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Egv nicht unterschreiben um maßnahme nicht antreten zu müssen

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Eagle

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Ja, das wird ein 1€ Job sein.

Da es mit RFB kam wird wohl etwas passieren wenn er nicht hingeht...

Hatte ich auch schon mal. Damit ich da auch wirklich hingehe gab mir die SB das ganze per Einladung mit RFB. Nach Rücksprache mit einen RA war ich auch dort, habe aber keine Zusagen gemacht & auch nichts Unterschrieben. Den Massnahmevertrag habe ich ohne Unterschrift mitgenommen. 3 Wochen später kam 1 Tag vor Massnahmebeginn eine Einladung von der Massnahme. Ich antwortete "Ich habe mich zu nichts bei Ihnen verpflichtet und widerspreche im voraus der Datenweitergabe an die Arge" und das wars dann.
 

Demim

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Da es mit RFB kam wird wohl etwas passieren wenn er nicht hingeht...
Nur weil irgendwer an irgendwas eine Rechtsfolgenbelehrung anhängt, heißt das nicht zwangsläufig, dass das so richtig ist. Aber da man nur bruchstückhaft weiß, was hier tatsächlich vorliegt, werd ich mich hüten was konkreteres zu raten als das was man eh vorhat; hingehen, anhören und nichts unterschreiben.
 

andrea2010

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kann man nicht sagen kam gar nichts an, wegen der post oder so???? oder soll er sich nen krankenschein holen?
 

Eagle

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natürlich kannst du einfach behaupten das nichts ankam, die arge ist in der beweispflicht.
 
E

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kann man nicht sagen kam gar nichts an, wegen der post oder so???? oder soll er sich nen krankenschein holen?
:icon_evil: aber aber, Du hast Dich doch sicher verschrieben, nicht wahr?

Bestimmt wolltest Du fragen, was man machen kann, wenn eine Einladung mit RFB nicht ankommt und der SB dann eine Anhörung schickt, um die Sanktionsmöglichkeit prüfen zu können, da habe ich doch Recht, oder :biggrin::icon_twisted: ?

Die Behörde muss nachweisen, dass Ihr Schreiben bei Dir angekommen ist.
Dies kann sie nur, wenn der Brief per PZU (gelber Umschlag) zugestellt wurde!
War es ein einfacher Brief, der nicht ankam, tja, dann kann man nichts vom Inhalt wissen.
Und wenn der Inhalt eine Einladung (sanktionsbewehrt) war teilt man dem SB mit, dass leider gar keine Post im Kasten war.
Keine Ahnung von Einladung = keine Sanktion.


Behörde muss Brief-Zustellung nachweisen - netzeitung.de

Dauerhaft hilft dieser Verschiebeakt aber nicht weiter.
Wenn Ihr alleine nicht weiterkommt, sucht Euch einen Fachanwalt für Sozialrecht, der der Arge die Flügel stutzt.

ciao
Christine
 

andrea2010

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okay danke

am montag hat mein mann nun den termin bei seiner vermittlerin. keine ahnung was auf uns zukommt, ich begleite ihn ja. er soll bestimmt egv unterschreiben, aber da sagt er dann, dass er sie mitnehmen möchte zum prüfen. dann wird sie ihn wegen der nichtteilnahme an der maßnahme befragen. was antwortet man da am besten?
 

gelibeh

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dann wird sie ihn wegen der nichtteilnahme an der maßnahme befragen. was antwortet man da am besten?
Wenn die Post nicht angekommen ist, kann er auch nichts von der Maßnahme wissen.
 

Hungerhaken

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dann wird sie ihn wegen der nichtteilnahme an der maßnahme befragen. was antwortet man da am besten?
und falls sie doch angekommen ist und dein mann nervlich wieder dazu in der Lage sein sollte dort aufzutauchen:

"Ich habe keine EGV unterschrieben und bin zu nichts verpflichtet" :icon_rolleyes:

Diesen Satz muss er sich gut merken. Am besten er übt ihn vorher zu Hause mit mehrmaligem Aufsagen zur psychischen Unterstützung.

