EGV - Welche Verbesserungsvorschläge habt ihr?

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Hallo Leute.
Bei meinem letzten Termin hat mein FM mir eine EinV ausgedruckt, wie sie hier z.Zt. standardmäßig formuliert ist.
Diese EinV habe ich einmal eingescannt und als PDF diesem Posting angehängt.

Nun meine Bitte an euch:
Bitte schreibt mir doch einmal eure persönlichen Verbesserungsvorschläge zu dieser EinV, weil ich nämlich am Montag, den 02.07.07 einen Termin bei meinem FM habe, wo er mit mir eine EinV abschließen will.

Okay, "abschließen" wird er sie so oder so nicht schon am Montag, weil ich sie ganz sicher nicht sofort unterschreiben werde. So viel habe ich zu diesem Thema hier schon lesen können.

Dann hätte ich noch eine ganz allgemeine Frage zum Thema EinV:
Kann ich meinen FM eigentlich irgendwie dazu "zwingen" (begründet auffordern), z.B. anhand von bestimmten §§, mir seinen erlernten Beruf, bzw. seine Qualifikation mitzuteilen?
Denn wie ich dem Posting von "Poldibaer" entnehmen konnte, sind fast keine FM´s ausreichend qualifiziert, weil sie gar nicht über die entsprechende Ausbildung verfügen, eine EinV mit jemandem abschließen zu können.

Also viel Spaß dabei und danke schon einmal im Voraus für eure zahlreichen Antworten und Vorschläge zu meiner EinV.
 

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  • EinV-Original.pdf
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Probiere mal, ob sie auf der Aufzählung in der 1. Seite den Punkt: „Sich nur nach Absprache und mit Zustimmung des Fallmanagers / Vermittlers außerhalb des zeit-….“ durch: „postalisch immer erreichbar sein“ ersetzen.

So wie die das vorbringen, kannst du ja das Ortsschild nicht ohne deren Genehmigung passieren. Es ist aber gesetzlich erlaubt, das so zu fordern. Deshalb würde ich denen ganz freundlich erklären, dass es doch wohl reicht, wenn du dich verpflichtest, immer deren Briefe zu empfangen (sofern sie sie auch geschickt haben) und fragen, ob sie das nicht ändern wollen. Du würdest sie sonst nämlich laufend anrufen müssen, auch am Wochendende, und bräuchtest dazu deren private Telefonnummer.

Die Klausel der Ortsabwesenheit wiederholt sich in der 4. Seite im vorletzten Absatz. Dort müsste sie eigentlich entfernt werden.

Und was ganz wichtig ist: In Eingliederungsvereinbarungen werden in der Regel folgende Leistungen zugesichert, die bei dir komplett fehlen.:

• Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV gem. § 46 SGB III i.V.m. § 16 Abs. 1 SGB II)
• Übernahme von Mobilitätshilfen gem. § 53 SGB III i.V.m. § 16 Abs. 1 SGB II.

Das sind Bewerbungskosten bis 260 Euro jährlich und die Fahrtkosten für die Bewerbungsgespräche. Frag doch mal, warum man diese Kosten bei dir nicht übernehmen will, wenn der Gesetzgeber sie zusichert.

Außerdem steht bei den Pflichten der Arge meist noch die Nachbesserungsklausel drin, damit man zugesagten Kosten nicht ewig hinterher rennen muss:

„Kommt der Träger seinen in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten nicht nach, ist ihm innerhalb einer Frist von 14 Tagen das Recht auf Nacherfüllung einzuräumen. Dies gilt nicht für wiederkehrende Geldleistungen; diese sind jeweils sofort auszuzahlen und bei Verspätung zu verzinsen. Einmalige Geldleistungen (z.B. Bewerbungskosten, Vorstellungskosten, Mobilitätsbeihilfen) sind unverzüglich zu bescheiden und auszukehren. Ansonsten ist dieser Vertrag nichtig.“

