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Ehefrau bekommt auch EGV?

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Speedfreak

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Hallo, Bin verheiratet und meien Ehefrau arbeitet 40 Stunden die Woche Vollzeit.
Jetzt hat Sie vom Amt eine EGV erhalten,wo drin steht das sie sich bereit erklärt auch Job und beratungsgspäche teilzunehmen.
Wie soll Sie das machen?
Sie arbeit Vollzeit.
Sie ist nicht beim Amt gemeldet,da Sie ja ein eigenes Einkommen hat. Was aber laut Arge nicht ausreicht und daher haben Sie Ihr die EGV gesendet.
Genauso steht dort drin,dass SIe jeden Tag an Ihrem Wohnort sein muss,um tägliche Post zu empfangen.
Ist das rechtens?
 
E

ExitUser

Gast
Dann muss eure Bedarfsgemeinschaft (d.h. du und deine Frau) irgendwie noch vom Amt abhängig sein, weil ihr Einkommen nicht ausreicht, um euch beide zu ernähren. Stimmt das?

Über Sinn und Unsinn einer EGV wurde schon viele Male diskutiert. Der Gesetzgeber erwartet von jedem SB, dass er mit jedem "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" von 15 bis 64 J. eine EGV abschließt. Soger Ein-Euro-Jobobs werden gerade an unter 25 Jährige und an über 60-jährige angeordnet. Der eine geht noch zur Schule, der andere geht bald in Rente. Und deshalb braucht man sich nicht zu wundern, wenn in den EGVs irgend ein Blödsinn drin steht und jeder eine abschließen soll.

Der Sinn dieser EGV ist vermutlich, deiner Frau einen besser bezahlten Job zu vermittlen, damit auch dein Bedarf mitgedeckt ist und ihr beide nicht mehr als Hilfebedürftige gilt.

Du müsstest die EGV hier mal reinstellen, dann können wir weitersehen. Deine Frau hat das doch wohl hoffentlich nicht unterschrieben, oder?
 
E

ExitUser

Gast
Wenn deine Frau überhaupt nicht darauf antwortet, bekommt sie es per Verwaltungsakt. So eine Verwaltungsakt ist nichts wert, denn wenn du den Pflichten nicht nachkommst, kann die mögliche Sanktion erfolgreich eingeklagt werden.

D.h. ich würde hier gar nicht reagieren. Entweder bekommt sie das direkt per Verwaltungsakt zugeschickt (dann würde ich das hinnehmen) oder man ruft sie. Wenn deine Frau zu einem Termin gerufen wird, dann muss sie doch sicherlich arbeiten, oder??? Die Arbeit hat Vorrang! Sie müsste den Termin schriftlich absagen, mit der Begründung, dass sie arbeiten muss. Und dann will ich mal die SB sehen, die sagt: "Ich gebe Ihnen dann einen Termin für Feierabend" oder "Zum Wochenende".

Ich fürchte, man wird deiner Frau jetzt Vermittlungsvorschläge zuschicken. Diese kann sie aber leicht abweisen, weil das meist ZAFs oder ähnliches ist, wo sie nicht so viel Geld bekommt wie bei ihrem jetzigen Job. Damit beendet sie ja die Hilfebedürftigkeit auch nicht.

Sollte die ARGE deiner Frau den "Bombenjob" vermitteln, kann sie sich ja immernoch überlegen was sie macht.
 

Ela

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das kann sie so nie und nimmer unterschreiben. Allein der Passus, das jederzeit die EGV erneuert werden kann, geht schon mal garnet... damit macht man sich zum Spielball der Arge.


So wie die EGV geschrieben ist, scheint es mir wohl eher nen Test für Frau zu sein.... wie weit ist sie einzuschüchtern, lässt sie sich leicht in etwas hineinpressen????
 