Ihr könnt ja ein Rollenspiel machen, du spielst dann die SB :biggrin: und umgekehrt :biggrin:
 

Hungerhaken

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wenn er sich nicht in der Lage sieht diesen Satz bei Bedarf öfters dort zu wiederholen(zb. falls er ihn vor lauter Aufregung immer wieder vergisst)
wäre es tatsächlich besser zu behaupten der Brief wäre nie angekommen.
Das geht aber, wie du dir bestimmt schon denken kannst nicht dauerhaft.
Irgendwann kommt der Tag der Wahrheit wenn der Brief per Postzustellungsurkunde (gelber Umschlag) zugestellt wird ists damit auch vorbei.
Dann könnt ihr behaupten was ihr wollt, die arge interessierts dann nicht mehr weil dann gilts vor Gericht als zugestellt und fertich.
 

andrea2010

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okay, also

es geht nicht um die maßnahme "1€ job", sondern um die maßnahme davor. (auf der ersten seite dieses themas)
 
E

ExitUser

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weil dann gilts vor Gericht als zugestellt und fertich.
Wie sieht das in diesem Fall aus:

Unser Briefkasten hat einen so "bequemen" Einwurfschlitz, dass eine Frauenhand zu zwei Dritteln darin verschwindet. Ich selbst habe meine Briefe schon einmal ganz locker mit eine Gurkenzange (Holz) herausgeholt. Hausbewohner sind dabei beobachtet worden, wie sie in die Kästen der Anderen gespäht haben. Was ist, wenn nun so ein als zugestellt geltender Brief tatsächlich wegkommt?
 

Hungerhaken

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okay, also

es geht nicht um die maßnahme "1€ job", sondern um die maßnahme davor. (auf der ersten seite dieses themas)
also so wie sich das jetzt zunehmend herausstellt bestehen bei euch echte Chancen eine dauerhafte Arbeitunfähigkeitsbescheinigung
beim medizinischen Dienst wegen allgemeinen Auffassungsdefiziten zu bekommen.

Damit könnt ihr dann eventuell schon mal vorzeitige Rente oder andere Hilfsleisungen beantragen. Aber da kennen sich bestimmt andere besser aus.

@Zollstock

weiss nicht, ich glaube für den Fall des Postdiebstahls wurde extra die PZU erfunden... Ich glaub zugestellt is zugestellt...:icon_kinn:
 

andrea2010

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was soll das denn jetzt heißen?????

ist es ok wenn man dann beim termin sagt "ich habe die maßnahme nicht angetreten, weil ich ja keine egv unterschrieben habe." ???
und bei dem 1€ job ding "da kam nix." ??
 

Hungerhaken

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Ihr könntet euch bei einem Seelsorger anmelden, die sind besser qualifiziert
um euch helfen zu können und alles weitere in die Wege zu leiten.

Habt keine Angst. Alles wird gut :icon_daumen:
 
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darf man eigentlich mit seinen handy in der hosentasche dasd gespräch aufzeichnen?
NEIN, Vorsicht.....ist strafbewehrt.
Aber es kann vorkommen, dass der Schlüsselbund in deiner Tasche das Handy einschaltet.
Auf diese Art ist mir schon die Prepaid-Karte leer geworden.

Hinterher "Gedächtnisprotokoll" anfertigen. Und die Beer is gschält.:biggrin:
 

andrea2010

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okay, weil ich kann meinen mann morgen nicht begleiten.

er ist schon aufgeregt wegen dem termin, man hat ja sonst immer brav gehorcht und die gute frau weiß noch nix von unserer sinneswandlung :icon_smile:
 

Eagle

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okay, weil ich kann meinen mann morgen nicht begleiten.

er ist schon aufgeregt wegen dem termin, man hat ja sonst immer brav gehorcht und die gute frau weiß noch nix von unserer sinneswandlung :icon_smile:

schlecht, kann nicht jemand anderes mit?
 

andrea2010

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nein, leider nicht

aber er ist guter dinge :icon_smile:

wenn sie ihn fragt, wegen dem nichtantritt der maßnahme, dann sagt er er habe ja keine ihm verpflichtende egv unterschrieben.....
und wegen dem 1€ job, wo er nicht hin ist, tut er erstmal so, als sei nix gekommen mit der post....
und zum bekommen einen neunen egv sagt er er will sie mitnehmen zum prüfen...wenn sie nein sagt, lässt er sie liegen und geht.

wenn das so glatt läuft, ist ja alles gut.
 

