EGV nicht unterschrieben, trotzdem Sanktion?!

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lelocus

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Hallo Leute!

Ich beziehe ALG2 und habe jetzt ein Schreiben vom JObcenter/Sachbearbeiter.
ANHÖRUNG ZUM MÖGLICHEN EINTRITT EINER SANKTION
Ich solle BEWERBUNGSNACHWEISE & ANSCHREIBEN AN ARBEITGEBER vorlegen.

Der Witz an der Sache:
Ich habe NIE eine EGV unterschrieben!

Wir hatten einen Termin im Mai.
Da habe ich mir den Wisch mitgeben lassen.
Seitdem war absolute Sense.

Und jetzt plötzlich dieses Schreiben!

Fragen:
1. Kann sich der Sachbearbeiter sich auf eine MÜNDLICHE VEREINBARUNG berufen?!
Wir sind halt so auseinandergegangen, das ich meinte "mal gucken/mal sehen", "wenn es meine Situation zulässt"...."ich will eigentlich schon mich bemühen" usw.
Denn ich bin gerade dabei meine gesundheitliche Situation überprüfen zu lassen (Ärztlicher Notdienst).

2. Das Schreiben ist am 12.August raus.
Ich soll mich bis zum 22.August melden, sonst
"Andernfalls muss nach Aktenlage entschieden werden".
Wieso denn eine 10 Tagesfrist?
Gibt es da keine 14-Tage oder sonstige Regelung?!

3.Ich wurde mal vor 2 Jahren sanktioniert, es wurde aber zurück genommen.
Da Jobcenter am längeren Hebel sitzt, möchte ich natürlich möglichst unauffällig durch die Sache kommen.
Was bringt es mir im Recht zu sein, aber 3 Monate lang mit weniger Geld auskommen zu müssen

Habt ihr da vielleicht eine "sanfte" Strategie für mich?

4.(auch wenn es natürlich Punkt 3 widerspricht und ich nicht unnötig Öl ins Feuer gießen möchte, aber so als Info)
Wie kann ich den Sachbearbeiter wechseln?
Da beruft er sich auf eine EGV, die er niemals schriftlich nachweisen kann.
Mit solchen "Betrügern" möchte ich nichts zu tun haben.
Also?


Ich danke für Antworten :icon_smile:

LG
lelocus
 

Nequitia

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1. Kann sich der Sachbearbeiter sich auf eine MÜNDLICHE VEREINBARUNG berufen?!

Wenn es um die Nachweise von Eigenbemühungen geht, fehlt IMO die Sanktionsgrundlage, was sie aber scheinbar nicht davon abhält, es trotzdem zu versuchen.
Die mündliche Vereinbarung wird aber vor dem SG für sie schwierig zu beweisen sein.

Wenn du Vermittlungsvorschläge ignoriert hast, wäre eine Sanktion dennoch möglich, auch ohne EGV.
Wenn du die VVs nicht bekommen hast, wäre das JC in der Nachweispflicht.

Gibt es da keine 14-Tage oder sonstige Regelung?!

IMO nein.

Habt ihr da vielleicht eine "sanfte" Strategie für mich?

Die sägen an deinem Existenzminimum und du fragst noch nach einer sanften Strategie? :icon_eek: Davon abgesehen: Neben dem Rechtsweg sehe ich nur die Möglichkeit, zu kriechen, und die Sanktion hinzunehmen. Das kann aber nicht der Sinn sein, oder?

Wie kann ich den Sachbearbeiter wechseln?

Erfahrungsgemäß durch eine (neutral verfasste, emotionsfreie) Dienstaufsichtsbeschwerde, die aber auch völlig verschwendete Zeit sein kann. Stichwort wäre Störung der Arbeitsbeziehungsebene zwischen deinem SB und dir.
Weiß aber nicht, ob dies Zweckmäßig wäre, würde mich primär darauf konzentrieren, gegen die Sanktion vorzugehen.

Denn ich bin gerade dabei meine gesundheitliche Situation überprüfen zu lassen (Ärztlicher Notdienst).

Ärztlicher Notdienst? Oder eher "Ärztlicher Dienst der Arbeitsagentur"?
 

lelocus

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Wenn du Vermittlungsvorschläge ignoriert hast, wäre eine Sanktion dennoch möglich, auch ohne EGV.
Wenn du die VVs nicht bekommen hast, wäre das JC in der Nachweispflicht.

Nein, keine Vermittlungsverschläge.
Nichts.
Weder telefon/online oder sonstwie.
Seit dem Termin im Mai absolute Stille gewesen.


Die sägen an deinem Existenzminimum und du fragst noch nach einer sanften Strategie? :icon_eek: Davon abgesehen: Neben dem Rechtsweg sehe ich nur die Möglichkeit, zu kriechen, und die Sanktion hinzunehmen. Das kann aber nicht der Sinn sein, oder?

