EGV unterzeichnet + Maßnahme "abgelehnt" = Anhörung / Sanktion (1 Betrachter)

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KarlMeier

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Hallo liebes Forum ^^

Ich bin zZt in Schockstarre und weiß nicht so recht mir zu helfen.

Ich habe eine EGV unterzeichnet ohne mir über die Konsequenzen im Klaren zu sein. Bestandteil ist neben den üblichen Bewerbungen die Pflicht zur Teilnahme an einer Maßnahme zur Aktivierung und Vermittlung.

Die SB sprach bei der Eintragung der Maßnahme in die EGV einsilbig von einer "Tagesveranstaltung", daher bin ich von einer einmaligen Vorlesung von max. 8 Std. Dauer ausgegangen und sah darin kein Problem, sondern eine vielleicht nützliche Infoveranstaltung und habe arglos unterzeichnet.

Einen Tag vor der Einführungsveranstaltung erhielt ich einen Anruf der AfA und eine SB erkundigte sich lapidar, "ob ich noch Fragen hätte", was ich verneinte.

Kurz darauf laß ich im Internet, daß es sich bei dieser Maßnahme um Pflichtveranstaltungen von 16 Std. pro Woche über einen Zeitraum von mehreren Monaten handelt! Die Erfahrungsberichte haben mich schockiert!

Die Infoveranstaltung habe ich besucht und wurde auch aufgefordert die Formulare sofort zu unterzeichnen (Teilnahmevereinbarung, Datenschutzerklärung, Einverständniserklärung zur Kontaktaufnahme eines zukünftigen Arbeitgebers), da sonst eine Teilnahme unmöglich wäre.

Unterzeichnet habe ich nichts, keinen Lebenslauf abgegeben und die Formulare mitgenommen zur Prüfung. Die "Jobcoachin" geriet sichtlich ins Schwitzen und hat die Formulare nochmal überprüft, "ob es auch die richtigen wären" bevor ich sie in Gewahrsam nehmen konnte. Sie bat mich den vortraghaltenden Jobcoach in der Pause nochmal anzusprechen "wenn die anderen Teilnehmer nicht mehr dabei wären".

Die Einführungsveranstaltung besuchte ich bis zum Ende (Maßnahmeträgervorstellung, grober Inhalt der Maßnahme, Fahrtkostenregelung). Die anderen Teilnehmer erhielten ihre Stundenpläne.

Ein Schreiben der AfA zur schriftlichen Anhörung wegen "Ablehnung" der Teilnahme folgte eine Woche später. Sie liegt nun auf meinem Schreibtisch und ich weiß nicht wie ich besonnen vorgehen kann.

Die Maßnahme ist mir ein Graus, meine Bewerbung ist bereits solide. Meinen Lebenslauf möchte ich nicht an Unbekannte weitergeben (lassen), Vermittlung in Zeitarbeit interessiert mich nicht. Gegen sinnvolle Maßnahmen zur Erlangung von anerkannten Zertifikaten und IHK-Abschlüssen wäre nichts einzuwenden.

Bitte helft mir dabei mit der Situation richtig umzugehen! Ich habe mich schonmal wie ein naiver Tölpel verhalten :doh: und möchte keine weiteren blöden Fehler machen.
 

Pixelschieberin

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Du kommst a bissl spät.
Mit 'ner Anhörung in der Tasche baumelt das Kind an zwei Fingern hängend am Brunnenrand und sollte gar kräftige Klimmzüge machen.

Vielleicht kannst du noch deine empörten Schreiben nachkarten, die deinem Mißfallen und Unverständnis Ausdruck verleihen, daß dich der Träger völlig GRUNDLOS weg geschickt hat.
Das kannst du auch in der Anhörung unterbringen.
Ich rate stets an, dieses - vorausschauend sofort nach dem Rauswurf abgesetzte Schreiben - als Anhang und Erinnerungsstütze für den SB mitzusenden.
Nun solltest du es zum Hauptbestandteil der Anhörung machen.
Ich ignoriere deren Formblatt mit seinen Klippen und verfasse eine FORMLOSE Einlassung.

