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Eigenheimzulage gehört zum Einkommen

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edy

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#1
Landessozialgericht Mainz: Eigenheimzulage gehört bei
Sozialhilfeempfängern zum Einkommen (06.06.06)
Die einem Sozialhilfeempfänger ausgezahlte Eigenheimzulage stellt
ein Einkommen dar und muss daher auf die Höhe der Sozialhilfe
angerechnet werden. Das hat das Landessozialgericht in Mainz in einem am
Dienstag veröffentlichten Beschluss entschieden. Geklagt hatte eine Frau, die
aufgrund ihrer Erwerbsminderung Sozialhilfe bezieht. Bei der Berechnung
dieser Leistungen war die Eigenheimzulage als "bedarfsminderndes
Einkommen" berücksichtigt worden, wie das Gericht mitteilte. Gegen diese
Beschränkung ging die Frau gerichtlich vor.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13753
 
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