EGV per VA

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HIVBUG

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Ist es möglich eine EGV per VA anzufechten obwohl dieser rechtskräftig ist?
 

TheWolverine

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Schwierig , dürfte ohne Anwalt kaum machbar sein. Da hat Klein Wolverine auch keine Erfahrungmit machen müssen.... Was heisst rechtskräftig ???

Frist verstrichen ? angetreten ? Klage verloren ??! - vielleicht erklärst Du das mal etwas genauer....

Gruss
THEWOLVERINE​
 

TheWolverine

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Nen Wörterbuch hast ja nicht grad verschluckt....:biggrin:Schaffst Du auch ganze sätze ?!( nicht angreifend gemeint - also bitte nicht gleich wieder draufschlagen !)

Sicherlich liese sich der VA wie jeder andere auch unter diesen Umständen anfechten , allerdings müsste man wissen was drinsteht.... sprich wo der angreifbar ist....

zudem wäre es ratsam hier einen Rechtsbeistand drauf ansetzen ( bin mir nicht mal sicher ob man das in so einem Fall nicht sogar muss... wie gesgat das hatte Wolverine noch nicht...ist neuland für mich)

Kannst Du den VA hier mal zu besten geben ?

Gruss
THEWOLVERINE
 

HIVBUG

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Sorry, hab nur lahmes Handy-Inet und der Aufbau einer Seite dauert schon ´ne Minute also erspare ich mir i.d.R. jeden Buchstaben der nicht sein muss. Und draufschlagen schon garnicht, ich möchte Hilfe erhalten und mich nicht "prügeln".

Eigentlich gehts auch um zwei der besagten, hab alles angehängt
 

Anhänge

  • EGVVA.zip
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S

Spanferkel

Gast
So etwas habe ich auch noch nicht gelesen :

Ziel: Erhalt der Marktfähigkeit ! :icon_eek:

Sklavenmarkt ???? :icon_neutral:

Erstens gibt es keine 2 parallel laufende EGV, weil du kannst dann auch zweimal sanktioniert werden !

Die vom 09.02. ist nicht rechtens, weil länger als 6 Monate gültig ( bis 20.01.2011)

Die vom 05.02. ist ebenfalls rechtswidrig, weil rückwirkend keine Verpflichtungen festgelegt werden dürfen. Ausgestellt am 05.02., gültig ab 21.01.2010 !

Leider musst du nun beide aus dem Weg schaffen und dabei kann dir nur ein guter Fachanwalt für Sozialrecht helfen !!! :icon_daumen:

Was sind in den Argen nur für Idioten am Werk ???

Alles eintüten und Herrn Alt zur BA schicken !!!
 

TheWolverine

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Seh ich genauso .... manchmal echt ohne worte.:icon_twisted:.. Zum Rechtsanwalt - klagen... anders kommst Du dem Schwachfug nicht bei....

zitat ; "irrtümer bei der beurteilung des wichtigen grundes gehen zu ihren lasten " zitat ende

:icon_eek: wie geil ist das denn bitte ?!:icon_eek: kommt ja wohl drauf an wer den irrtum feststellt - nicht zu fassen....


Gruss
Wolverine​
 
E

ExitUser

Gast
Was stört dich denn an diesem VA? Die Maßnahme? Wenn du nicht hingehst, wirst du sanktioniert. Diese Sanktion kannst du aber einklagen, denn es gibt 2 Urteile von LSG, dass der Verstoß gegen die Pflichten eines VA nicht sanktionierbar ist, weil die gesetzliche Basis dazu fehlt. Eins aus Hessen und eins aus NRW. Wohnst du zufällig in eins dieser Länder?
 

HIVBUG

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Leider nein, bin aus Sachsen-Anhalt. Ich hab die Massnahme ausserdem auch nicht angetreten, da ich mir meine Stellen auch zuhaus im Inet suchen kann und zwar 24 Stunden am Tag :eek: Der einzige Vorteil wäre sicher das schnellere Inet.:biggrin:
 
S

Spanferkel

Gast
Was stört dich denn an diesem VA? Die Maßnahme? Wenn du nicht hingehst, wirst du sanktioniert. Diese Sanktion kannst du aber einklagen, denn es gibt 2 Urteile von LSG, dass der Verstoß gegen die Pflichten eines VA nicht sanktionierbar ist, weil die gesetzliche Basis dazu fehlt. Eins aus Hessen und eins aus NRW. Wohnst du zufällig in eins dieser Länder?


Um den Wohnort von HIVBUG herauszufinden, müsste man einfach mal genau diese beiden VA lesen.
Dabei hätte man auch festgestellt, das der Hilfesuchende bestenfalls zur Abschlussfeier dieser Maßnahme erscheinen kann.
Vielleicht hätte man dann auch herausgefunden, dass vom 09.02.2010-13.04.2010 zwei VA parallel laufen !

