EGV per Post; Arbeitsmarktrente, AU

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Cepheus

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Hallo Forum,

das ist die Fortsetzung zu meinem Beitrag https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/112200-frage-insbes-doppeloma-arbeitsmarktrente-trotzdem-vermittlung-jc.html

Wie erwartet, hören die Schikanen durch das JC doch nicht auf.

Ich hatte ja berichtet, dass ein JC-Mitarbeiter des Bereichs Maßnahme Perspektive 50plus bei mir angerufen hatte. Den Anruf hatte ich nicht angenommen und den Teilnehmer anhand der Telefonlisten von Tacheles ermittelt.

Nun kam doch am Samstag eine EGV per Post von eben dieser JC-Angestellten.
Ich soll u. a. am Projekt Perspektive 50plus weiterhin regelmäßig und aktiv teilnehmen (Wieso weiterhin? Ich habe an dem Projekt noch nie teilgenommen.), JC-Termine wahrnehmen, mich um eine sv-pflichtige Beschäftigung bemühen und mich zeitnah auf Stellenvorschläge des JC bewerben.

Ich beziehe eine Arbeitsmarktrente und bin seit ca. 1 Jahr ununterbrochen arbeitsunfähig geschrieben (da bin ich jetzt richtig froh drüber). Außerdem habe ich eine Dauerbescheinigung von meinem Arzt, dass ich nicht in der Lage bin zu Meldeterminen beim JC zu gehen.

Natürlich unterschreibe ich die EV nicht.

Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob ich auf die EV reagieren und dem JC-Mitarbeiter nochmal mitteilen soll, dass ich eine Arbeitsmarktrente beziehe und AU bin oder, ob ich besser abwarte bis die EV als Verwaltungsakt kommt.

Vielen Dank
Cepheus
 

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saurbier

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Also ich würde die einfach nicht unterschreiben.

Du bist ja eh noch AU geschrieben, da geht dann halt nichts.

Des weiteren würde ich mich am besten mal mit einem RA näher darüber unterhalten.

Das schlimme ist eben diese verdammte Arbeitsmarktrente.

Als Bezieher einer solchen Rente bräuchtest du bis zu deren Ablauf eigentlich gar nichts weiter zu machen, denn die bekommst du ja weil es keinen Teilzeitjob für dich gibt.

Da du aber und hier kommt da Problem, eben vom Jobcenter noch aufstockende Leistungen erhältst, fällst du dort unter besagten § 8 SGB II mit Vermittelbarkeit, eben wegen der nur zum Teil ausgeschlossenen Arbeitsmöglichkeit.

Job für 3-6 Std./tägl. sind halt zumutbar, wenn es denn einen solchen Sozialversicherungspflichtigen Job für dich gibt.

Also ich hab derzeit, warum halt auch immer derzeit Ruhe beim Jobcenter. Nach meinem Verlängerungsantrag (bin gerade so an der Leistungsgrenze wegen der Miete) gibt es wohl nichts mehr zu tun für die Leute. Hab vor kurzem zwar mal einen Aruf einer Mitarbeiterin erhalten, aber die fragte nur nach dem Ablauftermin der Rente, welchen sie wohl irrtümlich mit dem 31.07.2013 notiert hatte.

Dagegen hab ich jetzt um so mehr Ärger mit der DRV die einige Tausend Euro an Rente wegen Aufrechnung mit der KK bezgl. dem KG der letztend 78 Wochen zurück verlangen und nun meine EMR-Arbeitsmarktrente um 50% ab 1.11. gekürzt haben. Auch ich werde deswegen wohl ganz schnell zum Anwalt gehen müssen.

Am besten du lässt dich einfach weiter Krank schreiben, ist immerhin als Rentner dein gutes Recht. Dann können die dir bis auf weiteres auch nichts.


Gruß saurbier
 

Cepheus

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Hallo saurbier,

Job für 3-6 Std./tägl. sind halt zumutbar, wenn es denn einen solchen Sozialversicherungspflichtigen Job für dich gibt.

Zumutbar bedeutet hier aber auch, dass die Arbeit "leidensgerecht" sein muss. Sonst wäre ich ja in jede beliebige Teilzeitarbeit vermittelbar und es gäbe keine Arbeitsmarktrente.

Für Maßnahmen, die das JC zuweist, muss dann doch dasselbe gelten? Auch die müssen leidensgerecht sein.

Doppeloma und gelibeh sind ja der Auffassung, dass man als Arbeitsmarktrentner keine (Eingliederungs-)Maßnahme mitmachen muss. Die Argumentation beruht darauf, dass die Erwerbsfähigkeit wegen des verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes nicht nutzbar ist und deswegen auch keine Eingliederung in den Arbeitsmarkt betrieben werden muss.

Wäre schön, wenn das stimmt.
Allerdings habe ich dazu noch nichts Weiteres in einem Kommentar oder Urteil gefunden.

Ich drücke Dir die Daumen wegen Deinem Ärger mit der DRV. Der Rückwirkende Rentenbeginn ist eine böse Falle.

Viele Grüße
Cepheus
 

saurbier

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Ich gebe Doppeloma ja fast immer Recht bei Ihren Kommentaren.

Nur manchmal hab ich dann dennoch gewisse Zweifel, vor allem wenn ich nichts gesetzliches dazu finden kann.

So ist das eben auch bei der Arbeitsmarktrente. Da hab ich halt etwas von einem Anwalt gefunden, was für mich halt auch plausibel ist.

Zumutbar bedeutet hier aber auch, dass die Arbeit "leidensgerecht" sein muss. Sonst wäre ich ja in jede beliebige Teilzeitarbeit vermittelbar und es gäbe keine Arbeitsmarktrente.

Selbstverständlich gilt für dich grundsätzlich nur eine Tätigkeit, die deinem Leiden entspricht und eben als versicherungspflichtige Tätigkeit daher kommt.

Aber eine Schulungsmaßname als Vorbereitung auf solch eine Tätigkeit wird nach meiner Meinung davon nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Andererseits ist jedoch auch Tatsache, dass du - wie auch ich - die Arbeitsmarktrente deshalb erhalten haben, weil die AfA uns eben keinen leidensgerechten und dazu noch sozialversicherungsplfichtigen Teilzeitarbeitsplatz anbieten kann. Wobei sich das anbieten heutzutage bei den herrschaften eher auf den Verweis der eigenen Arbeitssuche über Zeitarbeitsfirmen erstreckt. Die aber wollen nur gesunde Vollzeitbeschäftigte - eigene Erfahrung, erst wieder letzte Woche festgestellt -.

Das Angebot dabei lautete: Wir suchen genau Sie, mit ihrer langjährigen Erfahrung. Wir bieten 12,-€/Std. bei 151,25 Std./mtl.. Dazu sind dann noch 75 - 150 Std. Unendgeldlich anzusparen (Überstunden). Überlegen sie sich das in Ruhe, ich melde mich in den nächsten Tagen. Als ich dann auch meine schwerbehinderung kam, steht in den Bewerbungsunterlagen sagte die nichts. Aber bis heute hat sich auch keiner mehr gemeldet.

Das ist die Realität des Lebens.

Man soll sich bei Firmen immer wieder aufs neue bewerben, die einen eh nicht wollen.

Wie ich schon geschrieben habe, lass dich solange wie möglich weiter AU schreiben, damit umgehst du jede Möglichkeit seitens des Jobcenters, denn dann geht es nicht was von dir zu verlangen. Eine neue Begutachtung ist auch nicht drin, denn du bist ja eh schon verrentet.

Ja das mit der Rückdatierung der Rente, ja ja.

Ich hab im Netz ein Urteil des BSG gefunden, wonach es rechtens ist das sowohl KK als auch AfA ihr KG bzw. ALG voll zurück verlangen dürfen.

Das ist äußerst interesssant für all die welche die 78 Wochen KG voll ausgeschöpft haben und die Rente dann auf den Beginn der AU zurück datiert bekommen, vor allem wenn dann noch das ALG nach § 145 SGB III wohlmöglich für 6 oder 12 Monate gezahlt wird bis der Rentenbescheid vorliegt. Denn die volle EMR ist erheblich geringer als ALG bzw. KG. Noch bescheidener sieht es dann bei denen aus, die schon vorher eine Teil-EMR erhalten haben, so wie ich. Da geht es dann ggf. in die Tausende Euro.

Mal schauen was der Anwalt dazu sagt.


Gruß saurbier
 
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