EGV unterschrieben und nun Zuweisung in eine sinnlose Maßnahme ab dem 20.03 für 3 Monate in Vollzeit - Vorgehensweise um Maßnahme abzuwehren?

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kagu3000

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Moin liebes Elo-Forum,

schön dass es euch gibt.

Ich bin seit dem 15.11.2018 arbeitslos (betriebsbedingte Kündigung) und beziehe seit dem Zeitpunkt auch ALG1.
Am 13.12.2018 habe ich die beigefügte EGV unterschrieben.

Zu dem Zeitpunkt war mir noch nicht klar, was dies bedeutet, da es mein erstes mal war.
Ebenfalls war ich noch unschlüssig darüber ob ich wieder im Angestelltenverhältnis arbeiten möchte oder eine selbstständigkeit anstrebe.

Heute weiß ich, dass ich mich selbstständig machen werde.
Ich habe meiner Sachbearbeiterin gestern (11.03.2019) geschrieben, dass Sie mich bitte bzgl. des Gründungszuschuss, weiteren Ablaufs, Änderung der EGV bitte informieren soll.

Ebenso erhielt ich gestern Post (normale Briefpost ohne Einschreiben) von einem anderem Sachbearbeiter der A.f.A - Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung in Vollzeit vom 20.03.2019 - 19.06.2019.

Heute versuchte mich meine Sachbearbeiterin telefonisch zu kontaktieren. - Ich habe nicht abgenommen, da ich mir bzgl. der weiteren Vorgehensweise nicht sicher war. Kurz darauf erhielt ich im "Online-Portal" eine Nachricht:"


Sehr geehrter Herr *,
leider konnte ich Sie heute mehrfach telefonisch nicht erreichen. Um Sie bezüglich des Gründungszuschusses zu informieren, habe ich Ihnen nun eine Einladung für ein Folgegespräch am 18.03.19 um 12:00 Uhr zugesandt.
Mit freundlichen Grüßen
****"



Ich möchte natürlich nicht 3 Monate in Vollzeit an einer Maßnahme teilnehmen die mich nicht weiterbringt, sondern meinen Fokus auf meine Selbstständigkeit legen.

Wie würdet ihr Vorgehen?

Anbei meine Gedanken:

  1. Das Schreiben der Zuweisung ignorieren und sagen ich hätte dies nicht bekommen. Wie bereits gesagt, kam es per normaler Briefpost. Die Beweislast über das Versenden/ Übermitteln liegt ja bekanntlicher Weise bei der Agentur für Arbeit.
  2. Mich vor der Beginn der Maßnahme oder am Tag der Maßnahme krankschreiben lassen - 1-2 Wochen und die AU regelkonform an das Arbeitsamt übermitteln.
  3. Gem. Rechtshelfbelehrung die Teilnahme an der angebotenen Maßnahme aus wichtigem Grund Ablehnen - Reicht hier der Grund der Selbständigkeit aus und dass die Maßnahme nicht zu meinen Bedürfnissen passt?
  4. Ich frage mich, ob ich der Einladung der Sachbearbeiterin für den 18.03.19 folgen soll - vllt. hilft der Termin hinsichtlich der Selbstständkeit aber eventuell möchte Sie mit mir auch über das Seminar sprechen an dem ich nicht teilnehmen werde/ möchte.
  5. Zur Maßnahme hingehen und nichts unterschreiben in der Hoffnung nach Hause geschickt zu werden.
  6. Eingliederungsvereinbarung widerrufen? Jemand Erfahrungen damit?

Ich werde im ersten Schritt die EGV einfügen und im nächsten Post die Zuweisung in die Maßnahme.

Ich freue mich über einen regen Austausch und halte euch gerne auf dem laufenden.

Beste Grüße
Kagu
 

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kagu3000

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Wie versprochen .... Teil 2 Zuweisung in eine Maßnahme
 

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DoppelPleite

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Welcome kagu3000!

Anders als im ALG2, tritt im ALG1 mit einem WS (Widerspruch) die aW (aufschiebene Wirkung) ein. RFB (Rechsfolgebelehrung) ist zwar vorhanden, die RBB (Rechtsbehelfsbelehrung) fehlt, was aber erstmal kein Hindernis darstellt einen WS einzulegen, wegen fehlender Bestimmtheit, der Unzulässigkeit dem MT (Maßnahmeträger) jegliche Inhalte zu überlassen. Es ist Dir weder zweifelsfrei bekannt, wann Du die Maßnahme zeitlich zu erfüllen hast, noch was da überhaupt geschehen soll. Höchst rechtswidrig ist das der MT dir Arbeitsangebote unterbreiten soll und diese annehmen musst.

Parallel dazu würde ich unverzüglich TelNR/Email beim Amt löschen lassen und die Datenweitergabe über den gesetzlich gesteckten Rahmen hinaus an Dritte der AfA untersagen. Das Du die EGV unterschrieben hast ohne reifliche Prüfung - darf Dir in Anbetracht zur vorgenommenen Selbstständigkeit zu denken geben.
 

kagu3000

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Danke für deine Antwort.
Also verstehe ich dich richtig, dass du der Zuweisung in die Maßnahme zunächst Widersprechen würdest.

