EGV und Pflege eines behinderten Kindes

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neuling08

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Guten tag,

ich habe erneut eine Einladung vom Vermittler bekommen diese möchte mir mir über meine Berufliche Situation sprechen ich gehe davon aus, das ich wieder eine EGV unterschreiben muss.
Dazu noch einige Infos über mich.

Ich war bis 11/2007 im Erziehungsurlaub habe mich in 11/07 wieder arbeitssuchend beim AA gemeldet.
Im April 08 musste ich zur Arge dort musste ich eine EGV unterschreiben, dort stand drin das ich mich 6h stunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen muss und im Monat 3 bewerbungen schreiben muss.
Dies deshalb weil ich zusätzlich zu dem Kind mit welchen ich im Erziehungsurlaub war ein Kind betreue was mittlerweile 9J. ist und schwerst behindert zu 100% mit Pflegestufe 3.

ich habe damals im April 08 die EGV unterschrieben, wieder zu hause habe ich im Internet gefunden das ich dies nicht hätte tun müssen weil ich eben das Kind pflegen muss.

Ich habe also die EGV widerrufen musste nochmals zur Arge und die Frau sagte das ich die EGV normaler weise nicht widerrufen kann, da das KInd von 7.30Uhr bis 13:30Uhr in der Schule ist und in diese Zeit könnte ich arbeiten gehen.

Die EGV wurde im April 08 nur widerrufen weil unser anderes Kind zum damaligen Zeitpunkt noch nicht 3 Jahre alt war.
Die Frau sagte mir wenn das Kind 3 wird wird man mich wieder einladen und dann komme ich nicht mehr drum rum.

Deshalb meine Frage ist dies so richtig???

Ich habe viele Termine mit dem behinderten Kind, Arzttermine, Therapien etc.
Sicherlich denken einige vielleicht ich könnte das ja auch nachmittags machen aber das ist recht schwierig weil ich dann alle beide Kinder mit nehmen müsste da das kleine KInd nur bis Mittag in den KIta gehen kann.
mein Mann ist voll berufstätig und kann deshalb nicht zu jeden Termin mit kommen.
Auch habe ich sonst niemanden der mit kommen könnte.

Wir sind "nur" Aufstocker und das nicht mal jeden Monat da mein Mann jeden Monat unterschiedlich Lohn bekommt.

Muss ich Bewerbungen schreiben wenn wir zum Beispiel in einem Monat kein ALG 2 bekommen.

LG neuling
 

münchnerkindl

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Hm, da stellt sich die Frage ob sie überhaupt "verlangen" können daß Du Geld verdienst über das hinaus was nötig ist um die BG aus dem Bezug von ergänzenden Sozialleistungen rauszukriegen.
 

münchnerkindl

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Naja, wenn ihr als Aufstocker einen Monat zB 300 Euro vom Amt bekommt dann können die verlangen daß du eben die 300 Euro verdienst damit du aus dem Bezug rauskommst. Aber sie können dich nicht dazu zwingen mehr zu verdienen wenn du das aufgrund der Kinder nicht willst.

6 Stunden, das wären ja 32 Stunden die Woche , das geht ja schon in Richtung Vollzeitstelle...
 

neuling08

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ich weiß sowieso nicht wie das gehen soll. 300Euro bekommen wir fast nie das höchste waren um die 100euro.

Wir wohnen in einer gegend wo es kaum Arbeit gibt, und auch ist keine Großstadt in der Nähe ein Auto habe ich nicht und gelernt habe ich mal restaurantfachfrau.
Die reine Arbeitszeit wär von 8 bis 13Uhr( Hinfahrt und Rückfahrt berücksichtigt) wobei das mit Öffentlichen verkehrsmitteln kaum möglich ist

LG neuling
 

Martin Behrsing

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Bei Pflegestufe 3 ist Arbeit nicht zumutbar.

Sie auch BA -Dienstanweisung zu § 10 SGB II Rz 10.14
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...f/GesetzestextAend-10-SGB-II-Zumutbarkeit.pdf

§ 10 Zumutbarkeit. (1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass


1.
er zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,


2.
die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt,


3.
die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,


4.
die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,


5.
der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.


