• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

Eheähnliche Gemeinschaft nach 1 Jahr Zusammenwohnen

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Ost

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
2 Mrz 2007
Beiträge
3
Bewertungen
0
Hallo
Ich habe nun schon viel in verschiedenen Foren über eheähnliche Gemeinschaften gelesen, komme aber irgendwie nicht weiter.
Nun zu meinem Problemfall:


Ich wohne nun seit einem Jahr (01.03.06) mit meiner Freundin und Ihrem Sohn(2,5Jahre) der nicht von mir ist in einer gemeinsamen Wohnung. Wir haben beide den Mietvertrag unterschrieben und mussten vor einem Jahr einen Antrag unterschreiben das wir keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Am 15.09.06 kam der Bescheid welcher bis 31.03.07 bewilligt worden ist, am 24.01.07 kam
ein Schreiben in dem ich mein Gehalt nachweisen sollte.


Den hab ich dann im Lohnbüro ausfüllen lassen und prompt zurückgeschickt. Am 14.02.07 kam der neue Antrag den meine Freundin ausfüllte (ohne Änderungen) und auch zurückschickte der sollte ja ab 01.04.07 gelten – Dachten wir aber da am 01.03.07 kein Geldeingang auf dem Konto meiner Freundin zu verbuchen war riet ich ihr mal bei der Arge anzurufen.


Da sagte man Ihr prompt das Sie nun kein Geld mehr bekommen würde weis Sie ja jetzt nach genau einem Jahr mit mir in einer eäG lebte und ich nun voll für Sie und Ihren Sohn aufkommen müsse.
Tags drauf fuhr Sie persönlich zur Arge der dortige Sachbearbeiter sagte Ihr nichts neues – nur das er Sie verstehen würde und Ihr Anbot das die einzige Möglichkeit sei das ich ausziehe und er dann bei der Quadratmeterzahl tricksen würde da die Wohnung für meine Freundin alleine ein wenig zu groß sei.
Ist doch echt nett der Sachbearbeiter oder?


Ich denke mal es gibt 2 Gründe das er das So gesagt hat 1.Grund er wollte Feierabend machen weil Freitag Mittag war. 2. Grund der führt was im Schilde und will uns was böses. So heute nun ist der neue Bescheid gekommen in dem Schwarz auf Weis steht das sie nichts mehr bekommt – die haben sogar mich draufgeschrieben und wilde Berechnungen mit mir angestellt.
Ich bin am überlegen ob ich vielleicht einen Rechtsanwalt einschalten sollte da ich nichts aber auch in keinster Weise mit der Arge zu tun habe. Auch der Gehaltsnachweis brachte für mich in der Arbeit Nachteile ob das Rechtens ist bezweifle ich stark.


Na ja welche rechtlichen Möglichkeiten haben wir also. Wir werden auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Wir haben kein gemeinsames Konto etc.


Es kann doch nicht angehen das ich für meine Freundin + Ihren Sohn den Lebensunterhalt bestreiten soll Ihr Wohnung, Auto, Essen und für Schulden und Krankenversicherung aufkommen muss. In welch einer Welt leben wir den.


Ich bin mal gespannt ob Ihr mir bzw. ein paar Tipps geben könnt wie wir uns weiter verhalten sollten.
Sollte das alles nichts bringen muss ich eben wieder ausziehen.




Danke LG Ost
 

vagabund

Redaktion

Teammitglied
Redaktion
Mitglied seit
22 Jun 2005
Beiträge
4.562
Bewertungen
694
Hallo

schau mal hier: klick

Ich denke, der erste "Fehler" war, dass du deine Einkommensverhältnisse offen gelegt hast. Wenn ihr nur als WG zusammen wohnt, brauchst sie keine Angaben über ihren Mitbewohner machen und schon garnicht deine Einkommensverhältnisse darlegen.

Nun hilft nur ein Widerspruch gegen den Einstellungs-/ Ablehnungsbescheid. und eine Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht oder eben ausziehen

VG
vagabund
 
E

ExitUser

Gast
Hallo
Ich habe nun schon viel in verschiedenen Foren über eheähnliche Gemeinschaften gelesen, komme aber irgendwie nicht weiter.
Nun zu meinem Problemfall:


Ich wohne nun seit einem Jahr (01.03.06) mit meiner Freundin und Ihrem Sohn(2,5Jahre) der nicht von mir ist in einer gemeinsamen Wohnung. Wir haben beide den Mietvertrag unterschrieben und mussten vor einem Jahr einen Antrag unterschreiben das wir keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Am 15.09.06 kam der Bescheid welcher bis 31.03.07 bewilligt worden ist, am 24.01.07 kam
ein Schreiben in dem ich mein Gehalt nachweisen sollte.


Den hab ich dann im Lohnbüro ausfüllen lassen und prompt zurückgeschickt. Am 14.02.07 kam der neue Antrag den meine Freundin ausfüllte (ohne Änderungen) und auch zurückschickte der sollte ja ab 01.04.07 gelten – Dachten wir aber da am 01.03.07 kein Geldeingang auf dem Konto meiner Freundin zu verbuchen war riet ich ihr mal bei der Arge anzurufen.


Da sagte man Ihr prompt das Sie nun kein Geld mehr bekommen würde weis Sie ja jetzt nach genau einem Jahr mit mir in einer eäG lebte und ich nun voll für Sie und Ihren Sohn aufkommen müsse.
Tags drauf fuhr Sie persönlich zur Arge der dortige Sachbearbeiter sagte Ihr nichts neues – nur das er Sie verstehen würde und Ihr Anbot das die einzige Möglichkeit sei das ich ausziehe und er dann bei der Quadratmeterzahl tricksen würde da die Wohnung für meine Freundin alleine ein wenig zu groß sei.
Ist doch echt nett der Sachbearbeiter oder?


Ich denke mal es gibt 2 Gründe das er das So gesagt hat 1.Grund er wollte Feierabend machen weil Freitag Mittag war. 2. Grund der führt was im Schilde und will uns was böses. So heute nun ist der neue Bescheid gekommen in dem Schwarz auf Weis steht das sie nichts mehr bekommt – die haben sogar mich draufgeschrieben und wilde Berechnungen mit mir angestellt.
Ich bin am überlegen ob ich vielleicht einen Rechtsanwalt einschalten sollte da ich nichts aber auch in keinster Weise mit der Arge zu tun habe. Auch der Gehaltsnachweis brachte für mich in der Arbeit Nachteile ob das Rechtens ist bezweifle ich stark.


Na ja welche rechtlichen Möglichkeiten haben wir also. Wir werden auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Wir haben kein gemeinsames Konto etc.


Es kann doch nicht angehen das ich für meine Freundin + Ihren Sohn den Lebensunterhalt bestreiten soll Ihr Wohnung, Auto, Essen und für Schulden und Krankenversicherung aufkommen muss. In welch einer Welt leben wir den.


Ich bin mal gespannt ob Ihr mir bzw. ein paar Tipps geben könnt wie wir uns weiter verhalten sollten.
Sollte das alles nichts bringen muss ich eben wieder ausziehen.




Danke LG Ost
Zieh aus... ihr erspart euch Ärger und Streß.
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Bewertungen
22
Du schreibst von deine "Freundin". Dann sehe ich es richtig, ihr seid zusammen und lebt auch in einer eäG.
Zieh aus... ihr erspart euch Ärger und Streß.
Entweder so oder ihr gebt es zu, dass ihr in einer eäG lebt- wenn es so ist, wie ich vermute. Alles andere wäre Betrug.:icon_kinn:
 

Ost

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
2 Mrz 2007
Beiträge
3
Bewertungen
0
Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem. Ich unterstützte meine Freundin finanziell nicht auch der vermieter wartet noch auf die hälfte seiner Miete.
Da wir uns alle kosten Teile bzw. Anteilig berechnen.
Nur Strom und Tel. wird einfachkeitshalber von meinem Konto abgebucht, aber ich bekomme das Geld von Ihr.
Ich glaub wir werden nun erstmal Widerspruch einlegen und ich werde separat ein Schreiben an die Arge verfassen schließlich stellen sie mich ja vor die Wahl - Zahl oder zieh aus - und sollte ich ausziehen dann muss aber auch irgendwer für die kosten dieses Umzugs aufkommen und ich bin das bestimmt nicht
 

Arco

Forumnutzer/in

Mitglied seit
11 Feb 2006
Beiträge
4.272
Bewertungen
1
Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem. Ich unterstützte meine Freundin finanziell nicht auch der vermieter wartet noch auf die hälfte seiner Miete.
Da wir uns alle kosten Teile bzw. Anteilig berechnen.
Nur Strom und Tel. wird einfachkeitshalber von meinem Konto abgebucht, aber ich bekomme das Geld von Ihr.
Ich glaub wir werden nun erstmal Widerspruch einlegen und ich werde separat ein Schreiben an die Arge verfassen schließlich stellen sie mich ja vor die Wahl - Zahl oder zieh aus - und sollte ich ausziehen dann muss aber auch irgendwer für die kosten dieses Umzugs aufkommen und ich bin das bestimmt nicht

... habe Dir mal eine PN geschickt
 

Arwen

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Bewertungen
1
. habe Dir mal eine PN geschickt...
das lese ich in letzter Zeit öfter von Dir, Arco.

Warum machst Du das, Arco? Wir anderen wollen auch von Deinene Erfahrungen partizipiernen! Ist das die Rache ... welche?