Merke:
Aus deren nice-try-Anwürfen müssen stets Bumerangs geschnitzt werden - um denen die schwarzen Peter - völlig blauäugig - zurückzugeben.

Damit nicht so viele Fragen gestellt werden, die in der Vergangenheit unzählige Male gestellt und bereits X-fach beantwortet wurden, werfe ich die Gebetsmühle zur "passiven" Maßnahmeabwehr noch Mal an:

In deinem eigenen Interesse arbeitest du die Beiträge, die sich hinter den unterstrichenen Links verbergen, gut durch - und ziehst deine eigenen Schlüsse daraus.
Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt - :icon_wink:
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
Falls vorheriger Verweis nach der Foren-SW-Umstellung weiterhin auf den Holzweg führt, ersatzweise hier klicken

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Verfasser Schikanierter:
- Wie bestimmt muss ein Angebot einer Massnahme sein, um unanfechtbar zu sein?
- Angebot einer Maßnahme ist i.d.R. ein VA und nicht vorbereitendes Verwaltungshandeln
- Maßnahmezuweisung wird gekonnt auseinandergenommen

***
Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.

Vorlagen findest du unter Anderem hier.

Alles schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.

***
Mir ist durchaus bewußt, daß einige der Ratschläge zu diesem Sachstand - die Anhörung ist schon da - zu spät kommen.
Such dir heraus, was dir hilfreich erscheint.

Die ausreichend anonymisierte EGV UND sämtliche zu zeichnenden - ebenfalls anonymisierten - Vertragsunterlagen sind für weitere Ratschläge notwendig.
Noch weiß hier niemand, WAS GENAU du in der EGV abgenickt hast.

In MT-Verträgen lassen sich i. d. R. genug Punkte finden, weshalb sie ein mündiger Bürger nicht zu unterzeichnen gedenkt.

Nichts gegen deine Zusammenfassung - aber in DER Arena ist Haarspalterei und Erbsen-Zählen angesagt.
 

Onkel Tom

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Moin Kalle.

Edit : Ups, Pixelschieberin war flotter und hat Dich erstmal "Grundversorgt"..

Von daher mein Beitrag üerflüssig und gelöscht.. :wink:
 

Pixelschieberin

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Bei der Lektüre der Links hast du hoffentlich erfaßt, daß eine EGV NIE, NIE wieder sofort - vor Ort - unterschrieben werden sollte.
EGVen sollten VOR Unterschrift von Leuten durchleuchtet werden, die sich in ihrem Vertrauen in staatliche Institutionen längst vor dir die Finger verbrannt haben.

Selbst wenn du nach eingehender Prüfung zu dem Entschluß kommen solltest, diese EGV besser nicht zu unterschreiben, ist das kein Drama.
Die Verweigerung der Unterschrift unter eine EGV darf nicht leistungsmindernd sanktioniert werden.

"Dramatisch" wird es eher für den SB, der ein Soll zu erfüllen hat.
Dazu gehört vornehmlich die Doofen zu finden und einzunorden, die heute aufgestanden sind.

Der SB ist - solltest du nach eingehender Prüfung der EGV doch nicht unterschreiben wollen - angehalten, die geplante Vereinbarung als sog. Verwaltungsakt (VA) los zu treten.
Dieser Umstand wird dem HE i. d. R. mit theatralisch-unheilvollem Unterton mitgeteilt, um ihm zu suggerieren:
Vooooodoooo - gaaaanz gefäääährlich.

Das einzig "gefährliche" an einem VA ist, daß er rechtskonform zu sein hat und besser angreifbar ist, sollte dem nicht so sein.

Das ist das Schöne an der EGV - da kann der SB sonstwas vereinbaren - auch am Gesetz vorbei.
Solange es nicht sittenwidrig ist, wird die Vereinbarung mit deiner Unterschrift legitimiert.
Grund:
Vertragsfreiheit.
DU darfst zu deinen Ungunsten "Geschenke" machen und dich benachteiligen.

Diese EGV wäre als VA zu kippen gewesen.
Was mir auf die Schnelle auffiel:
1) Ente oder trente:
Entweder Maßnahme ODER Bewerbungen
Beides zugleich ist schon von Gerichten abgeschmettert worden.

Wer sich jedoch mit sowas einverstanden erklärt, dem ist - an DER Stelle - schwerlich bis gar nicht zu helfen.
Der Vertrag ist geschlossen - und - zu erfüllen.

2) Flyer ersetzen nicht das Bestimmtheitsgebot von Zuweisungen.
Als VA wäre das Vorgehen unzulässig.
Es müßte alles klein klein vom SB beschrieben werden, was er dir Gutes angedeihen lassen möchte.
Vieleicht ist hier noch ein Ansatzpunkt. Warten wir ab, was die Anderen dazu sagen.

3) Eieieiei - Fahrkosten-Eintreibe-Rechte (Forderung) an den Träger abtreten?
Damit wird ein Vertrag mit dem - bisher unbeteiligten Dritten - geschlossen.
Da hilft nur noch die Nummer mit Nicht-Eingehen in den Extra-Vertrag mit dem Träger.

Mondstrahl plagt sich hier mit dem selben Thema rum
Deine kurze Bemerkung mit Fahrtkosten (beim Träger) legt die Vermutung nahe, daß du auf DEN Bluff auch reingefallen bist.

4) Einige der "Mitwirkungspflichten" hätten als VA keinen Bestand, da sie Persönlichkeitsrechte, geltendes Recht oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung tangieren.

Momentan sehe ich keine andere Möglichkeit, als sich auf das Nicht-Eingehen-Wollen in (für mich unzumutbare) Verträge mit Dritten (MT) zu versteifen.

In dessen Vertragswerk stieß mir unter Anderem die Schweigepflicht-Entbindung - und die Begründung, weshalb die vonnöten sei - auf.
Ob die mit dir arbeiten können oder Peng.
Der Manipulationstrick soll dem blauäugigen real-sheep suggerieren, ohne das könnten sie was auch immer nicht tun.
Das ist PaL.


AU-Bescheinigungen gehen nur den Leistungsträger etwas an.
Das ist das JC. Dem gegenüber bist du zu derartigen Rapports verpflichtet.
Wenn wer auch immer eine Kopie deiner AU haben will, soll er sie sich vom SB holen!
Kostet ja alles Geld.
Der ausgeschlafene SB sollte feststellen, daß diese Info dem Datenschutz unterliegt.

Kurz:
Der Dienstleister soll Dienst leisten und nicht die übergriffige Gouvernante spielen.

Die geforderte Einverständniserklärung bricht der Verfolgungsbetreuung durch den Träger Bahn, die der sich - mittels deiner Unterschrift - gar fürstlich vergolden lassen möchte.
Mir wäre es zu blöd, daß mein künftiger AG involviert wird.
Es geht die Träger-Hansel nämlich NICHTS an, mit wem ich Verträge schließe.
ICH wollte DAS nicht preis geben.

Mache dir auf DEM Spielfeld immer klar:
- Was zulässig - sprich gesetzlich geregelt ist - bedarf i. d. R. KEINER Extra-Unterschrift von dir.
- Alles was (d)einer Extra-Unterschrift bedarf, ist SO nicht vom Gesetzgeber vorgesehen.
Ohne Unterschrift werden allein die Nutznießer der Misere daran gehindert, die Gans zu schröpfen, die ihnen goldene Eier legen soll.

Ehe du - fristwahrend !- reagierst - warte ab bis sich andere melden.
In der Zwischenzeit kannst du dir - neben den bereits genannten Autoren - Beiträge von Svawolt, Makale, Schikanierter, Doppeloma, und, und, und reinziehen.
Die haben freundlicherweise ausgefeilte Schriftsätze und prima Argumente veröffentlicht.

An deiner Stelle würde ich auch noch in erfolgreiche Gegenwehr stöbern.
Dein Anliegen ist in der Vergangenheit bereits so oft abgekaspert worden, daß du dort fündig werden solltest.

Nachtrag:
Apropos fristwahrend:
Hast du den Anhörungsbogen (etwa) erst heute bekommen?
Drei Tage, um einen Rechtsbeistand aufzusuchen, kommen mir arg kurz vor!
Wer soll denn in der kurzen Zeit einen Termin realisieren?!
Dein Rechtsbeistand sitzt doch nicht unter deinem Schreibtisch und wartet auf die Krümel, die für ihn runter fallen könnten.

Dabei ists völlig wurscht, WER dein Rechtsbeistand ist.

Falls du das Zeitfenster nicht selbst verpennt haben solltest - fordere UMGEHEND Fristverlängerung.

NACHWEISBAR!

I. d. R. geht man von 14 Tagen aus, die dir zur Beratung zustehen.
Auch beim EGVen-Prüfen.
Das sieht Makale ebenso.
Du solltest dir den Faden abonnieren, damit du benachrichtigt wirst, wenn neue Beiträge rein rollen.
Oben bei Themen-Optionen
 
Zuletzt bearbeitet:

KarlMeier

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Nachtrag:
Apropos fristwahrend:
Hast du den Anhörungsbogen (etwa) erst heute bekommen?
Drei Tage, um einen Rechtsbeistand aufzusuchen, kommen mir arg kurz vor!
Wer soll denn in der kurzen Zeit einen Termin realisieren?!
Dein Rechtsbeistand sitzt doch nicht unter deinem Schreibtisch und wartet auf die Krümel, die für ihn runter fallen könnten.

Dabei ists völlig wurscht, WER dein Rechtsbeistand ist.

Falls du das Zeitfenster nicht selbst verpennt haben solltest - fordere UMGEHEND Fristverlängerung.

NACHWEISBAR!

I. d. R. geht man von 14 Tagen aus, die dir zur Beratung zustehen.
Der Anhörungsbogen ist mir am 15.11 zugegangen - 10 Tage vor Fristende. Möglicherweise lag er auch länger im Briefkasten, da ich einige Tage unterwegs war.

Ich werde jetzt eine formlose Erwiderung auf die Anhörung verfassen mit dem Inhalt, dass der MT keine Dienstleistung erbrachte ohne Vertragsunterzeichnung und mich von der weiteren Teilnahme ausschloss.
 

BerndB

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Gegen sinnvolle Maßnahmen zur Erlangung von anerkannten Zertifikaten und IHK-Abschlüssen wäre nichts einzuwenden.
Ist nicht glaubhaft. Denn sowas überlegt man zu Beginn der Arbeitslosigkeit, sucht sich möglichst in Kursnet eine Maßnahme und geht so gut mit Argumenten bestückt zum Sachbearbeiter.

Was spricht jetzt gegen zwei Tage gezieltes Rumhängen. Es bleiben dann immer noch 5 Tage um die eigenen guten Bewerbungen zu verschicken.
 

Pixelschieberin

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Bist du als Agent Provokateur unterwegs oder fehlts dir tatsächlich an ein paar Erfahrungen/Einsichten?
[...] Was spricht jetzt gegen zwei Tage gezieltes Rumhängen. [...]
Das Gebot der Wirtschaftlichkeit.
"Bildungsangebote", die ratzfatz im Netz zusammengeklickt sind, sind nicht geeignet, den HE in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu katapultieren.
Dazu brauchts IHK-Abschlüsse und keine Phantasie-Zertifikate, die sich diese gGmbHs im Hinterzimmer selbst zu malen pflegen.

IHK-Abschlüsse oder staatliche Diplome werden in zwei Tagen A***h absitzen nicht geboten.