Was hälst du von den anderen genannten Punkten? Sind Variante 1+2 nicht "einfacher" umzusetzen ohne sich auf größere Diskussionen einzulassen?

Sollte ich mich für einen Widerspruch entscheiden, wann sollte dieser spätestens beim zuständigen Amt eingehen? Wie sieht es hier mit dem zeitlichen Rahmen aus? Der Widerspruch wird wohl nicht umgehend bearbeitet?
Was passiert wenn noch keine Entscheidung der A.f.A getroffen wurde und die Maßnahme bereits begonnen hat?

Was haltet Ihr davon, wenn ich offen mit meiner SB spreche und ihr nur mündlich mitteile, dass ich von der Maßnahme nichts halte und Sie diese bitte zurücknehmen soll. Unverhofft krank werden kann ich nur Not immer noch.


Danke und einen schönen Abend
 

gila

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Wenn es vertretbar ist (wirklich per normaler Post?) - würde ich zu 1. tendieren und das Gespräch AUSSCHLIESSLICH und
hocherfreut zu meinen NEUEN PLÄNEN nutzen. Sollte die Maßnahme erwähnt werden: großes Erstaunen und selbstbewusste
Antwort: na das ist ja nicht das, was wir beide hier heute als Perspektive besprechen. Da wäre es doch sicher besser, mir
etwas anderes zur UNTERSTÜTZUNG anzubieten.

Gibt ja durchaus auch Coachings für künftige Selbstständige!!!
;-)
 

apfelkuchen

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Übrigens, auch die Nutzung des Online-Portals ist freiwillig. Darüber zugestellte Nachrichten haben, sofern du dich nicht einloggst, auch keine rechtliche Relevanz und daraus können keine Folgen entstehen. Auch hier kann eine Nutzung unter Verweis auf den Datenschutz abgelehnt werden.
Darüber hinaus solltest du ggf. ein Schreiben aufsetzen und dein Bewerberprofil auf intern anonym veröffentlicht setzen lassen, damit dich ZAF etc. nicht direkt finden und nerven können.
 

kagu3000

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Danke für eure Hilfe.
Ich habe gestern das Standard Einladungsschreiben für kommenden Montag erhalten. Dies ist wie der Rest der Post ebenfalls per normaler Briefpost gekommen.

Ich werde den Termin am Montag wahrnehmen und sollte ich auf das Seminar angesprochen werden gucke ich erst einmal ganz verdutzt ;)
Die Krankschreibung wäre das letzte Mittel sollte alles schiefgehen.

Unterschreiben werde ich aber erst einmal nichts ;)
Ist es möglich eine EGV vor Abauf zu Widerrufen zu ändern?

Schönes Wochenende
Kagu
 

DoppelPleite

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Einen Brief nicht erhalten zu haben, sollte man nie leichtfertig auspielen. Weil wenn Du wirklich mal diesen einzigartigen Zusatzjoker benötigst ist er weg. Würdest Du diese Schiene fahren, würde man Dich am Montag wahrscheinlich erneut zur MN einladen. So ganz leicht davon abbringen lassen die sich nämlich nicht. Es ist zudem schwerer sich allein mit dem SB auseinander zusetzen wenn der einen die MN aufdrücken will und muss, als schlicht einen WS zu verfassen gegen eine offensichtlich rechtswidrige Zuweisung.

"Oder ich geh zum Arzt" war noch nie die Lösung eines Problemes, außer man ist in der Tat behaftet mit Problemen die jener lösen könnte. Es wäre auch wenn überhaupt nur eine Kurzzeitlösung, selten schreibt ein Arzt ohne wirklichen Grund wochenlang AU.

Sobald Du schriftlich nachweisbar zB "doppelt gemoppelt" einen WS einreichst, entsteht die aW und Du musst solange nicht an der MN teilhaben bis über den WS entschieden wurde. Würde den WS kurz vor Beginn der MN einreichen, ca 1wo im Vorfeld.

Hast Du schon Löschantrag/Untersagung schriftlich und nachweisbar verschickt, entsprechende Anträge findest Du hier:

Leitfaden

kagu3000 meinte:
Ist es möglich eine EGV vor Abauf zu Widerrufen zu ändern
Eine Kündigung, wenn überhaupt nur mit entsprechender Begründung. In Deinem Fall denke ich hast du keine Chance die EGV zu kündigen.
 

kagu3000

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Danke für eure Hilfe!
Ich werde euch morgen berichten wie der Termin verlaufen ist.

Bzgl. des Widerspruchs fehlt mit vermutlich die Zeit, denn die Maßnhame beginnt bereits am 20.03.2018.

Je nach Verlauf des morgigen Gesprächs werde ich die weiteren Schritte planen und mit euch ausloten.

Euch allen einen schönen Sonntag
 

DoppelPleite

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Einen kurzen WS zu verfassen dauert nicht lang, nur muss man es halt machen. Rein zeitlich reicht es vollkommen aus auch noch am 19.ten den WS zu faxen, mit einem qualifizierten Sendebericht schon bist Du erstmal aus dem Schneider.

Betrifft: Zuweisung zur Maßnahme mit der ID 123456 vom xx.xx.xxxxx, erhalten am xx.xx.xxxx

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit widerspreche ich fristgerecht der o.g. Zuweisung.

Begründung:
Enthält rechtswidrige Inhalte

Freundliche Grüße,
Hans-Dieter Sachsnochmal :oops:


Dann sollen die selbst mal prüfen ob das so richtig ist, was Dir auferlegt wurde.

Nachtrag: Geh immer mit Beistand zum Amt
 

kagu3000

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Nochmals Danke.
Habe dich vorher so verstanden, dass man den Widerspruch mindestens 1 Woche vor Beginn aussprechen sollte.

Ich werde schon einmal beginnen deinen Ansatz ein wenig auszuformulieren oder soll es lieber kurz und knackig bleiben?
 

gila

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Zuweisung = I.d.R. Kein VA
Kein VA = kein Widerspruch möglich

Welche "rechtswidrigen" Inhalte sollte die Zuweisung zu der Maßnahme enthalten?

Es ist einfach nicht der mit einem anderen SB besprochene Weg.
Es scheint da was parallel gelaufen zu sein.

Da hilft nur ein offenes Gespräch...
 

DoppelPleite

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@gila
Hab in #3 etwas ausgeführt was da rechtswidrig ist, mindestens das Jobs vom Träger unterbreitet und angenommen werden müssen. Bestimmtheit sehe ich hier auch keine, alles dem MT überlassen worden. Seit wann kann man gegen eine Zuweisung keinen WS einlegen, RFB ist ja vorhanden?
 

gila

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Rz. 70
Maßnahmeangebote sind keine Verwaltungsakte i. S. d. § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB X, sondern lediglich Verfahrenshandlungen zur Vorbereitung einer Sachentscheidung (vgl. BSG, Urteil v. 19.1.2005, B 11a/11 AL 39/04, aub 2005 S. 152). Durch das Angebot allein wird die rechtliche Stellung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten noch nicht verändert.


Es gibt auch hier im Forum und gerade in der letzten Zeit mehrere Posts, in denen Widerspruch gegen Zuweisungen und Angebote als nicht zulässig beschieden wurden.

Ist eine Maßnahme in einer Eingliederungsvereinbarung verankert , treten auch dann die Rechtsfolgen ein... wenn eine Rechtsmittelbelehrung nicht vorhanden ist, dann ist es richtig, dass ein Widerspruch bis zu einem Jahr erfolgen kann, gegen eine Zuweisung kann man natürlich auch vorsorglich Widerspruch einreichen, wird aber meistens als unzulässig zurückgewiesen.

Ich vermute hier in dem Fall eher ein Kuddelmuddel, ein Versehen, da oben der TE beschrieben hatte im Eingangspost dass mit dem zuständigen Sachbearbeiter schon über die Selbständigkeit gesprochen wurde, die angestrebt wird.

genau gleichzeitig kam halt diese Maßnahme. Und wenn die eine Hand nicht weiß was die andere tut, sehe ich die Möglichkeit in einem persönlichen klärenden Gespräch, zu dem TE ja eingeladen wurde und auch hingehen will
 

DoppelPleite

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Das Problem ist die Modeerscheinung das "Zuweisungen" plötzlich zu "Angeboten" deklariert werden, leider auch zu oft seitens SG.

Wenn Morgen ein SB Termin ansteht, dann alles versuchen Vorort zu klären, warum DU, warum DIE MN, WAS ist mit Selbstständigkeit ect, hier sind gute Argumente die ich vorbringen würde: Maßnahmezuweisungen bekämpfen durch gute Argumente

Wenn das alles nichts hilft, dann bleibt nur noch am 20.sten zur MN zu gehen jedoch dort sämtliche Unterlagen, Hausordnungen, Teilnehmerverträge sofort sauber und trocken einzupacken und auf Prüfzeiten 8-13 Werktage zu berufen. Von wem Du die Unterlagen abchecken läßt weißt Du noch nicht. Mit etwas Glück kommst Du auf diesen Umweg da raus.
 

gila

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Ich glaube die Jobcenter wissen selber nicht ob eine Zuweisung nach § 45ein Verwaltungsakt ist oder nicht.
Meist sind das ja Bewerbungsgedönse.

Ein Angebot ist für mich immer noch ein Angebot, egal welche Rechtsfolgen darunter stehen.
Unbeachtluch des Grundsatzes, dass Verwaltungshandeln klar und bestimmt zu sein hat, wird der Bürger hier offensichtlich nur in die Irre geführt.