Natürlich werde ich keine Kürzung hinnehmen!
Aber ich bin auch in einer ziemlich guten Verhandlungsposition, oder nicht?!
Es wurde nichts unterschrieben!
Ich bin nirgends im Bewerbungsprogramm oder so.

Also was ich sonst hier gelesen habe, da gibt es Telefonate mit Sachbearbeiter usw.
Wie gesagt:
Alles bei mir nicht vorhanden.

Termin im Mai und ich liess mir EGV mitgeben, um es durchzusehen/es mir zu "überlegen".

Termin habe ich jetzt auch Ende des Monats.
Also ganz normalen, um meine berufliche Zukunft zu besprechen.


Erfahrungsgemäß durch eine (neutral verfasste, emotionsfreie) Dienstaufsichtsbeschwerde, die aber auch völlig verschwendete Zeit sein kann. Stichwort wäre Störung der Arbeitsbeziehungsebene zwischen deinem SB und dir.
Weiß aber nicht, ob dies Zweckmäßig wäre, würde mich primär darauf konzentrieren, gegen die Sanktion vorzugehen.

An wen wendet man sich denn da dort?
Direkt an den Amtsleiter?

Ja, ich denke, ich konzentrier mich zunächst nur auf die eine Sanktionssache.


Ärztlicher Notdienst? Oder eher "Ärztlicher Dienst der Arbeitsagentur"?

Arztlicher Dienst der Arbeitsagentur.





Vielen Dank!

Dann werde ich also auf die Nachweispflicht des Sachbearbeiters pochen?!
Dass es keine beiderseitige Abmachung gegeben hat, richtig?
 
H

hass4

Gast
In einem ausführlichen Gespräch wird mit Ihnen gemeinsam eine Analyse Ihrer Situation durchgeführt.
Mit den dabei gewonnenen Erkenntnissen werden ein
persönliches Ziel und der Weg dorthin in einer Eingliederungsvereinbarung festgelegt

aus dem merkblatt II !!!

Sie - und alle
erwerbsfähigen Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft -
haben alle Möglichkeiten zu nutzen, um Ihre
Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern.

Sie haben sich in erster Linie selbst aktiv um die
Beendigung Ihrer Erwerbslosigkeit zu bemühen


hat mir keine VV gesendet oder hat sich nie bei mir gemeldet oder sonstiges ist die eine sache. das entbindet niemanden sich selbst um arbeit zu bemühen.

was hast du selbst ohne die hilfe des jobcenters unternommen um deine hilfsbedürftigkeit zu beenden.

was kannst du nachweisen?

im anhörungsbogen kannst du erklären dass es keine EGV/VA gab um die kosten der eigenbemühungen zu klären. zumutbare tätigkeiten müssen neu definiert werden, wegen gesundheitlicher einschränkungen.
einen hinweis gab es meiner seits, doch wurde der medizinische dienst nicht eingeschaltet um meine leistungsfähigkeit feststellen zu lassen.
eine gemeinsame analyse hatte nicht stattgefunden die rücksicht auf meine persönliche situation nimmt.

von daher konnte ich den anordnungen die aus der EGV hervor gehen nicht folgeleisten und hatte dem zufolge die unterschrift verweigert!
 

Nequitia

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An wen wendet man sich denn da dort?
Direkt an den Amtsleiter?

Genau, an den Amtsleiter, der das dann ggf. an den Teamleiter weiter leitet. Aber ich würde dir empfehlen, erst mal mit der Beschwerde zu warten oder sie ggf. erst los zu lassen, wenn du etwas mehr Munition hast.

Arztlicher Dienst der Arbeitsagentur.
[...]
Dann werde ich also auf die Nachweispflicht des Sachbearbeiters pochen?!
Dass es keine beiderseitige Abmachung gegeben hat, richtig?

Wenn du erst noch zum Ärztlichen Dienst musst, darf ohnehin keine EGV abgeschlossen werden, da die nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (SGB II, § 15) geschlossen werden können. Erst der ÄD stellt fest, ob du überhaupt erwerbsfähig bist, daher geht eine EGV erst danach.

Auf die Stellungnahme kannst du antworten, dass du keine Stellenangebote erhalten hast, auf die du dich hättest bewerben können. Daher sind keine Nachweise möglich.
Dann kannst du noch anbringen, dass ohne EGV keine Eigenbemühungen gefordert werden können. Oder du lässt es weg. Weniger ist gegenüber dem JC manchmal mehr. Außerdem bist du nicht dafür zuständig, sie auf ihre Fehler hinzuweisen.:icon_wink:

Sollten die wirklich so dumm sein und hieraus eine Sanktion machen, kannst du dagegen mithilfe eines Antrages auf aufschiebende Wirkung vor dem SG vorgehen. Die Sanktion wäre dann eingefroren, bis über deinen Fall entschieden ist, so dass sich du nicht 3 Monate mit weniger als Wenig auskommen müsstest.
:icon_daumen:
 
S

silka

Gast
und habe jetzt ein Schreiben vom JObcenter/Sachbearbeiter.
ANHÖRUNG ZUM MÖGLICHEN EINTRITT EINER SANKTION
Ich solle BEWERBUNGSNACHWEISE & ANSCHREIBEN AN ARBEITGEBER vorlegen.
Der Witz an der Sache:
Ich habe NIE eine EGV unterschrieben!

Wir hatten einen Termin im Mai.
Da habe ich mir den Wisch mitgeben lassen.
Seitdem war absolute Sense.
Auch im Mai? Seid ihr Geschwister:icon_lol:
https://www.elo-forum.org/allgemein...ten-ohne-unterschriebene-egv.html#post1467640
Nein, ohne EGV hast du keine Sanktion zu befürchten.
Es wurde nicht vereinbart, daß du dann und dann etwas nachweisen sollst.
1.Nö, mündlich ist nichts. Aber seit Mai bis August hast du immer noch mit dem MD der Arbeitsagentur zu tun? Und du hast dich tatsächlich nicht ein einziges Mal irgendwo beworben?
2. Teile doch jetzt schriftlich und nachweislich als Anhörung mit, daß du bisher keine gültige EGV hast, in der nachweisliche Bewerbungen vereinbart wurden. Punkt. Fertig, Aus.
Nein, es gibt da keine Frist. Du brauchst ja auch gar keine Zeit, um das mitzuteilen. Wozu würdest du denn evtl. 14 Tage brauchen? Das Antwortschreiben ist doch in 5 min. fertig;-)
Strategie??
Wenn du dir sicher bist, nichts unterschrieben zu haben, brauchst du keine Strategie.

4.SB wechseln wird dir nicht gelingen. Warum ist der gleich ein Betrüger? Der hat sich evtl. vertan? Bist du dir denn auch 100%ig sicher oder hast du dich vertan?
Fehler passieren überall, und letztlich müßte der SB nachweisen, daß er dir irgendwann nach Mai einen EGV-VA zugestellt hat.
Wenn du sanft rauswillst, solltest du nicht gleich zum Teamleiter marschieren.
Es wird dir gar nichts unterstellt.Und es kratzt dir auch keiner am Ex-Minimum.
Vielleicht könnt ihr zusammen in die Akten gucken---wegen Entscheidung nach Aktenlage.
 

lelocus

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aus dem merkblatt II !!!

Sie - und alle
erwerbsfähigen Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft -
haben alle Möglichkeiten zu nutzen, um Ihre
Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern.

Sie haben sich in erster Linie selbst aktiv um die
Beendigung Ihrer Erwerbslosigkeit zu bemühen


hat mir keine VV gesendet oder hat sich nie bei mir gemeldet oder sonstiges ist die eine sache. das entbindet niemanden sich selbst um arbeit zu bemühen.

was hast du selbst ohne die hilfe des jobcenters unternommen um deine hilfsbedürftigkeit zu beenden.

was kannst du nachweisen?

Du meinst also, unabhängig von einer EGV habe ich so oder so meine Bewerbungsbemühungen nachzuweisen?!




Wenn du erst noch zum Ärztlichen Dienst musst, darf ohnehin keine EGV abgeschlossen werden, da die nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (SGB II, § 15) geschlossen werden können. Erst der ÄD stellt fest, ob du überhaupt erwerbsfähig bist, daher geht eine EGV erst danach.

Also ehe ÄD nichts entschieden hat, keine EGV!
Dürfte ich wissen, woher diese Info stammt?
Aber als Argumentationslinie sehr gut, schreibe ich mir auf.



Sollten die wirklich so dumm sein und hieraus eine Sanktion machen, kannst du dagegen mithilfe eines Antrages auf aufschiebende Wirkung vor dem SG vorgehen. Die Sanktion wäre dann eingefroren, bis über deinen Fall entschieden ist, so dass sich du nicht 3 Monate mit weniger als Wenig auskommen müsstest.
:icon_daumen:

Ok, ich hoffe ich werde mit SG nichts zu tun haben.






Nee, nicht verwandt *lach*.
Bei mir hat auch niemand Druck gemacht.
Null Kontakt die letzten Monate seit dem Termin im Mai.


Nein, ohne EGV hast du keine Sanktion zu befürchten.
Es wurde nicht vereinbart, daß du dann und dann etwas nachweisen sollst.
1.Nö, mündlich ist nichts. Aber seit Mai bis August hast du immer noch mit dem MD der Arbeitsagentur zu tun? Und du hast dich tatsächlich nicht ein einziges Mal irgendwo beworben?

Nein, ÄD/MD hat sich noch nicht gemeldet.
Dauert das nicht, bis alles zusammen kommt von den Ärzten usw.?
Zumal einige auch im urlaub sind/waren.

Und nein, ich habe nicht eine Bewerbung in den letzten Monaten gehabt.
Ich wollte abwarten, bis die sich melden.


2. Teile doch jetzt schriftlich und nachweislich als Anhörung mit, daß du bisher keine gültige EGV hast, in der nachweisliche Bewerbungen vereinbart wurden. Punkt. Fertig, Aus.

Ja, so mache ich es auch.
Kann doch nicht wahr sein, dass der SB einseitig auf die EGV pocht ohne meine Unterschrift!

Nein, es gibt da keine Frist. Du brauchst ja auch gar keine Zeit, um das mitzuteilen. Wozu würdest du denn evtl. 14 Tage brauchen? Das Antwortschreiben ist doch in 5 min. fertig;-)

Finde ich ehrlich gesagt ein Armutszeugnis, dass jeder SB nach Gutsherrenart das selbst entscheiden kann.
Es geht halt darum, dass alle gleich behandelt werden solten.
Daher eine 14-Frist-Regelung oder von mir aus 10 Tage oder was auch immer.
Aber nicht nach Stimmung des SB.

4.SB wechseln wird dir nicht gelingen. Warum ist der gleich ein Betrüger? Der hat sich evtl. vertan? Bist du dir denn auch 100%ig sicher oder hast du dich vertan?

Betrüger im Sinne des Vertragsrechtes.
Ich habe nicht unterschrieben.
Das ist für mich versuchter Betrug, wenn er auf ein Dokument hinweist, was ich niemals bejaht habe.

Und das werde ich auch, sofern ich ihm begegnen werde, so offen sagen.
Aber ich glaube kaum, dass er nach dieser Aktion sich traut, mir gegenüber zu sitzen.
Ich kann schon durchaus aus der Verteidigungsposition heraus sehr gut meine Stiche setzen.

Wenn du sanft rauswillst, solltest du nicht gleich zum Teamleiter marschieren.
Es wird dir gar nichts unterstellt.Und es kratzt dir auch keiner am Ex-Minimum.
Vielleicht könnt ihr zusammen in die Akten gucken---wegen Entscheidung nach Aktenlage.

Ich werde auch nicht unnötig gleich zum Teamleiter.
Das hebe ich mir als Option auf.
Aber das Tischtuch zwischen mir und SB ist zerrissen.

Da will mir niemand helfen, sondern ganz hinterlistig mein ALG2 kürzen.
Angriiff auf meine Existenz = Gegenangriff !!!

Aber ich bewahr noch kühlen Kopf und deshalb suche ich hier auch Rat und bin für alles offen und dankbar. :icon_smile:
 

Nequitia

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Dürfte ich wissen, woher diese Info stammt?
Aber als Argumentationslinie sehr gut, schreibe ich mir auf.

Hatte ich genannt und das hast du auch zitiert: SGB II, § 15:

SGB II meinte:
Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren

Betrüger im Sinne des Vertragsrechtes.
Ich habe nicht unterschrieben.
Das ist für mich versuchter Betrug, wenn er auf ein Dokument hinweist, was ich niemals bejaht habe.

Ist zwar offtopic, aber im Sinne des Vertragsrechts (BGB) können Verträge auch mündlich zustande kommen. Sogar durch Handlung, z.b. Einsteigen in die Straßenbahn = Vertrag.:icon_pfeiff:

Da will mir niemand helfen, sondern ganz hinterlistig mein ALG2 kürzen.
Angriiff auf meine Existenz = Gegenangriff !!!

:icon_daumen:
Und keine Angst vor dem SG!
 

lelocus

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Ist zwar offtopic, aber im Sinne des Vertragsrechts (BGB) können Verträge auch mündlich zustande kommen. Sogar durch Handlung, z.b. Einsteigen in die Straßenbahn = Vertrag.:icon_pfeiff:

Da hast du natürlich recht.
Aber bezogen auf Jobcenter, gibt es nur schriftliche Vereinbarungen bzw gegenseitig abgeschlossene Verträge.
Genauer: öffentlich rechtlicher Vertrag
https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/76689-eingliederungsvereinbarung-egv-man-darueber-wissen-sollte-update.html


:icon_daumen:
Und keine Angst vor dem SG!

An SG denke ich nicht.
Also, ganz im Ernst: unter 1%, dass es zu einer Sanktion kommt.
Es sei denn, es kommen neue Infos, die mich aufzucken lassen.

Aber sicher ist sicher, deshalb frage ich hier.
Und ich will jede kleinste Angriffsfläche vermeiden und es ist immer gut, die nächsten (möglichen) Schritte zu wissen :icon_smile:
 
S

silka

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Hatte ich genannt und das hast du auch zitiert: SGB II, § 15:
Wenn du erst noch zum Ärztlichen Dienst musst, darf ohnehin keine EGV abgeschlossen werden, da die nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (SGB II, § 15) geschlossen werden können. Erst der ÄD stellt fest, ob du überhaupt erwerbsfähig bist, daher geht eine EGV erst danach.
Das ist m.E. eine unzulässige und falsche Interpretation.
Du implizierst damit, daß JEDER Antragsteller automatisch erstmal nicht erwerbsfähig ist und zwar solange, bis nicht der Ärztliche Dienst, besser der Amtsarzt der DRV (und nur der) über die Erwerbsfähigkeit bzw. Erwerbsminderung entschieden hast.
Du zäumst das Pferd von hinten auf.
Ich behaupte mal: Ein LB (auch ohne EGV) mit Alg2-Leistungen ist solange leistungsberechtigt und als erwerbsfähig zu bezeichnen und zu behandeln, wie die DRV ihn nicht --erwerbsgemindert-- einstuft.

So herum wird ein Schuh daraus.
Vertragsrecht können wir hier vergessen. Wir sind im SGB. Das genügt vollauf. Der TE hat keinen mündlichen Vertrag geschlossen.
 

Nequitia

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Du implizierst damit, daß JEDER Antragsteller automatisch erstmal nicht erwerbsfähig ist und zwar solange, bis nicht der Ärztliche Dienst, besser der Amtsarzt der DRV (und nur der) über die Erwerbsfähigkeit bzw. Erwerbsminderung entschieden hast.

Möglich, dass ich nicht verstehe, was du damit sagen willst: Aber, meine Aussage ist doch IMO ziemlich eindeutig auf den Einzelfall des Threaderstellers bezogen.
Und dass eine EGV überhaupt erst möglich ist, nachdem das Gutachten des Ärztlichen Dienst vorliegt, hat mein SG auch so gesehen. Ist so für mich auch schlüssig, denn erst wenn festgestellt wurde was der LB noch arbeiten kann, können Integrationsstrategie festgelegt werden und EGV-Leistungen verhandelt werden.
Von daher sehe ich jetzt keine Fehler in meinem Tipp.:icon_kinn:

diverse meinte:
[...]Vertragsrecht[...]

Deswegen schrieb ich "Offtopic". :icon_wink:
 

lelocus

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Also, das ist ja jetzt nicht an den Haaren herbei gezogen.
Ich habe wirklich abgewartet, bis der ÄD alles abgeschlossen hat und mein SB sich meldet.

Die EGV, die ich zur "Überprüfung" mitnahm, habe ich schließlich nicht unterschrieben und es gab keinerlei sonstige Korrespondenz bzgl. Bewerbungen u.ä.

Und soweit ich bisher alle Infos zusammenhabe und auch mich sonst im Forum durchgelesen habe, gibt es keinen vergleichbaren Fall, wo jemand sanktioniert worden ist.

Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei.
Deshalb lasse ich in dieser Sache nichts anbrennen.
Schlimm genug, dass einem beim Jobcenter nicht geholfen wird.
Ich müsste mich schon ziemlich dämlich anstellen, wenn aus der Sache eine Sanktion rausspringt.
Auch wenn SG mir im nachhinein recht geben würde.
Ziel ist es, keine Kürzung zu erhalten.

Und danach so schnell wie möglich SB loswerden.
Ich habe nichts gegen das Leistungsprinzip, aber inkompetente SB, die in mein Leben eingreifen wollen, kann ich nicht als Autorität anerkennen.

Da erhofft man sich, dass SB bei einem Termin eine individuelle Lösung anbietet und letzlich scheinen es nur Maßnahmen von oben zu sein, die durchgedrückt werden sollen.
Schade
 
S

silka

Gast
Möglich, dass ich nicht verstehe, was du damit sagen willst: Aber, meine Aussage ist doch IMO ziemlich eindeutig auf den Einzelfall des Threaderstellers bezogen.
Und dass eine EGV überhaupt erst möglich ist, nachdem das Gutachten des Ärztlichen Dienst vorliegt, hat mein SG auch so gesehen. Ist so für mich auch schlüssig, denn erst wenn festgestellt wurde was der LB noch arbeiten kann, können Integrationsstrategie festgelegt werden und EGV-Leistungen verhandelt werden.
Von daher sehe ich jetzt keine Fehler in meinem Tipp.:icon_kinn:
Deswegen schrieb ich "Offtopic". :icon_wink:
Einerseits pochst du darauf, auf den Einzelfall des TE einzugehen.
Andererseits erklärst du, daß dein SG in deinem Falle dir Recht gab,
Sind dennbeide Fälle identisch?
Ich weiß das nicht, soviel steht hier nicht.
Hier steht, daß seit Mai kein Kontakt mit dem JC besteht. Keiner will was voneinander, wie es sich liest.
Und es kann nicht um Erwerbsminderung gehen, weil der ÄD der AfA eben keine Erwerbsminderung begutachten kann. (oder es gibt Fälle, wo das ausnahmsweise geht ?)
Ob das JC seit Mai ständig über Aktuelles zu evtl. Erwerbsminderungs- gutachten oder Terminen dazu vom TE informiert wurde, lese ich auch nichts. Dann würde ein solches Schreiben doch noch weniger Sinn machen!
Ganz im Gegenteil: Funkstille seit Mai.

Ich kann jedenfalls auch keine Sanktionsmöglichkeit erkennen.
 

gila

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Also, das ist ja jetzt nicht an den Haaren herbei gezogen.
Ich habe wirklich abgewartet, bis der ÄD alles abgeschlossen hat und mein SB sich meldet.

Es wäre gut, hier mal gleich von Anfang an KONKRET zu werden:
wurdest du also schon begutachtet?
Ist schon etwas dabei heraus gekommen und wenn ja: was?

In post #7 hatte silka eigentlich schon beschrieben, wie "einfach" im Grunde erst einmal dieser "Fall" hier ist.
Wenn die Fakten so sind: keine EGV unterschrieben - dann gibt es auch keine Grundlage für eine Sanktion.
Die "Erwartungshaltung" des SB sind zwar auch Deine Eigenbemühungen - das ist sowieso Grundlage im SGB II - aber ohne EGV kann er das erstmal nicht sanktionieren.

Willst du "sanft" bleiben, würden ein paar Zeilen genügen, die lauten könnten:
Bei Ihrer Anhörung wegen ...... muss es sich um ein Versehen handeln. Es wurden keinerlei Vereinbarungen getroffen, die Grundlage für eine Sanktion bieten.

Je nachdem, ob du nun schon beim ÄD warst, könntest du hinzu fügen: Bitte teilen sie mir im übrigen mit, ob der Termin beim ÄD schon ein Ergebnis gebracht hat, welches Ihnen vorliegt.

Und das sollte erstmal reichen.
...
Dann kannst du noch anbringen, dass ohne EGV keine Eigenbemühungen gefordert werden können. ...

Sollten die wirklich so dumm sein und hieraus eine Sanktion machen, kannst du dagegen mithilfe eines Antrages auf aufschiebende Wirkung vor dem SG vorgehen. Die Sanktion wäre dann eingefroren, bis über deinen Fall entschieden ist, so dass sich du nicht 3 Monate mit weniger als Wenig auskommen müsstest.
:icon_daumen:

Das ist beides falsch.
NATÜRLICH können Eigenbemühungen gefordert werden - auch ohne EGV - denn dass man"alles zu tun hat um seine Hilfebedürftigkeit zu beenden oder verringern" ist Grundlage des SGB II.
Er kann nur nicht ohne EGV sanktioniert werden.
Aber: es kann einen Meldetermin geben, indem man die Leviten gelesen bekommt, wenn SB feststellt, dass man NIX macht und nur Leistung kassiert.

Punkt 2: die Sanktion ist NICHT automatisch "eingefroren", nur weil man einen Antrag auf aW GESTELLT hat!
Das Gericht muss auch einen GRUND sehen für eine aufschiebende Wirkung.

Im Übrigen wäre in so einem Fall, dass eine Sanktion erfolgt, OHNE dass eine EGV abgeschlossen wurde, eher zu überlegen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, da die Sanktion so oder so rechtswidrig wäre.

IMHO wurde hier wieder Mords-Wind gemacht um erst einmal ... nix.
:rolleyes:
 

lelocus

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Es wäre gut, hier mal gleich von Anfang an KONKRET zu werden:
wurdest du also schon begutachtet?
Ist schon etwas dabei heraus gekommen und wenn ja: was?

Nein.
Ich schreibe doch:
Keinerlei Korrespondenz.
Null Kontakt mit Jobcenter oder "verlängertem" Arm.

Willst du "sanft" bleiben, würden ein paar Zeilen genügen, die lauten könnten:
Bei Ihrer Anhörung wegen ...... muss es sich um ein Versehen handeln. Es wurden keinerlei Vereinbarungen getroffen, die Grundlage für eine Sanktion bieten.

Ja.
So eine ähnliche Formulierung ist auch mein Favorit :icon_smile:



Aber: es kann einen Meldetermin geben, indem man die Leviten gelesen bekommt, wenn SB feststellt, dass man NIX macht und nur Leistung kassiert.

Ich denke mir, SB kann mir nicht Leviten lesen.
Dafür ist die Autorität angekratzt.
Das könnte nur neuer SB.


Im Übrigen wäre in so einem Fall, dass eine Sanktion erfolgt, OHNE dass eine EGV abgeschlossen wurde, eher zu überlegen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, da die Sanktion so oder so rechtswidrig wäre.

EV, gegen wen denn bitte genau bzw wo?



IMHO wurde hier wieder Mords-Wind gemacht um erst einmal ... nix.
:rolleyes:

Je mehr ich meinen eigenen Fall betrachte, desto abstruser erscheint er mir.


Im Anhörungsschreiben verweist SB ausdrücklich auf das Treffen im Mai.
SB kann also unmöglich behaupten, zwischendurch sei nochmal postalisch was verschickt worden.

Ich bin erstaunt, wie laienhaft das eigentlich rüberkommt.
 
E

ExitUser

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Hallo..

sagt mal, muss hier nicht vor Abschluss einer EGV eine "Potenzialanalyse" d.h. "eine intensive Ermittlung der Berufsbiografie, Arbeitmarktchancen und "Vermittlungshandicaps"stattfinden? da soll ja festgestellt werden wie der zustand von ihr oder ihm ist....

SG Leipzig S 19 AS 392/06 SG Hamburg S 12 AS 820/07...
 

Nequitia

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NATÜRLICH können Eigenbemühungen gefordert werden - auch ohne EGV - denn dass man"alles zu tun hat um seine Hilfebedürftigkeit zu beenden oder verringern" ist Grundlage des SGB II.
Er kann nur nicht ohne EGV sanktioniert werden.

Sehe ich nicht so. Eigenbemühungen zu fordern, ohne diese zu bezahlen (Fordern & Fördern), käme einer Kürzung des Regelsatzes/Existenzminimums gleich, der für Bewerbungen IMO keinen Posten enthält.

Punkt 2: die Sanktion ist NICHT automatisch "eingefroren", nur weil man einen Antrag auf aW GESTELLT hat!
Das Gericht muss auch einen GRUND sehen für eine aufschiebende Wirkung.

Von automatisch steht auch nirgendwo was, ich ging hier eben nur davon aus, dass der Antrag auf aW Erfolg hat und bezog mich darauf in stark verkürzter und zugegeben missverständlicher Form.:smile:
 

lelocus

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Hallo..

sagt mal, muss hier nicht vor Abschluss einer EGV eine "Potenzialanalyse" d.h. "eine intensive Ermittlung der Berufsbiografie, Arbeitmarktchancen und "Vermittlungshandicaps"stattfinden? da soll ja festgestellt werden wie der zustand von ihr oder ihm ist....

SG Leipzig S 19 AS 392/06 SG Hamburg S 12 AS 820/07...

Den Begriff habe ich niemals zuvor gehört.
Aber vielleicht ist es folgendes:
Ich habe vor über 4 Jahren Jahren einen Test gemacht.
Mathematische Aufgaben, Sachfragen u.ä.
Habe ich eher als IQ-Test angesehen als wirkliche Arbeitsmarkt-Analyse.
Sicherlich ist das damit gemeint, oder?
 

lelocus

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Sehe ich nicht so. Eigenbemühungen zu fordern, ohne diese zu bezahlen (Fordern & Fördern), käme einer Kürzung des Regelsatzes/Existenzminimums gleich, der für Bewerbungen IMO keinen Posten enthält.


Worüber streitet ihr euch denn nun? :icon_smile:

Ob eine Sanktion ohne EGV möglich ist und jeder ALG2 Bezieher grundsätzlich Bewerbungsbemühungen nachweisen muss?!
 

Nequitia

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Worüber streitet ihr euch denn nun? :icon_smile:

Ob eine Sanktion ohne EGV möglich ist und jeder ALG2 Bezieher grundsätzlich Bewerbungsbemühungen nachweisen muss?!

Zweiteres und kein Streit eher Diskussion im Sinne der Wissenserweiterung. :icon_smile:

Unter dem Strich sind sich eigentlich alle einig, dass es keine Sanktionsgrundlage gibt, also brauchst du dir eigentlich keine Sorgen zu machen.
 

gila

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Zitat:
Zitat von lelocus
Also, das ist ja jetzt nicht an den Haaren herbei gezogen.
Ich habe wirklich abgewartet, bis der ÄD alles abgeschlossen hat ...


Also bitte: das liest sich völlig anders und zwar so, dass bereits ein Gutachten erfolgt ist.
Frage ist immer noch offen insofern: WEISS dein SB durch eine Mitteilung von dir oder längere Krankengeschichte, dass deine Erwerbsfähigkeit in Zweifel steht und er den ÄD einschalten MÜSSTE??
Nur wenn er von Vermittlungshemmnissen oder Erkrankungen, die vermittlungsrelevant sind oder die Leistungsfähigkeit beeinträchtigen WEISS, kann er auch VOR Ausstellung einer EGV den ÄD einschalten.
Potenzialanalyse etc. SOLLTEN Pflicht sein - wird aber in den wenigsten Fällen gemacht.
EGV flott übern Tisch - Unterschrift abnötigen - fertig.
Gut zu wissen, DASS es anders gemacht werden MÜSSTE und dann die entsprechenden "Fachlichen Hinweise" hierzu auf der Seite der BA raussuchen und studieren für eine Gegenwehr.


Sehe ich nicht so. Eigenbemühungen zu fordern, ohne diese zu bezahlen (Fordern & Fördern), käme einer Kürzung des Regelsatzes/Existenzminimums gleich, der für Bewerbungen IMO keinen Posten enthält.

Bitte, bevor du hier so "sicher" Ratschläge gibst, bitte das SGB etwas gründlicher lesen!
Auch im Hinblick auf schon mehrere "missverständliche" Äußerungen hier.
Gesetzgebung und die Leute, die damit umgehen, sind SEHR genau.