Somit spricht dagegen, daß sich der HE nicht zu Lasten der Allgemeinheit instrumentalisieren lassen sollte - allein um Trägern, die mit dubiosen "Bildungsangeboten" daher kommen, die Taschen zu füllen oder die Statistik für Sonntagsreden der aktuell gewählten Führung aufzuhübschen.
 

BerndB

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Bist du als Agent Provokateur unterwegs oder fehlts dir tatsächlich an ein paar Erfahrungen/Einsichten?
Mein Hauptkritikpunkt, ist zu behaupten, man würde ja was mit IHK-Abschluss machen. Wäre das rechtzeitig angegangen worden, müsste man jetzt nicht nach Auswegen suchen.

Die Maßnahmen angefordert/ausgeschrieben werden von den Jobcentern. Dass Anbieter damit Geld verdienen wollen, ist verständlich. Dass sie es sich einfach machen ist leider überwiegend der Fall. Vielleicht sollten es sich die Teilnehmer auch nicht einfach machen und die Lehrkräfte täglich mit neuen Fragen löchern. Aus Verzweiflung legt sich der Lehrer dann vielleicht was Sinnvolleres, zumindest für die nächste Maßnahme, zurecht. Leider trifft man dabei halt den Veranstalter nicht direkt. O.k. - ist etwas utopisch.

Mit wirtschaftlich zu argumentieren ist so eine Sache. Man müsste die Gegenrechnung sehen: Wie viel Geld wird durch Sanktionen eingespart? Und da ist dann wieder zu verstehen, wenn man die Teilnahme mögl. ohne Sanktionen umgeht.
 

Kerstin_K

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Vielleicht hat man bisher noch gehofft, dass man ohne Weiterbildung Arbeit findet?
 

KarlMeier

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Ich habe nun öfters gelesen, daß der Inhalt der Anhörung egal sei und allein der Gegenseite dabei hilft deren Strategie zu festigen. Soll ich dann überhaupt auf Rechtsnormen eingehen und ausführlich schreiben oder besser kurz und knapp die Tatsachen darlegen?
 

Pixelschieberin

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[...] Soll ich dann überhaupt auf Rechtsnormen eingehen und ausführlich schreiben oder besser kurz und knapp die Tatsachen darlegen?
Das ist Temperamentsache.

Ich tendiere dazu, deren Spielchen nicht (mehr) aus Höflichkeit schweigend mitzuspielen.
Die ganzen merkwürdigen Tatsachen wie ein argloses Blondchen zu schildern, kann mehrere Nebeneffekte haben.

ZB:
Sehr geehrte/r Frau/Herr Achtmalklug,
mit Befremden habe ich das Anhörungsbegehren (erstellt am dd.mm.yy, eingegangen am dd.mm.yy) zur Kenntnis genommen.
*** Kommentar ***
Frei nach Altkanzler Schmidt-Schnauze: ***

Bereits die Anfrage birgt inhaltliche Fehler.
Nicht ICH weigerte mich, an der Maßnahme teilzunehmen, sondern der von Ihnen beauftragte Maßnahmeträger Klippesdischul weigerte sich, tätig zu werden.

Die Frage stellt sich:
Fußt die fehlerhafte Annahme möglicherweise auf der von wirtschaftlichen Interessen geprägten Darstellung des Trägers?

Dort wurde mir nämlich ein umfangreiches Vertragswerk vorgelegt, das
a) unverzüglich zu zeichnen sei und
b) vorgeblich zwingende Voraussetzung sei, um mir die Maßnahme angedeihen zu lassen, der ich zugewiesen wurde.

Mein mehrmals vorgetragener Einwand, ohne diese geforderten Sondervereinbarungen, deren Tragweite ich derzeit noch nicht zur Gänze überblicken konnte, teil nehmen zu wollen, fanden bedauerlicherweise kein Gehör.
Es hieß, wer nicht unverzüglich zeichne, werde aus "versicherungstechnischen Gründen" des Hauses verwiesen.