Speedfreak

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Naja die EGV kommt ja komischerweise von einem Bearbeiter,mit dem ich mal zusammengerasselt bin.
Habe daruaf einen enuen bearbeiter bekommen und aber ich bekomme jetzt von dem alten Bearbeiter einfach 1 Euro jobs angeboten. und meine frau auch diese EGV.
Daher denke Ich ja auch das es an diesem bearbeiter liegt und es sich nur um Schikane handelt.
Nun weiß ich nicht was ihc machen soll. Bin schonmal mit dem aneinander geraselt udn das war sehr knapp.
Der hatte mich behandelt sowas ist mir vorher nicht untergekommen. Worte wie er möchte meine göre hier nciht sehen usw.
Weil ich sagte,wenn der Nächste termin um 8 uhr ist ,muss Ich mein Kind mitbringen,da Ich ja nur als Arbeitsloser 4 Stunden kitaplatz bekomme. Darauf kam seine pampige antwort wie ich dsenn so jemals in Arbeit kommen wolle. und er meine göre hier nicht sehen wolle. Tja darauf bin Ich mal kurz etwas an Ihn näher herangerückt und habe Ihm erklärt das er seine Tonart ändern möge. Weil 1,60 und gefühlte 55 kg gegen 1,98 und 105 Kg nicht Undgutausgehene würde. u ich die Gesetze mit den Kitastunden ja nicht gemacht hätte.
Darauf wurde ich zur Leiterin zitiert,da der Wchschutz kam. Die leiterin gab mir Recht und Ich bekam einen neuen Bearbeiter. Seitdem schickt dieser Mensch mir die unmöglichsten Sachen zu .und jetzt auch diese EGV für meine Frau.

Er ist aber garnicht mein Bearbeiter. Hatte schonmal ne Sperre wegen de.Ich bekomme auch keine Termine bei Ihm..Imer bei meinem Neuen bearbeiter. Mit dem an einem Tisch würde uch schief gehen .-
 

Hoppelchen

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Was ist das denn ??? :confused:

Weder Leistungen, noch Bemühungen zur Eingliederung zu erkennen.

Teilt dem SB doch einfach schriftlich mit, dass deine Frau gerne bereit ist, eine qualifizierte EGV zu unterschreiben.
Diese sollte insbesondere Leistungen und Bemühungen zur Eingliederung in Arbeit erkennen lassen, wofür eine EGV gedacht ist und keine unzulässigen Einträge, wie Ortsabwesenheit enthalten.
Danach dürfte Ruhe sein, denn als VA wäre das eine Lachnummer.
Aber nichts ist unmöglich !

Und nicht aufregen, über so etwas ! :icon_evil:

Die werden wirklich immer blöder in den Jobcentern.
Dann jammert das SG Berlin wieder herum und Herr Scholz lobt die Arbeitsvermittlung im Fernsehen. :icon_kotz:

Und nach den Schilderungen in Beitrag 6, nicht alleine zum Amt. Dann benehmen die sich ganz anders.
 

Ela

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lass dich von so einem Versager net runtermachen. Dieser kranke Mensch kann einfach net anders.
Wenn du viel Zeit hast, dann nimm doch einfach mal dein Kind und statte dem lieben Knaben mal nen Besuch ab. So 5 mal die Woche :cool:
Alle 5 Minuten schneist du bei ihm rein und fragst ihn was belangloses. :icon_twisted:
 

Hoppelchen

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Und wenn das Kind noch Windeln trägt, dann bitte mit voller ! :icon_twisted:
 

Speedfreak

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Naja ich kann es mir nicht erlauben. Bin schon früher mal ein Hitzkopf gewesen und wollte das ablegen. Aber so geht es ja auch nicht.
Also meine frau sollte nicht drauf antworten?
Bin mir nicht sicher das das gut ist.
Was kann man denn genau dagegen schreiben?
Also meine Frau?
Soll Sie schreiben das sie in Vollzeit arbeitet?
Ich bin leider nicht gut in solchen schriftlichen Sachen.
Habe da null Plan wie ein Brief oder Antwortchreiben da aussehen soll.

Aber danke erstmal für eure Tipps.
Dachte schon geht nur mir so.

bin in ner Stunde wieder da
 

Ela

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ich kann gut verstehen das du noch unsicher bist. aber warte einfach mal ab was kommt. sie können deiner frau nichts. ein VA ist das schlimmste was ihr passieren kann. Also ein Schrieb , der es erlaubt dagegen zu wiedersprechen... was will man mehr :icon_smile:
 

Hoppelchen

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Das wissen die doch bestimmt aus der Leistungsakte, dass deine Frau arbeitet.
Oder glaubst du, die haben darauf keinen Zugriff.
Zum Sanktionieren müssen die Vermittler sich auch mit der Leistungsabteilung in Verbindung setzen.

