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EGV obwohl seit 18 Monaten krankgeschrieben?

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MarkusK

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Hallo Leidensgenossen,

ein Bekannter von mir hat per Post eine EGV zugesendet bekommen, die letzte Woche mündlich "besprochen" wurde und die er innerhalb von 3 Tagen unterschrieben zurücksenden soll.
Er ist seit ca. 18 Monaten krankgeschrieben und kein Mensch weiß wie lange das noch geht.
Eine Untersuchung im Februar beim Ärztlichen Dienst der Rentenversicherung ergab, natürlich, dass er erwerbsfähig ist, nur hunderte Einschränkungen sollen beachtet werden. Der gute Mann kann kaum noch laufen (beide Achillessehnen hin), Ellenbogen kaputt, Rücken, Augen, usw...

Ziel der EGV ist:
Ziel(e):
Überprüfung der Leistungsfähigkeit und Heranführung an den Arbeitsmarkt durch Feststellung und Einschätzung der Beschäftigungsbereitschaft und -fähigkeit; Berufliche Sozialisation über die Identifikation mit sinnvoller Arbeit; Aktivierung und Motivation zur Aufnahme einer Ausbildung oder Arbeit.
Er soll sich in der EGV Verpflichten 6 Bewerbungen/Monat um geringfügige Beschäftigungen zu unternehmen und nachzuweisen.
Er soll abermals Kontakt zum Rentenversicherer bezüglich einer Umschulung aufnehmen.
Wie kann man der ARGE näher bringen, dass Bewerbungen bei Krankschreibung sinnfrei sind, da kein AG der Welt jemanden einstellt der auf unabsehbare Zeit krankgeschrieben ist.
Die Ortsabwesenheitsklausel steht natürlich auch drin. Bewerbungskosten werden nur bei vorliegen der Voraussetzung und nach Ermessensausübung erbracht. Wie kann man so was schwammiges in einem "Vertrag" einfügen?

Kurzum, was kann man dagegen tun? Bei Weigerung kommt garantiert der Verwaltungsakt, sie drohte ja schon an, wenn er nicht unterschreibt hätte sie noch andere Möglichkeiten und würde ihm die Leistungen kürzen.

Bin über jeden Tipp dankbar.
Euch allen noch einen schönen Sonntag

Gruß

Markus
 
E

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Sind der SB die Einschränkungen und der Gesundheitszustand bekannt? Hat sie ein Profiling erstellt? D.h. ist er jemals nach Gesundheit, Daten aus dem Lebenslauf, Familienstand gefragt worden?

Das Problem ist, dass wenn dein Freund nciht mehr erwerbsfähig ist, in ein anderes Gesetz fällt. Das ALG II ist nur für Leute, die noch irgendwie arbeiten können.
 

MarkusK

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Ja, ihr ist dies alles bekannt, sie redete irgendwann auch mal davon ihn als EU durchkriegen zu wollen um ihn an die Grundsicherungsstelle zu bekommen und jetzt das...
 

münchnerkindl

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Ich würde mich mal an den VDK wenden. Was er gegen das Gutachten das ihm Arbeitsfähigkeit attestiert tun kann.

Weil wenn er das unterschreibt, dann bekommt er Probleme wenn er schlicht und ergreifend keine 6 für ihn geeigneten geringfügigen Stellen findet auf die er sich mit seinen gesundheitlichen Problemen bewerben kann.

Ist er im Moment krankgeschrieben? Inwieweit haben die das akzeptiert wo das der Med Dienst ihn für "arbeitsfähig" befunden hat? Für den Fall muss er doch ohnehin keine EGV unterschreiben, und auch keine Bewerbungen schreiben.
 

MarkusK

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Er ist seit 18 Monaten lückenlos krankgeschrieben und wird dies auch auf unabsehbare Zeit weterhin bleiben.
Anscheinend haben die voll akzeptiert, dass er erwerbsfähig ist, auch wenn jede Menge Einschränkungen genannt werden. Dafür müsste sowieso erst noch ein Job erfunden werden um diese Einschränkungen auch nur halbwegs einhalten zu können. Max. 2 Std. stehen bzw. laufen, 3 Std. sitzen, nur 10 kG Belastbarkeit, keine Bildschirmtätigkeiten wegen den Augen usw. Also totaler Blödsinn!!!


