EGV, Ortsabwesenheit, Wochenendausflug

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Henrik55

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Hallo,
ja ich weiß das war hier schon oft das Thema.
Ich habe heute eine EGV unterschrieben. Darin steht auch, dass ich einen Aufenthalt außerhalb des Zeit- und Ortsnahen Bereiches vorher mit dem persönlichen Ansprechpartner abzustimmen habe. Soetwas habe ich schonmal unterschrieben, weil ich es so ausgelegt habe, dass es keine Wochenenden betrifft.
Die Sachbearbeiterin meinte diesmal es wäre auch bei einem Ausflug übers Wochende nötig. Ich sagte, dass könne ich mir nicht vorstellen und wollte die Vereinbarung erst nicht unterschreiben. Sie wurde dann auch linkisch und fragte "Wie sie waren vorher schon ohne Erlaubnis weg?!" Dann wurde es mir allerdings zu blöd, weil ich in dem halben Jahr eh nur einmal vorhabe übers Wochenende die Stadt zu verlassen und sagte ihr, dass ich an der Zulässigkeit dieser Regelung zweifle und habe es unterschrieben.

Meine Recherchen diebezüglich ergeben eine Zulässigkeit für Wochenendausflüge aus:
§ 7 Abs. 4a SGB II iVm.§ 2 Nr. 2 EAO, § 1 Abs 1EAO
aus der ich schlußfolgere, dass eine Ortsabwesenheit solange nicht vorliegt wie ich die in § 1 EAO erforderlichen Briefpostvorraussetzungen erfülle. Der Tatbestand des § 3 EAO wo eine Zustimmung erforderlich wäre läge also überhaupt nicht vor.
Siehe auch hier: Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht

Habe ich da etwas übersehen oder ist das so richtig?

Das diese Ortsabwesenheitsklausel nicht zulässig ist, weil dies schon gesetzlich geregelt ist habe ich schon mitbekommen. Was ich noch nicht verstehe ist: Warum sollte man dies beim EGV nicht unterschreiben, wenn die Sanktion daraus eh rechtswidrig wäre und man dann halt dagegen vorgehen würde?

Ich habe es diesmal direkt unterschrieben, weil die EGV sonst tragbar und die Sachbearbeiterin noch erträglich war.
DIe Sachbearbeiterin machte einen äußerst unzufriedenen Eindruck als ich den Raum verließ, so dass ich davon ausgehe nichts verkehrt gemacht zu haben:icon_smile:.
 
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Wenn die EGV sonst tragbar war, hätte ich auch ein Auge zugedrückt. Schau doch mal nach, ob da nicht der Satz: "Sollte aufgrund von Änderungen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen....." im Kästchen als erster Satz der Rechtsfolgebelehrungen steht. Dann ist sie nämlcih nicht tragbar. Da hast du dich verpflichtet, jederzeit eine EGV abzuschließen, wenn die das so wollen.

Es ist mit der Ortabwesenheit tatsächlich so, dass sie nur als Info da drin steht. Trotzdem gehört sie nicht in den Vertrag, weil man dich dann anders sanktionieren kann. Solltest du wegen Ortsabwesenheit eine Sanktion bekommen, gehe bitte zum Anwalt. Das dürfte relativ leicht behoben sein.

Im Prinzip gehört die Zeit, in der die ARGE nicht geöffnet ist und du nicht vermittelt werden kannst, nur dir. Da brauchst du dich nicht abzumelden. Trotzdem ist das Gesetz nicht ganz eindeutig. Sei bitte vorsichtig mit Geldabhebungen von deinem Konto in anderen Orten. Bei Vorlage der Kontoauszüge kann es da Probleme mit der Ortsabwesenheit geben.
 

physicus

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Das diese Ortsabwesenheitsklausel nicht zulässig ist, weil dies schon gesetzlich geregelt ist habe ich schon mitbekommen. Was ich noch nicht verstehe ist: Warum sollte man dies beim EGV nicht unterschreiben, wenn die Sanktion daraus eh rechtswidrig wäre und man dann halt dagegen vorgehen würde?
weil du bei einer sanktion und dem darauf folgenden widerspruch erstmal die sanktionen tragen müsstest, die würden dich mit 30% plus der im sgb geforderten 10% sanktion für ortsabwesenheit sanktionieren, das heist du hättest sicher 2 monate mal 40% weniger....

gruß physicus
 
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weil du bei einer sanktion und dem darauf folgenden widerspruch erstmal die sanktionen tragen müsstest, die würden dich mit 30% plus der im sgb geforderten 10% sanktion für ortsabwesenheit sanktionieren, das heist du hättest sicher 2 monate mal 40% weniger....
Stimmt nicht ganz. Bei unangemeldeter Ortsabwesenheit erhälst du keine Leistung für diese Zeit. Das bedeutet 100% für die Zeit der unerlaubten Abwesenheit.

Bei Verstoß einer EGV-Pflicht wirst du mit 30% Leistungskürzung sanktioniert, d.h. mit 105 Euros.

D.h., hier ist überhaupt nicht klar, wie sanktioniert wird.
 

Henrik55

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weil du bei einer sanktion und dem darauf folgenden widerspruch erstmal die sanktionen tragen müsstest, die würden dich mit 30% plus der im sgb geforderten 10% sanktion für ortsabwesenheit sanktionieren, das heist du hättest sicher 2 monate mal 40% weniger....

gruß physicus
Verstehe, und da wäre es dann auch egal, dass so ein Wochenendausflug überhaupt keine Ortsabwesenheit laut Gesetz darstellt, weil sie einen dadurch ficken indem sie einen zwei Monate mit 40 % sperren können auch wenn man sie später zurückbekommt.
 

physicus

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Stimmt nicht ganz. Bei unangemeldeter Ortsabwesenheit erhälst du keine Leistung für diese Zeit. Das bedeutet 100% für die Zeit der unerlaubten Abwesenheit.
so wie ich das gelesen habe ging es um ein wochenende, da wirkt die EGV aber nicht...
das we gehört dir.

ansonsten hast du mit den 100% recht, aber eben nur für die zeit wo du NICHT da warst, also nachweislich, nicht über 1 monat sanktion.
rückzahlungen eigentlich auch nur für den zeitraum an dem du eben nicht da warst.
so sehe ich das...

gruß physicus
 

physicus

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Verstehe, und da wäre es dann auch egal, dass so ein Wochenendausflug überhaupt keine Ortsabwesenheit laut Gesetz darstellt, weil sie einen dadurch ficken indem sie einen zwei Monate mit 40 % sperren können auch wenn man sie später zurückbekommt.
das wochenende gehört dir, da kannst du hinfahren wo du willst.

das mit der sanktion über 2 monate war hypothetisch gemeint also ein bsp.

gruß physicus
 

Henrik55

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Wenn die EGV sonst tragbar war, hätte ich auch ein Auge zugedrückt. Schau doch mal nach, ob da nicht der Satz: "Sollte aufgrund von Änderungen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen....." im Kästchen als erster Satz der Rechtsfolgebelehrungen steht. Dann ist sie nämlcih nicht tragbar. Da hast du dich verpflichtet, jederzeit eine EGV abzuschließen, wenn die das so wollen.

Im Prinzip gehört die Zeit, in der die ARGE nicht geöffnet ist und du nicht vermittelt werden kannst, nur dir. Da brauchst du dich nicht abzumelden. Trotzdem ist das Gesetz nicht ganz eindeutig. Sei bitte vorsichtig mit Geldabhebungen von deinem Konto in anderen Orten. Bei Vorlage der Kontoauszüge kann es da Probleme mit der Ortsabwesenheit geben.
Ja, bei meinen Kontoauszügen bin ich schon sehr vorsichtig.
Der von Dir erwähnte Satz steht da auch drin. Allerdings habe ich diese "Einladung" um über meine berufliche Situation zu sprechen gleich mit einer Nachfrage einer eventuellen Förderung verbunden, so dass ich eh nicht davon ausgehe sechs Monate "Bestandssicherheit" zu haben. Die sollen mich wegen einer eventuellen Selbstständigkeit unterstützen. Deshalb hau ich da jetzt nicht voll gegen.
Gruß, Henrik
 
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Wenn dieser Satz in der EGV steht, hast du zugestimmt, jede EGV, die man dir vorlegt, zu unterschreiben.
 

Henrik55

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Wenn dieser Satz in der EGV steht, hast du zugestimmt, jede EGV, die man dir vorlegt, zu unterschreiben.
Diese Abänderung der Eingliederungsvereinbarung muss dann aber auch wieder unter "Konsens" erfolgen. Wenn ich mich da weigere geht doch das ganze Spiel nur wieder von vorne los. Notfalls bei Weigerung über VA.
 

Hexe45

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Ich verstehe daß Spekulieren darum einfach nicht.

Die Erreichbarkeitsordnung ist doch ziemlich eindeutig.

Das mit dem Orts und Zeitnahen Bereich lassen wir mal, den kann eh niemand definieren.

Fakt ist, du mußt einmal am Tag deine Post sichten. Was du danach mit deiner Zeit machst ist deine Sache.

Der Ortes und Zeitnahe Bereich sagt aus, dich nicht weiter zu entfernen als das du es am nächsten Tag noch schaffst wiederum deine Post zu sichten.

Die Post vom Samstag kannst du am Sonntag Abend noch sichten.

Soll heißen wohin du am Freitag nach deiner Post fährst ist deine Sache.

Und wenn du in die USA fliegst ( ok das einzige wäre dir die Frage gefallen zu lassen wie du das finanziert hast.

Schon schlimm genug das das Grundrecht der Freizügigkeit eingeschränkt wird.

Aber es gibt keinen Grund dieses Grundrecht so rigide zu beschneiden, wie es das F..tt.hen von SB bei dir gerne tun würde.

Sie ist weder Richter, Gesetzgeber noch Gott, sondern eher eine Realsadistin die sich an ihrer Macht über dich weiden will.

Macht es solchen Menschen nicht zu leicht. Sie kann nicht über dein WE verfügen.

Aber besser ist, die OA aus der EGV rausnehmen zu lassen, es gibt sogar eine BA Anweisung das dies nicht in eine EGV gehört, da dies durch die Erreichbarkeitsanordnung geregelt ist,

Aber bei Hecate gebt soclhen Menschen nicht noch mehr Macht über euch als sie eh schon haben.

Ich halte sonst nichts von Dienstaufsichtbeschwerden, da diese eh selten was bringen.

Aber in diesem Falle hätte ich es sofort getan. Das hier meine Grundrechte von einer Nichtbefugten unnötig rigide beschnitten werden.

Als nächstes kriegste sonste ne EGV , daß du nicht ins Ausland darfst.
Hat es alles schongegeben.

Und solche SB´s wie deine fischen mit dem Instinkt der Ratte die raus, mit denen sie das auch machen können.

HartzIV ist so schon fürchterbar, aber man darf die Opferrolle nicht ohne Widerstand annehmen.

LG
Hexe
 

Bine1979

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

Dieses Thema ist zwar nicht mehr ganz frisch, aber ich gebe meinen Senf auch mal dazu.

Ich bin schon mehr als einmal OHNE Meldung beim Amt über das Wochenende wo hingefahren. Gut, wenn was schief geht, und das Amt Wind von der Sache bekommt, hat man Pech gehabt, aber mir geht es hier bei um das Prinzip!
Ich bin ein ERWACHSENER Mensch und keine kleine Schulgöre, die wegen jeden Mist eine andere Person um Erlaubnis bitten sollte und sich dessen Willen beugen muss.
Wenn ich arbeiten würde, dann würde mein Chef wohl auch nicht verlangen, das ich ihm mitteile ob ich beabsichtige mich an meinen freien Tagen außerhalb seiner Erreichbarkeit aufzuhalten. Wenn ich dann weg bin, bin ich weg und damit basta!

Zudem betrachten wir die Sache doch mal logisch:
Die ARGE hat am Samstag sowieso nicht offen und kann einen belästigen und die Post die am Samstag bei jemanden eintrudeln tut, kann man frühestens am Montag mit einen Amtsbesuch in Verbindung setzen, wenn dies von Nöten ist.
Außerdem habe ich in fast 5 Jahren Arbeitslosigkeit noch NIE erlebt, das ich am Freitag einen Anruf bekommen, wo ich am Samstag zu einen Vorstellungstermin erscheinen soll und selbst wenn, kann man immer noch sagen, das man so kurzfristig keine Zeit hat und den Termin an einen anderen Tag möchte.
Wenn man seine Handynummer angeben tut, kann man sich auch bei Anrufeingang gerade in London aufhalten.


