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EGV wie oft denn noch .....

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Gast
Ich habe nächsten Dienstag einen Termin bei meinem SB,und es wird WIE IMMER darum gehen das ich eine EGV unterschreiben soll.
Ich habe vor ca. 2 Jaren eine unterschieben und ausgesessen,die 2 nächsten Versuche wurden einmal mit Gegenvorschlag und einmal mit Widerspruch und Klage beim SG (war ein VA) abgeschmettert.
Lange Rede kurzer Sinn ,wie mache ich diesem Deppen klar das es mit mir KEINE EGV die ich nicht persöhnlich billige geben wird,oder muss ich wieder einmal auf den VA warten und das Sozialgericht bemühen ??
Ist eine Fachaufsichts Beschwerde wegen mangelnder Kompetenz der Weg diesem Parasiten eins auf den Deckel zu geben oder geht da was mit Nötigung ?!
 
E

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Gast
Wenn du dir selbst einen Gefallen tun willst: Sag gar nichts. Stecke sie nur ein und lass sie prüfen. Hier oder in einer Erwerbsloseninitiative. Verweigere bitte deine Unterschrift nicht von vornherein, denn den § mit der Sanktion gibt es noch! Die Prüfung eines Vertrages kann dir aber keiner verbieten.

Wenn man dich das nicht mitnehmen lässt, lass es liegen. Wenn die SB mit SAnktion droht, blufft sie. Die wurde - sofern du dich nicht von vornherein weigerst - vorerst per DA abgeschafft. Das brauchst du der SB aber nicht zu sagen. Lass sie glauben,dass du dumm bist.

Wenn sie mit einem Verwaltungsakt droht, dann sagt auch nichts. Wenn sie dir richtig damit auf den Senkel geht, kannst du ihr ja sagen: "Tun sie das". Der VA ist nämlich die beste Lösung, wenn sie schon so eklig wird.

D.h. sag nichts, stecke den Wisch nur ein oder lass ihn liegen, wenn sie dich das nicht mitnehmen lässt.
 
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Gast
Danke Moby,aber ich habe nie verweigert,sondern immer versucht eine einigung in meinem Sinne zu erzielen,mir geht nur langsam die Luft aus ständig gegenvorschläge machen zu müssen,mein letzter Va wurde durch einen Widerspruch und eine Widerherstellung von aufschiebender Wirkung beim Sozialgericht abgewendet in dem die Arge meinem Wiederspuch voll anerkannt hat.
Nur wie oft kann dieser Vollspacken eines SB mir Egv und Va´s reindrücken wie oft im Jahr muss ich das durchmachen,ich denke ich sollte meine Zeit lieber darauf verwenden an einen Job zu kommen.
Der Typ will auf Teufel komm raus eine EGV von mir,warum weiss ich auch nicht !
 

Samuel666

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Hallo auf Alle,
ich bin hier neu und lese die Beiträge, dass ich mir etwas Information anschaffe.
Was ist DA und was ist die VA?
Ich weiss nicht, ob ich auch so vorkommen konnte - nächstemal.
Mein Problem ist ich habe keine Qualifikation für Deutschland annerkant. Ich habe mich Jahren Lang im Gastronomie durchgeschlagen.
Im jedem Fall ich habe keine Qualifikation - muss ich dann jede Zwangsarbeit annehmen?
Merlik-2008
 

physicus

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Nur wie oft kann dieser Vollspacken eines SB mir Egv und Va´s reindrücken wie oft im Jahr muss ich das durchmachen,ich denke ich sollte meine Zeit lieber darauf verwenden an einen Job zu kommen.
laut §15 SGB II soll alle 6 monate eine EGV abgeschlossen werden.

Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.
Der Typ will auf Teufel komm raus eine EGV von mir,warum weiss ich auch nicht !
eben weil es der vorgesetzte so fordert, die SB bekommen da meist auch druck von oben, weil es einen internen wettstreit zwischen den ARGE'n gibt, was die erfüllung dieser sache angeht.
zumindest vermute ich das einfach mal so, wenn man sieht mit welchem eifer die das versuchen.

mfg physicus
 

physicus

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ich bin hier neu und lese die Beiträge, dass ich mir etwas Information anschaffe.
hallo willkommen, das ist ein guter anfang, dich mal entsprechend wehren zu können.

Was ist DA und was ist die VA?
DA sind die dienstanweisung der BA an die ARGE'n
VA sind die verwaltungsakte, welche die EGV ersetzen sollen, wenn man diese nicht unterschreibt.

Ich weiss nicht, ob ich auch so vorkommen konnte - nächstemal.
nimm dir am besten zum nächsten termin einen beistand mit nach §13 SGB X, dann hast du es leichter bei der bagage.

