EGV - VA wieviel Zeit darf dazwischen liegen ?

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Berenike1810

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Liebe Leute,

am 30.05.2016 wurde eine EGV vorgelegt, ohne zu unterschreiben mitgenommen und nie unterschrieben zurückgeschickt.

Am 11.07.2016 ging eine "Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion", vom 07.07.2016, ein.

Am 18.07.2016 Einschreiben an zuständigen TL siehe unten.

Am 28.07.2016 kam ein Sanktionsbescheid (30%) vom 25.07.2016.

Am 29.07. Widerspruch gegen die Sanktion, per Einschreiben an JC.

Am 03.08.2016 kommt ein VA (selbe Sabe wie am 30.05.), vom 29.07.2016

Am 04.08.2016 kam Schreiben vom 02.08.2016: Rücknahme der Sanktion.

So etwas habe ich auch noch nie gesehen, deshalb frage ich 'mal hier, ob man in seinem Widerspruch (VA) auch diesen langen Zeitraum, (dazwischen gab es kein weiteres Gespräch und keine weitere EGV-Vorlage), als unrechtmäßig bemängeln kann ? - Da sich auch der VA auf die EGV vom 30.05.16 bezieht.

Abgesehen davon, dass der eine oder andere Unsinn nicht mehr im VA steht, ist er dennoch angreifbar, da die Bewerbungskosten nicht definiert sind, - mit irgendeinem Betrag.

- Die Gültigkeit erst bis 28.01.17 eingeschränkt und auf der nächsten Seite wieder aufgehoben wird. "....behält grundsätzlich solange Gültigkeit, solange sie hilfebedürftig sind...." .

Unter Bemühungen:

Bitte teilen sie mit, ob sie Interesse an der Teilnahme am Programm "Jobchance" haben". (-????)
8 Bewerbungsbemühungen monatlich .....

Im Moment kann ich den VA nicht einscannen, da der schei.. Drucker immer meinen Usernamen mitschickt.


Berenike bedankt sich im Voraus !
 

Der Auflehnende

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Eine zeitliche Vorgabe, wann der EVA erlassen werden darf ist dem Gesetz nicht zu entnehmen. Dort heißt es:
§ 15 Abs. 3 S. 3 SGB II:
Soweit eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zustande kommt, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt getroffen werden

Eine EVA darf nur erlassen werden, wenn nach einer hinreichenden Verhandlungsphase keine Einigung über Inhalte der EGV zu Stande gekommen ist (vgl. BSG, 14.2.2013 - B 14 AS 195/11 R)

Nach Deinen Angaben hat eine Verhandlungsphase nicht wirklich stattgefunden. Am 30.5.16 wurde Dir die EGV vorgelegt. Danach fanden keine weiteren Verhandlungen über Inhalte der EGV statt. Nach § 15 Abs. 1 und 2 SGB II sollen doch Merkmale und Fähigkeiten unverzüglich festgestellt und in die EGV aufgenommen werden. Das alles unter Beachtung des Leistungsgrundsatzes (§ 3 SGB II) und der pflichtgemäßen Ermessensausübung (§ 39 SGB I), um der gesetzlichen Zielvorstellung (§ 1 SGB II) entgegen zu kommen. Bei der Zielvorstellung handelt es sich um eine vom SGB II - Leistungsbezug unabhängige, dauerhafte Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Nach einer Zeitspanne von mehr als 2 Monaten den EVA zu erlassen halte ich für ziemlich gewagt vom JC.
 

Berenike1810

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Danke für die Antwort @Auflehnender !

gestern kamen nocheinmal 2 Schreiben:

1) vom 05.08.16 - "Ihren WS habe ich am 02.08. erhalten....."

2) vom 08.08.16 - "der Bescheid vom 25.07. wurde aufgehoben...."

Beide Schreiben von ein und derselben Person !!!

In der Freien Wirtschaft hätte Mann / Frau mit so einer Inkompetenz Null Chance !

Es ist ja auch tatsächlich so, dass die *ertappte MAin den VA erst nach 2 Widersprüchen - 1x TL, 1x Widerspruchstelle, verfasste ! - 8 Wochen und vier Tage hat sie geschlafen und veschenkt dann einen VA....-.

= *Sie hat es überhaupt nicht gemerkt, dass die EGV nicht unterschrieben vorlag !

Mir graust schon, wenn ich am Montag den Widerspruch schreiben muß - wegen ausführlicher Begründung.

Berenike
.
 

Ramteid

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Hallo.

Bei mir wurde ebenfalls ohne verhandlung einer EGV, 2 Monate später ein VA zugeschickt. Daher war der VA nicht rechtskonform und wurde vom SG zurück gepfiffen.

Dürfte auch in diesem Fall rechtswidrig sein.

Ergänzende Begründung zum Antrag vom 20.05.2016


Eine EGV-Verhandlung mit schriftlichem Entwurf gab es zuletzt vor über 2 Monaten, mit Datum vom 02. März 2016. Der Inhalt dieses Entwurfs(siehe Anlage) hat nichts mit dem über 2 Monate später ohne Verhandlung und Gespräch zugeschicktem Verwaltungsakt gemein. Des weiteren gab es im Zeitraum vom 23.02.2016 bis eben 02.03.2016, drei verschiedene Entwürfe. Eine Eingliederungsstrategie ist nicht erkennbar.​
Mit freundlichen Grüßen​
 

Berenike1810

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Update

Am 12.08.16 kam Schreiben vom 29.07.16 Rücknahme der Sanktion zum Zweiten ! -Gääähn-> Widerspruch bzgl. VA -fristgerecht- am 24.08.16 per Einschreiben

> Antwort von JC vom 29.08., im Briefkasten am 30.08.16: " Widerspruch......Aktenzeichen.... wird geprüft.....kann einige Zeit dauern...... erhalten unaufgefordert Nachricht.....".

Seit dem drangsaliert Frau XXXX per Mail, am 01.09. - zwei Mal / 05.09. und 08.09.;

Dabei stellt sie neue Aufgaben - also per Mail ! mit sehr kurzen Fristen: am 05.09.: 2 Tage > detaillierte Bewerbungsbemühungen; am 08.09.: > bis 13.09. Bewerbungsbemühungen;

Die Ihr vorliegenden "Bemühungen" akzeptiert sie nicht !

--Bisher ist überhaupt nicht klar, in welcher Größenordnung Bewerbungen - auch via Mail, vom JC übernommen werden. Das steht nämlich auch im VA nicht.

Auf die Mail von gestern Nachmittag wird nun nicht mehr reagiert, denn man hat den Eindruck, dass Frau XXXX nun Einen auf "Ping Pong" spielt.

So: nun ist Warten angesagt, bis wann die Zurückweisung des WS endlich eintrifft.

> Dann muß der VA ordentlich auseinandergenommen werden.

@ Ramteid: hast Du ein Aktenzeichen ? - Ist das SG-Teil veröffentlicht ?


Berenike
.
 

Berenike1810

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O.K. - Danke @Ramteid,

jetzt verstehe ich !

Frage:

....also auch Du hast 2 Monate nach EGV einen VA erhalten; Du hast beim JC Widerspruch eingelegt ?;

(Ich habe leider gerade nicht die Zeit, den ganzen 60 - Kommentare - Thread genau zu studieren)

> Wie lange dauerte es bei Dir, bis die übliche "Zurückweisung" kam ?

> Dann bist Du also zum SG ?

Danke Dir !!!!

Berenike
.
 
G

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Gast
Ein Irrtum - Die Gültigkeit erst bis 28.01.17 eingeschränkt und auf der nächsten Seite wieder aufgehoben wird. "....behält grundsätzlich solange Gültigkeit, solange sie hilfebedürftig sind...." . Das Ende wird nicht mit der "...behält..." auf 'ewig' verlängert. Dieser Passus schränkt die Gültigkeit ein. Obwohl allgemein bekannt sein dürfte, dass ein Ende der Leistungsberechtigung auch das Ende jeder EGV, auch -VA ist. Die Verlängerung der EGV um bereits wirksame Regeln soll den Kunden nur verunsichern. Nach dem Motto, wer liest schon kleingedruckte AGB. Da vertraut der normale doch eher den nicht später nachweisbaren Auskünften des Vertragspartners.
 

Ramteid

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Frage:

....also auch Du hast 2 Monate nach EGV einen VA erhalten; Du hast beim JC Widerspruch eingelegt ?;

> Wie lange dauerte es bei Dir, bis die übliche "Zurückweisung" kam ?

> Dann bist Du also zum SG ?

Danke Dir !!!!

Berenike
.
Genau so war es, über 2 Monate nach Egv versuch. Dann sofort Widerspruch eingelegt und aW beim Sozialgericht beantragt. Eine Zurückweisung gab es nicht, das Sozialgericht ist weit schneller als das JC. Man muss also sofort die aW beantragen, zeitgleich! Alles andere ist nur gut fürs JC.

guten Kampf Dir.

Ram
 

Berenike1810

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Update (2) und Fragen.


Am 30. 09. bekam ich von Frau Ringelpulli (Sabe) einen Anhörungsbogen wegen Eintritt einer Sanktion..... :rolleyes:

> wunschgemäß antwortete ich mit dem 14.10.16 -

> am 15.10.16 erhalte ich von Frau Ringelpulli wieder einen Anhörungsbogen (sie blickt in ihrem Kram wohl überhaupt nicht durch) - :icon_sleep: mit neuer Fristsetzung, hier: 20. Oktober;

> am 20. Okt. bekam sie meine Antwort, exakt so wie am 14. Okt.

> ich telefoniere mit dem Rechtspfleger am SG; der sagt, das Widerspruchsverfahren (VA) muß abgeschlossen sein. Ist es aber noch nicht (über 2 Monate dauert das schon).

> Am 25.10. bekomme ich "Minderung....30 % ab November und die Voraussage dass, wenn ich die Auflagen nicht erfülle (also am 30.10.16 = 8 Bewerbungen vorlegen), ich flotte 60 % kredenzt bekomme.

>> Seltsam, seltsam: ich habe den vollen RS für November überwiesen bekommen !

Ich bin jetzt sehr stinkig ! Und überlege, was ich am Besten mache.

>> Beschwerde an den GF vom JC ? Mit exakter Schilderung des Vorgangs, vielleicht gelingt es diesem ja seine Indianer aus dem Schlaf zu reißen ?

>> Oder kann ich nach 2 Monaten eine Feststellungsklage erwirken ? Damit mein WS endlich beschieden wird, von dieser Schlafwagenabteilung ??

>> Für einen Anwalt ist es mir zu früh, nachher ziehen sie wieder alles zurück und ich bleibe auf den Kosten sitzen.


Wie würdet Ihr vorgehen ????

Berenike
.
 

Berenike1810

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So, die Unendliche Geschichte.....

Die für November ausgesprochene Sanktion brauchte bis zur Durchführung bis Dezember.

Abgezogen wurde ohne weiteren Hinweis, wie Änderungsbescheid oder irgendetwas Schriftliches ! Das Geld war am 30.11.16 auf dem Konto - 30%.

Ich einen Anwalt angeschrieben, der schickte mir sogleich sein Auftragsformular und forderte die Unterlagen von mir an. Das ging alles an einem Tag, da wir sämtliche Zettel via PDF/Mail sendeten.

Untätigkeitsklage wurde eingereicht.

Das JC zog nun die ursprüngliche EGV (die nie gültig war!) zurück. Nicht jedoch den gültigen VA !

>> Nach weiteren Hinweisen haben sie dann doch noch was gemerkt und auch den VA zurückgenommen.....

Drei Tage später hatte ich schon die Gutschrift von denen auf dem Konto !

Nur leider......:cheer2: den doppelten Betrag...... von dem was sie abgezogen hatten.....

Heute ist wieder der volle RS auf dem Konto eingegangen.

Es würde mich durchaus reizen, solange zu warten bis sie es vielleicht selbst noch merken.

>> Wenn sie es merken, setzen die dann eine Frist zur Rückzahlung oder kommen da dann gleich "Spesen" dazu ???

Hat da jemand unter Euch schon Erfahrungen ?

Also das Geld habe ich auf die Seite gelegt, es ist definitiv da !!

Berenike
.
 

Der Auflehnende

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Ich würde das JC darauf nachwasbar hinweisen, dass Dir zu viel überwiesen wurde. Die merken das irgendwann, dass Du zu viel an Leistungen erhalten hast. Setzen die ihre Maschinerie in Gang, so kannst Du immer darauf verweisen, dass Du das JC informiert hattest.
 

Doppeloma

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Hallo Berenike,

hast ja richtig "Spaß" mit deinem "Ringelpulli" ...

Nur leider......:cheer2: den doppelten Betrag...... von dem was sie abgezogen hatten.....
Heute ist wieder der volle RS auf dem Konto eingegangen.
Es würde mich durchaus reizen, solange zu warten bis sie es vielleicht selbst noch merken.

Na-Ja, ich würde denen auch kurz und bündig (aber nachweislich) mitteilen, dass die überwiesene "Nachzahlung" zu großzügig war.
Mehr kann man von dir nicht erwarten, der Rest ist Angelegenheit des JC/ SB ... frei nach dem Motto: "Wer keine Arbeit hat, der macht sich welche" ... :first:

>> Wenn sie es merken, setzen die dann eine Frist zur Rückzahlung oder kommen da dann gleich "Spesen" dazu ???

Was für Spesen, es ist doch nicht dein Problem, wenn die dir zu viel Geld überweisen, dafür gibt es doch nicht noch eine "Belohnung" ... :icon_evil:

Hat da jemand unter Euch schon Erfahrungen ?
Also das Geld habe ich auf die Seite gelegt, es ist definitiv da !!