Was aber auf jeden Fall eine Verwaltungsakt ist, ist die Zuweisung in eine Maßnahme § 16 mit AGH "Arbeitsgelegenheit", das muss man unterscheiden…!

SGB II – Fachliche Weisungen zu Arbeitsgelegenheiten (AGH)
nach § 16d SGB II
BA Zentrale, IF 32 Seite 9
Stand: Januar 2017

Soweit eine detaillierte Festlegung der AGH beim erstmaligen Abschluss der Eingliederungsvereinbarung noch nicht möglich oder zweckmäßig ist, erfolgt die Konkretisierung der AGH mit einer Anpassung der Eingliederungsvereinbarung oder Zuweisung. Das Zuweisungsschreiben stellt in diesem Fall einen Verwaltungsakt dar.
Weigert sich die bzw. der eLb, eine zumutbare AGH auszuüben, sind
Sanktionen zu prüfen. Auf die geltenden Fachlichen Weisungen zu
§§ 31-31b SGB II wird verwiesen.

Wenn man Zweifel hat oder mit SB nicht klar kommt, oder so eine Maßnahme in der EGV verankert ist, empfiehlt sich bestimmt, einen Widerspruch vorsorglich einzulegen, dann sieht man an der Antwort ob die Zuweisung als VA gewertet wurde.

Ohne RBB hätte man Zeit, also kann Gespräch mit SB in Ruhe geführt werden.

Gute Argumente:

 

kagu3000

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Moin Zusammen,

kurz gefasst: Das Gespräch war eine Katastrophe!
Weder hinsichtlich des Grundüngszuschuss wurde ich ausreichend beraten noch hat die SB die Argumente gegen Maßnhame akzeptiert.

Die Sachbearbeiterin war gefühlt die ganze Zeit darauf gepolt, dass ich mich doch bitte schnellstmöglich vom ALG1 abmelde und mich selbstständig mache. Sie hat mir vorgeschalgen wir: " Wir können das jetzt auch direkt hier machen, dann sind Sie zum 01.04 vom ALG1 abgemeldet"...... oder ich muss mich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen.


Sorry wenn das jetzt alles ein bisschen durcheinander klingt aber mein Kopf funktioniert noch nicht einwandfrei....
Ich versuche die Aussagen/ Infos so kurz und detalliert wie möglich zu halten:


Zum Thema Selbstständigkeit:

Ich habe der SB von meinem Vorhaben erzählt. Es handelt sich hierbei um Immobilienprojektgeschäfte / Bauträgergeschäfte. Diese dauern in der Regel zwischen 4-24 Monaten je nach Größe des Projektes an. Der Gewinn wird jedoch erst am Ende realisiert. Ich habe ebenfalls bereits ein Grundstück gekauft....

Die SB fragte mich ob ich in den ersten 4-6 Monaten Einnahmen haben werde, welches ich verneinte und Ihr den Projektablauf nochmals erklärte.
Sie antwortete: " Dann kann ich Ihnen jetzt schon sagen, dass Ihrem Antrag auf Gründungszuschuss nicht stattgegeben wird, da dieser nicht Tragfähig sei, wenn ich in der ersten Zeit kein Geld einnehme."

Ich teilte ihr mein Unverständniss mit und fragte nach wie es denn aussehe würde wenn mir liquide Mittel zur Verfügung stehen und ich einen Liquiditätsplan vorlegen kann um die dann entstehenden Kosten zu decken etc.

Antwort: "Dann brauchen Sie ja keinen Gründungszuschuss, wenn Ihnen Liquide Mittel zur Verfügung stehen."

Danach teilte ich ihr mit, dass ich jedoch einen Anspruch auf das ALG1 habe und dieser dann im Rahmen des Gründungszuschuss "aufgebraucht" wird.
Ich würde ungern auf das von mir eingezahlte ALG1 verzichten, zudem ist es finanziell auch nicht so einfach möglich ist.

Antwort: "Wenn Sie ALG1 beziehen möchten, dann müssen Sie dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Sie können nicht an Ihrem "Projekt" arbeiten und ALG1 beziehen. Sie müssen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und zumutbare Stellen annehmen."


Daraufhin haben wir über das Seminar gesprochen:

Ich teilte Ihr mit, dass dies keine sinnvolle Maßnhame für mich ist, da ich weder Schwierigkeiten habe Bewerbungen zu schreiben, zu Vorstellungsgesprächen eingeladen zu werden, noch Jobangebote zu bekommen.
Die mir angebotenen Jobs entsprachen nicht meinen Gehaltsvorstellungen, oder besser gesagt "waren laut Drittem Sozialgesetzbuch für mich unzumutbar."

Die SB beharrte auf Ihrer Meinung und sagte, dass ich ja in dem Seminar zumutbare Stellen angeboten bekomme und ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss.

