• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

eheähnlich - welche Probleme?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

JanPeter

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
6 Jan 2010
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#1
Guten Tag,

mein Name ist Jan Peter und ich habe da mal ein paar Fragen.

Ich möchte blad mit meiner Partnerin und ihren drei Kindern zusammen Leben.
Meine Partnerin bekommt Hartz 4, Kindergled und Unterhaltsvorschuß. Sie fängt Ende 2010 wieder an zu Arbeiten. Ich selbst habe Arbeit.
Da dies ja eine eheähnliche Beziehung wird, möchte ich nun mal Wissen wie man Leben soll!? Was kommt auf mich/uns zu?
Sie bekommt 544€, Kindergeld 558€ & Unterhaltsvorschuß 500€. Ich selbst Verdiene 1200€. Wie funktioniert das nun? Was fällt weg und...

Kann ich meine Partnerin zum Jobcenter begleiten und alles Schildern? Kann man mit den Sachbearbeitern reden?

Wir haben eine Wohnung in Aussicht. 6 Zimmer 140m², 600€ kalt.

Entschuldigt bitte, dass ich hier diese Fragen stelle. Ich habe von den Sachen keine Ahnung und möchte noch keinen Rechtsanwalt einschalten.
Ich werde nun hier im Forum lesen...

MfG
Jan Peter
 

JanPeter

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
6 Jan 2010
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#2
Warum wird dann der Unterhaltsvorschuß und andere Dinge gestrichen? Warum muss ich dann für alles Aufkommen?
So langsam drehe ich hier ab! Ich mag die Kinder und si mögen mich, aber....
Bekommt man irgend woher noch Zuschüße?
Wo kann ich alles nachlesen?

Also ich Verdiene zur Zeit 1500€. Das heißt, wenn ich mit meiner Partnerin und ihren Kindern zusammen ziehe, dann muss ich für alles aufkommen!? Wie soll das gehen? Wir brauchen 6 Zimmer. Nebenkosten, Lebensmittel & Pflaster... Das alles dann von 1500€!?
Bekommt man irgendwo her noch Zuschüße? Und warum wird der Unterhaltsvorschuss gestrichen? Es sind nicht meine Kinder!
 

catwoman666666

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
4 Apr 2007
Beiträge
1.641
Gefällt mir
153
#3
Ich selbst Verdiene 1200€.
Also ich Verdiene zur Zeit 1500€.
Ja was denn nun?

Es wird der Bedarf für deine Freundin, ihre Kinder und für dich ermittelt. Davon wird dein Erwerbseinkommen teilweise angerechnet. den Rest bekommt ihr als Aufstocker. Eine Wohnung mit 140 qm dürfte für funf Personen zu groß sein, da wird es Schwierigkeiten mit der ARGE geben.
 

JanPeter

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
6 Jan 2010
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#4
Ups, Tippfehler. 1500€. Warum muss ich für alles aufkommen? Wieso wird ihr alles gestrichen? Was bekommt man?
 

catwoman666666

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
4 Apr 2007
Beiträge
1.641
Gefällt mir
153
#5
Wenn sie einen Partner hat, gilt sie nicht mehr als alleinerziehend. Man geht einfach davon aus, dass sich der neue Partner kümmert, auch finanziell. Wenn du das nicht willst, dann zieht nicht zusammen, sondern behaltet getrennte Wohnungen.
 

farger4711

Elo-User/in
Mitglied seit
31 Jul 2009
Beiträge
786
Gefällt mir
230
#6
Hallo JanPeter,

so ist es aber. Catwoman666666 hat das ganz richtig geschrieben. Im Prinzip ist es nicht ganz in Ordnung, deswegen überlegt Euch das gut, ob Ihr zusammen zieht. Nicht, dass Eure Beziehung daran kaputt geht.
 
E

ExitUser

Gast
#7
Hallo JanPeter,

auch ich schliesse mich dem Beitrag von @catwoman666666 an.

Meine Partnerin bekommt Hartz 4, Kindergled und Unterhaltsvorschuß. Sie fängt Ende 2010 wieder an zu Arbeiten.
Dann wartet doch bis Ende 2010 und zieht dann zusammen. :icon_smile:
 

strümpfchen

Elo-User/in

Mitglied seit
16 Mai 2006
Beiträge
574
Gefällt mir
54
#8
Und warum wird der Unterhaltsvorschuss gestrichen? Es sind nicht meine Kinder!
Der Unterhaltsvorschuss wird erst nach erfolgter Eheschließung gestrichen, vorher nicht!

