EGV und Sanktion

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Moongirl

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Hallo, ich bin neu hier und stelle mich bestimmt etwas unbeholfen an, aber ich weiß einfach nicht mehr weiter.
Am 03.01.13 sollte ich zum JC und eine neue EGV unterzeichnen.
Da ich wegen meinem Lumbalsyndrom krank geschrieben war und nicht wusste wie ich ein Bein vor das andere setzen sollte schickte ich den Krankenschein mit der Ladung vom 22.11.12 hin.
Am 13.01.13 erhielt ich ein weiteres Schreiben vom 04.01.13, in dem ich mich zu meinem Fernbleiben erklären sollte.
Daraufhin habe ich am 14.01.13 mich telefonisch gemeldet und erfragt, ob die AU Scheine nicht ausreichend wären.Mit den Worten, das könne sie mir nicht sagen, hat meine Akte nicht auf dem Tisch, knallte sie den Hörer auf.
Auf der Rückseite dieses Schreibens vermerkte ich nur kurz, dass ich die AU Scheine eingereicht habe und schicke es zurück.
Am 17.01.13 kam wieder ein Brief mit einer Kürzung von 10 % des Leistungssatzes wegen nicht Einhaltung der Meldepflicht und der fehlenden Wegeunfähigkeitsbescheinigung
Nun habe ich einen neuen Termin zum 11.02.13 und damit fängt das eigentliche Problem erst richtig an.
2005 musste ich in einer not OP am linken Auge operiert werden.Netzhautriss und Ablösung, dazu Kurzsichtig und ne Hornhautverkrümmung. Seit 2008 Teilarbeitsunfähigkeitsrente und GdB 50 %.
Meine Sehleistung beträgt links 0, rechts 16%, also beidseitig auch nur 16 %.
Da das JC mich bis heute nicht zum MDK und auch nicht zum ÄD geschickt hat, wissen die auch nichts über meinen Gesundheitszustand.Für die bin ich erwerbsfähig.Das ich das schon lange nicht mehr bin, soll ich denen beweisen.Soll meine Sehleistung bei Fielmann bestimmen lassen, ist dort kostenlos, mein Lumbalsyndrom, bedingt durch einen 6 Lendenwirbel, der mir sehr zu schaffen macht, wird gänzlich unter den Tisch gekehrt.
Ist das vom JC so rechtens ???
Was kann ich tun, die spielen mich in die Ecke, HILFE.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo..Zitiere:"Am 17.01.13 kam wieder ein Brief mit einer Kürzung von 10 % des Leistungssatzes wegen nicht Einhaltung der Meldepflicht und der fehlenden Wegeunfähigkeitsbescheinigung":icon_neutral: ein Witz:icon_party:....hast du EGV unterschrieben?
 

Moongirl

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Das Schreiben zu diesem Meldetermin hab ich mit dem ersten AU Schein zurück geschickt.Ob die mir das in Kopie aushändigen, ist fraglich.
Den Sanktionsbescheid kann ich reinstellen, muß aber erst sehen, wie das geht.Kann heut kaum noch gucken, bin schon den ganzen Tag im Netz unterwegs.
 

Hartzeola

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Na,hast du eine EGV unterschrieben oder nicht??
Meldetermine haben mit EGV nichts zu tun.


Am 17.01.13 kam wieder ein Brief mit einer Kürzung von 10 % des Leistungssatzes wegen nicht Einhaltung der Meldepflicht und der fehlenden Wegeunfähigkeitsbescheinigung
Wurde eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung extra gefordert? Mit Hinweis auf Kostenübernahme?
 
E

ExitUser

Gast
Also keine aktuelle EGV..zum Thema " Wegeunfähigkeitsbescheinigung "siehe hier...Zitat von Paolo P.:Verstehe nicht, warum hier so ein Fass aufgemacht wird. Diese Fantasiebescheinigung ist und bleibt haltlos. Das Urteil, worauf sich das arge Gesindel stützt ist ein krasser Einzelfall (bitte Urteil lesen). Das man diesen Einzelfall jetzt versucht als Rechtfertigung für diese komische Bescheinigung zu missbrauchen ist absurd. Siehe auch was Berlit dazu geschrieben hat. Ansonsten die Sache in einem Klageverfahren klarstellen. Vielleicht macht das mal jemand, der davon betroffen ist, damit diese Generalforderung durch die Rechtsprechung relativiert wird. Beim JC trotz Krankheit aufzutauchen ist so ziemlich das Schlechteste was man machen kann, weil man damit ja selber den Beweis erbringt, dass man trotz Krankheit da hin kann
"AU ist als Wichtiger Grund anzusehen..
 

Moongirl

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Das war eine Einladung nach § 59 SGB II in Verbindung mit 309 SGB III.
Nachweis über Nebentätigkeit, Bewerbungen und unterzeichnen einer neuen EGV.
Die Wegeunfähigkeitsbescheinigung war gefordert, hab ich aber durch mein schlechtes Gucken übersehen.Von Kostenübernahme stand nichts da.
 

Hartzeola

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Das war eine Einladung nach § 59 SGB II in Verbindung mit 309 SGB III.

Was bei Nichtwahrnehmung gem. §32 SGB II mit 10% sanktioniert werden kann, unabhängig davon, ob eine EGV existiert oder nicht. es sei den, man hat einen wichtigen Grund. Eine AU.

Die Wegeunfähigkeitsbescheinigung war gefordert, hab ich aber durch mein schlechtes Gucken übersehen. Von Kostenübernahme stand nichts da.

Der Fehler: man sollte darauf antworten.

Stell mal den Sanktionsbescheid vom 17.01 anonymisiert ein. Und auch das Schreiben zu diesem Meldetermin.

Mach das.
 

Moongirl

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Was mache denn nun aber am 11.02.
Ich kann doch keine EGV unterschreiben, wenn ich fast nichts mehr sehe und kaum noch kriechen kann.
Ich soll den Nachweis erbringen, in wieweit ich erwerbsfähig bin oder nicht.
Das JC hat nichts über meinen Gesundheitszustand vorzuliegen.Ist es nicht ihre Aufgabe, eine Eignungsfeststellung nach § 32 SGB III zu veranlassen ??? Gibt es noch eine andere Möglichkeit ??? Wie muss ich da vorgehen ???
Ich habe schon 4 erfolgreiche Klagen gegen die geführt, eine liegt noch.Ich kann doch nicht jedes mal zum Anwalt.
 

gelibeh

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Du musst die EGV nicht unterschreiben und solltest das auch nicht tun. Wenn die dann mit einem Verwaltungsakt drohen, sehr gut. Denn gegen den kann Du dann Widerspruch einlegen. Da helfen wir Dir dabei. Grund für den Widerspruch ist dann, dass Deine Erwerbsfähigkeit überhaupt nicht geklärt ist. Versuch den Sanktionsbescheid einzustellen, persänliche Daten unkenntlich machen. Fraglich, ob die so eine Bescheinigung verlangen dürfen, falls aber doch, dann haben die die Kosten dafür zu übernehmen.
 

Hartzeola

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silka

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Was mache denn nun aber am 11.02.
Ich kann doch keine EGV unterschreiben, wenn ich fast nichts mehr sehe und kaum noch kriechen kann.
Wenn du nicht --wegefähig--bist, brauchst du nicht hin zum Termin.
Beantrage vorab, also vor dem Termin, schriftlich die Kostenübernahme für ein solches besonderes Attest. Das kostet 5,36€ mindestens.
Dein Arzt wird dir das ausstellen und zuschicken.

Lumbalsyndrom sind Kreuzschmerzen---ob man damit monatelang --wegeunfähig-- ist, wird dein Arzt entscheiden.

Ich soll den Nachweis erbringen, in wieweit ich erwerbsfähig bin oder nicht.
Da hast du wohl was verwechselt.
Ob jemand erwerbsunfähig ist oder nicht, entscheidet nur ein Amtsarzt.
Wenn du immer wieder oder dauerhaft krank/arbeitsunfähig bist, wird das JC mal irgendwann eine amtsärztliche Untersuchung verlangen.
Eben, damit amtlich festgestellt wird, ob du erwerbsfähig oder erwerbsgemindert bist.
Das wird schon noch kommen.

Ob jemand, der vor 8-9 Jahren eine Augen-OP hatte und der jetzt Kreuzschmerzen hat und einen Gdb 50 und eine EM-Rente bekommt seit 4-5 Jahren---ob der jetzt keine JC-Termine mehr wahrnehmen muß... das ist wirklich schwer zu beantworten.
Was in einer EGV als Vorschlag steht, das könnte dann hier diskutiert werden---wenn du sie nicht gleich unterschreibst.
 

Moongirl

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Danke für die Antworten.
Ich werde die EGV am 11.02 nicht unterschreiben.
Bisher habe ich auch alle Termine wahrgenommen.Das war das erste mal, dass eine AU vorlag und ich wirklich nicht konnte.
Ich habe mich in die Bürgerarbeit schubsen lassen, aus der man mich dann schon in der Eingliederungsphase wegen meiner Sehleistung raus genommen hat.Dann wurde ich an die AfA verkauft und ich hab auch hier die Klappe gehalten.
Meine Sehleistung reicht aber einfach nicht mehr aus und das wissen die auch, wollen es aber nicht.Bis Dezember 2012 wurde auch akzeptiert, dass ich Termine so bekam, dass mich meine Tochter fahren konnte.
Jetzt bekomme ich Termine, wo sie nicht kann und meine neue Bearbeiterin akzeptiert es nicht.Ich habe das JC nicht im Ort, muß mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und umsteigen, kann aber die Fahrpläne nicht mehr lesen und die Anzeigetafeln an den Bussen auch nur, wenn sie vor meiner Nase halten.Ich und nur ich soll nach Aussagen meiner Bearbeiterin den Nachweis über meinen Gesundheitszustand bringen.
Ihre Worte " Mir reicht eine Bescheinigung von Fielmann ".
Wenn die so weiter macht, dann kriegt die mich noch zusätzlich in die Klapse.
 
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