Ich teilte Ihr mit, dass ich dann wohl spätestens morgen der Zuweisung widersprechen muss. Sie meinte: Das ist egal ob Sie es morgen machen oder einfach nicht erscheinen. Sie bekommen, wenn Sie dort nicht erscheinen so oder so eine Anhörung von mir.
Wenn Sie keinen wichtigen Grund nennen, und keiner der bisher genannten Gründe war wichtig, dann erhalten Sie eine Sperre von 3 Wochen. Daraufhin erhalten Sie dann die nächste Maßnahme.


Fazit und Fragen zu den weiteren Schritten:

Wie Ihr euch vorstellen könnt ist meine Laune ziemlich im Keller und habe kurz nach dem Gespräch schon starke Kopfschmerzen bekommen.
Ich bin mir bezüglich der Vorgehensweise unsicher. Ich würde am liebsten alles machen:

1. Widerspruch verfassen und morgen dort persönlich bei der A.f.A abgeben und mir den Empfang auf einer Kopie des Schreibens quittieren lassen.
2. Zu der Maßnahme erscheinen und nichts unterschreiben, in der Hoffnung das man mich nach Hause schickt. Nur Not als Zeugen auch in Anwesenheit der Polizei.
3. Sollte Punkt 2 nicht funktionieren, kann ich immernoch "zusammenbrechen" und einen Arzt aufsuchen oder einen Tag das Seminar aufsuchen und am kommenden Tag zum Arzt gehen.

1.1 Wie hoch ist die Warscheinlichtkeit, dass dem Widerspruch aufgrund der Rechtswidrigkeit (wie von Doppelpleite beschrieben) stattgegeben wird? Was passiert wenn dem WS nicht stattgegeben wird? Erhalte ich dann die Sanktion und kann dann vor dem Sozialgericht klagen?
2.2 Macht es Sinn der Maßnahme zu Widersprechen jedoch trotzdem dort zu erscheinen. Schiesse ich mir damit nicht selbst ein Eigentor/ kann gegen mich verwendet werden.?
2.3 Kann man mir das erscheinen bei der Maßnahme trotz Widerspruch als konkludentes Verhalten später vorhalten? Zustimmung/ Annahme der Zuweisung?

Bitte entschuldigt, sollte der Text nicht so gut leserlich sein...ich bin noch ziemlich aufgebracht.

Danke schonmal.
 

gila

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Das ist sehr bedauerlich - da scheint aber grundsätzlich was nicht "stimmig" zu sein, denn zunächst HATTEST du doch schon ein Vorgespräch mit einer(m) SB wegen Plan Selbstständigkeit?
Und dann kam von ANDERER Seite die Zuweisung - OHNE dass jedoch vorher mal über Plan S gesprochen wurde?

Dein SB steht nicht hinter einer Gründung, weil sie offensichtlich das VORHABEN selbst nicht versteht - es scheint ihr wohl keine "ordentliche" Selbstständigkeit - und dubios.
Darum will sie wohl nicht den nächsten Schritt machen mit dir und dir das ausreden.
Vielleicht hast du aber auch einen Beruf, von dem sie sich verspricht, dass du baldmöglichst OHNE den "Firlefanz" einer Gründung was findest?

Sie hat dich explizit wegen der GRÜNDUNG eingeladen - aber anscheinend hast du KEINE wirklichen Infos in Sachen Gründungszuschuss erhalten, mit denen man was anfangen kann... so wie es HIER eigentlich der vorgeschriebene Weg ist?


Erfüllt dein Gründungsplan denn auch diverse Kriterien? siehe z.B. Gründungszuschuss - Förderung aus ALG 1

Früher war die Tragfähigkeit erst zu einem späteren Zeitpunkt nachzuweisen - ich hab selbst mal einen Businessplan erstellt - der dann von der IHK genehmigt wurde und hatte einige Wochen ZEIT, den Plan erst mal zu ERSTELLEN.
1 x drängelte die SB mich - dann hab ich ihr erklärt, ich wolle ja keinen Gemüseladen eröffnen, sondern das Geschäft sei wohl wesentlich anspruchsvoller - dann war wieder Ruhe.

Es ist durchaus möglich, dass hier - wie auch in ALG II geschehen - strengere Maßstäbe eingeführt wurden, nachdem auch viele Gründer eben nicht erfolgreich damit aus der Hilfe gekommen sind.
Ein Geschäft, was einer auch nicht VERSTEHT ... da wird es mit Unterstützung schwierig.

Wie weit bist du denn, dass du GRIFFIGERE Informationen / einen PLAN vorlegen kannst, und dann das schriftlich beantragen?
Natürlich kannst du auch weiterhin Bewerbungen verschicken, so tun als ob, und "in der Freizeit" an deiner Gründung arbeiten, und quasi "nebenberuflich" und ohne den Zuschuss starten, sofern das vielversprechend sein soll ...

Manchmal muss man Schleichwege ausloten.


NATÜRLICH kannst du einen Widerspruch basteln - aber wie oben schon beschrieben: zu 99% werden die als unzulässig verworfen, weil eine Zuweisung nicht als VA angesehen wird.

Ich pers. würde aus "taktischen" Gründen jetzt noch KEINEN (vorsorglichen) Widerspruch machen - ohne einen RechtsBEHELF gilt die Frist, WENN es als VA gewertet wurde, ja eh länger als 4 Wochen.

VORHER könnte man bei der Maßnahme vorsprechen und Interesse heucheln - aber nichts unterschreiben wollen - wenns gut läuft, mit dem MT unter Vorlage von exzellenten Bewerbungsunterlagen ausloten, ob er einen für "bedürftig" in dieser Richtung hält...

Aaaaandererseits ... BMAS - Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Eine Maßnahme nach §45 ... steht da auch: Sie können dazu eingesetzt werden, um die Teilnehmenden an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt oder an eine selbständige Tätigkeit heranzuführen, Vermittlungshemmnisse festzustellen, zu verringern oder zu beseitigen, in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln, oder die Beschäftigungsaufnahme zu stabilisieren.


DA würde ich wohl vom Träger wissen wollen, WAS genau der anbietet, was dich WEITER bringen soll!

Allerdings hättest du dann mit deinem Erscheinen nicht "verweigert" und könntest nicht sanktioniert werden, bloß weil der MT deine Unterschrift unter einen Vertrag braucht!
 

kagu3000

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Hallo Zusammen...
heute war der große Tag - Beginn der Maßnahme um 10.00 Uhr. Um es vorweg zu nehmen - ich habe mich für die radikale, wenn nicht sogar die radikaltste, Variante entschieden.
Ich versuche es mal wieder möglichst kurz zu halten.

Pünktlich um 9.55 Uhr betrat ich das Gebäude des MT um meiner Zuweisung folge zu leisten.

Ausgerüstet mit der ersten Seite der Zuweisung sowie meinem eigenen Papier + Stift nahm ich in dem Raum Platz. ( um nicht Material des MT verwenden zu müssen und dies später gegen mich verwendet wird)
Ich hatte mir vorgenommen vor Ort alles zu protokollieren was mir wichtig/ möglichweise rechtswidrig erschien und mir das Gedankenprotokoll zu ersparen.

Herr S. stellte sich als Projektleiter und verantwortlicher der Einrichtung vor.
Es war keine Anwesenheitsliste vorhanden oder irgendwo wo man schon hätte unterschreiben müssen.

Kurz darauf begann er mit der Vorstellung d. Maßnahme. - Mitarbeiter, Coaches, Dozenten etc.

- Ziel d. Maßnahme
- Gründsätze
- Unterrichtsfächer etc.
- Anwesenheitspflicht

Zwischendrin wurden wir gebeten die erste Seite der Zuweisung abzugeben, damit diese kopiert werden kann. Das Original sollten wir anschließend zurück erhalten.
Dies habe ich getan.

Vorstellung erfolgte recht professionell und gut gelaunt....ich war überrascht.

Ein Teilnehmer fragte bzgl. der Anwesenheitszeiten nach, was er mit seinem Minijob machen sollte. Projektleiter Herr S. antworte mit hochrotem Kopf. :" Ihr Minijob interssiert mich nicht, die Maßnahme geht vor, den müssen Sie aufgeben oder die Sanktionen in Kauf nehmen."

Bei mir gingen die ersten Alarmglocken an...

Kurz darauf kamen wir zum Thema IT-Sicherheit und DSGVO:

Wir würden Zugangsdaten bekommen womit wir uns auf einem Server des MT einloggen können um unsere Daten zu verwalten. Externe Datenträger sind nicht erlaubt, da diese ja verseucht sein könnten.
Sollten wir die Zugangsdaten verlieren, so müssten diese kostenpflichtig neu erstellt werden.
Zitat Herr S. um 10.58 Uhr:" Nicht verbummeln, sonst wird es teuer!"

Ich dachte mir meinen Teil und ein weiteres mal gingen die Alarmglocken an.

Danach teilte der Projektleiter mit, dass individuelle Zielvereinbarungen abgeschlossen werden - diese sind bindend und einzuhalten.
Die Maßnahme sei wie ein Job anzusehen.

Krankmeldungen müssen in Kopie an den MT abgebenen werden um im Original an die A.f.A.
Urlaub muss mind. 2 Wochen vorher bei dem MT beantragt werden...erst nach Befürvortung des MT sowie der Freigabe der A.f.A sei dieser erlaubt.

Fahrtkosten werden nur monatlich Rückgängig erstattet - Fahrtkosten MÜSSEN immer vom TN vorausgezahlt werden.


11.20 Uhr - als PowerPoint an die Wand geworfen steht " Von der Wiege bis zu Bahre" und darunter ein "Formular-Symbol"
Herr S. teilte uns mit, wir werden gleich eine Reihe von Formularen ausgehändigt bekommen, unter andem die Teilnahmebestätigung sowie Einwilligungserklärung Datenschutzgrundverordnung.

Diese formulare MÜSSEN HEUTE NOCH UNTERSCHRIEBEN WERDEN!!!!!! Alarmstufe ROT!