Hier kann absolut nichts passieren, wenn nicht reagiert wird.
Es wird auch nichts passieren, wenn ein netter, aber durch die Hintertür auf den IQ des SB hinweisender Brief geschrieben wird, ohne eine Weigerung erkennen zu lassen.
Dann wäre die Sache vielleicht schneller geklärt oder erledigt.
 

Ela

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so wie ich in deinem anderen tread schon schrieb...

schreibe der Arge einen netten Brief, frage einfach mal an... in was sie deine Frau eingliedern möchten. da sie bereits Vollzeit arbeitet ist es dir net ganz schlüssig, was hier mit der EGV bezweckt werden soll.

Damit hast du dem SB hinter der Blume mitgeteilt, das er ein Versager ist :icon_smile:
Ausserdem ist er dann am Zug.


Entweder kommt dann nen Schrieb zurück, wo er dir versucht zu erklären, warum es wichtig ist ne EGV zu vereinbaren... eher unwarscheinlich.... siehe Versager....
oder es kommt nix mehr....
wenn er ganz dusselig ist, dann kommt VA :icon_smile: :icon_twisted:
 
E

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Gast
Also Ela, ich bin meist auch für nette Briefchen, weil ich immer damit rechne, dass die Akte einmal zum Richter kommt. Dann ist der nette Brief auf die Reaktion einer EGV schon besser als keine Reaktion.

Diese Akte wird aber niemals vor den Richter kommen. Auch wenn die Vorlage einer EGV zulässig ist, schadet so eine EGV mehr als sie nutzt. Ich wette, das Amt schickt diese EGV nicht einmal per VA, wenn die Frau nicht reagiert.

Eine Sanktion kann man wegen Nicht-Unterschrift einer EGV nicht mehr bekommen. Per Dienstanweisung wurde darauf verzichtet. Vor was hast du dann Angst? Vor einem Gespräch mit der SB? Da muss deine Frau nicht während der Arbeitszeit hingehen. Auf einen VA? Sollen sie dir doch einen schicken! Der ist nicht einmal einen Widerpsruch wert. Irgend eine Leistungskürzung erwartet dich nicht. Wenn du so ein schlechtes Verhältnis zum SB hast, hast du jetzt die beste Gelegenheit zu zeigen, wie gleichgültig er dir ist, indem du ihm nicht einmal antwortest.
 

Ela

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ja da gebe ich dir Recht Mobydick :icon_smile:
aber Speedfreak möchte unbedingt etwas tun um seine Frau zu helfen.
Ist auch verständlich... damit er aber auf keinen Fall was falsches macht, ist es besser sone Anfrage zu stellen, als in die Falle der Arge zu tappen.
 

Speedfreak

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genau...mein Problem ist,Ich kann mich nicht immer schriftlich so gut ausdrücken.
Daher war Ich verunsichert was Ich da schreiben soll. Ich denke das Ich morgen zur Arge gehe und werde meinem Bearbeiter diesen Schrieb zeigen.
Wenn er sagt er kann da nichts machen,werde ich um ein Gespräch bei der Leitung bitten.
Ich denke das der Verursacher deises Schreibens sich sowieso nicht um einen termin mit mir kümmert. Ich weiß aber,wenn ich an seiner Tür einfach klopfe es Probleme geben wird.
Fakt ist,ich werde mir jetzt irgendwas ausdenken und ausdrucken. Falls sich das morgen vor ort nicht klärt,dann werde ich das abgeben unterschrieben von meienr Frau. Denn ich sehe das noch immer als schickane.
Denn warum soll Sie sich melden,wenn Sie krank ist. Warum muss Sie sich täglich zu Hause melden.?

Er sagt damals zu mir wort wörtlich.
"Ich habe zu machen was er sagt". udn damit bin Ich halt mal garnicht einverstanden.

Aber Ich danke Euch für die Hilfe und Unterstützung.
Ichhabe leider keinen Schimmer von der ganzen Materie.
 

Ela

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Speedfreak du kannst dich vielleicht net so toll schriftlich ausdrücken
(ich auch net) aber dein Kampfesmut finde ich toll... muss mal gesagt werden.

sag einfach, meine Frau arbeitet den ganzen Tag, was wollen sie noch mehr???? Eingliedern brauchen sie meine Frau net mehr, das sie bereits auf den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert ist. Als Frau verdient meine Frau schon sehr gut, mehr Geld würde sie auf keinen Fall irgendwoanders bekommen.
Das Gegenteil soll dir der Stoffel erstmal beweisen... schriftlich
 

Speedfreak

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Ja danke.
Da haste recht.
Und es ist ja kein vermögen was Sie verdient aber wenn man so die Arbeitsmarktsituation sich anschaut,verdient sie gut.

Ich werde das morgen dort so vortragen und Euch dann berichten.
 

Hoppelchen

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Das wird gar nichts helfen, wenn du morgen zur Arge rennst.
Das ist alleine Angelegenheit deiner Frau, das zu klären.

Eigentlich, ganz genau überlegt, wäre es auch nicht schädlich, zu unterschreiben.
Voraussetzung, die Meldepflichten werden gestrichen.
Einfach durchstreichen, in dem Exemplar für die Arge, was nicht hineingehört und einen Ausdruck von der Wissensdatenbank anhängen, wo drin steht, dass Ortsabwesenheit ein unzulässiger Eintrag ist.
Fertig !
Die EGV wurde unterschrieben, in Abänderung einer Vertragspartei, dem Hilfebedürftigen, was nicht verboten ist.
Dann kann der SB weiter grübeln, was er unternimmt.
Wenn die keine Worte finden, dann ihr auch nicht.
Brieflein her, Brieflein hin.
Es werden keinerlei Leistungen geboten und auch keinerlei Bemühungen gefordert.
Also null Sanktionsmöglichkeit, wegen Verstoß gegen die EGV.
 

Speedfreak

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Ich schrieb ja,wenn ich ein Schriftstück fertig mache,ist das von meiner Frau.
Was Sie aufregt,das Sie sich beim Ansprechpartner abzumelden hat.
Dreist.
Sie hat aber keine Zeit zum Amt zu gehen,da Sie die ganze Woche am arbeiten ist.
Aber Ich will das auch nicht einfach so lassen udn Sich nicht melden.
Bin halt verunsichert.
 

Ela

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ganz einfach... laut Gesetzt muss sie täglich in ihren Briefkasten schauen ob Post vom Amt da ist... damit sie schnell reagieren kann, falls Arge doch mal nen Traumjob hat, wo 'Frau vielleicht viele tausende von Euronen mehr verdient...lol

wenn sie ne EGV unterschreibt wo das drinn steht und sie erwischt wird, durch Unfall, gelabere von schlechten Nachbarn oder so, das sie Ortsabwesend war, dann gibs ne Sanktion von 30% wegen Orsabwesendheit und nochmal 30% wegen Verstoss von Egv.
Unterschreibt sie nicht, dann bekommt sie höchstens 30%, da ja gesetzlich vorgeschrieben ist, das sie regelmässig in Briefkasten schaut. ...Darum merke... die EGV dient hauptsächlich nur dazu... den Arbeitslosen besser sanktionieren zu können
 

Speedfreak

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Okay jetzt habt Ihr mich verunsichert.

Was soll ich denn jetzt schriftlich festhalten und denen übermitteln?

Also meine Frau liest sich das die ganze Zeit immer wieder durch und wieder immer saurer.
Sie ist nie beim Amt gemeldet gewesen und nu sowas.
 

Ela

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Das wird gar nichts helfen, wenn du morgen zur Arge rennst.
Das ist alleine Angelegenheit deiner Frau, das zu klären.

Eigentlich, ganz genau überlegt, wäre es auch nicht schädlich, zu unterschreiben.
Voraussetzung, die Meldepflichten werden gestrichen.
Einfach durchstreichen, in dem Exemplar für die Arge, was nicht hineingehört und einen Ausdruck von der Wissensdatenbank anhängen, wo drin steht, dass OrtsAbwesenheit ein unzulässiger Eintrag ist.
Fertig !
Die EGV wurde unterschrieben, in Abänderung einer Vertragspartei, dem Hilfebedürftigen, was nicht verboten ist.
Dann kann der SB weiter grübeln, was er unternimmt.
Wenn die keine Worte finden, dann ihr auch nicht.
Brieflein her, Brieflein hin.
Es werden keinerlei Leistungen geboten und auch keinerlei Bemühungen gefordert.
Also null Sanktionsmöglichkeit, wegen Verstoß gegen die EGV.

und das nächste mal steht der Hammer drinne, denn sie können jederzeit abändern....lies mal


dann sagt SB.. warum zieren sie sich jetzt, haben das letzte mal doch auch unterschrieben :eek:


nenee, dann lieber net unterschreiben
ne Anfrage wegen Zweck der EGV und gut
 

Ela

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Speedfreak so schnell lässt du dich doch net verunsichern, wa :)


hatte dir doch geschriben, Anfrage wieso Frau eingegliedert werden muss, wenn sie schon Vollzeit arbeitet... da wird nix weiter zurückkommen
sonst steht der als Idiot da
 

Speedfreak

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okay und das mache ich schriftlich ?
Also meine Frau schreibt das so udn dann BG Nr drauf und abgegeben mit empfangsbestätigung?
 

Hoppelchen

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Das mit der Vertragsabänderung ist überhaupt nicht gefährlich, weil es ist von "Vertragsparteien" die Rede.
Bedeutet nicht, dass sie einseitig abgeändert werden darf.
Nur im beiderseitigen Einverständnis !

Auch wegen Verstoß gegen Ortsabwesenheit, in der EGV vereinbart, darf nicht sanktioniert werden, weil unzulässiger Eintrag.

Beides unzulässige Einträge, weil eigenständig im Gesetz geregelt.
Selbst wenn ein "Doofi" versucht, deswegen zu sanktionieren, wird er mit Sicherheit nicht damit durchkommen.

Nun mache mal nicht so viel Angst, Elalein ! :icon_evil:

Der ganze EGV-Mist belastet die Betroffenen schon genug.

Unter Ziel steht übrigens :
Beseitigung der Hilfebedürftigkeit
Keine Rede davon, dass jemand eingegliedert werden muss ? :confused:

Und um das Drama um die Ortsabwesenheit zu Ende zu spinnen, es gilt für deine Frau die Erreichbarkeitsanordnung (Ortsabwesenheit) auch ohne EGV.
Denn sie ist Mitglied einer BG und somit eine erwerbsfähige Hilfebedürftige und muss sich somit auch ohne das es in der EGV steht, abmelden.
Leider ist es so. Sie sitzt voll mit im Boot ! :icon_neutral:


Es gibt hier 3 Möglichkeiten zu reagieren:

1. Ignorieren und abwarten, was kommt.
2. Schriftlich reagieren und deutlich machen, warum man diese EGV nicht akzeptiert, ohne Fragen zu stellen.
Die sind sowieso nicht in der Lage, diese zu beantworten.:icon_neutral:
3.Unterschreiben.
 

hergau

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Sollte sie zu einem Termin während ihrer Arbeitszeit eingeladen werden, dann schreibe ganz offiziell einen Antrag auf Lohnkostenerstattung.
Darauf muß die ARGE ja reagieren.
Am besten auch ihr Chef, da sie ja dann für die Firma ausfällt.
 

morolog

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Naja die EGV kommt ja komischerweise von einem Bearbeiter,mit dem ich mal zusammengerasselt bin.
Habe daruaf einen enuen bearbeiter bekommen und aber ich bekomme jetzt von dem alten Bearbeiter einfach 1 Euro jobs angeboten. und meine frau auch diese EGV.
Was ist denn hier los...???

Ich würde dem alten SB einfach schreiben, dass er aufgrund des Vorfalls "...so und so... (die Sache mit der Leiterin der ARGE)" nicht mehr mein SB ist, und ich aufgrund dessen mich nicht mehr an seine nachträglichen Schikanen gebunden fühle. Mein neuer SB ist jetzt Herr soundso, und bin zukünftig nur noch seinen Anweisungen gegenüber verpflichtet. Ich bitte Sie von weiteren Schikanen mir gegenüber abzusehen, da ich ihre Briefe zukünftig eh ungelesen in den Mülleimer schmeißen werde. Sollten sie mich dennoch weiterhin schikanieren, werde ich dieses Ihrige Verhalten sofort ihrer Vorgesetzten anzeigen. Hochachtungsvoll.. Datum, Unterschrift, fertig!

Diesen Brief an den alten SB würde ich evtl. in der Wir-Form schreiben, da deine Frau aufgrund des Vorfalles bestimmt auch nicht von ihm bedient werden möchte, sondern ebenfalls an den neuen SB gebunden sein dürfte.

Zumal deine Frau als Vollerwerbstätige eh keine EGV mehr brauch, für was? Soll sie 80 Stunden in der Woche arbeiten, oder was?