*** Kommentar ***
Selbst wenn dieser Schnipsel nicht stimmen sollte - das hätte ich halt SO verstanden.
:icon_wink:
Sobald die Gegenseite nicht fein ist, erlaube ich mir kleine Bluffs.
Wäre sie fair, käme es doch GAR nicht zu solchen Situationen und Feigenblatt-Anhörungen!
Mein SB muß doch zu der Auffassung gelangt sein, ich sei strunzdumm.
Grundlos werde ich von diesen Auskennern sicher nicht derartige Klippschul-Veranstaltungen zugewiesen.
Dann sollen sie auch mit meiner Dummheit klar kommen.

Die SBs wissen ganz genau, WAS beim Träger-Amigo gespielt wird.
Das Muster ist vergleichbar mit systemtreuen Mitläufern, Blockwarten und nur-Wärtern...
Verantwortung wird dergestalt gestreut, daß sich kollektive Verantwortunglosigkleit etabliert.

Da sehr viele Träger zu genau DEM Drücker-Trick - Angst vor vermeintlich fehlendem Versicherungsschutz - greifen - allein um an die Unterschriften zu kommen - werden sich erfahrene Richter an diese Praxis erinnern - und - das nicht gleich in Frage stellen.
WER forscht denn nach Marginalien wenn sich deren Tische vor Aktenbergen biegen?
Eben...
Die Triggerbegriffe müssen stimmen.
***


Da mir der Vorgang routiniert erschien, mußte ich davon ausgehen, daß Sie diese Praxis kennen und billigen, derer sich Ihr Dienstleister Klippedischul bedient.

Besonders fragwürdig erschien mir in dem Zusammenhang:
1) Die Extra-Vereinbarungen zielen darauf ab, diverse Rechte zu beschneiden.
Rechte, die mir vom Gesetzgeber zugestanden werden und die ich nicht aufzugeben bereit bin.
Optional einflechten:
Einige Stichworte des konsultierten Rechtsbeistands:
Eingriffnahme in informationelle Selbstbestimmung, Vertragsrecht, Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte.

2) Weder in der Besprechung mit meinem/meiner Sachbearbeiter/in Herrn/Frau Merkbefreit noch in der Zuweisung vom dd. mm.yyyy fanden zwingend zu treffende Nebenabreden Erwähnung.

Sollte Ihnen bisher nicht berichtet worden sein, daß die Aufnahme der Tätigkeit von Ihrem Auftragnehmer "hintenrum" an Nebenabreden geknüpft wird, zeige ich Ihnen die Unterlagen gerne, die laut Träger Klippedischul zuerst zu zeichnen sind, ehe dieser - von Ihnen beauftragte - Dienstleister seinen Dienst zu leisten bereit war.

*** Kommentar ****
Immer ruff uffs Böse! Dabei stets Roß und Reiter nennen!
Das finden die gar nicht so luuuschtig wenn derartige Fakten in den Akten landen, womöglich von Richtern gelesen - und zu deinen Gusten interpretiert werden können. ***


In dem Zusammenhang bleibt mir nur, Sie aufzufordern, künftig dafür Sorge zu tragen, daß Zugewiesene an den eingekauften Maßnahmen teilnehmen können.
Und das ohne zu dubiosen Extra-Verträgen gedrängt zu werden.
*** Kommentar **** Häßliche Worte wie Nötigung lassen wir extra nicht fallen!
Bitte teilen Sie mir zeitnah mit, wann Sie sich dahingehend mit Ihrem Vertragspartner ins Benehmen gesetzt haben und welches Ergebnis Sie erzielt haben.

Wer keine Handhabe gegenüber Dritten hat, die er nicht selbst angeheuert hat, interessiert in diesem Zusammenhang lediglich, ob, und wenn ja wann, die Teilnahme - ohne (benachteiligende) Extra-Verträge - ermöglicht werden wird.

Da ich diese intransparenten und unvorhersehbaren Umstände nicht geschaffen habe, mache ich Sie vorsorglich darauf aufmerksam, daß ich die in dieser Angelegenheit hinzunehmenden Verzögerungen nicht zu vertreten habe.

Vielmehr gehe ich davon aus, daß die in Ihrem Anschreiben vom dd.mm.yy vorgetragene Sanktionsgrundlage mit der Darstellung des tatsächlichen Sachverhalts ausgeräumt ist.

Optional - je nach Angriffslustigkeit:
Sollte jedoch wider besseres Wissen sanktioniert werden, werde ich sämtliche mir zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen.

Wie bereits angedeutet - selbstverständlich stehe ich für Nachfragen zur Verfügung.
Ihrer Antwort sehe ich mit Interesse entgegen.
Dafür habe ich mir den dd.mm.yy vorgemerkt.

MfG
Du-mich-auch Und-zwar-kreuzweise


Wichtig:
Keine Mutmaßungen. Keine Schuldzuweisungen.
Nur dumme Fragen aufwerfen und im Raum stehend wirken lassen.
Was hier geplant wurde - und nicht wunschgemäß geklappt hat - soll sich der geneigte Leser (Richter) selbst zusammen reimen.


Ob die zurückrudern werden, kann keiner sagen.
I. d. R. werden Widersprüche als vorgeblich "unbegründet" zurückgewiesen.
Bei Sanktionsanhörungen habe ich jedoch schon Einsicht erlebt.

Viel Erfolg!
 

KarlMeier

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Ich habe eine formlose Erwiderung über Simple-Fax abgesetzt, kurz bevor ich deinen Beitrag gelesen habe. Im groben stimmt deren Inhalt mit deinen Tipps überein und beschränkt sich auf die Tatsachen, wie im Eröffnungspost geschildert.

Wie geht es jetzt normalerweise weiter?
ALG I ist für November zwecks Vermeidung von Überzahlung eingestellt. Was ist mit der Gültigkeit der aktuellen EGV? :icon_mad:
 

Pixelschieberin

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[...] Wie geht es jetzt normalerweise weiter?
ALG I ist für November zwecks Vermeidung von Überzahlung eingestellt. [...]
Hast du den schriftlichen Bescheid dazu anonymisiert und für die Auskenner eingestellt?

Im AlG1 bin ich nicht firm.
Ich kann lediglich davon berichten, als man bei mir AlG2 auf Verdacht - mögliche Überzahlung bereits im Vorfeld unterbinden - einkürzen wollte, hatte ich mich dagegen unverzüglich verwahrt.
Deren Argument "Überzahlung" hatte ich mit "jederzeit möglicher Rückforderung" weg-argumentiert.

Tenor meines Widerspruchs war:
Entweder sie haben eine gerichtsverwertbare Grundlage zu kürzen oder nicht.
Auf bloße Mutmaßungen und Möglichkeits-Szenarien sei m. E. geschi**en.
Wenn SB eine Rechtsgrundlage habe, das Geld zurückzufordern, stünde ihm der Weg doch sofort offen, das dann zu tun.
Präventiv - allein auf Verdacht - sei bei dem ehedem knappen Budget inakzeptabel.
Derartige Quasi-Sanktionen - wie hier vorgesehen - würde ich nicht klaglos hinnehmen - sondern sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen.

Die Argumentation zeigte tatsächlich Wirkung.
Es wurde nicht gekürzt.
Mach dir klar, die versuchen es und checken, wie informiert und widerspenstig der Kunde ist.
Meist haben sie es mit real sheeps zu tun, die aus flasch verstandener Höflichkeit oder Angst vor Repressalien zurück weichen und die Klappe halten.
Mittlerweile habe ich glelernt, Repressalien kann begegnet werden. Macht halt Arbeit.
Nicht nur für den HE. :icon_wink:

Wer das einmal durchgefochten hat, verweist bei Verbal-Scharmützeln den SB seines Vertrauens gelangweilt drein blickend auf die Akte.
Der möge mal kurz Daumenkino und so...
Dort wäre u. A. zu sehen, daß ich Adresse und Öffnungszeiten des SG kenne.
Beiläufig fallen gelassen, daß ich die ganzen Mitarbeiter dort total klasse drauf und als sehr seriös empfinde:
Meist werden schikanöse Aktivität damit im Keim erstickt.


Du kennst doch deine Unterlagen besser als der Mitleser.
Wie sah denn der erste Bewilligungsbescheid aus?
Bis WANN ist WIEVIEL zugesichert worden?
Das brauchst du hier nicht klein klein mitteilen - das soll nur der Anstoß sein, wonach du zu suchen hast.
Falls Fristen einzuhalten sind, werden jedoch Datumsangaben gebraucht.
Wer mit einer gesunden Paranoia ausgestattet ist, wählt eins drumherum, damit möglicherweise mitlesende SBs nicht sofort zuordnen können, daß es deren Vorgang ist, der hier abgekaspert wird.
Den meisten Spielern ist an Überraschungseffekt und Wissensvorsprung gelegen.

Zum Minderungsbescheid selbst:
Darin muß es doch belastbare Gründe geben, dir den Geldhahn zuzudrehen.
Die sollten dann auch genannt sein.
Was anderes als Minderung ist es doch nicht, wenn der Rubel nicht mehr rollen soll.

Ob die angeführten Begründungen tatsächlich stimmen - z. B. arbeitsaufnahme am dd.mm.yyy - oder der Phantasie des SB entspringen, kannst du doch schnell auflösen.
Jetzt besteht sogar die Möglichkeit, gleichfalls mit "unbegründet" zu kontern. :icon_wink:
Wobei stets zu beachten ist, daß der normale AG hinterher bezahlt, das JC im Voraus.
Die Lücke ist m. E. durchs JC zu decken.
Bin mir darob jedoch nicht 100 % sicher.
Ein Testballon oder PN-Anfrage an einen der genannten Autoren, sich in das Thema einzuklinken, dürfte mehr Klarheit bringen.


Gegen solche Bescheide solltest du UN-VER-ZÜG-LICH Widerspruch einlegen.
Dabei ist's völlig Jacke, ob das JC dir beipflichten wird oder deinen Widerspruch als "unbegründet" von sich weist.
Die meisten Schriftstücke setzt du primär nur deshalb ab, um der vom Gesetzgeber geforderten Form Genüge zu leisten.

Jedoch muß nicht erst gewartet werden - so wie bei seriösen Geschäftspartner üblich - bis sich das JC wann auch immer mit dem Widerspruch ausgepupt haben wird.

SOFORT nachdem der bei denen nachweisbar im Machtbereich eingeschlagen ist, kannst du den Antrag auf aufschiebende Wirkung (aW) beim Sozialgericht stellen.
Wenn der HE bereits "beschwert" ist - und das ist bei Leistungskürzungen der Fall - reagieren die meist schneller als bei Urteilen in Streitsachen.
[...] Was ist mit der Gültigkeit der aktuellen EGV? :icon_mad:
Das ist ein Vertrag.

Der ist genau so lange gültig, wie ihr die Laufzeit vereinbart habt.
Vorausgesetzt deine Unterschrift UND die des SBs steht drunter.

Kündigung der EGV oder deren Unwirksamkeit kommt i. d. R. nur in Betracht, sollten sich deine Lebensumstände dergestalt geändert haben, daß es einem der Vertragspartner nicht mehr zuzumuten sei, daran fest zu halten.

Such dir den Passus bitte selbst aus der EGV raus.
Würde mich schwer wundern, wenn das ganze Einschränkungs-BlaBla in deiner nicht stünde.

Glück auf!

Halte die Mitleser auf dem Laufenden.
Auch wenns schief läuft.
Nur so kann gelernt werden.
 
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