EGV unterschrieben aber keine Unterschrift beim Maßnahmenträger. Was droht?

Hallo Hallo

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Hallo,

leider habe ich eine EGV unterschrieben, in der ich zu einem Maßnahmenträger vermittelte wurde, der jetzt zahlreiche Unterschriften von mir haben will, um die Maßnahme ordungsgemäß durchführen zu können. Die Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahme dauert 40 Werktage.

Allerdings habe ich dort bisher nichts unterschrieben, ich trage mich auch nicht in die täglich ausgelegte Anwesenheitsliste ein.

Gegen eine Maßnahme habe ich grundsätzlich nichts einzuwenden, aber ich bin nicht bereit, sämtliche Vereinbarungen, die ich dort unterschreiben soll, mit meiner Unterschrift abzusegnen. Ich habe dem JC und dem MT mitgeteilt, dass ich dies erstmal rechtlich prüfen lassen muss. Nun sitze ich nach dem Willen des JC trotzdem täglich dort, da nach der Meinung des JC ja eine Präsenzpflicht bestehen würde.
Eine seltsame Situation: Ich sitze dort täglich ohne jegliche Beratung und Hilfe seitens des MT vor einem PC und klicke mich von morgens bis nachmittags durch Stellenanzeigen, rufe an etc.

In dieser Form könnte ich das aber auch von zuhause aus, da mir seitens des MT ja keine Hilfe angeboten wird, solange ich nicht unterschrieben habe.


Was passiert wenn ich z.B bis zum Ende der Maßnahme nicht unterschreibe, weil ich mit den Vertragsinhalten, so wie sie sich dort darstellen, grundsätzlich nicht einverstanden bin?

Habe ich, ausser einer 30% Sanktion, noch Schlimmeres zu befürchten, wenn ich die "Einverständinserklärung zu meiner systematischen Entrechtung" ;) nicht unterschreibe?

Für jeden Tipp dankbar. LG

Weiterhin noch eine Frage:
Wie fordere ich beim JC Akteneinsicht ein. Ich würde mir gerne die vorangegangene Potentialanalyse ansehen. Ich denke, dass diese nicht meiner Situation gerecht wird, obwohl ich etliche Male auf gewisse Dinge hingewiesen habe.
 
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Sonne11

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Hallo!
ich bin nicht bereit, sämtliche Vereinbarungen, die ich dort unterschreiben soll, mit meiner Unterschrift abzusegnen.
Ein "soll" ist kein "muss" wenn Du in der EGV nicht bereits erklärt hast, allem unbekannten zuzustimmen, was Dir vorgelegt wird.

Ich sitze dort täglich ohne jegliche Beratung und Hilfe seitens des MT vor einem PC und klicke mich von morgens bis nachmittags durch Stellenanzeigen, rufe an etc.
Und das will MT wenn er weiß, dass Du nichts unterschreibst. Mache es denen nicht zu einfach. Keine Anwesenheit, keine Fragen über vorgelegte Unterlagen, damit man Passagen streichen lässt, die einem nicht passen und zuletzt herum zu sitzen, als wäre man nicht da. Genau das wollen die!

Wir lernen alle und ein Gericht hat letztens gesagt, sich total weigernd zu geben, geht nicht. Und dem stimme ich zu!

Also, meine Meinung wäre, sehr wohl Anwesenheit mit "anwesend" einzutragen, damit ich zumindest angetreten bin und man mir nichts gegenteiliges unterstellen kann.

Dann Passagen aus den Unterlagen streichen lassen. Nur weil einseitig etwas verlangt wird, was sicher nicht SGB steht, zudem auch nicht in der EGV (nehme ich an), heißt es noch lange nicht, ich muss mich erpresst fühlen und unterzeichnen?

Ich würde meine Datenschutzerklärung aushändigen (sicher ist VerBIS -Einsicht aufgezwungen) und sonst alles übliche mit "Weitergabe an Dritte"

Und dann einfach alles streichen was einem nicht passt. Ich würde sogar ein kurzes Schreiben aufsetzten mit "da Zustimmungen und Verträge herhandelt werden sollen, habe ich Ihre Dokumente angepasst und bitte um Änderung. Die von Ihnen vorgelegten Dokumente sind weder in meiner EGV/ Zuweisung/ Flyer, noch im SGB als verpflichtend anzuerkennen aufgeführt"

(Text nur als Idee)

Auch wenn jetzt andere mit besseren Vorschlägen kommen, dann sollen sie doch. Jeder hat seine Meinung. Und "unterschreibe bloß nichts, keine Liste, keine Klo-Benutzungsverordnung" halte ich für naiv. Passend dazu dann 6 Stunden vor dem Bildschirm alleine. Verweigerung pur! :biggrin:

Dass MT Dich maßnehmen soll, kannst Du ihm ja ruhig sagen. Er wird dafür sicher bezahlt und die MN hat ein Ziel?