Daher auch meine Empfehlung, die EGV gar nicht beachten, und am besten ohne Unterschirft dem Schreiben an den alten SB beilegen. Falls Verwaltungsakt kommen sollte, einfach widersprechen, da deine Frau schon Arbeit hat und keine zusätzliche mehr braucht, mit dem zusätzlichen Hinweis, dass diese EGV nur aus Rache vom alten SB, der nicht mehr für euch zuständig ist, getätigt worden ist, und die EGV demnach natürlich auch nicht ausgehandelt worden ist, die EGV somit gesetzeswidrig ist! Zudem müsste man gegen den alten SB noch wegen Amtsmissbrauch vorgehen können, da er Gesetze für seine niederen Beweggründe missbraucht!

Wer anderer Meinung ist sollte sich hier mit einbringen.

3.Unterschreiben.
Bloß nicht!

Auf gar keinen Fall!

Egal was in der EGV steht und wie diese zustande gekommen ist.
 

Kalkulator

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Ich würde hier überhaupt nicht reagieren, deine Frau kann nicht sanktioniert werden, weil sie ihren Bedarf allein durch ihr Einkommen deckt.

Ortsabwesenheit beantragen bei einem Vollzeitjob? Lächerlich.
 

Heiner Peters

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Den Tipp gabs im Tacheles:
Der Ehepartner mit Einkommen kann AlG-II-Bezug (und damit Verpflichtungen wie Ortsanwesenheit, Eingliederungsvereinbarung usw.) vermeiden, indem er der ARGE mitteilt:

"Gem. § 38 SGB II weise ich Sie darauf hin, daß meine Ehefrau (mein Ehemann) nicht bevollmächtigt ist, Leistungen für mich zu beantragen oder entgegenzunehmen."

Dann ist nur der andere Hartz-IV-Empfänger. Das Einkommen des Verdienenden wird aber dennoch angerechnet. Es bringt also nicht insgesamt mehr Geld, aber weniger Verpflichtungen.

E.D.
Tacheles Forum: Re: BG
Könnt ihr euch das finanztechnisch gesehen leisten?
Ach ja, fast vergessen: SGB 2 - Einzelnorm
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
Soweit Anhaltspunkte nicht entgegenstehen, wird vermutet, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige bevollmächtigt ist, Leistungen nach diesem Buch auch für die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beantragen und entgegenzunehmen. Leben mehrere erwerbsfähige Hilfebedürftige in einer Bedarfsgemeinschaft, gilt diese Vermutung zugunsten desjenigen, der die Leistungen beantragt.
 

Speedfreak

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Klar können Sie meiner Frau nichts sperren. Nur
da wir ja eine Bg sind können die mich da nicht
sperren? Werd morgen mit meinem SB reden wss das soll.
Danach geh Ich Zur Leterin und möchte
einen Bearbeiter haben und nicht 2 wo keiner
weiß was der andere tut.
 
E

ExitUser

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Speedfreak, ich glaube du solltest den Tipp von Heiner Peters ernst nehmen. Gebe einfach folgendes Briefchen ab:

"Gem. § 38 SGB II weise ich Sie darauf hin, daß meine Ehefrau nicht bevollmächtigt ist, Leistungen für mich zu beantragen oder entgegenzunehmen. Beiliegend erhalten Sie Ihre Eingliederungsvereinbarung wieder zurück."

Und dann gibst du ein Exemplar zurück. Behalte bitte eine kopie davon. Du weisst es nie was noch kommt.
 

Heiner Peters

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Ja, aber nur dann, wenn die ARGE keine Horizontalberechnung durchgeführt hat. Das ist aber umstritten. Es gab/gibt Ämter, die so rechnen, wie du meinst. Nur klagt der Bund inzwischen gegen diese Ämter und m.W. gabs auch schon erste Urteile, die dem Bund REcht gegeben haben und die REgelung
Ist in einer Bedarfsgemeinschaft nicht der gesamte Bedarf aus eigenen Kräften und Mitteln gedeckt, gilt jede Person der Bedarfsgemeinschaft im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedürftig.
SGB 2 - Einzelnorm als verfassungsgemäß angesehen haben.
Ich würde hier überhaupt nicht reagieren, deine Frau kann nicht sanktioniert werden, weil sie ihren Bedarf allein durch ihr Einkommen deckt.

