EGV Unterschreiben - oder nicht ?

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karlbecker

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Hallo,

so nun hat mich meine SB zu nem Termin Eingeladen, Fett unterstrichen mit dem Ziel des Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung - aber angeblich nur ein Beratungsgespräch.

kurze Vorgeschichte da ich letzten November operiert wurde war ich den Dezember und Januar krank geschrieben. Letztes Jahr kam meine SB (bin neu bei Ihr) beim ersten Termin im November den ich noch vor meiner OP hatte auf die Idee eines 1 Euro Jobbes den ich hätte 3 Tage später antreten sollen - das konnte aber abgewendet werden da die Entfernung sehr gross und ich ihr damit glaubhaft machen konnte das es sich verhältnissmässig nicht lohnt.

davor war bei der EInladung mit Ziel Abschluss einer AGH - davon ist aber in dieser Einladung keine Rede mehr.

Jetzt habe ich natürlich Angst vor dem Termin und das Sie wieder auf Ideen kommt die mich eigentlich kaum weiterbringen - wobei ich mir auch vorstellen kann das die mich einfach nur noch schnell irgendwo reinstecken wollte da ja die Jahresbillianz des JB anstand.

allerdings habe ich jetzt hier einige Male gelesen das man ein EGV nicht unterschreiben braucht, da ich da nicht so sehr bewandert bin und auch nichts gefunden habe was mir weiterhalf habe ich mal ein paar Fragen dazu

  • wie mache ich denn der SB klar das ich es nicht unterschreibe bzw. zur Prüfung mitnehme weil da wird sie 100 % Fragen wieso ich das denn nicht dort mache.
  • welche Folgen hat das für mich wenn ich mich dort weigere es zu unterschreiben
  • muss man überhaupt eine EGV haben oder geht es auch ohne?

bisher hatte ich eine EGV da stand drin das ich 5 Bewerbungen/Monat schreiben soll diese ist allerdings mit einer anderen SB abgeschlossen, hat diese dann noch Gültigkeit wenn ich jetzt bei einer anderen SB bin weil die andere nicht mehr dort ist?

LG
 

erwerbsuchend

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Warum bittest du deine SB nicht einfach um eine angemessene Bedenk- und Prüfzeit? Wenn sie sich weigert und dir daraufhin direkt einen VA ausstellt, hast du relativ gute Chancen diesen VA zu kippen, denn die EGV soll einvernehmlich zwischen SB und eLB verhandelt werden.

Der einfachste Weg ist, wenn du im Gespräch Verhandlungsbereitschaft signalisierst. Sollte dir dann eine EGV zur Unterschrift vorgelegt werden, packst du diese in deine Tasche und bittest um die vorhin genannte Bedenk- und Prüfzeit.

Weitere Strategien für die Verhandlung einer EGV findest du im Forenbereich EGV.
 

Merse

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Du musst dich nicht dafür rechtfertigen, die EGV nicht direkt vor Ort zu unterschreiben. Der SB unterschreibt doch auch nicht irgendeinen Vertrag, den ihm ein Vertreter an der Haustür unter die Nase hält. Gleicher Fall bei dir: Eine gemeinsam auszuarbeitende(!) EGV wird einseitig verfasst und dir vor die Nase gehalten. Das muss selbstverständlich in Ruhe geprüft werden, evtl auch durch jemanden, der sich damit auskennt. Auch das gehört zum gemeinsamen Ausarbeiten, gerade wenn bisher einfach nur ein Textentwurf vom SB im Raum steht. Wenn er damit nicht einverstanden ist, kann er seinen VA erlassen, der dann wegen fehlender Verhandlungsphase rechtswidrig wäre.

Wichtig ist, insbesonder in Hinblick auf die drohende AGH, unbedingt den Entwurf der EGV einzustecken und nicht wieder rauszurücken. Du schreibst, du hattest bisher immer Bewerbungsbemühungen drinstehen. Eine AGH ist für Leute, die keinerlei Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben. Bewerbungen zu verlangen und dich gleichzeitig einer AGH zuzuweisen wäre ein kompletter Ermessensausfall. Mit dem EGV-Entwurf lässt sich das dann recht gut nachweisen.
 

Couchhartzer

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wie mache ich denn der SB klar das ich es nicht unterschreibe bzw. zur Prüfung mitnehme
Indem du es ihr ganz genau sagst.

welche Folgen hat das für mich wenn ich mich dort weigere es zu unterschreiben
Erst einmal gar keine, denn das Nichtunterschreiben darf nicht sanktioniert werden.
Aber, wenn du dann einfach schweigend gar nichts machst und auch nicht versuchst über die Inhalte zu verhandeln, dann wird es sicherlich einen einseitig auferlegten Verwaltungsakt als Ersatz der Eingliederungsvereinbarung geben und an den wärst du dann erstmal gebunden.

muss man überhaupt eine EGV haben oder geht es auch ohne?
Hier ist das Problem, dass der Gesetzgeber es dem Jobcentern vorgibt, dass (möglichst) mit jedem Hilfeempfänger eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen werden soll.
Also werden die Jobcenter-SB genau auch das machen und versuchen, denn bei denen hängt der Arbeitsplatz auch an deren eigenen Fleißstatistik dran und den Arbeitsplatz wollen die natürlich für sich erhalten.
 
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