Was die anderen Fragen angeht, Du selbst schreibst von eheähnlicher Lebensgemeinschaft d.h. Du bist bereit für sie wie für eine Ehefrau einzustehen (also mit Deinem vollen Einkommen und Vermögen)!

Sollte dies nicht der Fall sein, streich bitte den Begriff der eheähnlichen Lebensgemeinschaft aus Deinem Wortschatz.

Gemäß SGB II wird erst vom Gesetz her vermutet, dass eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft vorliegt, wenn ihr länger als 1 Jahr zusammenlebt, ein gemeinsames Kind habt oder andere Kinder/Angehörige gemeinsam versorgt oder über das Einkommen und Vermögen des anderen verfügen könnt. Dies hindert viele Leistungsträger jedoch nicht daran, eine VEG ab dem Tag des Zusammenzugs anzunehmen bzw. zu behaupten.
Hier kann die Einschaltung eines Beistandes und/oder der Abschluss eines Untermietvertrages evtl. zu einer anderen Einstufung verhelfen, eine Garantie für den Erfolg gibt es jedoch nicht.

Wie nach Ablauf des einen Jahres die gesetzliche Vermutung widerlegt werden kann, ist derzeit unbekannt. Bislang sind hierzu keine Urteile der höheren Sozialgerichtsinstanzen veröffentlicht. Selbst wenn dies der Fall wäre, beziehen sich diese immer auf den konkreten Einzelfall.

Evtl. kann ich nach meinem Termin beim LSG nähere Auskunft hierzu geben.

LG
strümpfchen
(die sich zwischenzeitlich fast 4 Jahre gegen die Einstufung als BG wehrt)
 

JanPeter

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
6 Jan 2010
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#9
Hallo Strümpfchen, (was für eine Cooler Nick)

danke für deine Antwort. Ich habe überhaupt keine Ahnung von dem ganzem hier :(
Habe nur immer wieder "eheähnliche Gemeinschaft" gelesen.

Also, sollte ich mal mit meiner Partnerin gemeinsam zum Amt und unsere Situation Schildern!?

Oder einfach eine Wohnung Mieten und zusammenziehen? Wenn das, wie? Wir brauchen 6 Zimmer. Haben zum Beispiel eine die wir haben könnten. 140m². Soll ich sie Anmieten und ich bekomme die Hälfte ihererseits vom Amt?
Entschuldige bitte meine Unkenntnis in Sozialen staatlichen Dingen :(

MfG
Jan
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#10
Du brauchst nur die vorhergehenden Antworten zu lesen, da wurde bereits alles beantwortet

Du kannst Deine Partnerin als Untermieterin aufnehmen, aber auch das kann zu Problemen kommen, die Ihr durchfechten müsst
 

HajoDF

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Jul 2005
Beiträge
2.566
Gefällt mir
1.546
#11
Hallo Strümpfchen, (was für eine Cooler Nick)

danke für deine Antwort. Ich habe überhaupt keine Ahnung von dem ganzem hier :(
Habe nur immer wieder "eheähnliche Gemeinschaft" gelesen.

Also, sollte ich mal mit meiner Partnerin gemeinsam zum Amt und unsere Situation Schildern!? Ja

Oder einfach eine Wohnung Mieten und zusammenziehen? Wenn das, wie? Wir brauchen 6 Zimmer. Haben zum Beispiel eine die wir haben könnten. 140m². Soll ich sie Anmieten und ich bekomme die Hälfte ihererseits vom Amt? Nein, auf keinen Fall!
Entschuldige bitte meine Unkenntnis in Sozialen staatlichen Dingen :(

MfG
Jan
Das vorher Gesagte ist nur bedingt richtig.
Wenn ihr eigens zum Zweck des Zusammenlebens eine gemeinsame Wohnung mietet, wird die ARGE in jedem Fall von einer Einstandsgemeinschaft (vormals eäG) ausgehen.