Mein Problem ist ich habe keine Qualifikation für Deutschland annerkant. Ich habe mich Jahren Lang im Gastronomie durchgeschlagen.
du solltest mit deinem SB reden, ob er nicht viell. eine ausbildung im gastronomiegewerbe für dich hätte, da du ja schon da gearbeitet hast, wäre das ein guter anfang und auch sicher kohnenswert.

Im jedem Fall ich habe keine Qualifikation - muss ich dann jede Zwangsarbeit annehmen?
must du nicht, wenn man dir etwas in der art wie 1 euro job oder anderweitige maßnahmen aufdrücken will, dann stell sie bitte hier ein, muss man schaun was man dagegen machen kann.

mfg physicus
 
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Gast
Danke Moby,aber ich habe nie verweigert,sondern immer versucht eine einigung in meinem Sinne zu erzielen,mir geht nur langsam die Luft aus ständig gegenvorschläge machen zu müssen,mein letzter Va wurde durch einen Widerspruch und eine Widerherstellung von aufschiebender Wirkung beim Sozialgericht abgewendet in dem die Arge meinem Wiederspuch voll anerkannt hat.
Nur wie oft kann dieser Vollspacken eines SB mir Egv und Va´s reindrücken wie oft im Jahr muss ich das durchmachen,ich denke ich sollte meine Zeit lieber darauf verwenden an einen Job zu kommen.
Der Typ will auf Teufel komm raus eine EGV von mir,warum weiss ich auch nicht !
Durch die Nicht-Sanktionierbarkeit bei Erlass eines VA hat sich das mit dem Gegenvorschlag auch etwas vereinfacht. Wenn die EGV nicht halbwegs ok ist, wird nicht unterschrieben und fertig. Dann kommt der VA. Desto verkehrter er ist, desto besser. Desto mehr Erfolgsmöglichkeiten beim Antrag auf aufschiebende Wirkung.

Wenn die EGV sonst weiter nicht schadet, kann man sich überlegen, ob man das nicht unterschreibt. Manchmal enthalten EGVs auch Geschenke. Dann kann man unterschreiben. Man erspart sich dadurch viel tam-tam. Wer will das schon.

Wichtig ist, dass du die EGV nicht von vornherein verweigerst, denn den § mit der SAnktion gibt es noch. Da würde ich schon etwas vorsichtig sein. Deshalb: Ohne murren einstecken! Wenn es nicht zugelassen wird: Liegenlassen.
 

Neje

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Also, nachdem mir hier bisher niemand geantwortet hat, habe ich meine EGV nun doch gelassen, wie sie ist, und nur die Ziele und Pflichten etwas genauer spezifiziert, einen Punkt, den sie vergessen hatte, reingenommen und einen Fehler korrigiert (sie hatte meine Frage nach Zuverdienstmöglichkeit gleich als Existenzgründungswunsch aufgefasst und meine Aussage, daß ich eventuell unter bestimmten Umständen auch bereit wäre, ins Ausland zu gehen als primäres Ziel ins Ausland vermittelt zu werden) und vor meiner Unterschrift eine Vorbehaltserklärung abgegeben. Zusätzich dazu habe ich auch noch einen Erklärungzettel dazugeheftet, was eine Vorbehaltserklärung ist und bedeutet (nämlich weder eine Weigerung, noch eine Nichtunterzeichnung).

Einige Fehler habe ich nämlich gefunden, die ich eventuell rechtlich geltend machen kann, sollte es hart auf hart kommen:

1) Das Anschreiben, das die EGV begleitete, packt die EGV zu den Mitwirkungspflichten zur Feststellung der Bedürftigkeit laut SGB I, 60-66. Dort steht aber nirgendwo was von EGV. Die gehört doch zum nächsten Schritt, nachdem die Bedürftigkeit festgestellt wurde (SGB II).
2) Sie bedrohte mich in dem Schreiben mit sofortiger 100% Sanktion, sollte ich die EGV nicht bis zum angegebenen Datum zurückgeschickt haben, ebenfalls unter Berufung auf SGB I, 60-66. Ich bin aber 36, daher ist eine 100% Erstsanktionierung doch wohl unstatthaft. Außerdem ist mit dieser Drohung der Tatbestand des Unterschrift Erwirkens durch Druck erfüllt, wodurch der ganze Vertrag anfechtbar werden sollte.
3) Die EGV wurde nicht mit mir ausgehandelt, sondern einseitig verfasst und mir per Post zur Unterzeichnung zugestellt. (Verstoß gegen die Arbeitshilfe der ARGEN für EGVs, wo eindeutig steht, daß die EGV auszuhandeln ist).
4) Es gab keine detaillierte Rechtsfolgenbelehrung, sondern nur den lapidaren einseitigen Text im Kästchen (Verstoß gegen Arbeitshilfe der ARGEN für EGVs, wo eindeutig steht, daß das Herbeten des Gesetzestextes nicht als Rechtsfolgenbelehrung genügt).
5) Der Ortsabwesenheitsabschnitt war nicht genauer spezifiziert.

Die Ziele und Pflichten sind, bis auf die Mißinterpretation des Zuverdienstes als Existenzgründung, annehmbar, weshalb ich auch kein Problem mit der EGV als solcher habe. Unterzeichnet unter Vorbehalt aller Rechte habe ich hauptsächlich, weil das, was die Rechtsfolgenbelehrung nennen, Teil des Textes ist, also mit unterschrieben werden soll, inklusive der Androhung von Gefahr für Leib und Leben (Obdachlosigkeit, Ausdürsten, Aushungern), wodurch der Unterzeichner aller Rechte entsagt und sich eventueller Willkürausübung der Behörde völlig ausliefert., wenn er nicht erklärt, sich alle REchte vorzubehalten.

Ich erinnere mich, daß ich die allererste EGV meines Lebens, zu deren Unterzeichnung ich bei einer Sitzung während meiner damaligen Trainigsmaßnahme (außerhalb der ARGE) an Ort und Stelle genötigt wurde (so nach dem Motto, sie kommen hier erst raus, wenn sie das Teil unterschrieben haben), mit dem Zusatz "auf Widerruf" unterzeichnet habe, was problemlos durchging.

Ich fände es übrigens sehr schön, wenn mir jemand sagen könnte, wo man auch kurzfristig eine kompetente und möglichst kostenfreie Rechtsberatung erhalten kann. Die Meinungen zum Thema EGV hier im Forum gehen ja doch weit auseinander, ich habe bei einigen Leuten auch ziemlich das Gefühl, daß die von vorneherein provozieren wollen und auf einen Totalzusammenstoß mit der ARGE und einen Gerichtsakt abzielen, was nicht meine Absicht ist.
Leider nutzt einem auch das engagierteste Forum nicht viel, wenn man entweder gar keine Antwort bekommt oder angepöbelt wird.
 
E

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Gast
Wo hast du denn deinen Fall gepostet? Wenn du mitten im thread eines anderen reinpostest, oder das in den falschen Unterpunkt reinsetzt, dann geht das unter.

Die Pöbelei kann ich dir leider nicht ersparen. Hab mich selbst auch oft genug darüber, und auch über das Mobbing hier im Forum geärgert.
 

blinky

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@ Neje
Soweit ich sehe hattest Du dazu kein Thema aufgemacht. Es ist immer besser wenn man ein neues Thema aufmacht. Sicherlich ist es nicht schlimm wenn man mal zwischen fragt. Mach ich bei einigen Theman auch. Aber bei ein so komplexes Thema wie eine EGV währe es vielleicht besser Du macht ein neues Thema zu deiner EGV auf.
 

Neje

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Hallo, gut, dann mach ich jetzt immer einen neuen Thread auf, aber dann wird das Forum ja doch etwas unübersichtlicher, oder nicht, wenn jetzt jeder seine EGV in einem eigenen Thread abgehandelt haben möchte???? Ich hab das in den Thread mit den MusterEGVs gestellt, da haben auch andere Leute Ihre EGVs bzw. Gegenvorschläge zur Durchsicht reingesetzt. Naja, das Thema ist ja jetzt erstmal eh gegessen, da ich das Teil gestern wegschicken mußte, sonst ist es bis Montag nicht da. Jetzt muß ich abwarten, wie die Tussi reagiert. Die Frau scheint so jemand zu sein, die nicht genau zuhört. Ein Musikwissenschaftler ist für die z. B. ein darstellender Künstler, weshalb ich mich jetzt bei der Künstlervermittlung melden soll. Da werden die sich allerdings fragen, was die mit mir sollen, außer, mich vielleicht als Mitarbeiterin einstellen, aber das war vermutlich nicht gemeint. Oder die Sache, daß Zuverdienst gleich Existenzgründung sein soll! Meine frühere SB war da doch kompetenter, und vor allem, sie hat ZUGEHÖRT. Diese Wechselei alle paar Monate find ich ja eh auch ... warum soll denn das ein Nachteil sein, wenn ein SB seine Kandidaten und deren Situation wirklich kennenlernt?
Aber wie gesagt, eine EGV mit so eklatanten Sachfehlern drin (von juristischen Ungereimtheiten red ich jetzt gar nicht) konnte ich doch so nicht einfach abzeichnen.
 

blinky

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Es ist nicht schlimm wenn mal eine Zwischenfrage besteht.