Gruß,Arwen
 
E

ExitUser

Gast
das lese ich in letzter Zeit öfter von Dir, Arco.

Warum machst Du das, Arco? Wir anderen wollen auch von Deinene Erfahrungen partizipiernen! Ist das die Rache ... welche?

Gruß,Arwen
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)
 
E

ExitUser

Gast
Ich sehe uns nicht in einer eheä Gem.
Dann sei sehr vorsichtig, was du äußerst: sagst du vor einem SB Freundin statt Mitnbewohnerin, haben die schon einen "Beweis"

Und lies dir alles zu Hausbesuchen durch: die haben schon manchen den Kopf gekostet!
 

Arania

Neu hier...
Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Bewertungen
178
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)

Ich weiss aber auch nicht warum hier jeder jedem eine PN in einem Beitrag extra ankündigt, macht übrigens nicht nur Arco, denn wenn man eine PN bekommt sieht man das ja, oder?:icon_kinn:
 

Arwen

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Aug 2006
Beiträge
1.653
Bewertungen
1
Arwen, warum fragst ihn das nicht per pn? Deine Frage paßt nicht ins Thema ;-)
Ok, mach' ich dann beizeiten... find's nur schade... und da wollt' ich mal zum Ausdruck bringen.

Gruß, Arwen
 
E

ExitUser

Gast
Du schreibst von deine "Freundin". Dann sehe ich es richtig, ihr seid zusammen und lebt auch in einer eäG.

Entweder so oder ihr gebt es zu, dass ihr in einer eäG lebt- wenn es so ist, wie ich vermute. Alles andere wäre Betrug.:icon_kinn:

@ Heiko ,
was Du da schreibst ist absoluter schwachsinn , denn wie er schon geschrieben hat , würde er eher Ausziehen , bevor er für seine * Freundin* aufkommen will.
Somit ist es eindeutig keine Einstandsgemeinschaft wo einer den anderen in Notlagen * freiwillig* unterstützen will und tut.
Auch hat Ost geschrieben , dass sie nicht gemeinsam Wirtschaften ( gemeinsames Konto , Mietvertrag , nicht sein Kind ), somit auch keine eäG , bzw. Einstandsgemeinschaft.
Es kommt jetzt noch auf die Wohnsituation an.
Auch hat das Bverfg. in ihrem Urteil 569/06 eindeutig festgestellt , dass frühestens ab 3 Jahren eine eäG Unterstellt werden darf , auch wenn zum 01.08.2007 der § 7 abgeändert wurde.Siehe viele andere Urteile der LSG`s..
Also bitte vorher überlegen was man für Tipps gibt, und Bitte keine ANSCHULDIGUNGEN wegen Betrug !!!!!
Das was Du von Dir gelassen hast , ist Betrug wegen falscher ANGABEN zu den rechten und pflichten von Ost & Freundin.
Er ist rechtlich nähmlich keineswegs in der Pflicht sie unterstützen zu müssen , das müssen nur gerade Verwandte.

@ Ost ,
ihr seit eindeutig keine eäG , wenn ihr ein getrenntes Schlafzimmer habt , bzw jeder einen eigenen Raum.

Alles andere spricht gegen eine eäG , auch wenn Du diese Verdienstbescheinigung eingereicht hast , denn von einem Laien kann nicht erwartet werden , dass er sich in solchen Sachen auskennt.

Es wird allerdings sicher vor das Gericht gehen , und ich empfehle euch da einen Sozialanwalt auf zu suchen schnellstens , Widerspruch mit einer Erklärung an Eides Statt von Dir , dass Du keinesfalls gewillt bist deine Freundin + Kind zu Unterhalten , und Du vorher lieber ausziehen wirst , bevor Du deine Einkünfte mit ihr teilen würdest , so wie Du es beschrieben hast an die Arge senden ( 4 Wochen frist beachten).
Auch sofort beim Sozialgericht Antrag auf einstweiligen Rechtschutz und Prozesskostenhilfe stellen + Beratungsschein (beim Amtsgericht) holen , und ab zum Anwalt.
Aus welchem Bundesland kommt/wohnt ihr????

Gruß
Rüdiger
 

madame

Neu hier...
Mitglied seit
4 Feb 2007
Beiträge
148
Bewertungen
1
Ein kleiner Ausschnitt aus den Buch "Hartz IV eine Abrechnung!!