SEHR WOHL können deine Eigenbemühungen GEFORDERT werden - das ist Grundlage des SGB II - eine FÖRDERUNG z.b. Bewerbungskostenerstattung über das Vermittlungsbudget ist jederzeit auch OHNE eine EGV möglich.

§ 37 SGB II - auf Antrag.

Von automatisch steht auch nirgendwo was, ich ging hier eben nur davon aus, dass der Antrag auf aW Erfolg hat und bezog mich darauf in stark verkürzter und zugegeben missverständlicher Form.:smile:

s.o.: wichtig ist es, sehr präzise zu sein.
Wovon DU ausgehst, kann der Lesende als Laie nicht wissen und läuft in die falsche Richtung.

EV, gegen wen denn bitte genau bzw wo?

Du liest schon, was ich schreibe? :rolleyes:

Im Übrigen wäre in so einem Fall, dass eine Sanktion erfolgt, OHNE dass eine EGV abgeschlossen wurde, eher zu überlegen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, da die Sanktion so oder so rechtswidrig wäre.

Je mehr ich meinen eigenen Fall betrachte, desto abstruser erscheint er mir.


Im Anhörungsschreiben verweist SB ausdrücklich auf das Treffen im Mai.
SB kann also unmöglich behaupten, zwischendurch sei nochmal postalisch was verschickt worden.
Das ist kaum abstrus - eher Alltag oder auch schlicht nur ein Versehen?
Ich bin erstaunt, wie laienhaft das eigentlich rüberkommt.

Das erstaunt weniger, wenn man weiß, dass SBs im SGB II nicht unbedingt eine Ausbildung hierfür benötigen und oft "angelernt" sind.
 
S

silka

Gast
Das erstaunt weniger, wenn man weiß, dass SBs im SGB II nicht unbedingt eine Ausbildung hierfür benötigen und oft "angelernt" sind.
Nunja, es gibt eben leider auch keine Ausbildung in *SGB II*, ebensowenig wie in SGB III oder SGB XII.
Das daraus zu schließen wäre, daß viele Mitarbeiter "Angelernte" seien, paßt zwar in die Forumstendenz (sind eh alle dort blöd), aber den Tatsachen entspricht das gewiß nicht.

Was hier schiefgelaufen ist, werden wir hoffentlich erfahren, wenn der TE einen Termin wahrgenommen hat.
Manches löst sich wirklich nach schrecklich grauen Wolken und Blitz und Donner in *nix als heiße Luft* auf.
Außerdem ist Urlaubszeit, immer auch Fluktuation bei den JC, große Hitze war auch und überlastete SB und Vermittler---lesen wir auch alle paar Tage. Außer, daß dort immer viele wirklich überfordert, frustriert und hochgradig gestresst sind--von mind. 2Seiten---von innen und von außen.
Also warten wir doch einfach ab, was auf das höfliche Anhörungs-Schreiben des TE dann vom JC zurückkommt.
p.s.
Neihein--ich will hier keine JC-Mitarbeiter verteidigen---;-):icon_surprised:
 

lelocus

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Zitat:
Frage ist immer noch offen insofern: WEISS dein SB durch eine Mitteilung von dir oder längere Krankengeschichte, dass deine Erwerbsfähigkeit in Zweifel steht und er den ÄD einschalten MÜSSTE??

SB hat doch selbst ÄD eingeschaltet und dabei EGV ausgedruckt.
Ich habe es mitgenommen zur "Überpprüfung" und damit ich es in Ruhe durchlese.




Außerdem ist Urlaubszeit, immer auch Fluktuation bei den JC, große Hitze war auch und überlastete SB und Vermittler---lesen wir auch alle paar Tage. Außer, daß dort immer viele wirklich überfordert, frustriert und hochgradig gestresst sind--von mind. 2Seiten---von innen und von außen.
Also warten wir doch einfach ab, was auf das höfliche Anhörungs-Schreiben des TE dann vom JC zurückkommt.
p.s.
Neihein--ich will hier keine JC-Mitarbeiter verteidigen---;-):icon_surprised:

Also, ich bin ehrlich:
Sobald jegliche Sanktionsandrohung verpufft ist, werde ich SB
ordentlich die Stuhlbeine zersägen.
SB versucht massiv in mein Leben zu meinem Nachteil einzugreifen.

Bedenkt man, dass ich sonst immer Termine mit anderen SB im Obergeschoss hatte und beim Termin im Mai in oberster Etage landete, als hätte ich es mit Super-SB und Fallmanager und Arbeitsvermittler in einem zu tun - mit besten Verbindungen zum Amtsleiter und aufgrund des Panoramaüberblickes auf die Stadt - im Beratergremium des Bürgermeisters.
Entsprechend auch arrogantes Auftreten von SB.
Und dann sowas:
SB droht mit einer Sanktion und verweist auf EGV, die ich nie unterschrieben habe.
 
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