So, ich muss jetzt noch ein bissel mit meinen Kiddies an die Frische Luft, bei weiteren Fragen kann ich also erst ab heute Nachmittag wieder antworten.

Gruß

Markus
 
E

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Gast
Es gibt einen kleinen Unterschied zwischen "erwerbsfähig" und "arbeitsfähig". Gem. § 15 sGB II soll die EGV nur mit "Erwerbsfähigen" abgeschlossen werden. Dein Freund ist erwerbsfähig, er ist nur arbeitsunfähig und müsste schon eine EGV abschließen. M.E. aber nicht wenn er krankgeschrieben ist.Er kann sich ja nicht bewerben und seinen Pflichten auch sonst nicht nachkommen. Ich würde der SB das einfach schreiben, damit sie das in der Akte hat. Und zwar so:

"Ihr Eingliederungsvertrag vom....

Wie Ihnen bereits aus meiner Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bekannt ist, bin ich für einige Zeit krankgeschrieben und nicht in der Lage, an Bewerbungsgesprächen teilzunehmen. Es macht deswegen auch keinen Sinn, mich vorerst zu bewerben. Ich habe auch erhebliche Zweifel, ob die Eingliederungsvereinbarung während einer Krankschreibung zulässig ist.

Können Sie mir bitte im Rahmen Ihrer Auskunftspflicht nach § 15 SGB I schriftlich mitteilen, auf welcher Gesetzesgrundlage es basiert, dass auch Arbeisunfähige mit Krankschreibung sich bewerben müssen und auch an Vorstellungsterminen teilnehmen müssen? Ich behalte mir ansonsten das Recht vor, hierüber eine Fachaufsichtsbeschwerde zu schreiben.

Ich erkläre mich bereit, eine rechtskonforme, zulässige und faire Einliederungsvereinbarung zu unterschreiben, sofern es in meinem Zustand zulässig ist.

Mit freundlichen Grüßen"

Ich wette, da kommt nichts mehr. Dann würde ich eine Fachaufsichtsbeschwerde schreiben.
 

MarkusK

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Danke Dir Mobydick,

so werden wir das dann mal der Tante schreiben. Ich melde mich hier wieder falls sie doch keine Ruhe gibt. :eek:

Ich wünsche allen noch einen schönen Sonntag :icon_hug:

Gruß aus der sonnigen Pfalz

Markus
 

Linchen0307

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Hallo Markus...

dein Bekannter soll die EGV so nicht unterzeichnen....
ich selbst bin jetzt seit Jan. 08 durchgehend krank geschrieben und meine EGV sieht so aus :


Ich habe heute auch eine EGV unterschrieben, in meinem Part steht:

*Bemühungen von Frau xyz zur Eingliederung in Arbeit:
Persönliche Meldung bei ihrer Arbeitsvermittlerin sobald die Krankmeldung ausgelaufen ist
*Veränderungen sind unverzüglich anzugeben

Das war mein Part....


Die ARGE leistet es sich, im Falle des Bewerbens, die Kosten zu übernehmen:eek:.
Allerdings gehe man davon aus, das ich solang die Krankmeldung anhält, ich keine Bemühung zwecks Arbeitsfindung unternehme.
Man möchte keine potentiellen:icon_twisted: AG's verschrecken, für den Fall, ich werde fündig und muss absagen, weil immer noch nicht arbeitsfähig. So in etwa ist der ARGE Part.


So in etwa sollte die EGV deines Bekannten aussehen, vielleicht schreibst du für ihn eine in der Art, als Gegenvorschlag für die ARGE...
 

Flora61

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Moin

habe zur Zeit das gleiche Problem. Bin seit Februar nach einer Wirbelsäulen-OP krankgeschrieben. Rehaantrag läuft auch.

Heute bekomme ich eine EGV geschickt, die ich binnen 14 Tagen unterschrieben persönlich dort abgeben soll.

Ich kann so gut wie garnicht laufen und wohne im 3. Stock.

Vor allem steht da tatsächlich drin: Die EGV wurde mit mir besprochen. Unklare Punkte und mögliche Rechtsfolgen wurden erläutert"

Spinnen die? Die haben mich seit Januar nicht mehr gesehn. Was mach ich jetzt?

Wie kann ich hier ein Bild einfügen? Wollte die eingescannte EGV hier einfügen!?

So vielleicht
 
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Moin

habe zur Zeit das gleiche Problem. Bin seit Februar nach einer Wirbelsäulen-OP krankgeschrieben. Rehaantrag läuft auch.

Heute bekomme ich eine EGV geschickt, die ich binnen 14 Tagen unterschrieben persönlich dort abgeben soll.

Ich kann so gut wie garnicht laufen und wohne im 3. Stock.

Vor allem steht da tatsächlich drin: Die EGV wurde mit mir besprochen. Unklare Punkte und mögliche Rechtsfolgen wurden erläutert"

Spinnen die? Die haben mich seit Januar nicht mehr gesehn. Was mach ich jetzt?

Wie kann ich hier ein Bild einfügen? Wollte die eingescannte EGV hier einfügen!?

So vielleicht
Kannst ja dasselbe Briefchen wie aus Posting 6 nehmen. Kannst sogar noch einen Satz darunter schreiben:

"Meine Krankheit wurde Ihnen bereits gemeldet. Ich kann deswegen auch nicht aus dem orts- und zeitnahen Bereich verlassen, denn ich bin z.Z. (hier bitte entweder: "Ans Bett gebunden", oder "ich kann nicht gehen"). Ansonsten habe ich diese Eingliederungsvereinbarung nicht verstanden und unklare Punkte wurden nicht verdeutlicht, da sie mir diese aufgrund meiner Arbeitsunfähigkeit diese per Post zuschicken mussten."
 
E

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Ich möchte in diesem Thread kurz daran erinnern, unabhängig der gesundheitlichen Lage des Freundes, dass die Nichtunterzeichnung einer EGV lt. DA nicht mehr sanktioniert wird.
In diesem Fall würde ich die EGV kommentarlos zurückgeben (ein Exemplar behalten!), und gelassen den VA abwarten.
Ich könnte mir sogar vorstellen dass in diesem Fall keiner erlassen wird. Schließlich dient die EGV/VA der Integration in den ersten Arbeitsmarkt, und davon kann bei einem (schwer) kranken Menschen nicht die Rede sein.

LG :icon_smile:
 

Flora61

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Wenn ich das in andern richtig gelesen habe, brauch ich eigentlich nix machen, da die EGV nicht rechtens ist!?
 
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Wenn ich das in andern richtig gelesen habe, brauch ich eigentlich nix machen, da die EGV nicht rechtens ist!?
Deine Frage lässt sich nicht 100% klären. Im Prinzip ist aber ein Arbeitsunfähiger momentan nicht vermittelbar. Es ist eine sehr gute Frage, ob man mit ihm dann eine Integrationsstrategie erarbeiten und unterschreiben lassen kann. M.E. nicht. Ich würde deshalb vorsichtshalber mal reagieren, auch wenn man dir nichts mehr kann.
 

Til Gung

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Ich begreife nicht warum er trotz AU bei der ARGE antanzt.

RZ 31,14a

(3) Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sogenannten „Bettläge-rigkeitsbescheinigung“ zu verlangen.
http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-31-SGB-II-Absenkung-Wegfall-ALGeld.pdf
 
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Wenn ich das in andern richtig gelesen habe, brauch ich eigentlich nix machen, da die EGV nicht rechtens ist!?
Ziel einer EGV ist es, dich in den ersten Arbeitmarkt zu integrieren.
Jemand der dauerhaft krank geschrieben ist, kann aus naheliegenden Gründen nicht integriert werden.
Schließlich kann er auf Grund seiner AU keinen Arbeitsplatz antreten.
Und wie Til Gung bereits treffend kommentierte braucht ein Elo mit AU auch keine Termine bei der Arge wahrnehmen. Das ist schlicht ein wichtiger Grund dem Termin fernzubleiben.
Genau gesagt, hätte dich der SB gar nicht einladen dürfen.

LG :icon_smile:
 
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Und wie Til Gung bereits treffend kommentierte braucht ein Elo mit AU auch keine Termine bei der Arge wahrnehmen.
Wo steht denn das, dass sie dafür einen Termin wahrgenommen hat?
 

Til Gung

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Während der AU sind auch keine Bewerbungen möglich, da erstens unklar ist wann ein Vorstellungsgespräch und der Arbeitsbeginn möglich ist, zum anderen weiß niemand welche Einschränkungen am Ende der AU übrigbleiben.
 

Flora61

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Nach meinem Widerspruch von vorgestern kam heute schon die Antwort. Bin grad total durch den Wind und habe Angst. Was kann ich denn jetzt noch tun?
 

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Hast du einen "Widerspruch" geschrieben?:eek: Der ist ja bei einer Vertragsvorlage gar nicht zulässig!!! Das hatte ich in meinem Schreiben auch garnicht reingeschrieben! Bitte sei vorsichtig mit solchen Rechtsbegriffen, denn das kann dir zum Verhängnis werden. Anscheinend haben die aber das auch nicht realisiert.

Zu deiner Info: Ein "Angebot" (eine Vertragsvorlage ist ein "Angebot") kann man nur ablehen und nicht dem widersprechen! Widersprechen kann man nur einem Bescheid, wenn der Widerspruch zulässig ist.

Mach jetzt also bitte deswegen nichts mehr. Die haben es anscheinend nicht bemerkt oder nicht ausgenutzt.

Du hast jetzt 2 Möglichkeiten:

1) Du reagierst gar nicht. Entweder kommt dann auch nichts, oder du erhälst das per Verwaltungsakt. Dann schreiben wir dagegen einen Widerspruch.

2) Du schreibst denen nochmal. Da schreibst du nochmal rein, dass du das nicht verstanden hast, weil sie dir das einfach per Post geschickt haben. Aber bitte nicht als "Widerspruch", sondern als normalen Brief.

In diesem 2. Fall müssen sie dich dann nämlich rufen und das klären. Da du aber krankgeschrieben bist, werden sie dich wohl kaum rufen können. Und dann passiert vermutlich vorerst auch nichts.
 

Flora61

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Nein Neine, ich habe deinen o. vorgeschlagenen Text verwendet. Wusste nur nicht, wie ich das jetzt hier nennen soll.

Ich habe nur Angst, dass die mir mein HArtzIV kürzen. Auch wenns evtl. nicht zulässig ist, das ist denen ja oft so ziemlich egal
 
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Hallo Flora,

da wurde es sich wieder ziemlich einfach gemacht seitens der Arge, einfach ein kurzer Text in Form von Texbausteinen und ab ging der Schrieb auf die reise zu Dir,da hat sich wirklich kein SB die große mühe gemacht.

Ich sage einfach mal, du bist Krankgeschrieben und fertig ist, da braucht es wirklich nicht den Abschluss einer EGV, zumal Bewerbungen schreiben, dich würde so oder so kein Arbeitgeber in deinen Zustand einstellen,nicht Falsch verstehen und irgendwelche Sinnlosen Maßnahmen du so oder so nicht lange aushalten würdest anhand deiner ständigen Schmerzen.

Es ist ja auch wieder Wahl in diesem Jahr, der Druck auf die SB-Futzys ist seitens der Arge groß und es soll bei nicht abgeschlossener EGV Sanktioniert werden was das Zeug hält, koste es was es wolle.

Vielleicht weiß noch jemand anders Rat und hat noch ein anderes Schriftstück parat, was der Arge mehr zu denken gibt und Sie dich in Ruhe lassen, meine Meinung habe ich dir ja im zweiten Textbaustein geschrieben.
Ansonsten gibt es wohl nur noch den Gang zum Anwalt für Sozialrecht,der würde den wohl nochmal richtig Dampf machen,aber vielleicht geht es ja auch so, hoffe es auf jedenfall für dich.