Prickly

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Klingt erst mal gut, Andrea! Toi-toi-toi! :icon_daumen:


Wichtig: Hast du mal hier im Forum nach Begleitung gesucht?
Es ist immer gut, wenn nicht der Gatte die Gattin begleitet (bzw. umgekehrt), sondern ein "Außenstehender" dabei ist.
 

andrea2010

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Sooo... Berichterstattung:icon_smile:

Also wegen der Maßnahme Aktivcenter wurde nur gefragt, ob er dort eine egv unterschrieben hat. hat er verneint....dann war ruhe zu diesem thema.

wegen der maßnahme 1€ job hat er gesagt, kam nix an, wurde ihm dann neuer termin, zu morgen, mitgegeben.

und wegen neuer egv.....jetzt kommts :icon_neutral: er hat gesagt, bevor er hier was unterschreibt, will er es mit nach hause nehmen, zum prüfen. dann machte die vermittlerin einen rießenaufstand!!!! sie begann es ihm vor zu lesen!!!! und forderte ihn mehrmals auf zu unterschreiben. aber er bleib hart:icon_klatsch: dann wurde sie sauer und sagte, dann gibts eben per VA, jetzt sofort. er dann nee, nix sofort, schicken sie mir zu und dann verließ er den raum.:biggrin:
 

Rudi

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aber er bleib hart:icon_klatsch: dann wurde sie sauer und sagte, dann gibts eben per VA, jetzt sofort. er dann nee, nix sofort, schicken sie mir zu und dann verließ er den raum.
:icon_klatsch:....:icon_daumen:... genau so muß das sein. Jetzt ist die SBin erst mal in Zugzwang. :icon_twisted:
 

andrea2010

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jaaa wir verstehn nur nicht, wie die sonst immer ruhige, kompetente frau auf einmal so wild und wütend wurde.......

wie in zugzwang? :icon_twisted:
 

Cairol

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Guten Morgen,
also jetzt braucht ihr nur noch einen Widerspruch gegen die EGV per VA schreiben und via Einschreiben einschicken an die ARGE, die Widerspruchsfrist sind 2 oder 4 Wochen glaub ich. Das ganze Pozedere hab ich hier in Bayern schon hinter mir, keine Sanktion bekommen :icon_smile:
Was jetzt wahrscheinlich noch kommen wird, ist sowas hier wie es bei mir der Fall war, da könnt ihr aber ganz gelassen sein ->

http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/52420-fragebogen-widerspruch-erhalten.html
 

andrea2010

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müssen wir uns jetzt einen rechtsanwalt suchen, wegen dem widerspruch?

oder wie geht das von statten?:biggrin:
 

Rudi

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was ist mit zugzwang gemeint?

die egv per va is da:icon_party:
...genau das, SB schickt VA, SB hat heine Ahnung und macht Fehler, HB schreibt Widerspruch usw......:icon_daumen:

müssen wir uns jetzt einen rechtsanwalt suchen, wegen dem widerspruch?

oder wie geht das von statten?
Du hast doch sicherlich schon im Forum gelesen und nicht nur in deinen Thread...oder:icon_kinn:
 

gelibeh

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Am Besten Ihr geht zum Amtsgericht und besorgt Euch einen Beratungshilfeschein(10€) und dann zum Fachanwalt für Sozialrecht.
 

andrea2010

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was neues::icon_eek:

mein mann soll laut dieser egc per va an einem 1€ job teilnehmen.....ist nicht hin und nun kam eine Folgeeinladung per einschreiben, wo auch die 10% abzug drin stehn, weil er nicht zu der einladung dorthin erschienen ist.

was soll das denn???? :confused:wenn er da wieder nicht erscheint, dann sinds ja 20%.....

oder wie geht das jetzt vonstatten?:confused:

was sollen wir machen?:icon_sad:
 

gelibeh

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20 Jun 2005
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Könntest Dun bitte mal die EGV per VA und die Zuweisung zu dem EEJ einscannen, ansonsten können wir nicht helfen. Wenn das nicht geht, macht das mit dem Anwalt.
 

andrea2010

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25 Jul 2010
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AW: Egv nicht unterja mach ich schreiben um maßnahme nicht antreten zu müssen

ja mach ich, denke ich schaffe es nächste woche.:icon_daumen:
 

ullaxxx

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Hallo!!! Ich habe eine frage!!! Ich bin seit drei Monate bei eine Maßnahme bin gezwungen vieles aus privat leben zur erzählen und schreiben sowie Lebens kurve wie zwei lebensgeschiechten von sich zur schreiben ich wollte es nicht nun musste ich schreiben. Ich bin jetzt krank denn ich habe eine Migräne bekommen die ich nie im leben hatte... Nun meine frage was muss ich mir da gefallen lassen ????Ich verstehe ich habe pflichten aber auch Rechten können die überhaupt so die sogenannte Dozenten so mit Menschen über 50 umgehen?????
 

andrea2010

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25 Jul 2010
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nein!!!!!!! geh zu deinem vermittler und beschwere dich, da fällt ja unter unzumutbar!!!!!:icon_dampf:

sowas gibts ja nicht!!!!!:icon_kotz:

wer noch tipps für uns hat, bitte schreiben....:icon_daumen:
 

Eagle

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Ich bin seit drei Monate bei eine Maßnahme bin gezwungen vieles aus privat leben zur erzählen und schreiben sowie Lebens kurve wie zwei lebensgeschiechten von sich zur schreiben ich wollte es nicht nun musste ich schreiben. Ich bin jetzt krank denn ich habe eine Migräne bekommen die ich nie im leben hatte... Nun meine frage was muss ich mir da gefallen lassen ????I
Nichts!

Du bist nicht Verpflichtet etwas aus deinen leben da zu erzählen. Wenn der Dozent das meint ist es ja schön für Ihn, will ich das aber nicht dann kann der gerne Explodieren, von Mir erfährt er nichts.
 

andrea2010

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gibts da was, was denen vorschreibt, wieviele folgeeinladungen die an einen schicken dürfen???? bei uns sinds deswegen schon 20%.......
:icon_neutral:
 

Chosyma

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21 Mrz 2008
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gibts da was, was denen vorschreibt, wieviele folgeeinladungen die an einen schicken dürfen???? bei uns sinds deswegen schon 20%.......
:icon_neutral:
Meines wissens NEIN! Genau das ist doch Sinn und Zweck des Ganzen, sanktionieren können.

Und wenn die dich täglich vorladen, du musst erscheinen aufgrund deiner Mitwirkungspflicht (wenn's denn Vorladungen mit Rechtsfolgebelehrung sind)! Ausnahme: du hast anerkannte Gründe wie bspw. Krankheit mit AU-Bescheinigung.

Aber mal ganz ehrlich warum machst du dir keinen Spaß draus?

Selbstverständlich immer Fahrgeld beantragen auch Kleinbeträge, für den Antrag immer schriftlichen Bescheid verlangen, das macht dem SB bestimmt Freude, die viele Arbeit!Beistand dabei haben, der mitschreibt, immer mal wieder laut lacht an unpassenden Stellen, das verunsichert möglicherweise den SB... Und wer sagt überhaupt, dass du mit dem SB reden musst? Reinkommen, hinsetzen und Schweigen- kein Wort sagen, was will der SB dann machen?

Sind nur einige Möglichkeiten, sei einfach kreativ und lass den SB nie merken das seine Vorladung nervt.

LG Antje
 

Berlin50

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Hallo Chosyma und Andrea!

Im allgemeinen würde ich auch sagen, daß Folgeeinladungen unbegrenzbar sind. Es kommt eben je nach dem darauf an, was für Fragen offen sind. Falls das allerdings reine Willkür ist und alle Fragen beantwortet sind, gibt es nur einen Weg. Nämlich die Beschwerde an den Teamleiter mit der Begründung der Inkompetenz.

Es ist nämlich wirklich nervend, wegen jeder Kleinigkeit hinzurennen. Außerdem gibt es die Möglichkeit der schriftlichen Anhörung. Wenn man sich nicht all zu blöde anstellt, kann man die auch fordern.