VA sind halt keine Standardtextbausteine !
Die sollte man schon gründlich lesen und auch verstehen !
 
E

ExitUser

Gast
Leider nein, bin aus Sachsen-Anhalt. Ich hab die Massnahme ausserdem auch nicht angetreten, da ich mir meine Stellen auch zuhaus im Inet suchen kann und zwar 24 Stunden am Tag :eek: Der einzige Vorteil wäre sicher das schnellere Inet.:biggrin:

Hast du denn einen Widerspruch gegen den Verwaltungsakt eingereicht? Die Frist dafür ist nämlich abgelaufen und es wundert mich, dass du davon noch nichts gehört hast.
 

HIVBUG

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Ich meine die Widerspruchsfrist. Daher ja dieser Thread. Ich hab kein WS gemacht weil ich mit dem ganzen Mist ganz schön überfordert bin langsam. Habe seit Jahresanfang schon 5 WS geschrieben wegen nicht erhaltenen Terminen und anschliessender Sanktion, hab auch gewonnen, aber es NERVT unglaublich und da brauch man auch mal seine Ruhe und Leute die einen unterstützen findet man hier auch nicht, weil jedem H4E den ich hier kenne die eigenen Probleme über den Kopf wachsen und sich im Endeffekt mit allen von der Arge vorgesetzten Sachen zufrieden geben.Von "normalen" ganz zu schweigen.
 
E

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Gast
In Deinem Fall ist es sicher nicht verkehrt, wenn Du Dir umgehend einen Beratungsschein besorgst, einen (Fach-)Anwalt aufsuchst und Dir professionell helfen lässt!



Ich meine die Widerspruchsfrist. Daher ja dieser Thread. Ich hab kein WS gemacht weil ich mit dem ganzen Mist ganz schön überfordert bin langsam. Habe seit Jahresanfang schon 5 WS geschrieben wegen nicht erhaltenen Terminen und anschliessender Sanktion, hab auch gewonnen, aber es NERVT unglaublich und da brauch man auch mal seine Ruhe und Leute die einen unterstützen findet man hier auch nicht, weil jedem H4E den ich hier kenne die eigenen Probleme über den Kopf wachsen und sich im Endeffekt mit allen von der Arge vorgesetzten Sachen zufrieden geben.Von "normalen" ganz zu schweigen.
 
E

ExitUser

Gast
Habe seit Jahresanfang schon 5 WS geschrieben wegen nicht erhaltenen Terminen und anschliessender Sanktion, hab auch gewonnen, aber es NERVT unglaublich und da brauch man auch mal seine Ruhe und Leute die einen unterstützen findet man hier auch nicht, weil jedem H4E den ich hier kenne die eigenen Probleme über den Kopf wachsen und sich im Endeffekt mit allen von der Arge vorgesetzten Sachen zufrieden geben.Von "normalen" ganz zu schweigen.

Ich rate dir hier folgendes:

Wenn du keinen Widerspruch geschrieben hast und die Frist schon vorbei ist, dann lass es.

Ich meine, in der nächsten Zeit wird eine Anhörung kommen, weil du nicht bei der Maßnahme warst. Oder bist du sie vielleicht angetreten?

Wenn diese Anhörung kommt, dann müsstest du deine Rechtfertigung mit der nicht korrekten Rechtsfolgebelehrung anpacken. Am besten ist, du stellst sie hier rein, dann kann man weitersehen.

Es kann sein, dass die dann einen Schritt zurück machen, denn die können sich bei Verwaltungsakten mit einer Sanktion wohl kaum durchsetzen. Es kann aber sein, dass die kampfeslustig trotzdem noch eine Sanktion auferlegen. Dann würde ich einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen. Der klagt das dann ein. Dazu gibt es 2 Urteile (eins aus Hessen und eins aus NRW). Im Prinzip hast du wohl kaum etwas zu verlieren, es ist aber nervig.
 

Martin Behrsing

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Ich würde mal sagen - unabhängig davon, welche Zeiträume in den EGV VAs drinnen stehen - sind beide rechtwirdrig, da die Rechtsfolgebelehrungen eine bloße Auflistung sind und nicht konkret sagen, was passiert, wenn du nicht bei dem Träger.... erscheinst.

Zudem lassen sich kaum Sanktionen aus einer EGV VA herleiten.

Also Anhörung abwarten und diese damit beantworten, dass keine EGV VA abgeschlossen wurde und auch keine Verpflichtungen vereinbart wurden. Punkt, sonst nichts. Wenn dann eine Sanktion kommt, dann diese per einstweiligen Rechtsschutz angreifen, wegen o. g. Punkte.

In Zukunft bitte solchen Sachen widersprechen. Dafür reicht ein Satz: Hiermit widerspreche ich Ihrem Bescheid.... vom.....

Du musst sonst gar nichts weiter begründen.
 

HIVBUG

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Habe schon mehrere Aufforderungen zur Stellungnahme bekommen, heut kam eine per Einschreiben:

Anhörung nach §24 SGB X

Sehr geehrter Herr blablabla, in der per VA erlassenen EGV vom 05.02.2010 wurden sie zur Teilnahme an einer Massnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung gem. §16 SGB IIi.V.m §46 Abs. 1 S.1 Nr.3 SGB III hier "Massnahme zur Vermittlung mit intensiver Betreuung und Anwesenheitspflicht" beim Bildungsträger MIKRO PARTNER Service GmbH, Landsberger Str.16 in 06112 Halle

Massnahmenr.: 044/3012/09

Zuweisungszeitraum: 15.02.2010-13.04.2010 verpflichtet
Dieser Pflicht sind sie für den Zeitraum vom 22.03.2010-26.03.2010 entgegen der Vereinbarung nicht nachgekommen.

Damit kann der Tatbestand für den Eintritt einer Absenkung und Wegfall des AlgII gem. §31 SGB II gegeben sein. Ich verweise hierzu auf die Rfb in der von ihnen unterzeichneten EGV.
Bevor ich über denEintritt einer Sanktion gem §31 SGB II entscheide, bitte ich sie hiermit , mir bis zum 16.04.2010 die Gründe ihres Verhaltens schriftlich mitzuteilen (§24 SGB X)

Die Äusserung ist freiwillig. Äussern sie sich jedoch nicht fristgerecht, werde ich nach Aktenlage entscheiden.

Ich fordere sie hiermit auf, umgehend an der o.g. Massnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung teilzunehmen.

Aufgrund der bisherigen Fehlzeiten verlängert sich der Zuweisungszeitraum für sie in der o.g. Massnahme bis zum 24.04.2010 (Massnahmeende).

MfG

Auszug aus dem SGB X

§24 SGB X - Anhörung Beteiligter
TXT



Die vorherigen waren nach dem selben Schema bloss mit anderen Daten.

Soll das 'ne Verarsche werden (sorry,ist ja schon)

AUSSERDEM MEINEN HERZLICHSTEN DANK UND EIN FETTES LOB AN ALLE DIE SICH HIER BEMÜHEN UND KÄMPFEN - WEITER SO[/SIZE]:icon_knutsch:
 

Martin Behrsing

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Ich hatte dir im Beitrag oben schon geantwortet, wie Du vorgehen sollst.

Habe schon mehrere Aufforderungen zur Stellungnahme bekommen, heut kam eine per Einschreiben:

Anhörung nach §24 SGB X

Sehr geehrter Herr blablabla, in der per VA erlassenen EGV vom 05.02.2010 wurden sie zur Teilnahme an einer Massnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung gem. §16 SGB IIi.V.m §46 Abs. 1 S.1 Nr.3 SGB III hier "Massnahme zur Vermittlung mit intensiver Betreuung und Anwesenheitspflicht" beim Bildungsträger MIKRO PARTNER Service GmbH, Landsberger Str.16 in 06112 Halle

Massnahmenr.: 044/3012/09

Zuweisungszeitraum: 15.02.2010-13.04.2010 verpflichtet
Dieser Pflicht sind sie für den Zeitraum vom 22.03.2010-26.03.2010 entgegen der Vereinbarung nicht nachgekommen.

Damit kann der Tatbestand für den Eintritt einer Absenkung und Wegfall des AlgII gem. §31 SGB II gegeben sein. Ich verweise hierzu auf die Rfb in der von ihnen unterzeichneten EGV.
Bevor ich über denEintritt einer Sanktion gem §31 SGB II entscheide, bitte ich sie hiermit , mir bis zum 16.04.2010 die Gründe ihres Verhaltens schriftlich mitzuteilen (§24 SGB X)

Die Äusserung ist freiwillig. Äussern sie sich jedoch nicht fristgerecht, werde ich nach Aktenlage entscheiden.

Ich fordere sie hiermit auf, umgehend an der o.g. Massnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung teilzunehmen.

Aufgrund der bisherigen Fehlzeiten verlängert sich der Zuweisungszeitraum für sie in der o.g. Massnahme bis zum 24.04.2010 (Massnahmeende).

MfG

Auszug aus dem SGB X

§24 SGB X - Anhörung Beteiligter
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Die vorherigen waren nach dem selben Schema bloss mit anderen Daten.

Soll das 'ne Verarsche werden (sorry,ist ja schon)

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