EGV per VA, Widerspruch, Abhilfebescheid und Aufhebung des VA

[narses]

Hallo Ihr Lieben,

ich bin hier schon länger fleißig am mitlesen, meistens unangemeldet und ich habe hier schon sehr viele hilfreiche Tipps lesen können,
vielen DANK schon mal dafür!

Nun meine erste Frage: Nach einer aufgezwungenen EGV per VA durch das JC legte ich Widerspruch ein, darauf erhielt ich zwei Monate später in einem Briefumschlag den Abhilfebescheid und die Aufhebung des Verwaltungsaktes. (Siehe anonymisierte Pdf)

Klingt soweit erst mal ganz positiv. Mir erschließt sich nur nicht ganz, ob nun die komplette EGV für nichtig erklärt wurde, oder ob lediglich der VA aufgehoben wurde? Denn normalerweise müsste doch auch unter dem Abhilfebescheid noch ein Rechtsbehelf stehen, so wie ich es von vorangegangenen Abhilfebescheiden kannte.

Vielleicht kann mir einer von Euch die zwei Schreiben verständlich machen.

Vielen Dank und ganz liebe Grüße

 

[swavolt]

Zu wann wird dein VA also widerrufen?

 

[narses]

Zum Ende des letzten Monats, also vor 10 Tagen.

 

[Zeitkind]

Mir erschließt sich nur nicht ganz, ob nun die komplette EGV für nichtig erklärt wurde,
oder ob lediglich der VA aufgehoben wurde?

Eine EGV dürfte es nicht geben, wenn dieselbe wegen Nichtunterschrift durch einen VA ersetzt wurde.
Es wurde ohne Begründung, aber haarsträubend formuliert, einzig der VA aufgehoben.
Eine EGV, welche nicht abgeschlossen wurde, kann auch nicht für nichtig erklärt werden.
Und es gibt auch keine (wie im Aufhebungsbescheid formuliert)
Eingliederungsvereinbarung, welche in Form eines VA erlassen werden kann.
Gerade das Personal der Widerspruchsstelle (sofern es dort eine gibt) sollte wissen,
daß sich das Teil "EGV-ersetzender VA" nennt.

► Eingliederungsvereinbarung (EGV) vs. Verwaltungsakt (VA)

Denn normalerweise müsste doch auch unter dem Abhilfebescheid noch ein Rechtsbehelf stehen,
so wie ich es von vorangegangenen Abhilfebescheiden kannte.

Nein, nicht bei begünstigenden Abhilfebescheiden.

PS: Beiträge können nach ihrer Erstellung noch 1h lang geändert bzw. ergänzt werden.

 

[narses]

Ich habe wirklich viel im Netz recherchiert und konnte in dieser Konstellation nirgendwo etwas Vergleichbares finden, deswegen frage ich lieber nach. Vielleicht hat meine SB diese Schreiben bewusst haarsträubend formuliert, um mich sinnlos zu beschäftigen. Also gibt es defacto keine gültige EGV an die ich mich halten müsste.

Ich bedanke mich auf jeden Fall für die gute Erläuterung!

 

[Zeitkind]

Also gibt es defacto keine gültige EGV an die ich mich halten müsste.

Definitiv nicht.

Ich bedanke mich auf jeden Fall für die gute Erläuterung!

Sehr gerne geschehen.