11.26 Uhr - Wir haben eine Broschüre ausgehändigt des MT mit den wichtigen Informationen aus der vorgegangenen PowerPoint bekommen.

11.30.-11.50 Uhr - Pause - in der Pause habe ich noch versucht 2 andere Teilnehmer mit ins Boot zu nehmen. Leider ohne Erfolg, da diese beiden später unter dem Druck des Herrn S. unterschrieben haben.

11.51 Uhr - An meinem Sitzplatz angekommen, lagen dort weitere zusammengetackerte Din-A4 Blätter mit der Aufschrift " A-Z und Hausordnung". Die AGBs des MT waren ebenfalls beigefügt. Wir wurden aber nicht aufgefordert hier etwas zu unterschreiben.

Ich las mir das kleingedruckte der AGBs durch. Dort steht:" Rücktritt von der Teilnahme" Teilnehmer können bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn kostenlos von dem Vertrag zurücktreten ( Zeitpunktdes Eingangs der Rücktrittserklräung bei uns); bei einem späteren Rücktritt wird eine angemessene Entschädigung erhoben.

Alarmstufe ROT ROT.

Ich meldete mich und fragte Herrn S. wie ich das zu verstehen habe. Er stockte kurz und meinte dass ich keine Angst haben soll und ich keine Rechnung von Ihm bekommen würde. Dann ist er schnell auf eine andere Meldung eingegangen.

12.10 Uhr - die Einzelnen Teilnehmer wurde nacheinander aufgrufen und durften ein Pamphlet in Empfang nehmen.

Das auf den jeweiligen Teilnehmer zugeschnittenen Pamphlet ( mit Namen, Kundennummer bei der A.f.A, Adresse etc.) enthielte folgende Dokumente:

- Teilnahmebestätigung mit der Bitte/ Auffordung zur Unterschrift
- Einwilligungserklärung Datenschutzgrundverordnung mit der Bitte/ Aufforderung zur Unterschrift
- Erklärung Fahrkosten monatlich ( rückwirkend) mit der Bitte/ Aufforderung zur Unterschrift
- Angabe der Bankverbindung mit der Bitte/ Aufforderung zur Unterschrift.
- Bestätigung über den Erhalt sämtlicher Unterlagen mit der Bitte/ Aufforderung zur Unterschrift
- 3 Fragen an der Kursteilnehmer Traumjob etc. -komischerweise keine Unterschrift gefordert
- Bewerberprofil/ Profilingbogen


12.15 Uhr

Ich meldete mich und teilte dem Projektleiter S. dass ich die Unterlagen nicht verstehe und diese gerne mitnheme und mit meinem Rechtsbeistand in angemessener Zeit prüfen möchte bevor ich diese Unterschreibe. Ich könnte ja schließlich keine Verträge unterzeichen, die ich nicht verstehe.

Herr S.:" Ja, Sie dürfen die Unterlagen mit nach Hause nehmen, aber müssen bis um 17.00 Uhr unterschreiben. Wenn Sie nicht unterschreiben gelten Sie als nicht teilgenommen."

Ich: "Wie soll das denn Ablaufen? Ich habe die Zuweisung der Agentur für Arbeit und würde hier liebend gerne an der Veranstaltung teilnehmen, jedoch möchte ich die Verträge welche ich unterzeichne verstehen."

Herr S.:"Wenn Sie nicht unterschreiben, haben Sie nicht teilgenommen!, Ich kann Sie nicht zur Unterschrift zwingen."

Ich: "Ich würde gerne weiter teilnehmen, jedoch gebrauch von meinen Grundrechten machen und die Verträge in anbetracht der Vertragsfreiheit gerne in angemessener Zeit prüfen. Ich komme dann trotzdem morgen früh wieder, da ich ja der Zuweisung der A.f.A folgen leisten muss.

Herr S.: "Dann erteile ich Ihnen Hausverbot"

Ich: "Können Sie mir das schriftlich geben, damit ich einen Beleg dafür habe?"

Herr S.: "Nein, denn wir haben ja kein Vertragsverhältniss miteinander."


12.20 Uhr - Ende des Gesprächs und weiteres warten

12.37 Uhr - Herr S. sammelt die Unterlagen der anderen Teilnehmer ein.

12.42 Uhr - Projektleiter S:" Wenn ich gleich die Unterlagen aller zusammen habe, dann zeige ich denjenigen die die Unterlagen abgegeben haben die Räumlichkeiten.

12.43 Uhr - Herr S. will die Führung beginnen und schließt mich aus. "Wenn Sie nicht unterschreiben, dann verlassen Sie jetzt bitte die Räumlichkeiten" - ich bleibe entspannt sitzen und fordere dies schriftlich von ihm.

12.44 Uhr - Herr S. stellt sich vor mich: Sie verlassen jetzt sofort das Gebäude, ich erteile Ihnen hiermit Hausverbot.

Ich widerhole meinen Wunsch das Hausverbot bitte schriftlich zu erhalten mit der Begründng dass ich die Verträge nicht sofort unterschreiben möchte.

