EGV - nur 1 Monat Laufzeit

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Lara Arenknecht

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Laut SGB (und Jobcenter FA) SOLLEN EGVs ja für 6 Monate gelten. Da heisst für mich jetzt eigentlich, dass die solange dauern können, wie der SB es für richtig hält.

Gibt es dazu vielleicht Urteile oder andere Hinweise ? Konkret geht es um eine EGV die nur 1 Monat dauern soll (Für die Dauer einer Maßnahme) und ob das angreifbar ist.
 

Makale

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Naja im § 15 Abs. 1 des SGB II ist die Rede von "... soll für 6 Monate ..."; das heisst es kein "muss" die 6 Monate, aber 1 Monat ist schon etwas fragwürdig. Ich hab grad mal in meiner Literatur kurz geschaut, aber auf solche atypischen Fälle wird da nicht eingegangen. Einfach nicht unterschreiben :biggrin:
 

Lara Arenknecht

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@ Makale Unterschreibe ich so nicht, aber kommt dann halt per VA. Dieses Spielchen mit "Vereinbahrungen" ist doch nur verlogene Exkrement.

@ Swavolt Sehr interessanter Link! Allerdings war da das Problem, dass der VA zu lange war. Bei mir sollen die wohl kurz sein, damit man die schnell ersetzen kann. Ihr wisst ja, dass man laufende VAs nicht so einfach bzw. gar nicht ersetzen kann.

edit: Muss man sich wirklich einlesen. Habe eben noch ein komplettes Urteil zu einem anderen Sachverhalt gelesen, bin leider nicht mehr aufnahmefähig :icon_eek:

Mir kommen nämlich Fragen zu diesem interessanten Urteil.

Ist das Hauptproblem, dass von den 6 Monaten ohne gute Gründe stark abgewichen wurde ?

Das wäre gut, denn dann wäre das Urteil auch für Fälle interessant, bei denen die EGV VA nur 3 Monate oder weniger dauern soll.

Stellt sich aber die Frage, wie genau Ermessenserwägungen aussehen sollen.
JC kann ja sagen, ja, wir haben gute Gründe für kurze EGV VA, weil Maßnahme dauert ja nur kurz...

Und danach kommt direkt ein neuer EGV VA mit neuer Maßpnahme und dann wieder ein neuer und wieder neu bis die faule Schlampe entweder tot oder endlich rausgeekelt wurde.
 

Makale

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Hab lediglich das hier gefunden, vielleicht hilft es dir weiter :cool:

Eine Abkürzung der Regellaufzeit kommt etwa bei jungen Leistungsberechtigten (s.a. § 37 Abs. 3 Satz 3 HS 2 SGB III) und in den Fällen in Betracht, in denen vor einer weiteren Festlegung der Eingliederungsstrategie Maßnahmen der Eignungsfeststellung angezeigt sind.
Münder, SGB II 4. Auflage 2011, § 15 Rn. 37

Die bei der Anschlusseingliederungsvereinbarungen(Satz 4) gebotene Berücksichtigung der bislang gewonnenen Erfahrungen (Satz 5) setzt eine systematische Evaluation der bisherigen Eingliederungsbemühungen und insbesondere die Klärung voraus, aus welchen Gründen eine
Eingliederung bisher nicht möglich war. Hier kommt die Funktion der Eingliederungsvereinbarung zum Tragen, Instrument auch der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung der Arbeit der
Arbeitsagenturen zu sein. Die aus der Evaluation gewonnenen Kenntnisse sind bei der Anschlusseingliederungsvereinbarung durch Anpassung der Eingliederungsstrategie oder Modifikation der einzusetzenden Mittel zu berücksichtigen.
Münder, SGB II 4. Auflage 2011, § 15 Rn. 41
 
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