Außerdem kann Deine Lebensgefährtin als Leistungsbezieherin nicht einfach umziehen, außer sie trägt alle Kosten.
Natürlich wird die ARGE euch zum Zusammenzug raten, da dann die Leistungen sicher niedriger ausfallen, denn Dein Einkommen wird in jedem Fall auf die neue BG angerechnet.

Hier gibt es theoretisch nur die Möglichkeit, dass Du die neue Wohnung allein mietest und dann an Deine Freundin einen Teil untervermietest.
Dann bliebe alles beim alten und Deine Freundin wäre mit ihren Kindern allein in einer BG.
 
E

ExitUser

Gast
#12
Hallo HajoDF,

Also, sollte ich mal mit meiner Partnerin gemeinsam zum Amt und unsere Situation Schildern!? Ja
Davon rate ich dringend ab, denn das würde Tür und Tore für den sog. Anfangsverdacht einer BG öffnen.
 

strümpfchen

Elo-User/in

Mitglied seit
16 Mai 2006
Beiträge
574
Gefällt mir
54
#13
Hallo Strümpfchen, (was für eine Cooler Nick)

danke für deine Antwort. Ich habe überhaupt keine Ahnung von dem ganzem hier :(
Habe nur immer wieder "eheähnliche Gemeinschaft" gelesen.

Also, sollte ich mal mit meiner Partnerin gemeinsam zum Amt und unsere Situation Schildern!?
Auf keinem Fall, da hierdurch erst recht der Eindruck entstehen könnte, dass Du für sie einstehst! Sie sollte sich einen unabhängigen Beistand suchen, hierzu evtl. eine entsprechende Anfrage hier im entsprechenden Unterforum starten.

Oder einfach eine Wohnung Mieten und zusammenziehen? Wenn das, wie? Wir brauchen 6 Zimmer. Haben zum Beispiel eine die wir haben könnten. 140m². Soll ich sie Anmieten und ich bekomme die Hälfte ihererseits vom Amt?
Entschuldige bitte meine Unkenntnis in Sozialen staatlichen Dingen :(

MfG
Jan
Wichtig für die Höhe der Mietkosten, die vom Leistungsträger übernommen werden, sind nicht nur die qm sondern auch die Kaltmiete sowie die Nebenkosten pro qm. Sofern die Höchstgrenzen hierfür bekannt sind, könnte auch mehr als die Hälfte der Gesamtmiete für sie gezahlt werden. (mir wurde unter anderem vorgeworfen, dass ich eben nicht 2/3 der Wohnkosten trage sondern nur 1/2. Offensichtlich will der Staat seinen Bediensteten, die mit Alleinerziehenden ohne ausreichendes Einkommen zusammenziehen auch das Wohnen zu Dumpingpreisen finanzieren.)

Jedoch ist grundsätzlich von der Unterzeichnung von Mietverträgen ohne Kostenübernahmebestätigung des Leistungsträgers abzuraten.

Alles natürlich nur für den Fall, dass Deinerseits keine Bereitschaft zum Einstehen für die Freundin besteht.
 

strümpfchen

Elo-User/in

Mitglied seit
16 Mai 2006
Beiträge
574
Gefällt mir
54
#14
Das vorher Gesagte ist nur bedingt richtig.
Wenn ihr eigens zum Zweck des Zusammenlebens eine gemeinsame Wohnung mietet, wird die ARGE in jedem Fall von einer Einstandsgemeinschaft (vormals eäG) ausgehen.
wird sicher so geschehen, aber hierzu zitiere ich mal aus meinem ersten eA-Beschluss des LSG
LSG NRW L 12 B 90/6 AS ER sagte :
[FONT=Arial, sans-serif]Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich die Antragstellerin zu 1) und Herr B. in einer Lebensphase befinden, in der sie erst prüfen, ob eine dauerhafte Beziehung überhaupt tragfähig sein kann. Eine solche Phase, die sich dadurch auszeichnet, gerade noch nicht füreinander Einstehen zu wollen, muss jeder Partnerschaft zugestanden werden.[/FONT]
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#15
dass Du die neue Wohnung allein mietest und dann an Deine Freundin einen Teil untervermietest.
Dann bliebe alles beim alten und Deine Freundin wäre mit ihren Kindern allein in einer BG.
Genau das habe ich geschrieben
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten