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EGV per VA

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Nicht offen für weitere Antworten.

Varag

Elo-User/in
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17 Aug 2009
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#1
Nabend an alle,

ich habe vor kurzem die unten angehängte EGV per VA bekommen und wollte hier um ein paar Tipps bitten. Auf den ersten Blick ist das ganze eigentlich nichts tragisches, ich hätte gern eine Ausbildung und die Agentur möchte das begründet haben (als ob der Grund "nicht ewig von ALG2 leben zu müssen" nicht völlig ausreichend wäre :wink: ).

Da ich nicht erst seit gestern mit den Brüdern zu tun habe, bin ich bei allem was dort gemacht wird arg misstrauisch und sehe überall eine mögliche Falle. Und so ist es auch in diesem VA. Das geht bei schon bei Punkt 2 los, wo ich einfach das Gefühl nicht loswerde das mir mein pAp da eine Aussage entlocken will die er mir in ein paar Jahren vorlegt mit dem Kommentar "Sie sagten sie sind flexibel?! Bitte sehr, in Timbuktu ist eine Stelle als xyz frei, ihr Umzug ist bereits genehmigt, auf nimmer wiedersehen:icon_party:". Punkt 3 halte ich auch für eigenartig, auf den ersten Blick hätt ich jetzt gesagt das so etwas unter deren Pflichten fällt...nämlich mich beraten wo ich eine Arbeitserprobung abliefern könnte. Außerdem hab ich, mE nach, bereits eine Art Arbeitserprobung in dem Bereich abgeliefert während einer Maßnahme und einem Praktikum vor ein paar Jahren. Aber wir kennen das ja, mit jedem neuem pAp startet der ALG2 Empfänger bei 0 :icon_rolleyes:

Zu guter letzt, weiß jemand welche Voraussetzungen man erfüllt haben muss um eine Ausbildung finanziert zu kriegen? Da hat man mir nämlich auch schon 999 Märchen aus 1000 und einer Nacht aufgetischt (gefühlt natürlich :wink: ).

Das wärs erstma, bis die Tage.

MfG Varag
 

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ExitUser

Gast
#2
Eine EGV soll die Leistungen vereinbaren. All das, was hier drinsteht, sollte nicht Inhalt einer EGV oder eines VA sein. Die berufliche Perspektive sollte vor Abschluss einer EGV bereits feststehen, um die EGV abschließen zu können.

Das ist so in etwa so als ob du einen Mietvertrag abschließen willst und dazu den Vordruck für einen Dienstleistungsvertrag der Telecom nehmen würdest.

Im Prinzip schadet dir dieser VA ja gar nicht. Wäre zu überlegen, ob du das nicht einfach hinnimmst. Schließlich musstest du das ja gar nicht unterschreiben, es ist mehrere Monate gültig (theoretisch müsste man dich in diesen Monaten mit weiteren EGVs in Ruhe lassen), und letztendlich ist das Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA sowieso nicht sanktionierbar.

Ansonsten könntest du einen Widerspruch schreiben. Den würde ich ganz einfach wie folgt begründen:

"Der Inhalt Ihrer Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt entspricht nicht § 15 SGB II. Gem. § 15 SGB II soll die Eingliederungsvereinbarung insbesondere bestimmen, welche Leistungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige erhält.

Gem. Ihren Dienstanweisungen, die sich auf Ihrer homepage befinden, soll vor Abschluss der Eingliederungsvereinbarung ein eingehendes Profiling und eine Chancen-Risiko-Einschätzung stattfinden. Hierzu gehört die Entwicklung der beruflichen Perspektiven. Wenn die Perspektiven noch nicht entwickelt wurden, sind die Voraussetzung für den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung noch gar nicht vorhanden.

Ich habe erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit Ihres Verwaltungsaktes".

Du kannst noch zusätzlich beim Sozialgericht die aufschiebende Wirkung für den Widerspruch beantragen. Ich bin mir aber nicht so sicher, ob diese einfach wegen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des VA wieder hergestellt wird, weil du nicht beschwert bist. Vielleicht solltest du es lieber lassen, bevor du eine Bruchlandung erlebst. Schließlich hast du tatsächlich keinen Nachteil.
 

Volker

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#3
Freu dich doch über deinen VA, du kannst die fragen ja nett
ohne zu übertreiben beantworten, Risiko gehst du da nicht ein.

Sieht eher nach einen Profilling über VA aus...

Einen neuen Va erst im 1/2 Jahr, neue EGV nicht unterschreiben.

Volker
 

physicus

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#4
ich würde den so hin nehmen wie er ist, denn du hast daraus keine nachteile zu befürchten, wenn sie dir was wollen wegen dem nicht nachkommen unter punkt 2 und 3, dann kannst du immer noch etwas dagegen tun, denn diese beiden dinge haben in einer EGV per VA nichts zu suchen.

ich sehe eigentlich nur ein problem bei dem teil, du willst ja eine ausbildung haben, das heist wenn du dich auf diese beiden punkte nicht äußerst, denke ich wirst du die wohl nicht bekommen.

wenn dem so ist, müsste man dann schon was gegen den VA machen, so wie mobydick geschrieben hat.

mfg physicus
 
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#6
Niedlich
Der Mist auf Seite zwei ist bereits von den Richter gelüftet. Auch die vermeintliche Öffnungsklausel. Die hat das LSG (NRW?) geschlossen.


Hier zeigt sich ein offensichtlicher Bildungsmangel beim SB. Er/Sie weis gar nicht was eine EGV ist und bezwecken soll. Dafür noch Gehalt bekommen, ist schon dreist
 

Varag

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#7
Hallo zusammen,

den VA so hinnehmen hatte ich auch schon in Betracht gezogen. Man muss ja nich unbedingt mit Kanonen auf Spatzen schießen. Aber wie gesagt, die Punkte mit der Flexibilität haben halt mein Misstrauen geweckt und ich bin mir sicher das mir die getroffenen Aussagen dann nochma wie ein Bumerang zurückkommen. Aber muss man dann sehen schätz ich.

1 Frage hätt ich noch.

Der pAp hat in dem VA kein Datum für die Abgabe eingetragen, sondern nur den nächsten Termin als Abgabe eingetragen. Seh ich das richtig das ich die Angaben dann auch bis dahin zu machen hab (wobei das ja reintheoretisch von heut auf morgen sein kann) oder könnte man das bis zum Ende des VAs hinauszögern? Ich hab da nämlich eine Theorie zu Punkt 5 (Auflistung aller Beschäftigungen). Ich hatte vor einiger Zeit mal Akteneinsicht beantragt und die bis heute nicht bekommen. Ich werd das Gefühl nicht los das die mir eine komplett cleane Akte vorlegen wollen, basierend auf meinen Aussagen zu der mich dieser VA verpflichtet. Daher die Frage.

Ansonsten schonmal danke für die Antworten (auch wenn ich aus kleindieters Antwort nicht ganz schlau werd, wär schön wenn du das nochma näher erläutern würdest (Öffnungsklausel, Mist auf Seite 2 :confused:)).
 
E

ExitUser

Gast
#8
Du bekommst doch eine schriftliche Einladung für einen Vorsprachetermin. In diesem Termin musst du deine hausaufgaben vorlegen.

Es ist anzunehmen, dass man dir danach - vor Ablauf des VA - eine neue EGV vorlegt. Bitte nicht unterschreiben! Mitnehmen! Du brauchst keine EGV zu unterschreiben, solange dieser VA läuft.
 

Varag

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#9
Habs geahnt, naja, vielleicht wirds dann immerhin ein Teilerfolg wenn kein Mist mehr in der Akte steht der nicht reingehört :icon_smile:

Deine Tip "keine EGV vor Ablauf der jetzigen" werd ich beherzigen :wink:
 
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