Bei Ortsabwesenheit, kann man immer drei Spurig fahren!
  • die offizielle Schien, in dem man bei SB um Freigang bettelt und damit rechnen muss, ne Abfuhr zu bekommen.
  • wenn man z.B weiß, das der SB einen die Freistellung nicht erlaubt, sich nen "Seuchenschein" vom Arzt holen.
  • schlicht und einfach sich ortsabwesend aufhalten und hoffen, das keiner beim Amt Wind von der Sache bekommt.
Klar bei den nicht offiziellen Dingen haftet jeder selber für etweilige Risiken, erwischt zu werden selber, aber ich persönlich gehe lieber das Risiko ein, als das ich mich auf eine Sache freue und keine Erlaubnis bekomme.
 

Paolo_Pinkel

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Bine1979 meinte:
Ich bin ein ERWACHSENER Mensch und keine kleine Schulgöre, die wegen jeden Mist eine andere Person um Erlaubnis bitten sollte und sich dessen Willen beugen muss.
Korrekt! Das sehe ich auch. Aber leider ist es nun mal so, dass wenn du einen Antrag auf ALG-II stellst, du auch der Gesetzgebung des SGB II zustimmst, indem du den Antrag unterschreibst. Und wie die aussieht weißt du ja.
Wenn ich arbeiten würde, dann würde mein Chef wohl auch nicht verlangen, das ich ihm mitteile ob ich beabsichtige mich an meinen freien Tagen außerhalb seiner Erreichbarkeit aufzuhalten. Wenn ich dann weg bin, bin ich weg und damit basta!
Auch richtig. Hier ist aber der kleiner Unterschiede, dass du keine Sozialleistungen mehr beziehen würdest, sondern Arbeitsentgelt bzw. Lohn. Die Sache wird nicht so heißt gegessen, wie sie gekocht wird. Soviel ist sicher. SGB-II-=Angst machen = Psychologie = Kontrolle. Trotzdem sollte man sich im klaren sein, was einem so passieren kann, wenn die Sache mal schief geht. Man muss der ARGE auch nicht alles auf die Nase binden:icon_twisted:
 

Doppeloma

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

Außerdem habe ich in fast 5 Jahren Arbeitslosigkeit noch NIE erlebt, das ich am Freitag einen Anruf bekommen, wo ich am Samstag zu einen Vorstellungstermin erscheinen soll und selbst wenn, kann man immer noch sagen, das man so kurzfristig keine Zeit hat und den Termin an einen anderen Tag möchte.
Sorry Bine,

wenn du schon 5 Jahre in H4 bist, und so gut informiert, wie du es hier darstellst, dann solltest du auch WISSEN, dass die Arge deine Telefonnummer gar nicht braucht und eine telefonische Aufforderung irgendwo "sofort" zu erscheinen, keinerlei Rechtsgrundlage hat :icon_evil:

KEINER MUSS telefonisch erreichbar sein und daher brauche ich auch KEINE Begründungen dafür abgeben, wenn ich NICHT ans Telefon gehe!
Ob ich gerade telefonieren möchte oder nicht, mit wem auch immer, gehört für mich AUCH zur persönlichen Freiheit und läßt keinerlei Rückschlüsse darauf zu, ob ich gerade ZU HAUSE bin oder nicht (außerdem hat mich KEIN Gericht zu Hausarrest verurteilt!)!!!

Wie du richtig feststellst, hat die Arge (oder wie es jetzt heißt das JC) am Samstag und Sonntag geschlossen, das heißt, auch ein Brieflein, das am Freitag vormittag im Kasten ist, KANN frühestens einen (wahrnehmbaren) Termin für Montag enthalten :icon_daumen:

Wenn ich also einen WE-Ausflug von DO-Nachmittag/Abend (NACH DER POST) bis Sonntag-Abend mache, geht DAS die Arge einen "Schei***dreck an, schlimm genug, dass man da noch drauf achten sollte, nicht ausgerechnet Do/Fr irgendwo "auswärts" Geld abzuheben/mit Karte einzukaufen.

Wenn auswärts irgendwas passiert, dann ist man (vielleicht) sowieso komplett im Ar***, ich glaube, dann kommt es auf Ärger mit der Arge wegen (vermeintlich unerlaubter) OA auch nicht mehr an. :biggrin:

Ich bin da erst 1 Monat drin, aber ich werde mir nach fast 40 Jahren Arbeit ganz sicher nicht irgendwann noch vorschreiben lassen wann und wie und WO ich "zu atmen" habe :icon_neutral:

Meine Enkel wohnen auch etwas weiter entfernt (Autostunde), die "darf" ich wohl jetzt auch NUR noch mit Genehmigung des Amtes besuchen :confused:

NEEE, NICHT MIT MIR :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Paolo_Pinkel

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Meine Enkel wohnen auch etwas weiter entfernt (Autostunde), die "darf" ich wohl auch NUR noch mit Genehmigung des Amtes besuchen :confused:
:icon_daumen: Heute schimpft man auf die damaligen Zustände in DDR aber vergisst, dass man teile der damaligen Gesetzgebung adaptiert hat. Generalverdacht gegen alle betroffenen und die Wiedereinführung der Ausreisegenehmigung.
 

ela1953

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

I

Meine Enkel wohnen auch etwas weiter entfernt (Autostunde), die "darf" ich wohl jetzt auch NUR noch mit Genehmigung des Amtes besuchen

NEEE, NICHT MIT MIR

MfG Doppeloma
Für diese Besuche hole mir erst gar keine OAW. Denn das ist ja noch im Rahmen des orts- und zeitnahen Bereich.
 

redfly

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

Warum gibt es auf den Briefen vom Jobcenter keinen Poststempel. Das hat mich schon immer gewundert. Bei mir liegt in der Regel zwischen Datum und Zugang des Briefes eine Woche.
 

Henrik55

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

Ich bin ein ERWACHSENER Mensch und keine kleine Schulgöre, die wegen jeden Mist eine andere Person um Erlaubnis bitten sollte und sich dessen Willen beugen muss.
Genau darum geht es aber. Man soll entmündigt und zum Patienten degradiert werden. Ich melde mich dort genausowenig übers Wochenende ab wie ich denen auch nur die leiseste Möglichkeit geben würde, mir nachzuweisen, dass ich am Wochendende "ortsabwesend" war. Zugleich lasse ich aber unterschwellig keinen Zweifel daran, dass ich hin und wieder abwesend bin, verbiete denen aber jegliche Unterstellung einer OrtsAbwesenheit. Dieses Verhalten sorgt nun schon bei meiner zweiten Managerin sichtlich für Wohlbefinden:biggrin:.
Und ob ich nun ortsabwesend war oder nicht geben auch diese Zeilen hier nicht her:icon_party:.
 

ArNoN

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AW: EGV, OrtsAbwesenheit, Wochenendausflug

Sei bitte vorsichtig mit Geldabhebungen von deinem Konto in anderen Orten. Bei Vorlage der Kontoauszüge kann es da Probleme mit der OrtsAbwesenheit geben.
ich schwaerze bei Abhebungen generell die Details, wie auch Kartennr. und Transaktionsnr. - geht die nix an... Kam schonmal 'nen bloeder Spruch (auf Oa. gemuenzt), aber mehr auch nicht.

Die ARGE hat am Samstag sowieso nicht offen und kann einen belästigen und die Post die am Samstag bei jemanden eintrudeln tut, kann man frühestens am Montag mit einen Amtsbesuch in Verbindung setzen, wenn dies von Nöten ist.
wenn denn das Schreiben ueberhaupt nachweislich am Sa. bei Dir einging....... Mo. zB. kommt hier nie Post, und eine Einladung die Sa. eintrifft ist nicht fuer Mo., insofern kann man das We. schon durchaus bis Mo. abend verlaengern :)

Schade, dass es 'an jedem Werktag' heisst, dazu zaehlen ja auch Samstage - aber wayne interessiert's?
 
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