Auch du hast ein Nachbesserungsrecht, wenn du dich z.B. nicht bewirbst, obwohl du dich dazu verpflichtet hast. Probiere mal, ob die dir am Abschluss der Aufzählung in der 1. Seite nicht noch reinschreiben:

„Kommt Herr X seinen Pflichten nicht nach, wird ihm eine Nachbesserungspflicht von 14 Tagen eingeräumt. Ansonsten treten die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen in Kraft. „

Ansonsten ist die Vereinbarung recht gut. Es steht z.B. drin, dass du an „geeigneten Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen teilnehmen wirst“. Das sind Trainings und auch Ein-Euro-Jobs, aber nur „geeignete“, d.h., wenn sie dir nicht passen, kannst du gegen den Bescheid leicht Widerspruch einlegen, weil sie ja nicht geeignet sind.

Auch die Schadensansprüche von 30% bei Abbruch einer Maßnahme sind im Rahmen. Ich würde diesen Satz (2. Punkt der 1. Seite) nur ein wenig verdeutlichen: „Wenn Herr X die Maßnahme ohne einen wichtigen Grund zu nennen beendet, verpflichtet er sich zur Zahlung eines Schadensersatzes. Die Höhe des Schadensersatzes…".

Gegen die Rechtsbelehrungen kannst du nichts einwenden, denn die zitieren Gesetze.

Es ist mir nicht bekannt, ob der SB durch irgend einen Paragraphen eine bestimmte Qualifikation haben muss, und ob er dir das mitteilen darf. Ich weiss nur, dass da regelrechte Hornochsen und Trampeltiere sitzen, die wo anders nie eine Stellung bekommen hätten. In der Regel macht man sich unbeliebt, wenn man den SB nach seiner Qualifikation fragt. Es bringt nichts.

Es kann sein, dass die gesamte EGV nicht gültig ist, wenn sie keine kompetente Person gemacht hat. Es ist mir aber noch niemand bekannt geworden, der sich hiermit durchsetzen konnte.
 

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@Heiko
Also mit "Vorschlägen" hätte ich schon etwas mehr gemeint, als Links zu Postings/Seiten, die ich entweder schon kenne oder nicht nachvollziehen kann.

Schau dir das Posting von "Rotkäppchen" an. DAS ist wahre Hilfe und auch sehr brauchbare "Vorschläge", wie ich mir das, gemäß meiner Fragestellung, erhofft habe.
Aber nichts für ungut. :wink:

Probiere mal, ob sie auf der Aufzählung in der 1. Seite den Punkt: „Sich nur nach Absprache und mit Zustimmung des Fallmanagers / Vermittlers außerhalb des zeit-….“ durch: „postalisch immer erreichbar sein“ ersetzen.
Ich frage mich, ob das in einer EinV überhaupt stehen muss/darf, weil die "EAO" sowieso grundsätzlich gilt, soweit ich weiß. Und dort ist auch schon festgelegt, dass man sich im "zeit- und ortsnahen Bereich" aufhalten muss, der auch dort definiert (es muss einem immer möglich sein, binnen 70 Minuten zuhause zu sein) ist. Erst wenn man diesen verlässt, muss man dies von seinem "PAP" genehmigen lassen.
Aber ich werde ihn trotzdem einmal diesbezüglich ansprechen und fragen.

Und was ganz wichtig ist: In Eingliederungsvereinbarungen werden in der Regel folgende Leistungen zugesichert, die bei dir komplett fehlen.:

• Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV gem. § 46 SGB III i.V.m. § 16 Abs. 1 SGB II)
• Übernahme von Mobilitätshilfen gem. § 53 SGB III i.V.m. § 16 Abs. 1 SGB II.