OrtsAbwesenheit beantragen bei einem Vollzeitjob? Lächerlich.
 

Speedfreak

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Danke Heiner das Du mir hilfst. Aber mit diesen
Gesetzen kenne Ich mich nicht aus.
Also macht meine Frau das schreiben fertig
und gibt es ab. Und dann kônnen die mir
nichts machen weil verheiratet und Bedarfsgemeinschaft?
 

Heiner Peters

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Die Frage, ob ihr euch das finanziell leisten könnt, hast du noch nicht beantwortet. Schau mal in euren Leistungsbeischeid, ob und wenn ja welcher Betrag für deine Frau ausgewiesen wird, den sie von der Arge bekommt.
Wer hat denn den Antrag gestellt, du oder deine Frau?
Danke Heiner das Du mir hilfst. Aber mit diesen
Gesetzen kenne Ich mich nicht aus.
Also macht meine Frau das schreiben fertig
und gibt es ab. Und dann kônnen die mir
nichts machen weil verheiratet und Bedarfsgemeinschaft?
 

Speedfreak

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Ivh habe den Antrag gestellt. Meiner Frau rechnen
die 323 Euro an.
 

Hoppelchen

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Kommt jetzt hier Blödfug aus dem Tacheles-Forum ? :icon_eek:

§ 38 SGB II regelt, Leistungen für die mit ihm, dem Hilfebedürftigen, in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beantragen und entgegenzunehmen.

Was hat das mit diesem Problem und Thema hier zu tun ? :confused:

@ morolog

Auf welchem Planeten lebst du denn ?
Einfach mitteilen, dass aufgrund eines Vorfalls ein SB nicht mehr zuständig ist. :icon_neutral:

Dein Zitat von mir in # 28, ist kein Rat zum unterschreiben, sondern eine von 3 Möglichkeiten auf diese EGV zu reagieren.

Wo hat man euch eingesammelt ?


Sanktioniert werden darf nur derjenige, der den Sanktionstatbestand erfüllt hat.
Also kein anderes Mitglied der BG.
 

Heiner Peters

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Blödfug würde ich das nicht nennen. Die Idee ist, dass Speedsports Ehefrau der Vermutung des § 38 widerspricht, dass ihr Mann auch für sie mit ALG II beantragen kann/darf. Wenn sie dem widerspricht und keinen eigenen Antrag stellt, bekommt sie auch kein ALG II, sondern nur ihr Mann. Ihr Einkommen und Vermögen wird zwar angerechnet, aber sie hat keine Verpflichtungen am Hals. Niemand ist in Deutschland verpflichtet, Sozialleistungen zu beantragen.
Kommt jetzt hier Blödfug aus dem Tacheles-Forum ? :icon_eek:

§ 38 SGB II regelt, Leistungen für die mit ihm, dem Hilfebedürftigen, in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beantragen und entgegenzunehmen.

Was hat das mit diesem Problem und Thema hier zu tun ? :confused:
 

Speedfreak

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Kosten für Unterkunft und Heizung 149 Euro

Also werde ich erstmal auf die Egv nicht reagieren
 

Heiner Peters

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Wenn deine Frau auf ihren Leistungsanspruch verzichten würde, könntet ihr das finanziell verkraften? Das solltet ihr vorher besprechen. Übrigens muss sie auf die EGV reagieren, nicht du.
Kosten für Unterkunft und Heizung 149 Euro

Also werde ich erstmal auf die Egv nicht reagieren
 

Speedfreak

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Ja ich weiß das meine Frau darauf reagiren muss.
Nein auf das Geld können wir nicht verzichten.
Ich frage erstmal morgen meinen aktuellen
Bearbeiter. Dann werde ich sehen.
Weiß nun nicht wie meine Frau darauf reagieren soll.
Jetut kommt immer was anderes.
 

Speedfreak

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So Sache wurde besprochen. mein bearbeiter hat den anderen SB gefragt was das für eine EGV ist.
Darauf ist meine Frau bei diesem bearbeiter und es seien doch alles vorgefertigte Schreiben.
Darauf erwiederte ich das dieses nicht stimmt,da Ich schon andere EGV gesehen habe.
Meien Frau stimmt der EGV zu,dass Sie bescheid gibt,sofern sich was ändert.Umzug Einkommen usw.
Das andere streicht sie.
 
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