Nicht beim JC aber bei der AfA, die haben mir damals (direkt nach der Aussteuerung) gleich noch den Monatsbetrag für den letzten Krankengeld-Monat überwiesen ...
Aber ist ja der "selbe Verein", also lass das hübsch liegen bis die sich von selber dann melden wegen der Rückzahlungsmodalitäten.

Erst kommt ein Rückforderungs-Bescheid (wegen Überzahlung von Betrag X) und vielleicht sogar noch eine "Anhörung" dazu vorher ... weil du ja hättest "wissen müssen und vermeiden können" ... darauf brauchst du dann nicht weiter eingehen wenn der Betrag an sich in Ordnung ist.

Ich finde es immer wieder traurig, wie sie ihre eigene "Dusseligkeit" dann noch dem LE anzulasten versuchen ...
So hatte ich damals schriftlich (und mit ganz einfachen verständlichen Worten :bigsmile:) angeboten auf die folgende Monats-Überweisung zu verzichten, dann wäre das ja wieder "im Lot" gewesen ...

Mein Geld kam auch wieder pünktlich zum Monatsende, irgendwie hatten die mich nicht verstanden ... aber einfach "zurück" überweisen sollte man das auch nicht, das finden die dann oft nicht wieder weil du kein "Aktenzeichen" dafür bekommen hast ... :icon_evil:

Nach einigen weiteren Monaten bekam ich dann besagte "Anhörung" und kam mir damit auch ziemlich veralbert vor ... kurze Zeit später dann endlich (der schon fast ersehnte) Forderungsbescheid mit den notwendigen Angaben zu Konto und AKTENZEICHEN für die Rück-Zahlung ...

Bis dahin habe ich das Geld auch nicht angerührt, obwohl die Versuchung zeitweise groß war, es ging schon um ein nettes Sümmchen dabei ... "verfluchte Ehrlichkeit" ...

Als ich dieses Geld wieder los war bekam ich noch mal um die 30 € "Nachzahlung" überwiesen ... da habe ich mal telefonisch nachgefragt (ausnahmsweise) wofür denn DAS nun wieder ... konnte man mir nicht beantworten, die AfA werde sich schon schriftlich melden wenn da was verkehrt gelaufen ist ...

War 2009, ich glaube die melden sich nicht mehr ... diese paar € habe ich auch inzwischen "auf den Kopf" gehauen ... :first:

In diesem Sinne GUTEN RUTSCH und ein spaßiges Jahr 2017 ...

von der Doppeloma :peace:
 

Berenike1810

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......Na...ja... Spaß.....:animaus:
der Ringelpulli ist völlig merkfrei ! - In der Freien Wirtschaft würde diese "Integrationsfachkraft" maximal 2 Wochen Probezeit überstehen!

( Die ist garantiert bei ihrer "Arbeitslosmeldung", als gescheiterte Sozialarbeiterin, eingestellt worden.) Mit ihrem Auftreten und Outfit könnte sie eh nur auf dem Bauhof vorsprechen

Nur als Beispiel:

1. Gespräch

Sie: "wie viele Vorstellungsgespräche hatten sie in den vergangenen 6 Monaten ?"

Ich: keines

Sie: warum keines ?

Ich: das mag wohl am Alter (schon längst Ü50) liegen, die laden mich nicht mal mehr für ein Praktikum ein

Sie: dann lassen sie doch in Zukunft einfach ihr Geburtsdatum weg

>> ich überlegte, zu fragen: und die Schulzeit gleich mit ? - habe aber darauf verzichtet

das ging noch sehr mutig, aber nach dem Geschmack der Höflichkeit, bunt weiter.

Nach 45 Minuten bin ich aufgestanden und sagte, Frau Ringelpulli, ich glaube es ist am besten wenn wir den Termin nun beenden, wir merken ja, dass wir uns zunehmend von einander entfernen, reichte ihr die Hand > diese Geste erwiederte sie nicht - sie blieb erstarrt sitzen, regungslos, ich ging.

>> Ich habe dann auch nur "ich wünsche ihnen noch einen schönen Tag" gesagt und nicht "Auf Wiedersehen".

Ich werde es so machen wie Du geschrieben hast, erst 'mal abwarten, bis mir ein neuer Änderungsbescheid vorliegt. Dann befürchte ich eine Beschwerde zu schreiben, direkt an die BA, mit beiliegender Ermächtigung zum einmaligen Lastschrifteneinzug.

Viele Grüße

Berenike
.
 
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