Das sind Bewerbungskosten bis 260 Euro jährlich und die Fahrtkosten für die Bewerbungsgespräche. Frag doch mal, warum man diese Kosten bei dir nicht übernehmen will, wenn der Gesetzgeber sie zusichert.
Ja, dass ist mir auch schon aufgefallen. Darüber hätte ich mit meinem FM sowieso noch gesprochen.
Zumal auch die Höhe der Erstattung von einzelnen Bewerbungen eigentlich hierher gehört.
Bei mir wäre es sogar besser, wenn ich diese nicht pauschal mit 5,00 €/Bewerbung erstattet bekäme, sondern in der Höhe, die sie auch wirklich kosten. Denn da komme ich nie mit hin, mit den 5,00 €/Bewerbung und das kann ich auch glaubhaft belegen.

Außerdem steht bei den Pflichten der Arge meist noch die Nachbesserungsklausel drin, damit man zugesagten Kosten nicht ewig hinterher rennen muss:

„Kommt der Träger seinen in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten nicht nach, ist ihm innerhalb einer Frist von 14 Tagen das Recht auf Nacherfüllung einzuräumen. Dies gilt nicht für wiederkehrende Geldleistungen; diese sind jeweils sofort auszuzahlen und bei Verspätung zu verzinsen. Einmalige Geldleistungen (z.B. Bewerbungskosten, Vorstellungskosten, Mobilitätsbeihilfen) sind unverzüglich zu bescheiden und auszukehren. Ansonsten ist dieser Vertrag nichtig.“

Auch du hast ein Nachbesserungsrecht, wenn du dich z.B. nicht bewirbst, obwohl du dich dazu verpflichtet hast. Probiere mal, ob die dir am Abschluss der Aufzählung in der 1. Seite nicht noch reinschreiben:

„Kommt Herr X seinen Pflichten nicht nach, wird ihm eine Nachbesserungspflicht von 14 Tagen eingeräumt. Ansonsten treten die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen in Kraft."
Auch das ist eine sehr gute Idee.
Es fehlt hier auch eine eindeutig definierte Anzahl von Bewerbungen, im Zusammenhang mit einem Zeitraum, die ich min. erbringen muss.
Leider ist das alles (absichtlich?) sehr "schwammig" formuliert.

Ansonsten ist die Vereinbarung recht gut. Es steht z.B. drin, dass du an „geeigneten Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen teilnehmen wirst“. Das sind Trainings und auch Ein-Euro-Jobs, aber nur „geeignete“, d.h., wenn sie dir nicht passen, kannst du gegen den Bescheid leicht Widerspruch einlegen, weil sie ja nicht geeignet sind.
LOL, das hört sich interessant an, aber ob ich mit solchen Widersprüchen durchkommen würde? Ich denke nicht. Ich habe bisher noch nicht einen Widerspruch durchbekommen. Ich musste immer vor Gericht. :mad:
Gut nur, dass ich da eine gute Rechtsschutzversicherung habe, die das alles finanziert. Leider kommt die Anwältin nur nie so richtig in die "Pötte".

Auch die Schadensansprüche von 30% bei Abbruch einer Maßnahme sind im Rahmen. Ich würde diesen Satz (2. Punkt der 1. Seite) nur ein wenig verdeutlichen: „Wenn Herr X die Maßnahme ohne einen wichtigen Grund zu nennen beendet, verpflichtet er sich zur Zahlung eines Schadensersatzes. Die Höhe des Schadensersatzes…".
Also ich habe schon oft gelesen, dass man diese Klausel unbedingt komplett streichen sollte. Denn ich kann doch nicht einwilligen, 30% von etwas zu bezahlen, dessen Gesamtkosten ich nicht einmal kenne.

Es ist mir nicht bekannt, ob der SB durch irgend einen Paragraphen eine bestimmte Qualifikation haben muss, und ob er dir das mitteilen darf. Ich weiss nur, dass da regelrechte Hornochsen und Trampeltiere sitzen, die wo anders nie eine Stellung bekommen hätten. In der Regel macht man sich unbeliebt, wenn man den SB nach seiner Qualifikation fragt. Es bringt nichts.
Wieso soll er/sie es nicht "dürfen"?
Fakt ist aber auch, dass ein Polizist auch nicht nur deswegen ein Polizist ist, weil er eine Uniform trägt!
Auf Verlangen hat er sich mir gegenüber auch auszuweisen, was dann für mich zumindest der Nachweis für seinen beruflichen Status ist.
Über dessen Qualifikation sagt das zwar auch nichts aus, aber zumindest weiß ich somit seinen Dienstgrad usw. und das reicht mir dann auch.

Also ich finde, dass ein SB/FM seinen "Kunden" gegenüber auch eine Auskunftspflicht haben muss, die auch so weit geht, dass er/sie einem auch das verraten muss, auf konkrete Anfrage hin wenigstens.
Er/sie muss es sich ja nicht als Schild vor die Stirn tackern. :biggrin:

Es kann sein, dass die gesamte EGV nicht gültig ist, wenn sie keine kompetente Person gemacht hat. Es ist mir aber noch niemand bekannt geworden, der sich hiermit durchsetzen konnte.
Das kann nicht nur sein, dass ist auch so!
Vielleicht lernst du bald ja jemanden kennen, der sich da durchgesetzt hat. :icon_wink:
Denn ich werde nichts unterschreiben, solange ich diese Auskunft nicht habe und zwar schriftlich nachgewiesen.
 
E

ExitUser

Gast
Na dann probier das doch mal so, da wünsch ich dir viel Glück. Du kannst es ja mal probieren die Schadensanspruchklausel von 30% bei Abbruch einer Maßnahme ganz wegzulassen, mit der Begründung, "schließlich ist ja gar keine Maßnahme vereinbart worden, was soll denn das".

Diese Schadensansprüche sich auf mögliche Trainingsmaßnahmen oder Ein-Euro-Jobs (die wohl noch kommen werden, sobald du das unterschreibest). In der Regel kostet so eine Trainingsmaßnahme von 3 Wochen, nehmen wir mal an 1200 Euro, die die ARGE ja für dich wahrscheinlich im voraus entrichten muss. Nach einer Woche hast du die Maßnahme aber satt, du willst nicht mehr hin und brichst sie ab. Dann muss die ARGE die Maßnahme trotzdem bezahlen. Mindestens 800 davon. Davon müsstest du dann 30% davon übernehmen und bekommst wohl noch eine Kürzung der Leistung.

Bei Ein-Euro-Jobs ist es einfacher. Meist schmeisst der Betreffende hin, weil ihm die Stellung absolut nicht zusagt. Dann muss er das begründen. Gibt es aber keinen wichtigen Grund, und du schmeißt trotzdem, verursachst du dem Betrieb durch das "einfach fernbleiben" evtl. einen Schaden, weil so schnell kein Ersatz für dich da ist. Der Betrieb muss auf eine Zeitarbeitsfirma zugreifen, die viel mehr kostet als deine 1 Euro pro Stunden. Davon musst du 30% nehmen, bis die ARGE wieder einen 1-Euro-Jobber für dich stellt.

Deshalb greift man bei Abbruch einer Maßnahme ganz gern zum gelben Schein. Bei "Mobbing am 1.Euro-Arbeitsplatz" kommt man aber mit einem schönen Briefchen ganz gut durch.

Mit der Übernahme von Bewerbungskosten mach dir mal nicht so viel Hoffnung. In der Regel erstatten sie nur das, wofür du eine Quittung hast. D.h., schickst du deine Bewerbungen per mail raus, heißt es: "Das hat sie ja nichts gekostet", und du gehst leer aus. Kannst ja probieren, ob du durchkommst, wenn du schreibst: "Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV gem. § 46 SGB III i.V.m. § 16 Abs. 1 SGB II), jedoch mindestens 5 Euros pro vorgelegte Absage". Und druckst jede Absage, die du per Mail bekommst, aus. Für die Tonerkartusche, die dir dabei draufgehen wird, hast du ja einen Beleg; die müssten die als nachweisliche "Bewerbungskosten" übernehmen (wenn du Glück hast).

Das sind Gauner in jeder Hinsicht. Sie zahlen, was sie wollen. Und in jeder ARGE ist es verschieden.
 