Ich habe einen Freund, 60 Jahre alt,der seit 15 Jahren überwiegend "arbeitslos ist. Trotz Umschulung zu einen nach gängigen Maßstäben niedriger qualifizierten Beruf, trotz weiterer Lehrgänge und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.Trotz Bewerbung aller Art. Trotz der Bereitschaft, beinahe alles zu machen.
Das kleine Sparbuch ist längst aufgebraucht, die Arbeitslosenhilfe war so hoch wie der Sozialhilfesatz. Mein Freund ist arbeitslos,aber immer beschäftigt. Ehrenamtlich. Sozial engagiert. Seine Lebensgefährtin, 59 Jahre alt, hat eine Arbeit mit geringen Einkommen-1000Euro netto-, aber immerhin noch eine Rücklage für das Alter. Die beiden leben in einer Wohnung, sind aber in zwei verschiedenen Wohnung gemeldet. Damit die Lebensgefährtin diese Rücklage behalten kann.
Ist das Betrug ? Nein, das ist neben der Rettung des Ersparten für die Zeit der Rente auf Hungerniveau eine notwendige Maßnahme zur Rettung der Würde dieser Beziehung. Wie sollte mein Freund es ohne Scham ertragen, wenn die Lebensgefährtin seinetwegen ihre Rücklage aufbrauchen müßte? Und wie sollte sie es ertragen wenn er sich vor ihr schämt ? Dass ihre Rücklage jetzt und in Zukunft auch seine Rücklage sein wird, versteht sich von selbst, aber das ist eine freiwillige Verpflichtung,eine, die sich nicht staatlich verordnen lässt.


(Nachtrag:
Um denjenigen, die mit empfindlicher Nase Betrug oder Sozialschmarotzertum wittern, den Schrot aus der Jagdflinte zu klauben, sei noch nachgetragen, dass mein oben erwähnter Freund zwar in einer anderen Wohnung gemeldet ist als seine lebensgefährtin, aber nie Wohngeld beantragt hat.)


Ich glaube dazu braucht man nicht mehr viel zu sagen, oder ??
 

Heiko1961

Forumnutzer/in

Mitglied seit
14 Feb 2006
Beiträge
2.041
Bewertungen
22
@ Heiko ,
was Du da schreibst ist absoluter schwachsinn , denn wie er schon geschrieben hat , würde er eher Ausziehen , bevor er für seine * Freundin* aufkommen will.
Wenn du anderer Meinung bist, schreibe ich kein Schwachsinn, okay?:icon_stop:
 
E

ExitUser

Gast
@ Madame ,
gut das Du es eingestellt hast , konnte es nicht.

Was ist denn Betrug ?

Eindeutig Hartz 4 , denn es werden die ehemaligen Versicherungsbeitragszahler um ihre eingezahlten Gelder betrogen , wenn diese mit jemandem anderen in einer Wohnung / Haus wohnen , um ihr mühsam erspartes gebracht , zum Zwangsverkauf ihres Grund und Bodens gezwungen wofür sie Jahre gebuckelt haben und Steuern abgedrückt haben , usw.!

Es ist kein Betrug , wenn ich die mir legalen rechtlichen Mittel alle ausschöpfe , welche mir zur Verfügung stehen , um gegen diesen Betrug anzugehen.

Gruß
Rüdiger
 
E

ExitUser

Gast
Ich weiss aber auch nicht warum hier jeder jedem eine PN in einem Beitrag extra ankündigt, macht übrigens nicht nur Arco, denn wenn man eine PN bekommt sieht man das ja, oder?:icon_kinn:
Bitte klärt das unter euch, oder in einem anderen Thread...
 
E

ExitUser

Gast
Wenn du anderer Meinung bist, schreibe ich kein Schwachsinn, okay?:icon_stop:

Guck mal ins SGB II § 7 , und auch ins BGB die §§§ 1360a Unterhaltanspruch , 1601- Unterhaltspflicht , 1605- Auskunftspflicht!

Noch Fragen oder Anmerkungen zum Schwachsinn Heiko ???

Erst Informieren , dann solche Sachen von sich geben , aber deine MEINUNG sei Dir natürlich frei gestellt , nur bitte dann zukünftig darauf Hinweisen , dass es nur deine Meinung ist !!!

Gruß
Rüdiger
 

Ost

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
2 Mrz 2007
Beiträge
3
Bewertungen
0
Erst mal möchte ich Euch für die rege Teilnahme und durchaus guten Tip´s
danken.
Wir Wohnen in Bayern genauer gesagt nähe Schwandorf.

Wir werden nun erst mal Widerspruch einlegen. Und getrennt davon werde ich noch eine persönliche Stellungnahme an die Arge senden, mal schauen was dabei raus kommt. Ich werde in meinem Schreiben betonen das ich nicht gewillt bin einer eäG zuzustimmen weil es eben keine ist und anderenfalls sehe ich mich gezwungen aus der Wohnung auszuziehen. Auch werde ich mir Rechtsbeistand holen schließlich muss ja ich für die Kosten des Umzugs ( der ja dann von der Arge veranlasst ist ) aufkommen.

Na ja mal schauen was noch dabei raus kommt.
Ich danke Euch auf jedenfall sehr für Eure Unterstützung und werd Euch auf dem laufenden halten

Gruß Ost
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten