richtige ist. Wir sind morgen ja nicht bei dein Termin dabei.
 

Der Mingana

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OK, Blinky. Ich weiß die Erläuterung zu schätzen, nur aus solchen fundierten Aussagen lernt man eben was.

Also danke dafür, ich werde mir, wie Eagle schon empfahl, einmal anhören, was da nun kommt und um Bedenkzeit ersuchen.
 

Der Mingana

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Hey Sperling,

danke der Nachfrage!

Ich hatte, von der hier aufgeworfenen Frage abgesehen, den ganzen Verlauf in diesem Thread gepostet und da habe ich die heutige EGV, die unter aller Sau ist, auch gepostet.

Bist herzlich eingeladen das Ding dort zu zerpflücken.
 
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