Um die Analyse Deiner Potenz einzusehen, brauchst Du keine Akteneinsicht. Einfach Brief mit Forderung, Dir diese bis zum ....2018 schriftlich zuzusenden reicht. Aber erwarte von dieser nicht viel. Am besten gar nichts. Dort steht oft nur "kein Auto, für Helfer reichts, Beruf XYZ, hat keine gesundheitlichen Einschränkungen" Ob das nur Sarkasmus ist, wirst Du sicher erfahren, wenn Du Deine liest. Achte darauf, ob Deine nach Deinem Anfordern erstellt wurde. :biggrin:
 

Hallo Hallo

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Sorry. Ich habe mein Anliegen nochmal etwas überarbeitet und ein paar Fragen hinzugefügt Hoffentlich verzeiht ihr einem Newbie im Forum. :)

Hallo,

rechtlich unwissend habe ich eine EGV unterschrieben, in der ich zu einem Maßnahmenträger vermittelte wurde, der nun zahlreiche Unterschriften von mir "braucht", um die Maßnahme ordungsgemäß durchführen zu können. Seitens des JC wurde mir vor dem Unterschreiben der EGV auch nicht mitgeteilt, dass ich beim MT noch weitere Vereinbarungen zu unterschreiben habe.Die besagte Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahme dauert 40 Werktage.

Bisher habe ich beim MT nichts unterschrieben. Ich trage mich auch nicht in die täglich ausgelegte Anwesenheitsliste ein. Weiterhin habe ich dem JC und dem MT mündlich mitgeteilt, dass ich die schriftlichen Vereinbarungen des MT erst rechtlich prüfen lassen muss.

Gegen eine/die Maßnahme habe ich zwar grundsätzlich nichts einzuwenden, aber ich bin nicht bereit, sämtliche Vereinbarungen, die ich dort unterschreiben soll, mit meiner Unterschrift abzusegnen. Deswegen unterscheibe ich dort bis auf Weiteres erstmal nichts.

Nach dem Willen des JC sitze nun aber trotzdem täglich in den Räumlichkeiten des MT, da nach Meinung des JC eine Präsenzpflicht bei der Maßnahme bestehen würde. So hat sich nach einigem Hin und Her mittlerweile eine ziemlich seltsame Situation eingestellt: Ich sitze dort werktäglich ohne jegliche Beratung und Hilfe seitens des MT vor einem PC und klicke mich von morgens bis nachmittags durch Stellenanzeigen, rufe an, usw.

In dieser Form könnte ich das aber auch von zuhause aus, da mir seitens des MT ja keine Hilfe angeboten wird, solange ich nicht unterschrieben habe. Die Maßnahme erscheint mir in dieser Form völlig sinnlos.

Mir stellen sich etliche Fragen und ich bitte um Mithilfe und Hinweise:

Inwiefern besteht diese Präsenzpflicht momentan überhaupt und nehme ich gerade überhaupt offiziell an der Maßnahme teil?

Wird meine Präsenzpflicht von 40 Tagen mit jedem Anwesenheitstag runtergezählt oder sitze ich dort bis zu Sanktnimmerleinstag, solange ich nicht unterschreibe??

Kann der MT die Maßnahme mit dem JC abrechnen, oder werde ich am Ende noch vom MT belangt, weil der MT ohne Unterschrift meinerseits nicht mit dem JC abrechnen kann?

Bin ich dort gerade überhaupt unfallversichert?

Was passiert wenn ich z.B bis zum Ende der Maßnahme nicht unterschreibe, weil ich mit den Vertragsinhalten, so wie sie sich dort darstellen, grundsätzlich nicht einverstanden bin?


Im Falle, dass ich die Maßnahme aufgrund der zermürbenden Sinnlosigkeit abbreche: Könnte ich dann aufgrund der leider weiterhin gültigen EGV mehrmals zu 30% Sanktionen verdonnert werden, sollte ich fortwährend nichtmehr daran teilnehmen wollen? Sprich: Könnte sich daraus ergeben, dass sämtliche "Leistungen" bis auf Null runtergekürzt werden.

Für jeden Tipp dankbar. LG


....................................................

Weiterhin noch eine Frage:
Wie fordere ich beim JC Akteneinsicht ein. Ich würde mir gerne die vorangegangene Potentialanalyse ansehen. Ich denke, dass diese nicht meiner Situation gerecht wird, obwohl ich etliche Male auf gewisse Dinge hingewiesen habe.
 

erwerbsuchend

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Habe ich, ausser einer 30% Sanktion, noch Schlimmeres zu befürchten, wenn ich die "Einverständinserklärung zu meiner systematischen Entrechtung" ;) nicht unterschreibe?
Du musst damit rechnen, dass das JC dich jederzeit zu einer neuen Maßnahme zuweisen kann, wenn das JC der Ansicht ist, dass deine Einschränkungen durch diese Maßnahme aktuell noch nicht abgebaut wurden.

