EGV per VA ohne Rechtsmittelbelehrung?

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argenaut

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Hallo Leute,

ich habe mal eine Frage zu einer EGV per VA: Ist es richtig, dass diese neuerdings keine Rechtsmittelbelehrung am Ende mehr haben?

Ich kann mich erinnern, dass die früher eine Belehrung hatten mit einer 1 monatigen Widerspruchsfrist?

1. Wenn diese fehlt, ist diese dann grundsätzlich angreifbar?

2. Macht es Sinn, dass jemand 5 Bewerbungsbemühungen im Monat nachweist trotz Sozialversicherungspflichtigen Job?(bin Aufstocker)

Vielen Dank im Vorraus für eure Antworten:icon_smile:
 

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Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Bekommst du die 5 Bewerbungen im Monat hin? Wenn ja, dann solltest du das machen. Liste und Anschreiben aufbewahren. Ebenso Absageschreiben. Und dich sonst um deinen Job kümmern. Im VA steht sonst nichts gefährliches. Die Mühe den anzugreifen lohnt nicht. Ebenso wäre es kontraproduktiv dein JC auf Fehler hinzuweisen, die du später bei gefährlicheren VAs ausnutzen könntest.
Ich hoffe du hast noch einen "Antrag auf Gewährung einer Förderung aus den Vermittlungbudget". Denn erst wenn du diesen Antrag hast bekommst du Bewerbungskosten erstattet. Also Quittungen und Bons ab dann aufheben.
 

Paolo_Pinkel

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Hallo Leute,

ich habe mal eine Frage zu einer EGV per VA: Ist es richtig, dass diese neuerdings keine Rechtsmittelbelehrung am Ende mehr haben?
Nein, ist nicht richtig, jedoch zu deinem Vorteil, weil sich somit die Widerspruchsfrist gem. § 66 Abs. 2 SGG auf 1 Jahr erhöht! Ob das Weglassen dieses Hinweis mit Unwissenheit oder Kalkül (wer nichts weiß, kann sich auch nicht wehren) zu tun hat bleibt fraglich.

1. Wenn diese fehlt, ist diese dann grundsätzlich angreifbar?
Ja, s. o.

2. Macht es Sinn, dass jemand 5 Bewerbungsbemühungen im Monat nachweist trotz Sozialversicherungspflichtigen Job?(bin Aufstocker)
Kommt darauf an, von welchem Standpunkt man das betrachtet.

Als SB:

- He muss alles unternehmen, um seine Hilfebedürftigkeit zu verringern (§ 2 SGB II)

oder als HE:

- Macht es Sinn X Bewerbungen / Monat zu schreiben, wenn die Individuelle Situation nicht berücksichtigt wird? Wobei auch hier zwischen Bewerbungsbemühungen und tatsächlich schriftliche Bewerbungsbemühungen unterscheiden muss.
 

argenaut

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Herzlichen Dank euch beiden. Das mit der 1 Jährigen Widerspruchsfrist war mir nicht bekannt. Ja ich habe dieses Jahr bereits Bewerbungskosten geltend gemacht.

Ich werde meine Munition für gefährlichere VAs aufheben. Habt mir sehr geholfen.:icon_smile:
 
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