Aber viele Themen um eine EGV sind so komplex und individuell, das es da besser ist neues Thema aufzumachen, da sonst der TE schnell durcheinander kommen kann.

Blinky
 
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Jetzt darf ich meine eigene EGV ausarbeiten,ich finde den Mustervorschalg (EGV) nicht mehr:eek:
Gibst den nicht mehr ?
 
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Danke !

Nur so aus Interesse,ist jemand schonmal mit so einer Mustervorlage durchgekommen,bzw. ist genehmigt worden.
Ich habe das Gefühl das sie das niemals akzeptieren werden :icon_twisted:
 

blinky

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Ne bisher hatte ich meine eigene Gegenvorschläge nie durchgekommen. Gab dann immer ein Verwaltungsakt
 
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@Blinky

Wie oft hast du das durchgezogen ?
Es ist ja schon eine Zumutung ,sich alle halben Jahre sich gegen eine EGV wehren zu müssen,sind die Leute lernresistent oder ist dieser aufgeblasene ARGE Apperat nicht in der lage einfach zu erkennen das es leute gibt die sich nicht mit rechtswiderigen Verträgen ins Bockshorn jagen lassen !?

Das bringt mich zu meiner Anfangsfrage zurück wie oft muss ich diesen Mummenschanz EGV,VA,Wiederspruch,Sozialgericht usw. eigendlich mitmachen ?
Es grenzt doch an Inkompetenz wenn ein SB jedesmal nachdem er den Gegenvorschlag erhalten hat,den VA erlässt und damit wieder und wieder das zuständige Sozialgericht mit seiner offenkundigen Blödheit blockiert .
 
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Hallo Nailbomb,

den Wahnsinn EGV wirst du wohl noch solange durchmachen müßen, solange du im Leistungsbezug bist, den SB-Unwissensheitsmitarbeiter ist das sowas von egal, die ziehen Ihr ding durch ob Sie damit vorm SG scheitern oder nicht, das wird billigend in Kauf genommen und nicht mehr. Normal gehören diese EGV-Knebelverträge abgeschaft und nicht mehr, aber wann das passiert steht auf einen anderen Blatt Papier.

Gruß Schimmy
 

blinky

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@Blinky

Wie oft hast du das durchgezogen ?
Dreimal hintereinander. Beim vierten Mal hab ich direkt einen VA provoziert aus taktischen Gründen. Der Grund war, das die ARGE eine Gerichtsenscheidung abwarten wollten, ich aber eine Umschulung haben wollte.

Das kurisose ist aber das die ARGE im Widerspruchbescheid behauptet ich würde die selben Gegenvorschläge jedesmal einreichen und wirft mir mangelde Verhandlungsbereitschaft vor. Dabei ist es doch immer die ARGE die nicht Verhandeln möchte.

Blinky
 
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Oh was für ein Bullshit !

Hoffendlich habe ich die Nerven das alle 6 Monate durch zu machen ohne irgenwann mal das letzte bisschen Verstand das mir geblieben zu verlieren,ich weiss jetzt schon kaum wie ich meine Aggressionen der Arge gegenüber im Zaum halten kann. :icon_mad:

Ist das jetzt alles was mir vom kümmerlichen Leben überbleibt,Papierkrieg bis zum Lebensende:icon_kotz2:
 

blinky

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Ich kann Dir eins sagen. ich währe einmal fast ausgerastet und es hätte nicht mehr viel gefehlt und ich währe Straffällig geworden. Dank meines Beistandes hatte ich mich zurück gehalten.

Aber zweimal bin ich bisher laut geworden. Einmal wegen eine EGV und das andere mal weil ich aus einen 1 Euro-Job mit Qualifizierung rausgenommen wurde und ich dann eine anderen 1 Euro Job direkt im Anschluss machen sollte. Ich trat den 1 Euro Job damals noch aus unwissenheit an. Bei der Qualifizierung handelte es sich um den Europäischen Computerführerschein. Drei Pfüfungen hatte ich mit Gesamtnote Sehr gut abgeschlossen. (Einmal eine sehr gute 1 und zweimal je eine sehr gute 2). Mir hätten noch 2 Prüfungen für den großen PC-Führerschein gefehlt, da entschied man mich aus dem 1 Euro Job zu nehmen, da ich zu gut für den 1 Euro Job währe. Ich währe überqualifiziert so deren Aussage. Aber meine SB wollte mir einen neuen 1 Euro Job aufbrummen. Ich bin laut geworden und hab die erstmal angeschriehen und meinte zu ihr so, dann hätte ich diesen ersten 1 Euro Job auch weitermachen können.

Blinky
 
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