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Eigenheimzulage

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Elo-User/in

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#1
Hallo,

ich wende mich heute für einen Bekannten an Euch, weil ich mir da nicht sicher bin.

Der Fall:

Eigenheimzulage im März 2005 erhalten, wurde als Einkommen angerechnet.

Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X wurde negativ beschieden mit der Begründung, die §§ 11 und 30 sind bis zum 30.09.2005 anzuwenden und die Eigenheimzulage anzurechnen.
Erst zum 01.10.2005 wäre die Zulage nicht mehr angerechnet worden.

Ist das so korrekt bzw. kann man etwas unternehmen damit das trotzdem nicht angerechnet wird?

Vielen Dank,
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ExitUser

Gast
#2
Die Eigenheimzulage darf nach einem Urteil des Landesozialgerichts Hamburg nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.


hier gehts zum Urteil
http://www.elo-forum.org/forum/ftopic953.html

Die Zulage diene ausschließlich der Förderung der Anschaffung eines selbst genutzten Eigenheims und nicht der Bestreitung des Lebensunterhalts, befand das Landessozialgericht Hamburg. Sie sei für den Hilfebedürftigen «ein reiner Durchlaufposten». Durch die Gewährung der Eigenheimzulage habe dieser «keinen Cent mehr zum Leben». Dies habe der Antragsteller in dem hier entschiedenen Einzelfall auch nachgewiesen. Es gebe deshalb keinen Grund, die Leistungen zu kürzen, heißt es in der Urteilsbegründung der rechtskräftigen Entscheidung.
 

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Elo-User/in

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#3
Vielen Dank,

habe meinem Bekannten geraten in Widerspruch zu gehen, Beratungsschein zu beantragen und Rechtsanwalt einzuschalten.

Muss nur noch einen geeigneten Rechtsanwalt finden.

Werde über den weiteren Fortgang berichten.

Grüsse
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ExitUser

Gast
#4
Widerspruch schreiben und eine Frist setzen, da deinen Beknnnten sicher das Geld dringend brauchen.



Wenn keine Rückmeldung von der Arge kommt, von einer einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs.2 Satz 2 SGB Gebrauch machen, um seine Ansprüche durchzusetzen.
 

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Elo-User/in

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#6
Nochmal vielen Dank, hier ist man einfach gut aufgehoben.

Grüsse
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