EGV Verständnisfragen

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

kljfoai

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
4 Juni 2012
Beiträge
216
Bewertungen
29
Wollte mal wissen was es bringt eine EGV nicht zu unterschreiben? Mit der Unterschrift verpflichtet man sich ja die im EGV genannten Dinge zu erfüllen und kann bei Verstößen sanktioniert werden. Unterschreibt man eine (zumutbare) EGV aber nicht, so wird sie als Verwaltungsakt erlassen, gegen den man Widerspruch einlegen kann, welcher (in dem meisten Fällen?) abgelehnt wird. Dann gibt es ja nur noch die Möglichkeit vor einem Sozialgericht dagegen zu klagen. Bringt es aber für diejenigen einen Vorteil, die nicht vor Gericht klagen werden? Habe gelesen, dass es Monate dauern kann bis es zu einem Verfahren kommt und den Steuerzahler auch noch ein hübsches Sümmchen kostet - mal abgesehen von den überlasteten Gerichten.

Kommt eine Klage von vornherein nicht in frage und die EGV kommt als VA und man legt einen Widerspruch ein der abgelehnt wird, so hätte man doch auch direkt unterschreiben können, oder? Unterschreibt man die EGV nicht so landet man beim Sachbearbeiter doch eher auf der Liste der unwilligen und wird mit Vermittlungsvorschlägen bombardiert oder irre ich mich da?

EGV nicht zu unterschreiben ist doch nur etwas für diejenigen deren Hobby es ist das Jobcenter zu verklagen? Oder verstehe ich da etwas falsch?
 
E

ExitUser

Gast
Hallo...
Wollte mal wissen was es bringt eine EGV nicht zu unterschreiben?
Keine Sanktionen:icon_wink:

dann...
Habe gelesen, dass es Monate dauern kann bis es zu einem Verfahren kommt und den Steuerzahler auch noch ein hübsches Sümmchen kostet - mal abgesehen von den überlasteten Gerichten.
Dann sollen sie die Gesetze ändern:icon_twisted:
EGV nicht zu unterschreiben ist doch nur etwas für diejenigen deren Hobby es ist das Jobcenter zu verklagen? Oder verstehe ich das etwas falsch?
wo haste den Quatsch her?:icon_neutral: Bild? oder RTL?:biggrin:
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.663
Bewertungen
17.055
Unterschreibt man eine (zumutbare) EGV aber nicht, so wird sie als Verwaltungsakt erlassen, gegen den man Widerspruch einlegen kann, welcher (in dem meisten Fällen?) abgelehnt wird.
Die wenigsten EGV sind aber korrekt und benachteiligen Dich. Wenn eine EGV wirklich in Ordnung ist, dann kann man die natürlich unterschreiben. Aber man sollte die immer zur Prüfung mitnehmen. Oft sind das Kleinigkeiten, die einem Unerfahrenen gar nicht auffallen und doch eine Menge Sanktionsmöglichkeiten bieten.
Unterschreibt man die EGV nicht so landet man beim Sachbearbeiter doch eher auf der Liste der unwilligen und wird mit Vermittlungsvorschlägen bombardiert oder irre ich mich da?
Und unterschreibst Du alles blind, landest Du auf der Liste "Mit dem kann ich alles machen". Deine Entscheidung.
 

Agent007

Elo-User*in
Mitglied seit
24 Oktober 2011
Beiträge
199
Bewertungen
82
@ kljfoai

Dann gibt es ja nur noch die Möglichkeit vor einem Sozialgericht dagegen zu klagen. Bringt es aber für diejenigen einen Vorteil, die nicht vor Gericht klagen werden? Habe gelesen, dass es Monate dauern kann bis es zu einem Verfahren kommt und den Steuerzahler auch noch ein hübsches Sümmchen kostet - mal abgesehen von den überlasteten Gerichten.

Dann bezahlt es der Steuerzahler zurecht.
Der Steurerzahler hat ja grade die Parteien gewählt,
die Hartz 4 verursacht haben.

Die Kostenerstattung der Sozialgerichte ist sein Zugeständnis.
 

obi68

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Oktober 2011
Beiträge
1.516
Bewertungen
1.940
Wenn ich dieses hohle "der Steuerzahler" schon lese, bekomme ich ohnehin immer zu viel.

Die einzige Steuer, die ein Arbeitsloser nicht bezahlt, ist die Lohnsteuer. Alle anderen Steuern werden natürlich auch von ihm entrichtet.

Insofern darf da ruhig auch was für die Prozesskostenhilfe draufgehen.
 

Agent007

Elo-User*in
Mitglied seit
24 Oktober 2011
Beiträge
199
Bewertungen
82
Das Wort >Steuerzahler< läßt sich
auch durch das Wort >Allgemeinheit< ersetzen.

Dann sieht es so aus

Dann bezahlt es die Allgemeinheit zurecht.
Die Allgemeinheit hat ja gerade die Parteien gewählt,
die Hartz 4 verursacht haben.

Die Kostenerstattung der Sozialgerichte ist
ein Zugeständnis der Allgemeinheit.
 

obi68

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Oktober 2011
Beiträge
1.516
Bewertungen
1.940
@ Agent007:

dich hatte ich gar nicht gemeint, wollte dich nicht angreifen.

Ich bezog mich auf den TE, der von "dem Steuerzahler" schrieb, der für die ganzen Gerichtverfahren aufkommt.
 

Agent007

Elo-User*in
Mitglied seit
24 Oktober 2011
Beiträge
199
Bewertungen
82
Ich habe mich nicht angegriffen gefühlt.
Das kam vielleicht von mir so rüber.

Du hast "den Steuerzahler" nochmal
in ein anderes Licht gerückt und das
gab mir zu denken übrig.

Da soweit alle Steuern zahlen, gebe ich dir Recht.
Ich hab deshalb meine Aussage abgeändert.

Nach deiner und auch meiner Logig
ist der Steuerzahler jeder bzw. >die Allgemeinheit<.

Ein Wort macht manchmal viel aus.
 

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.349
Bewertungen
3.468
Naja es kommt immer drauf an wie die EGV ausgestaltet ist. Das Aufschwatzen sinnloser Maßnahmen sollte man nicht einfach hinnehmen. Mehr als 5 Bewerbungsbemühungen pro Monat sind ebenfalls sinnlos. Die meisten EinV dienen doch nur einen einzigen Zweck: Nämlich der Senkung der Ausgaben durch Sanktionen. Es ist kein Einzelfall das auch die Mitwirkungspflichten, abgesehen von Beantragung vorrangiger Leistungen, welche der Leistungen zum Lebensunterhalt (§ 60 SGB I) unterliegen in die EGV gepackt werden und diese dann sanktioniert werden oder auch Ortsabwesenheit, Krankheit usw.
Es ist einfach mal fakt, dass hier ein ganz abartiges grundgesetzwidriges Repressionssystem mit Hartz 4 installiert wurde, welches man Einheit gebieten muss. Wer besser leben will und was erreichen will bzw. arbeiten will, brauch son Bevormundungszwang nicht.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten