EGV VA Alternative (1 Betrachter)

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Herbert Schnee

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hi leute,

sehe ich das richtig, dass nach § 53 SGB X anstelle eines die egv ersetzenden va auch ein vertrag treten darf (den man ja dann mitgestalten dürfte)?
 

Doppeloma

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Hallo Herbert Schnee,

die EGV IST ein "öffentlich-rechtlicher" VERTRAG, jedenfalls theoretisch, wieviel da so allgemein verhandelt werden kann, weißt du ja sicher schon ...:icon_neutral:

Da der Inhalt meist (überwiegend) NICHT den Interessen BEIDER Vertrags-Parteien entspricht und die "mächtigere" (JobCenter) Vertragspartei dabei den Inhalt bestimmt ...ist es besser diesen Vertrag NICHT zu unterschreiben.

Denn man ist eben auch dann daran gebunden, wenn einem nicht alles gefällt (oder bekommt) was da drin steht, VERTRAG ist VERTRAG, ganz wie im "richtigen Leben" ...

Das AMT kann dann ersetzend den VA erlassen, um seinen Willen trotzdem durchzusetzen, dagegen KANN man aber Widerspruch einlegen ...:icon_daumen:

MfG Doppeloma
 

gelibeh

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Wenn der SB gewillt ist, kann man eine EGV verhandeln. Das Bundessozialgericht hat aber geurteilt, dass Du darauf keinen Rechtsanspruch hast. Steht in der EGV also was, was Du nicht willst und der SB stellt sich gegen Änderungswünsche quer, dann unterschreibt man die EGV nicht und wartet auf den Verwaltungsakt. Gegen den legt man dann eventuell Widerspruch ein.
 
G

gast_

Gast
Gegen den legt man dann eventuell Widerspruch ein.
richtig, nur: Man hat sich dann trotzdem bis zum Urteil erst einmal an den Mist im VA zu halten - sonst Sanktion.

Und deshalb ist es eben doch manchmal sinnvoll eine akzeptable EGV auszuhandeln, die man unterschreiben kann.
 
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