Daher solltest du die Sanktionsstaffel immer im Kopf haben, denn nach der 30iger kommt direkt die 60iger bei einem gleichartigen Verstoß.

Für die Abwehr von Maßnahmen wäre es interessant zu wissen, welchen Punkten du in der EGV zum Thema Maßnahmen durch deine Unterschrift konkret zugestimmt hast. Daher wäre es sinnvoll, wenn du alle damit zusammenhängenden Dokumente in anonymisierter Form hier in das Forum hochladen könntest. Dann kann man passendere Strategien entwickeln.
 

Hallo Hallo

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Und das will MT wenn er weiß, dass Du nichts unterschreibst. Mache es denen nicht zu einfach. Keine Anwesenheit, keine Fragen über vorgelegte Unterlagen, damit man Passagen streichen lässt, die einem nicht passen und zuletzt herum zu sitzen, als wäre man nicht da. Genau das wollen die!
Hmmm.. Aus welchen Gründen sollte der MT das wollen?

Wir lernen alle und ein Gericht hat letztens gesagt, sich total weigernd zu geben, geht nicht. Und dem stimme ich zu!

Also, meine Meinung wäre, sehr wohl Anwesenheit mit "anwesend" einzutragen, damit ich zumindest angetreten bin und man mir nichts gegenteiliges unterstellen kann.
Es wird ja oft gesagt, man solle man bis zur vollständigen Prüfung erstmal besser nichts unterschreiben. Ist diese Information etwa falsch?
Es ist doch mein gutes Recht, mir rechtliche Beratung einzuholen, bevor ich irgendwas unterschreibe. Leider schaffe ich es nicht, mir einen Beratungsschein beim AG zu holen und damit zum Anwalt zu gehen, weil ich zu den AG-Öffnungszeiten ja in der Maßnahme sitze. M.M.n. hätte man mir die Bedingungen der Maßnahme vorab mitteilen müssen, statt mir zwischen Tür und Angel eine Unterschrift abzuverlangen.

Dann Passagen aus den Unterlagen streichen lassen. Nur weil einseitig etwas verlangt wird, was sicher nicht SGB steht, zudem auch nicht in der EGV (nehme ich an), heißt es noch lange nicht, ich muss mich erpresst fühlen und unterzeichnen?

Ich würde meine Datenschutzerklärung aushändigen (sicher ist VerBIS -Einsicht aufgezwungen) und sonst alles übliche mit "Weitergabe an Dritte"

Und dann einfach alles streichen was einem nicht passt. Ich würde sogar ein kurzes Schreiben aufsetzten mit "da Zustimmungen und Verträge herhandelt werden sollen, habe ich Ihre Dokumente angepasst und bitte um Änderung. Die von Ihnen vorgelegten Dokumente sind weder in meiner EGV/ Zuweisung/ Flyer, noch im SGB als verpflichtend anzuerkennen aufgeführt"

(Text nur als Idee)
Muss ich mal drüber nachdenken. Mir ist das alles noch nicht so klar.

Auch wenn jetzt andere mit besseren Vorschlägen kommen, dann sollen sie doch. Jeder hat seine Meinung. Und "unterschreibe bloß nichts, keine Liste, keine Klo-Benutzungsverordnung" halte ich für naiv. Passend dazu dann 6 Stunden vor dem Bildschirm alleine. Verweigerung pur! :biggrin:
Verstehe ich nicht so ganz. Inwiefern naiv?

Dass MT Dich maßnehmen soll, kannst Du ihm ja ruhig sagen. Er wird dafür sicher bezahlt und die MN hat ein Ziel?
Ich habe dem MT gesagt, dass ich grundsätzlich nichts gegen die Maßnahme habe.
 

Solanus

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...
rechtlich unwissend habe ich eine EGV unterschrieben, in der ich zu einem Maßnahmenträger vermittelte wurde,
Unwissenheit lässt Sich ändern...

der nun zahlreiche Unterschriften von mir "braucht", um die Maßnahme ordungsgemäß durchführen zu können.
Keine der Unterschriften ist notwendig um die Maßnahme durchzuführen. Der MT hat einen Vertrag mit dem JC und Du wirst vom JC beauftragt dort teilzunehmen. Damit ist die rechtliche Vertragskonstruktion beendet.

Seitens des JC wurde mir vor dem Unterschreiben der EGV auch nicht mitgeteilt, dass ich beim MT noch weitere Vereinbarungen zu unterschreiben habe.
Weil es auch keine Notwendigkeit gibt.

Die besagte Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahme dauert 40 Werktage.
Wurde dafür auch ein Profil Deiner Eignung und der Sinnhaftigkeit der Maßnahme erstellt?

Bisher habe ich beim MT nichts unterschrieben.
Gut so!

Ich trage mich auch nicht in die täglich ausgelegte Anwesenheitsliste ein.
Das solltest Du aber dringend tun!

Weiterhin habe ich dem JC und dem MT mündlich mitgeteilt, dass ich die schriftlichen Vereinbarungen des MT erst rechtlich prüfen lassen muss.
Eine richtige Aktion. Dazu hast Du ein Recht, welches Dir niemand nehmen kann.


Gegen eine/die Maßnahme habe ich zwar grundsätzlich nichts einzuwenden, aber ich bin nicht bereit, sämtliche Vereinbarungen, die ich dort unterschreiben soll, mit meiner Unterschrift abzusegnen. Deswegen unterscheibe ich dort bis auf Weiteres erstmal nichts.
Außer Anwesenheit!


Nach dem Willen des JC sitze nun aber trotzdem täglich in den Räumlichkeiten des MT, da nach Meinung des JC eine Präsenzpflicht bei der Maßnahme bestehen würde.
Diese Pflicht besteht tatsächlich. Kommst Du nicht nach, riskierst Du eine Sanktion.


So hat sich nach einigem Hin und Her mittlerweile eine ziemlich seltsame Situation eingestellt: Ich sitze dort werktäglich ohne jegliche Beratung und Hilfe seitens des MT vor einem PC und klicke mich von morgens bis nachmittags durch Stellenanzeigen, rufe an, usw.
Nutze die Zeit und dokumentiere die Zustände, schreibe auf, wer wann welche Lehrveranstaltungen macht, was Eure Aufgaben dort sind, wie Ihr betreut werdet, wie die Räumlichkeiten sind, Sanitärräume, Notausgänge, Technikzustand, Arbeitsplätze etc. Dokumentiere, wann Du wie oft aktiv um Unterstützung gebeten hast, wen Du gefragt hast (mit Namen)

In dieser Form könnte ich das aber auch von zuhause aus, da mir seitens des MT ja keine Hilfe angeboten wird, solange ich nicht unterschrieben habe. Die Maßnahme erscheint mir in dieser Form völlig sinnlos.
Du kannst grundsätzlich davon ausgehen, dass solche Maßnahmen sinnlos sind und nur eine Alibifunktion haben. Keine der seitens der JC angebotenen Maßnahmen, seit bestehen von H4, hat jemals die Situation der HE grundlegend geändert. Sonst würden keine HE mehr existieren, wir hätten Vollbeschäftigung.

...
Inwiefern besteht diese Präsenzpflicht momentan überhaupt und nehme ich gerade überhaupt offiziell an der Maßnahme teil?
siehe oben

Wird meine Präsenzpflicht von 40 Tagen mit jedem Anwesenheitstag runtergezählt oder sitze ich dort bis zu Sanktnimmerleinstag, solange ich nicht unterschreibe??
Jeder Tag Anwesenheit ist ein Tag Maßnahme. Egal ob Du etwas tust oder nicht. Der MT muss Dir die Inhalte anbieten, Sinn macht es jedenfalls aktiv nach Inhalten zu fragen und die Antworten zu dokumentieren.

Kann der MT die Maßnahme mit dem JC abrechnen, oder werde ich am Ende noch vom MT belangt, weil der MT ohne Unterschrift meinerseits nicht mit dem JC abrechnen kann?
Dein SB kann jederzeit abbrechen, Du musst nur durch ständige Mitteilungen zum Zustand und ständiges einfordern der Maßnahmeinhalte an den SB, den SB in eine Zwangslage bringen. Er hat Dich hingeschickt und der MT bietet nichts und Du hast nachweislich den SB darüber informiert. Das heißt der Sb muss seinem Vorgesetztem begründen, warum die Gelder sinnlos verpulvert werden.

Bin ich dort gerade überhaupt unfallversichert?
Da Du im Auftrag dahin gehst, ja.

Was passiert wenn ich z.B bis zum Ende der Maßnahme nicht unterschreibe, weil ich mit den Vertragsinhalten, so wie sie sich dort darstellen, grundsätzlich nicht einverstanden bin?
Nichts passiert.

Im Falle, dass ich die Maßnahme aufgrund der zermürbenden Sinnlosigkeit abbreche: Könnte ich dann aufgrund der leider weiterhin gültigen EGV mehrmals zu 30% Sanktionen verdonnert werden, sollte ich fortwährend nichtmehr daran teilnehmen wollen? Sprich: Könnte sich daraus ergeben, dass sämtliche "Leistungen" bis auf Null runtergekürzt werden.
Definitiv JA, niemals darfst Du abbrechen, lege Dir ein dickes Fell zu, nimm Dir genügend Kaffee oder Tee mit und warte ab, die Zeit arbeitet für Dich.

Weiterhin noch eine Frage:
Wie fordere ich beim JC Akteneinsicht ein. Ich würde mir gerne die vorangegangene Potentialanalyse ansehen. Ich denke, dass diese nicht meiner Situation gerecht wird, obwohl ich etliche Male auf gewisse Dinge hingewiesen habe.
Schriftlich mit Hinweis auf die Rechtslage, dazu musst Du keinen Grund angeben. Du erbittest Akteneinsicht, entsprechend § 25 SGB X. Formlos und nachweislich den Antrag zustellen.
 

Pixelschieberin

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Ist die Fahrtkostenfrage zu deiner Zufriedenheit geregelt?

Geld auf Treu und Glauben auslegen iss nich mehr.
Nicht bei einem Gegenüber, bei dem alles vorab beantragt und genehmigt werden muß.

Das mache ich nur noch fürs Kennenlern-Date.
Um einem SG-Richter meine Kooperation signalisieren zu können.
 

Holler2008

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Stichwort Versicherung (auch an @Solanus ):

Wie bist du dort Unfallversichert wenn du schon tagelang dort auftauchst?
Nach meinem Wissen ist das so, dass der Träger dich maximal 2 Tage ohne Unterschrift mitmachen lassen darf. Spätestens ab dem dritten Tag braucht er eine Unterschrift, weil du sonst nicht mitversichert bist.

Oder gilt das nur für Maßnahmen die vom Europäischen Sozialfond (ESF) finanziert werden?
Übrigens lohnt es sich, zu prüfen, ob die Maßnahme von dem finanziert wird, denn dann ist sie freiwillig.
 

Holler2008

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Es wird ja oft gesagt, man solle man bis zur vollständigen Prüfung erstmal besser nichts unterschreiben. Ist diese Information etwa falsch?
Ich habe im Forum gelesen, man soll das Format der Anwesenheitsliste ignorieren und einfach in Druckbuchstaben seinen Namen und "anwesend" eintragen.
 

Kerstin_K

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Nach meinem Wissen ist das so, dass der Träger dich maximal 2 Tage ohne Unterschrift mitmachen lassen darf. Spätestens ab dem dritten Tag braucht er eine Unterschrift, weil du sonst nicht mitversichert bist.
Wo hast Du denn das her? Niemand mutt irgenwas beim Massnahmeträger unterschreiben. Das JC hat alles im Vorfeldzu regeln, das JC hat eien Vetrag mit dem MT und wenn das JC den HE da hinschickt ist er versichert.

Das mit der Unetrschrift ist doch gerade dass, was die MT versuchen zu erzählen, damit sie an Unterschriften kommen.
 

berlinerbär

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Ich habe solche "Massnahme" für eine Woche durchgeführt, der Träger hatte gar nix gemacht, ich habe mir selbst ein Praktikum gesucht, da ja der Träger zu "blöde" war und nicht ich und ich die "Massnahme" eigenmächtig abgebrochen habe:Meine SB hat mich gar nicht sanktioniert, sie sagte nur: entweder es klappt mit dem Job oder sie schickt mich wieder hin: zum Glück hat es dann geklappt.
Der Träger hat mir nur mit Briefen gedroht: das JC wird sie sanktioninieren: wie krank kann man nur (als Träger) sein?
Beim Träger hatte ich alles unterschrieben, mir war das Schnuppe, ich habe den Träger sowieso nicht für voll genommen.Mir waren die Unterschriften egal, habe den Mist sowieso eigenmächtig abgebrochen, so einfach ist die Sache.
Alles ist ein Deal auch mit dem JC, man kann immer verhandeln und das sollte man auch, warum nicht?
Das Berliner Modell ist ja gar nicht mal so verkehrt: Einladungen im 4 Wochen-Turnus: das Problem ist aber: da sitzen junge unerfahrene Leute, die selbst kaum Erfahtungen mit dem Arbeitsmarkt haben, die sollen vermitteln, ich habe das Theater fast 2Jahre mitgemacht, immerhin haben sie micht nicht aufgegeben und es hat ja bei mir funktioniert, bin immerhin seit 3Jahren raus aus der Arbeitlosisigkeit.
 
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Holler2008

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Wo hast Du denn das her? Niemand mutt irgenwas beim Massnahmeträger unterschreiben. Das JC hat alles im Vorfeldzu regeln, das JC hat eien Vetrag mit dem MT und wenn das JC den HE da hinschickt ist er versichert.

Das mit der Unetrschrift ist doch gerade dass, was die MT versuchen zu erzählen, damit sie an Unterschriften kommen.
Ich meine das andersrum, zugunsten des Hilfeempfängers.

Am Ende des zweiten Tages sage ich zum Träger, dass ich noch eine Weile zur Prüfung der Verträge brauche, und der sagt mir dann, dass ich in dem Fall nicht mehr kommen muss, aus Rechtsgründen, weil ich ab dem dritten Tag ohne Unterschrift nicht versichert bin.

Also für mich ein sicherer Weg aus Maßnahmen rauszukommen und auch schon erfolgreich angewandt.
 

berlinerbär

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Ihr müsst da etwas aushandeln, ob Praktikum oder sonstwas, da geht immer etwas.
Das Recht als Elo ist etwas dünn, sie fragen ja Euch, wer das finanziert ?
Mir war das aber als ehemals Elo aber auch egal.
 
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Solanus

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Stichwort Versicherung:

Wenn das JC mit einem Maßnahmeträger einen Vertrag zur Durchführung einer Maßnahme macht. Ist die Versicherungsfrage völlig unberührt.

Der HE ist und bleibt bei seinem, durch seinen, Sozialleistungsträger versichert.

Wird ein HE nun zu dieser Maßnahme geschickt, also zum Besuch beauftragt und dies auch noch mittels Sanktionsandrohung, dann bleibt der HE weiterhin bei seinem Sozialleistungsträger versichert.

Der HE beziehet weiterhin seine Leistung vom JC und das JC führt weiterhin die KV Beiträge an die KV ab.

IMMER, wenn das JC einen HE zu irgendeiner Stelle schickt, also auch Amtsarzt, 1-EUR-Job etc. beziehet der HE seine Leistung weiterhin vom Sozialleistungsträger und dieser führt die KV Beiträge an die KV ab.

Infolgedessen ist ein HE, solange er Leistungen vom JC bezieht über das JC versichert. Gleiches gilt für die BAA und ALG I. Dies gilt sogar bei einem, vom JC abgesegnetem (lohnfreiem) Praktikum in einem Betrieb.

Das ganze Geschwafel, "nicht versichert solange keine Unterschrift" ist nur geeignet unwissenden Menschen eine Unterschrift abzupressen.

Dies hier auch noch zu verbreiten ist unverantwortlich und unterstützt nur die Machenschaften der Maßnahmeindustrie, setzt die HE unnötigem Druck aus.
 

Holler2008

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@Solanus: Verstehst du es nicht oder willst du es nicht verstehen?
Es geht nicht um die Krankenversicherung, klar läuft DIE weiter wie bisher.

Es geht darum:
Werde ich beim Träger verletzt und fordere Schadensersatz oder benutze ich was vom Träger und es geht kaputt, welche Versicherung tritt ein?

Es geht NICHT darum, dass der Träger sagt "Wenn Sie nicht unterschreiben sind sie nicht versichert" und ein uninformierter Hilfeempfänger unterschreibt deswegen.

Es geht darum, dass der Träger sagt "Wenn Sie nicht unterschreiben sind sie nicht versichert", der Hilfeempfänger antwortet "ich brauche aber mehr Zeit um die Verträge zu prüfen" mit dem Ergebnis, dass man wegen fehlender Versicherung ab dem dritten Tag leider nicht teilnehmen kann und die Maßnahme so erfolgreich abgewehrt hat!
 

Solanus

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@Solanus: Verstehst du es nicht oder willst du es nicht verstehen?
...
Du verstehst es nicht! Es ist völlig egal, wie die Versicherung heißt, welches Risiko sie versichert.

Maßgeblich ist einzig,

1. Du bist kein Vertragspartner des MT
2. Du bist im Auftrag dort.
3. Das JC ist Auftraggeber, damit Vertragspartner, damit Versicherungsnehmer.

Wenn Du unterschreibst, änderst Du die Versicherungsverhältnisse.

Du wirst Vertragspartner und damit Versicherungsnehmer.

Der Unterschied liegt in der Haftung.

Wenn Du nicht unterschreibst, haftet in jedem Falle das JC. Selbst bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, muss das JC in Vorleistung gehen und könnte dann den Schaden über Dich geltend machen. Du wiederum haftest nur mit dem zweifachen H4 Satz, so wie ein normaler Arbeitnehmer nur mit dem doppeltem Gehalt haftet, gegenüber dem AG.

Unterschreibst Du, dann haftest Du vollständig und wirst direkt angegangen. Auch in unberechtigten Fällen, wird der MT den Schaden von Dir fordern. Gleichzeitig erhöht sich die Haftung auf Dein gesamtes Vermögen.

Genau das ist der Grund, warum die MT die Unterschrift brauchen. Nur sagt das niemand dem HE, er kölnnte ja bewusst davon abgehalten werden so etwas zu unterschreiben.

So und Deine Fragen:

Wirst DU beim Träger verletzt, haftet Deine KV bzw. das JC für Schadensersatz als Auftraggeber.

Machst Du etwas kaputt beim MT, haftet wiederum das JC, als Autraggeber, da es Dich dahin schickt.

Diese zwei Antworten gelten jedoch nur, wenn DU nicht unterschreibst.

Unterschreibst Du:

Wirst Du verletzt, kann Deine KV sagen, wir haften dafür nicht, machen Sie den Schaden beim MT geltend.

Machst Du etwas kaputt, wird der MT den Schaden bei Dir einfordern. Deine Haftpflicht, wird dies jedoch verweigern, da Du Dir dort etwas "geliehen" hast und dies von der Haftung ausgeschlossen ist. Du wirst also Privat haften.
 

Pixelschieberin

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Kein Wunder, daß nicht vestanden wird wer - völlig unpräzise - Äpfel, Birnen und Pflaumen in einen Korb wirft:
[...] Es geht darum:
Werde ich beim Träger verletzt und fordere Schadensersatz oder benutze ich was vom Träger und es geht kaputt, welche Versicherung tritt ein? [...]
Mal die, mal die, mal die.
In einer Fragestellung drei verschiedene Versicherungsfälle zusammen zufassen, muß zu Miß- und/oder Unverständnis führen.
[...] Werde ich beim Träger verletzt[...]
greift die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung.
[...] fordere ich Schadensersatz [...]
Zuerst muß verständlich gemacht werden, wofür genau Schadenersatz gefordert wird?
(D)ein kaputt gegangenes Tablet, oder ein aus der Garderobe geklauter Pelzmantel?

Dann ist zu klären:
Ist der Träger (anderer Dritter) überhaupt HAFTBAR zu machen? Falls ja: Dann greift seine Haftpflicht.
Andernaflls muß deine Hausrat- oder sonstige Versicherung einspringen, sofern der "Fall" - z. B. Diebstahl aus geschlossenen Räumen, Ungeschick, etc. abgedeckt ist.
[...] benutze ich was vom Träger und es geht kaputt, welche Versicherung [...]
Kommt auf die Vereinbarung an, die du eingangs getroffen hast.
Wenn keine vorhanden ist, dann haftet der Benutzer wie üblich sofern er andrer Leuts Hab und Gut schrottet.
Das ist gesetzlich geregelt und beinhaltet Abstufungen wie: fahrlässig, grob fahrlässig, vorsätzlich, etc.
Der schädigende Teilnehmer haftet selbst.
Womöglich mit seiner Haftpflichtversicherung.

Es wird abgeraten, den Passus zu unterzeichnen, daß der HE die Rechner (Betriebsmittel) des Trägers sorgsam behandelt ANDERNFALLS der HE für Schäden daran hafte.
Grund:
Da in der Regel die Schuld-Abstufungen völlig außer Acht gelassen werden, der TE - bei ausgeklügelten Formulierungen - in jedem Fall haftet sofern etwas kaputt geht, entwendet wird, you name it.
Auch habe ich in diesen "Vereinbarungen" noch nie was über Zeitwert und Modalitäten gelesen.
Mit dem Stichwort: Eingehungsbetrug kann sich der unwillige Zwangszugeführte aus der Affäre ziehen. :wink:
er hat keine Mittel, den Passus im Ernstfall zu bedienen.
[...] Es geht darum, dass der Träger sagt "Wenn Sie nicht unterschreiben sind sie nicht versichert", [...]
Ja wogegen denn konkret?
DAS ist doch zu klären.


Zur immer wieder gern von Drückern erzählten Mär mit der vorgeblich fehlenden Versicherung:
- Selten bis nie wird bei den manipulativ vorgetragenen "Bedenken" präzisiert, um welche Versicherung es sich genau dreht.
- Sollte die Unfallversicherung gemeint sein, was furchtsame HE zur Unterschrift nötigen soll, ist die Gesetzgebung im Hinterkopf zu behalten:
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherte Personen

Dieses Wissen behielte ich fein für mich und würde den Drücker damit durch kommen lassen, sich mit dem Bauernfänger-Bluff ins eigene Knie zu schießen.
Wenn die Lüge dazu führt, daß ich die mir sinnlos erscheinende Maßnahme von der Backe bekomme, diskutiere ich doch nicht lange aus, ob seine Behauptung stimmt oder nicht.
Wenn der Träger meint, muß ich das so hin nehmen und trolle mich halt. :biggrin:

Zur Krankenversicherung fand ich den Beitrag:
- Siuan - Krankenversicherung - kein Ruhen nach § 16 Abs 3a SGB 5 bei Hilfebedürftigkeit
Auch nicht uninteressant:
- Kein Unfallversicherungsschutz bei einem Vorstellungsgespräch
 

Sery

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@Solanus: Verstehst du es nicht oder willst du es nicht verstehen?
Es geht nicht um die Krankenversicherung, klar läuft DIE weiter wie bisher.

Es geht darum:
Werde ich beim Träger verletzt und fordere Schadensersatz oder benutze ich was vom Träger und es geht kaputt, welche Versicherung tritt ein?

Es geht NICHT darum, dass der Träger sagt "Wenn Sie nicht unterschreiben sind sie nicht versichert" und ein uninformierter Hilfeempfänger unterschreibt deswegen.

Es geht darum, dass der Träger sagt "Wenn Sie nicht unterschreiben sind sie nicht versichert", der Hilfeempfänger antwortet "ich brauche aber mehr Zeit um die Verträge zu prüfen" mit dem Ergebnis, dass man wegen fehlender Versicherung ab dem dritten Tag leider nicht teilnehmen kann und die Maßnahme so erfolgreich abgewehrt hat!
Man ist durch das Amt Unfallversichert.
SGB VII § 2 Abs.14 ist es toll beschrieben.
Wenn man vom Amt irgendwohin geschickt wird ist man automatisch auch versichert.
 

berlinerbär

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Ihr seid immer gegen die Massnahmen, nur warum?
Mir hat mal eine Massnahme vom JC richtig gut gefallen, das war am Anfang von meiner Hartz4-Karriere: Wir haben da Vorträge gehalten,jeder konnte seine Meinung sagen, wir haben Teams gebildet, da hat sogar jemand vom Sozialamt Berlin-Neukölln mitgemacht, ein Politiker von den Grauen Panthern, er hat sogar immer gegen die JC argumentiert und geschimpft, die Massnahme war die Beste, die ich je erlebt habe. Danach kam Weiterbildung und Massnahme "Eine für alle": Schrott mit absitzen und dummen Beratern beim Mutterkonzern, das war nicht auszuhalten, einfach nur dumm. Diese Schweine von Trägern, das war eindeutig unzumutbar.(Kasse machen und abkassieren, ohne Sinn und Verstand)
Ist eine Glückssache, die Massnahme kann harmlos sein oder nicht, da muss man schauen, aber man sollte sich auch nicht alles gefallen lassen.Es gilt ja nachwievor das GG auch im JC.
Oder Klagen,Klagen,Klagen, man bekommt sein Geld sowieso, zumindest in den Grosstädten, auf dem Lande könnte es schwieriger sein, dann muss man zu den Bauern gehen und um Essen fragen.
Ich habe nebenbei ein Flüchtlingsheim eröffnet, Betreiber ist eine andere Firma.(Auf die werde ich noch einwirken, die Macht habe ich).Aber als Träger zu behaupten: Ihr müsst jede zumutbare Arbeit machen: Ist einfach nur Schrott.
Jeder darf frei wählen.
Bei mir hat sich das JC, trotz des Druckes der Abkassierer, Schweineträger nie getraut mich zu sanktionieren.
Warum sollt Ihr das auch nicht schaffen?
Probiert es einfach aus....
40Tage Folterung kann ja erstmal nicht so schlimm sein, gehe doch hin zum Träger und höre Dir das an, was hat er zu bieten?
Wenn da dusseliges Zeug erzählt wird: Du verweist auf das GG, das ist für alle gültig.
Und immer Marktkunde bleiben, das geht auch im JC, immer kämpfen, auch wenn es hunderte Absage gibt, ist sch--egal.
Keine Emotionen, immer sachlich bleiben und kämpfen, ganz einfach.
 
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Vielen Dank an alle Antwortenden,

bitte habt Verständnis, dass meine Antwort so lange gedauert hat. Es gibt Gründe, über die ich hier nicht schreiben mag.

Durch Zufall hatte ich letztens ungewollten Einblick in Notizen, die der MT über mich anscheinend ziemlich regelmäßig verfasst.
Eigentlich wollte ich nur die vom MT notierten Fehltage mit meinen notierten Tagen abgleichen (lag eine Woche lang darnieder) und habe die Nachmittagsaushilfe an der Pforte daraufhin angesprochen:

In meinem Beisein hat diese dann (unwissend?) meinen Datensatz geöffnet, um die Tage zu zählen und beim Durchscrollen musste ich im überwiegenden Teil der Tagesdatensätze seltsame Notizen erblicken:

Der MN (Maßnahmennehmer?) taucht dann und dann auf, der MN macht dieses, sagt jenes .. usw..

Gibt es eine rechtliche Grundlage, sich diese Daten zeitnah aushändigen zu lassen? Ich würde gerne prüfen, ob die darin getroffenen Aussagen prinzipiell und im Detail ihre Richtigkeit haben.



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Ich werde evtl. noch umfassend berichten oder eben anderweitig meine gemachten Erfahrungen hier einbringen. Wahrscheinlich aber erst, wenn ich Abstand von dieser Sache gewonnen habe. Danke fürs Verständnis. Es ist eine akute Situation.
 
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