(2) Eine Arbeit ist nicht allein deshalb unzumutbar, weil


1.
sie nicht einer früheren beruflichen Tätigkeit des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen entspricht, für die er ausgebildet ist oder die er ausgeübt hat,


2.
sie im Hinblick auf die Ausbildung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen als geringerwertig anzusehen ist,


3.
der Beschäftigungsort vom Wohnort des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen weiter entfernt ist als ein früherer Beschäftigungs- oder Ausbildungsort,


4.
die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als bei den bisherigen Beschäftigungen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen.


(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit entsprechend.
SGB II § 10 Zumutbarkeit
Rixen
Eicher/Spellbrink, SGB II,
2. Auflage 2008​
Rn 65 - 68
5. Gefährdung der Pflegeverantwortung (§ 10 Abs 1 Nr 4 SGB II)



Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn die „Ausübung“ der Arbeit, also ihre konkreter Vollzug einschl der zeitlichen Inanspruchnahme, mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. „Pflege“ meint jede Art der aufgrund körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung erforderlich werdenden Hilfe bei der Alltagsgestaltung, die sich auf Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 und 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht.
65

Der Begriff des Angehörigen, den das Gesetz nicht näher definiert, ist dementsprechend weit zu verstehen; er darf insb nicht biologistisch verengt ausgelegt werden. Angehörige sind nach den Wertungen des SGB II zumindest all solche Personen, die einer Bedarfs- (§ 7 Abs 3 SGB II) oder einer Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs 5 SGB II) zugehören können (Hänlein in Gagel SGB III Anhang § 10 RdNr 28). Als weiterer Anhaltspunkt kommt § 16 Abs 5 SGB X in Betracht (Brühl LPK-SGB II 2. Aufl [2007] § 10 RdNr 27). Es geht um eine qualifizierte Nähebeziehung, die jedenfalls Verwandtschaft und Schwägerschaft, aber zB auch Pflege- und Stiefkinderbeziehungen umfasst.
65 a

Soweit die in diesem Sinne zu verstehende Pflege etwa von schwerstbehinderten Kindern in Rede steht (s auch RdNr 67), geht § 10 Abs 1 S 4 SGB II der Bestimmung des § 10 Abs 1 Nr 3 SGB II vor, obgleich sich das Elternrecht auf „Pflege und Erziehung“ (Art 6 Abs 2 S 1 GG ) bezieht, wobei § 10 Abs 1 Nr 3 „Erziehung“ als Oberbegriff verwendet und Pflege iSv Art 6 Abs 1 S 1 GG die elterliche Sorge um das körperliche Wohlbefinden meint (Rixen MedR 1997, 351, 353 f mwN). Dieser besondere Ausschnitt der Pflege iSv Art 6 Abs 2 S 1 GG wird durch die Spezialregelung des § 10 Abs 1 Nr 4 SGB II eigenständig und abschließend geregelt.
65 b
„Pflege“ muss nicht zwingend unter Inanspruchnahme der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erbracht werden (Valgolio in Hauck/Noftz/Voelzke § 10 RdNr 20), insb muss der erwerbsfähige Hilfebedürftige, der den Angehörigen pflegt, keine förmliche Pflegeperson iSv § 19 S 1 SGB XI sein oder gar Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhalten. Pflege „eines“ Angehörigen meint Pflege „von“ Angehörigen, denn es ist nicht selten, dass eine Person mehrere Personen pflegt, etwa beide (Schwieger-)Elternteile; wenn bereits die Pflege eines Angehörigen zur Unzumutbarkeit führt, dann erst recht die Pflege mehrerer Angehöriger. Die „Pflege“, also das Gesamt der konkret erbrachten Pflegeleistungen, darf mit der konkreten Arbeit nicht vereinbar sein, dh die Pflege muss, wenn die Arbeit aufgenommen wird, nicht mehr wie bisher realisiert werden können.
66

Außerdem („und“) darf die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt (= realisiert) werden können. Hierbei sind die realen, auch die finanziellen Möglichkeiten des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu berücksichtigen. Ua ist zu prüfen, ob andere Familienangehörige in die Pflege eingebunden werden können, wobei insb deren Arbeits- und Familienpflichten zu beachten sind. Außerdem kann die Pflege auf andere Weise nur sichergestellt werden, wenn der Gepflegte die Pflege durch andere zulässt, wobei nach dem Grad der Intimität der in Rede stehenden Pflegeleistungen zu differenzieren ist. Der Pflegebedürftige ist nicht Objekt der Zuwendung, sondern bleibt ein eigenständiges Individuum mit Selbstbestimmungsmacht (vgl § 2 Abs 1 S 1 SGB XI: „selbstbestimmtes Leben … führen, das der Würde des Menschen entspricht“). Kann er sich etwa wegen der Intimität der Pflegeverrichtungen nicht vorstellen, dass jemand anders als der erwerbsfähige Hilfebedürftige Hand an ihn legt, so kann eine Pflege auf andere Weise nicht sichergestellt werden, weil das Interesse des Gepflegten am Intimitätsschutz dies normativ unmöglich macht (vgl hierzu BSGE 86, 101, 106 = SozR 3–2500 § 37 Nr 2). Soweit der erwerbsfähige Hilfebedürftige zB ein schwerstbehindertes Kind umfänglich pflegt, ist im Lichte des Interpretationsprimats der Eltern, kraft dessen grundsätzlich sie bestimmen, was dem Kindeswohl entspricht (Rixen MedR 1997, 351, 353 f mwN; dazu schon RdNr 65), die glaubhafte Bekundung des Elternteils, dem Kind tue eine Fremdbetreuung nicht gut, hinzunehmen, wobei bestätigende ärztliche Gutachten und dgl ergänzend nicht schaden. Auch in diesem Fall kann die Pflege aus normativen Gründen nicht auf andere Weise sichergestellt werden.
67

Im Lichte der Verweisungsanalogie des § 10 Abs 3 SGB II gilt die pflegebedingte Unzumutbarkeit auch für Eingliederungsleistungen. So wäre zB eine Trainingsmaßnahme unzumutbar, wenn sie mit der Angehörigenpflege im dargelegten Sinne unvereinbar wäre und diese auch auf andere Weise nicht sichergestellt werden könnte.
 

neuling08

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die Tabelle der Zumutbarkeit habe ich der Frau bereits im April 08 vorgelegt doch die Frau sagt das ich trotzdem mich dem Arbeitsmarkt zur verfügung stelle muss weil das Kind von 7:30 bsi 13:30 Uhr in der schule ist und in dieser zeit die Pflege gesichert ist.


LG neuling
 

Martin Behrsing

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die Tabelle der Zumutbarkeit habe ich der Frau bereits im April 08 vorgelegt doch die Frau sagt das ich trotzdem mich dem Arbeitsmarkt zur verfügung stelle muss weil das Kind von 7:30 bsi 13:30 Uhr in der schule ist und in dieser zeit die Pflege gesichert ist.


LG neuling

Es geht um die Anzahl der Stunden bei der Pflege und nicht um irgendwelche Zeiten, wo das Kind in der Schule ist. Also wenn die Pfloege 5 Stunden in Anspruch nimnmt, ist Arbeit nicht mehr zumutbar, da du ja eventuell morgens die Zeit für deine eigene Erholung benötigst. Schau dir die BA -Anweisung noch mal genau an, dort stehen die Zeiten drinnen.
 

Eka

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Ich habe viele Termine mit dem behinderten Kind, Arzttermine, Therapien etc.
Sicherlich denken einige vielleicht ich könnte das ja auch nachmittags machen aber das ist recht schwierig weil ich dann alle beide Kinder mit nehmen müsste da das kleine KInd nur bis Mittag in den KIta gehen kann.
mein Mann ist voll berufstätig und kann deshalb nicht zu jeden Termin mit kommen.
Auch habe ich sonst niemanden der mit kommen könnte.

Ich würde sowas nicht denken und eine Menge Menschen die kranke Kinder haben auch nicht, denn wir alle wissen, dass manche Untersuchungen nur Vormittags gemacht werden und wenn man 'neu' eine Therapie beginnt, heißt es auch nicht automatisch, dass die Nachmittagstermine sofort zur Verfügung stehen bzw. frei sind.
Ich verstehe dich sehr gut, und mache dir nicht soviele Sorgen was andere, die in dieser Situation nicht stecken denken könnten. ;-)

Alles andere haben dir die anderen ja schon super mitgeteilt. :)

LG
Eka
 

neuling08

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Guten abend

also ich habe mir die BA Anweisungen durch gelesen und da steht zwar das bei Pflegestufe 3 eine Arbeit nicht zumutbar ist aber unter Punkt 4 steht: "soweit die Pflege des Angehörigen anderweitig gesichert werden kann ist eine arbeit in einem angemessenen zeitlichen Rahmen zumutbar."

und das wird mir die dame wieder erzählen am Dienstag.

Was soll ich denn da nur sagen??? hab niemanden der mit gehen könnte.

LG neuling
 
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