Martin Behrsing

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Nimm dir bitte unseren Mustervorschlag zur Hilfe

https://www.erwerbslosenforum.de/antrag/egv_481.pdf

Diese gibst Du unterschrieben ab (oder schickst sie zu) und bittest um die Rücksendung eines vom Amt unterschriebenes Exemplars. Damit bist Du dann auf der sicheren Seite. Du hast eine EGV abgeeben und deshalb kannst Du nicht sanktioniert werden. Sie müssen also verhandeln.


Hallo Leute.
Bei meinem letzten Termin hat mein FM mir eine EinV ausgedruckt, wie sie hier z.Zt. standardmäßig formuliert ist.
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Okay, "abschließen" wird er sie so oder so nicht schon am Montag, weil ich sie ganz sicher nicht sofort unterschreiben werde. So viel habe ich zu diesem Thema hier schon lesen können.

Dann hätte ich noch eine ganz allgemeine Frage zum Thema EinV:
Kann ich meinen FM eigentlich irgendwie dazu "zwingen" (begründet auffordern), z.B. anhand von bestimmten §§, mir seinen erlernten Beruf, bzw. seine Qualifikation mitzuteilen?
Denn wie ich dem Posting von "Poldibaer" entnehmen konnte, sind fast keine FM´s ausreichend qualifiziert, weil sie gar nicht über die entsprechende Ausbildung verfügen, eine EinV mit jemandem abschließen zu können.

Also viel Spaß dabei und danke schon einmal im Voraus für eure zahlreichen Antworten und Vorschläge zu meiner EinV.
 

Rechtsverdreher

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Bei Ein-Euro-Jobs ist es einfacher. Meist schmeisst der Betreffende hin, weil ihm die Stellung absolut nicht zusagt. Dann muss er das begründen. Gibt es aber keinen wichtigen Grund, und du schmeißt trotzdem, verursachst du dem Betrieb durch das "einfach fernbleiben" evtl. einen Schaden, weil so schnell kein Ersatz für dich da ist. Der Betrieb muss auf eine Zeitarbeitsfirma zugreifen, die viel mehr kostet als deine 1 Euro pro Stunden. Davon musst du 30% nehmen, bis die ARGE wieder einen 1-Euro-Jobber für dich stellt.


Das ist doch offensichtlich Quatsch, oder wie sehe ich das?
 

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Das lief heute ja besser als ich es gedacht hatte...

@All

Ich wollte euch nur einmal für die bisherigen Antworten danken und euch auch einmal auf dem Laufenden halten über den aktuellen Stand der Dinge:

Was ich in dem heutigen Gespräch auf jeden Fall schon einmal vom Tisch bekommen habe, ist die ja schon viel angesprochene "30% Schadensersatzforderung". :biggrin:

Scheinbar ist mein FM doch guten Argumenten gegenüber nicht vollkommen verschlossen. :icon_mrgreen:

Auch habe ich schon dafür gesorgt, dass mein FM in Zukunft bei jeder Einladung einen konkreten Grund für die Einladung angibt, damit ich mich auch optimal auf das Gespräch vorbereiten kann.

Auch den Zusatz, dass ich mich im Krankheitsfall, wenn ich wieder gesund bin, direkt am nächsten Tag persönlich bei meinem FM melden muss, wurde, bzw. wird in Zukunft entfernt werden aus allen Einladungen, die mich betreffen.

Weiterhin konnte ich heute erreichen, dass Termine (standardmäßig) nur noch 1x/Quartal (alle 3 Monate) stattfinden und das generell alle Termine mit mir im Vorfeld abzustimmen sind, sowohl was den Tag, als auch die Uhrzeit betrifft.

Na wenn das mal kein Grund zum Feiern ist? :icon_kinn:

Und dieses Selbstbewusstsein und den Mut, mich gegen die ARGE zu stellen, habe ich in erster Linie hier von euch bekommen.
Vielen Dank noch einmal dafür.
 
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