Gruß Schimmy
 

Flora61

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Der Anwalt wird mir auch nicht sofort weiterhelfen, wenn das Geld gekürzt wird. Zusätzlicheds Problem ist, dass ich mich zur Zeit fast nicht drum kümmern kann, da jederzeit der Bescheid mit dem Termin für meine Reha kommen kann.

Das macht mich einfach nur fertig. Am liebsten würd ich den SB wegen Psychoterror anzeigen

Jaaa ich weiß, sowas geht leider nicht :icon_neutral:
 

Ela

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Ich habe nur Angst, dass die mir mein HArtzIV kürzen. Auch wenns evtl. nicht zulässig ist, das ist denen ja oft so ziemlich egal



Tu Dir das bitte nicht an .... lass dich net, wegen deiner Angst, zum Spielball der Arge machen.Glaub mir, je mehr du machst was die wollen
(aus Angst vor Sanktionen ) um so schlimmer werden die mit dir umspringen... Du bist krankgeschrieben und basta... keine EGV.... kein Termin.... keine Massnahme oder sonstewas von Arge...Auch kein Gegenvorschlag
Du bist Krank... Basta

Bin auch seit fast 2 Jahren krankgeschrieben.... und weigere mich seitdem energisch gegen ArgeTerror..... sollte auch EGV unterschreiben,
trotz Krankmeldung zur Arge,
2 mal zum Amtsarzt..... ... danach Drohbrief von Arge bekommen wo drinnstand, das ich ne Gehunfähigkeitsbescheinigung und Bettlägrigkeitsbescheinigung vorlegen soll wenn ich nochmaligen Termin net antrete...looool
meine Antwort darauf :icon_evil: sehr schlecht im Moment :icon_knutsch:

gruss Ela
 

Flora61

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Sagt sich alles so leicht und ich bin auch überzeugt, dass das das einzig Richtige wäre.

Sollten die mir aber wirklich das Geld kürzen, können wir in den Park ziehn. :icon_kotz:

Gehunfähigkeitsbescheinigung? Zur Zeit kein Problem :cool:
 

Ela

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<<<<<<<<<<<<<< OK<<<<<<<<<<<

da will ich denjenigen sehen ,der dich AU geschrieben, in den Park schickt !!!!

Im Grunde brauchst du dir keine Sorgen machen... Niemand kann dir was


Das weiss die Arge auch..... Wenn du es drauf ankommen lässt, werden die nen Rückzieher machen.... 100 %

gruss Ela
 

Flora61

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Dann lass cihs mal drauf ankommen. Auch wenn ich die nächsten 14 Tage sicher kaum schlafen werde, vor Angst
 
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Sagt sich alles so leicht und ich bin auch überzeugt, dass das das einzig Richtige wäre.

Sollten die mir aber wirklich das Geld kürzen, können wir in den Park ziehn. :icon_kotz:

Gehunfähigkeitsbescheinigung? Zur Zeit kein Problem :cool:
Die können dir kein Geld kürzen, weil es denen per Dienstanweisung untersagt wurde. Die können dir nur einen Verwaltungsakt schicken. Dann melde dich hier bitte wieder im Forum. Da helfen wir dir mit dem Widerspruch weiter.
 
E

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Sagt sich alles so leicht und ich bin auch überzeugt, dass das das einzig Richtige wäre.

Sollten die mir aber wirklich das Geld kürzen, können wir in den Park ziehn. :icon_kotz:

Gehunfähigkeitsbescheinigung? Zur Zeit kein Problem :cool:
Moin Flora!

Es gibt keine

Gewegsunfähigkeits
Bettlägerigkeits
Wegeunfähigkeits
Maßnahmenunfähigkeits
-bescheinigungen

Das sind alles Phantasieprodukte aus dem Hause Arge &Co.

Klick

LG :icon_smile:
 

Flora61

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Danke euch wirklich sehr. Werde das jetzt mal aussitzen und abwarten ob und was da kommt.

@Hamburgeryn
Ist schon klar. Das sagt mein Orthopäde auch.
 
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