Herr S. : Schreit mich an " Verlassen Sie auf der Stelle das Gebäude!!!!!"


Ich fordere mehrfach Herrn S. auf die Polizei zu rufen wenn er mir da Hausverbot nicht schriftlich gibt- nach dem dritten mal rennt er wutenbrannt zum Handy und ruft die Polizei.

Danach ruft Herr S. einen Kollegen der auf mich aufpasst während wir auf die Polizei warten. Er verlässt den Raum und führt die anderen Teilnehmer durch das Gebäude.

12.55 Uhr Polzei betritt mit 5 Beamten die Räumlichkeiten

Ich schildere alles und zeige meine hoheitliche Zuweisung mit der Teilnahme und das mir mein Lebensunterhalt gestrichen wird etc. wenn ich nicht teilnehme.

Herr S. sagt selber aus,dass ich Hausverbot bekomme, da ich die Verträge nicht unterschreibe.

Ich erhalte mein Aktenzeichen und verlasse das Horrorhaus.....



Dickes Danke an dieses Forum, denn ohne euch wäre es nicht möglich gewesen. Ich habe versucht alle Beiträge zu diesem Thema zu lesen und hoffe das ich hiermit auch anderen helfen und ermutigen kann.
Bleibt stark und lasst euch nicht unterkriegen! Ich habe diverse Abfällige bemerkungen anderer Teilnehmer hinnehmen müssen, alle anderen haben aber unterschrieben.


Es war ein schwerer und anstrengender Tag für mich...jedoch habe ich eben schon ein Paar Luftsprünge gemacht und gejuchzt.... ;D


Ich würde als nächstes ein Schreiben an meine SB verfassen und den Vorfall schildern! Ich wollte nicht erst warten bis Sie mit der Anhörung um die Ecke kommt.
Des Weiteren wollte ich die den Widerruf Datenschutz sowohl an den MT als auch die A.f.A vorbereiten/schicken!
 

gila

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Hallo Kagu - an deiner Schilderung ist ja soooooo viel "Schönes" :icon_lol::icon_lol::icon_lol:

Ich habe es mit Freude und Begeisterung gelesen - alle Achtung, dass du da die Nerven behalten hast!

Nun schreibe um Himmels willen nicht zu viel oder Unüberlegtes an den SB in "vorauseilendem Gehorsam" - ich würde vielleicht nur eine kurze Meldung machen (ohne Schilderung!

Heb die für den Fall eines Widerspruchsverfahrens auf - zumal du keine schriftlichen Zeugenaussagen hast von den anderen Schmalspurteilnehmern! - vielleicht teilst du schlicht mit, dass es dir nicht gestattet wurde, die zahlreichen Unterlagen zu sichten bevor du eine Unterschrift leistest, und man dann sehr schnell "ungnädig" wurde, dich dann mit einem Hausverbot belegt hat, dir aber eine Bestätigung hierüber verweigert hat, und es zu einem Anrücken der Grünlinge kommen musste.

Das ist erstmal unverfänglicher und man hat aufgrund "fehlender Details" keine Gelegenheit, aus irgendwelchen Schilderungen was zu stricken! Es könnte dir dann auch niemand unterstellen, du hättest aus "Provokation" gehandelt.

Du hast von deinem Recht Gebrauch machen wollen, die Unterlagen zu prüfen ZUMAL ES EINEN PASSUS GIBT, der einen Schadensersatz enthält - den du als Erwerbsloser ja finanziell im Schadensfalle nicht bedienen könntest!

Da man dir hierüber keine genauen Erklärungen geben wollte und konnte, wäre eine Prüfung schon aus diesem Grunde zwingend notwendig gewesen, da dir absolut nicht klar war, was hiermit gemeint ist, denn schließlich würde man so einer Maßnahme ja vom JOBCENTER ZUGEWIESEN.

DAS geht ja gar nicht:

Ich las mir das kleingedruckte der AGBs durch. Dort steht:" Rücktritt von der Teilnahme" Teilnehmer können bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn kostenlos von dem Vertrag zurücktreten ( Zeitpunktdes Eingangs der Rücktrittserklräung bei uns); bei einem späteren Rücktritt wird eine angemessene Entschädigung erhoben.

Alarmstufe ROT ROT.

Ich meldete mich und fragte Herrn S. wie ich das zu verstehen habe. Er stockte kurz und meinte dass ich keine Angst haben soll und ich keine Rechnung von Ihm bekommen würde. Dann ist er schnell auf eine andere Meldung eingegangen.
 

kagu3000

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Danke für eure Nachrichten!
Ich halte erst einmal die Füße still und muss mich ein wenig beruhigen.

Ich halte euch selbstverständlich auf dem laufenden!
Nur so können wir uns gegenseitig helfen!

Sofern gewünscht kann ich sämtliche Unterlagen vom Seminar hochladen...ich habe nämlich alles mitgenommen!
 
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