EGV nicht Unterschrieben wegen ÄD Stellungsnahme. Nun EGV per VA

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sonicboom

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Hallo,

ich Lese schon lange hier mit und habe mich entschieden Heute ein Mitglied zu werden.
Da ich in Forum nichts zutreffendes finden konnte oder passendes. Schildere ich meine Situation hier aus.

Habe mehrere OP's und Krankheiten in Letzter Zeit erlebt.
Nun soll ich von der Ärztlichen Dienst der JC begutachtet werden. Habe 4 Atteste und 2 OP Berichte abgegeben. Schweige Pflicht Entbindung wurden 4 Behandelnde Ärzte Eingetragen. Als erstes wurde ich von der Psychologischen Gutachter im JC gerufen. Der hat sich mit mir 5min. Unterhalten. "Wieso sind sie hier?" "Warum haben sie so ein Attest das ist ja peinlich" und meinte er wird mich wieder Rufen wenn das Gutachten der ÄD Fertig ist. Das war im Dezember.

Jetzt am 11.03.14 eine (Vor)Einladung vom JC FM.
"ich möchte mit ihnen aufgrund eine inzwischen vorliegenden Stellungsnahme des Arztes der Agentur für Arbeit ein abschließendes Gespräch über ihre gesundheitliche Leistungsfähigkeit führen." Einladung zum 13.03.2014 nur 2 Tage!

War heute morgen bei ihm. Mein Gutachten wurde auf Aktenlage Entschieden.
Eine Psychologisches Gut Achten ist nicht dabei, wird wahrscheinlich auch nicht statt finden.

Mein Wunsch war eine Ausbildung Als Kinderpflegerin zu machen. Und habe eventuell eine zusage nächsten Monat ende. Das ist eine Schulische Ausbildung wo in den ersten 2 Jahren Keine Körperliche Anforderung da stellt.

Laut Gutachten der ÄD darf ich das aber nicht. Es Bestehe kein Leistung Vermögen! Aber ich soll auf dem Arbeitsmarkt vollschichtig arbeiten können leichte bis mittelschwere Tätigkeiten.
Das passt doch nicht. Woher will er wissen wie es mir nach 2 Jahren Geht.

Also quasi wollen die mir kein Geld geben wenn ich diese Ausbildung mache.

Jetzt wurde mir gleich eine Neue EGV geschrieben.
"Ich überlege mir bis zum 09.04.2014 unter Beachtung des letzten Ärztlichen Gutachtens mindestens drei konkrete berufliche Ziele, die ich umgehen angehen möchte."

Ich habe nicht Unterschrieben. Da ich ja sonst zum Gutachten des ÄD zustimmen würde oder? Wollte es mit Nehmen zum überlegen. Habe es als VA bekommen :icon_neutral:

Habe direkt ein Antrag auf das Ärztliche gutachten Gestellt für Teil A. B hat er mir Kopiert. Habe eine frisst Gesetz bis zum 23.03.2014.

Nun ich weis jetzt nicht wie ich ein Widerspruch da drauf schreiben soll. Ich bin damit nicht einverstanden das nach Aktenlage entschieden wurde. Es sollte eine Persönliches Gutachten durchgeführt werden. Ich möchte jetzt nicht wegen denen mein Wunsch zur Kinderpflegerin aufgeben.

Ich Bedanke mich im Voraus. :icon_smile:
 

gelibeh

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Dann warte mal auf den Teil A. Damit Dir die Widerspruchsfrist nicht davon läuft. Schreib ganz kurz, dass Du Widerspruch erhebst und die Begründung nach Erhalt des Teils A und Rücksprache mit Deinen Ärzten nachreichst.

Hättest Du die Schweigepflichtentbindung nicht abgegeben, hätten die Dich persönlich begutachten müssen. Da hast Du Dir ein Eigentor geschossen. Aber das lässt sich ja nicht mehr ändern.
 

sonicboom

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also ist es jetzt nicht mehr möglich eine persönliche Begutachtung durchzuführen? war es denn Schlecht das ich die EGV nicht unterschrieben habe und jetzt eins per VA habe. Kann mir jetzt das Geld dadurch gekürzt werden?
 

gelibeh

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Dass Du die EGV als VA hast, ist von Vorteil, denn gegen diese EGV kannst Du Widerspruch erheben.
Jetzt wurde mir gleich eine Neue EGV geschrieben.
"Ich überlege mir bis zum 09.04.2014 unter Beachtung des letzten Ärztlichen Gutachtens mindestens drei konkrete berufliche Ziele, die ich umgehen angehen möchte."
Hier müsste man einen Widerspruch schreiben, der deutlich macht, dass das Gutachten falsch ist. Damit bin ich aber überfordert. Spätestens vor dem Sozialgericht könnte es sein, dass das ein neues Gutachten anordnet.

Eventuell holst Du Dir beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein und suchst Dir einen Anwalt für Sozialrecht. Vielleicht kann der ja was machen.
 

sonicboom

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Danke @gelibeh
wenn mir Jemand mit dem Widerspruch helfen könnte wäre super. Ich weiß nicht was ich ins Begründung reinschreiben soll. Zum Anwalt möchte ich noch nicht.
 

sonicboom

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Jetzt wurde mir gleich eine Neue EGV geschrieben.
"Ich überlege mir bis zum 09.04.2014 unter Beachtung des letzten Ärztlichen Gutachtens mindestens drei konkrete berufliche Ziele, die ich umgehen angehen möchte."

Kann mir keiner bei der Formulierung des Widerspruchs Helfen?
und hin zu noch das ich darauf bestehe die Ausbildung als Kinderpflegerin zu machen.
 

gelibeh

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Das dürfte für die meisten hier zu komplex sein, darum rate ich ja zu einem Anwalt. Mit Beratungshilfeschein kostet das ja auch nur 15€.
Es sei denn Du kommst aus Hamburg oder Bremen, da gibt es die Scheine nicht.
 

Makale

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Zu komplex ist es ganz und gar nicht, nur sind die Informationen etwas dürftig. Eine schulische Ausbildung fällt unter den Leistungsausschlusses des § 7 Abs. 5 SGB II. In der Regel sind diese nach dem BAföG förderungsfähig.
Anders sieht es wieder aus, wenn es sich um eine Umschulung nach §§ 81 ff. SGB III handelt.

Grundsätzlich gilt aber, dass man die Begutachtung des äD nur im Rahmen einer darauf aufbauenden Leistungsablehnung anfechten kann. Wenn es sich also um eine Umschulung handelt und der Bildungsgutschein mit Bezugnahme aufs äD-Gutachten abgelehnt wird, dann lässt sich dies angreifen mit einem Gegengutachten.
Ob die Entscheidung nach Aktenlage rechtmäßig ist, erscheint fraglich, aber ist angesichts zahlreicher Schweigepflichtsentbindungen behandelnder Ärzte aus objektiver Sicht nachvollziehbar. Also Teil A abwarten, dann handeln.
 

sonicboom

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es ist eine Umschulung denke ich. Da sie vor dem ÄD die Kosten übernehmen wollten und selber mir das Angebot vorgeschlagen haben.
Wie soll ich jetzt das Widerspruch Schreiben. Ich habe ja jetzt am 09.04.14 wieder ein Termin und da wird ein neues EGV gemacht sollte ich die auch nicht unterschreiben und Widerspruch einlegen?
und wenn ein Neues EGV zustande kommt. Was passiert mit dem Alten wo ich Widerspruch drauf mach? verliert das Widerspruch somit auch seine Gültigkeit?
 

Makale

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Ich hab doch bereits geschrieben Also Teil A abwarten, dann handeln.
Für ein Widerspruch hast du 1 Monat Zeit ab Zugang des VA bei dir.
 

gelibeh

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Ich habe ja jetzt am 09.04.14 wieder ein Termin und da wird ein neues EGV gemacht sollte ich die auch nicht unterschreiben und Widerspruch einlegen?
Wie lange ist die jetzige EGV denn gültig? Bevor die nicht abgelaufen ist, können die keine neue EGV abschließen, bzw. Du solltest die neue nicht unterschreiben.
 

sonicboom

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die jetzt ist bis 12.09.2014 gültig, Er wird aber Bestimmt ein Neues per FA dann geben wenn ich wieder nicht unterschreibe. Habe am 09.04.2014 wieder ja Termin. Er will mich in eine Maßnahme reinstecken da das Gesundheitliche für die geklärt ist.
 

gelibeh

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Solange eine EGV/EGV-VA läuft, kann er keinen neuen EGV-Verwaltungsakt schreiben, denn Du hast eine gültige EGV/EGV-VA. Nur wenn Du die neue unterschreibst, ist die alte ungültig. Also nicht unterschreiben.
 

sonicboom

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hier ist das EGV per VA. Da ich jetzt am 09.04.2014 Termin habe, wird er mir 100% ein neues EGV schreiben und wenn ich nicht unterschreibe per VA.
(Die neue EGV werde nicht unterschreiben)
Das wegen weiß ich jetzt nicht genau wie ich dadrauf Widerspruch einlegen soll.
nicht das die dann sagen. Ja jetzt bekommen sie ein Neues EGV dann ist es ja erledigt :icon_cry:
 

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Gelöschtes Mitglied 30227

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Du bist jetzt dein eigener Berufsberater und sollst dir Berufe suchen. Dein SB kann das wohl nicht. Was für ein SchwachsinnsEGV/VA.
 
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ExitUser

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... Was für ein Schwachsinns EGV/VA.

Sag das nicht. Denn die ist bei der Titanic abgeschrieben. Außerdem kann das Ding leicht übertroffen werden. Beispielsweise durch die EGV, in der überhaupt nichts drin stand als der gegen die Wöchnerin verhängte Hausarrest.

@ sonicboom:

Bitte schau in Deiner Gegend nach einer Erwerbsloseninitiative und ob Dich jemand beim nächsten Termin begleiten kann. Gut möglich, daß der SB dann plötzlich vernünftig wird. Und wenn Du kannst, stell bitte noch die letzte EGV hier ein.
 

sonicboom

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Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom 13.03.2014


Hier mit lege ich Widerspruch auf das EGV per VA ein. Begründung Folgt auf anfrage.

Ich beantrage die aufschiebende Wirkung des Widerspruches nach §86a SGG.



wäre so ein Widerspruch genügend?
 
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