Und noch eins. Es ist wirklich bei ungerechter Sachlage so, daß man mit ein bißchen Phantasie so ziemlich alles abblocken kann. Man muß es nur rechtzeitig tun. Wenn man hier so einiges durchliest, kommen einen schon Zweifel, ob manche Androhung von Sanktion nicht gerechtfertigt ist. Meistens warten Alo´s einfach ab oder reagieren gar nicht. Das ist meist ein gefundenes Fressen für die SB´s. Lg.
 

Ottifant

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.....und schwuppdiwups ist das Ding wieder oben...Ich bin jetzt schon auf die nächste gehaltvolle Frage oder den nächsten "zufällig neuen" User gespannt der sich dann "zufällig" in ausgerechnet diesen Thread verirrt^^. Ich vermute, dass auch dieser User dann wieder Satzzeichen für Rudeltiere hält, rein zufällig natürlich:biggrin:. Hupps, jetzt hab ichs glaub ich kaputt gemacht. Eigentlich müsste es ja jedem dämmern wenn er den ganzen Thread mal im Kontext ließt. Viele Poster haben sich hier richtig Mühe gegeben und reingehängt, schade drum. Naja lassen wir das, jeder muss selbst wissen was er mit seiner Zeit anstellt. Das Hauptproblem ist aber ein anderes: Man ist hier, aus nachvollziehbaren Gründen, von Seite des Betreibers sehr um eine positive Außendarstellung bemüht, daß so ein Thread immer wieder auf Platz eins in einer der wichtigsten Sparten dieses Forums auftaucht ist da mehr als kontraproduktiv. Aufgrund seiner schieren Länge und der wichtigen Sparte wird dieser Thread mehr und mehr zum "Aushängeschild" dieses Forums, fatal wie ich finde.

LG
 

Berlin50

Elo-User/in
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Hallo Ottifant,

recht hast Du. Ich dachte auch, daß der Thread eigentlich schon beendet ist. Jedoch macht Andrea mit ihren hilfsschulverdächtigen Fragen weiter. Leider. Lg.
 

andrea2010

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25 Jul 2010
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also....ich stelle wie verabredet in den nächsten tagen mal die egv per va rein.:icon_daumen:

und die folge/-einladungen kommen nicht wegen einem termin beim sb, sondern wegen dem 1€ job....:icon_neutral:

mein mann soll 7uhr morgens zum busbahnhof, dort wartet ein kleinbus, der alle einsammelt, umsonst.....:icon_kinn:
 

BlkJck

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24 Aug 2010
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Hallo alle zusammen,

erstmal Danke an alle Nutzer, mit Ihren Fragen und Antworten. Dadurch bietet dieses Forum eine sehr gute hilfe für suchende, die nicht hier regristriert sind.

Wir ihr seht habe ich mich doch heute hier regristriert, weil ich wissen wollte, ob ich mich richtig bei meinem Arbeitsvermittler verhalten habe.

Zum Sachverhalt:

Hatte am 13.08.10 eine Einladung von meiner Abreitsvermittlerin im Briefkasten, weil Sie mit mir am 18.08.10 um 10 Uhr über meine berufliche Situation sprechen wollte! Bin natürlich brav bei den Termin erschienen. Als ich da war, meinte meine Abreitsvermittlerin, ich solle zum Herrn XY (kann mir estmal nicht komisch vor, weil ich oft bei der ARGE weitergereicht werde) er würde sich um mich kümmern.

Der Herr fackelte auch nicht lange und zückte eine sogenannte "Föderung der beruflichen Weiterbildung", ein Bildungsgutschein, ein Vermittlungsvorschlag und eine neue Eingliederungsvereinbarung (in der auch die Weiterblidungsmaßnahme steht). Dann fragte ich mein SB was das genau ist? Er wüsste es auch nicht genau, aber es wäre ganz was tolles von der "FuWe GmbH". Meine näschte frage war dann:"Ist das so eine Maßnahnen, wo mann wieder das 1 mal 1, Office Anwendungen usw. lernt? Weil ich sowas nicht brauche und ich es nicht möchte und weil ich es als Zeitverschwendung ansehen, sachen zu lernen die ich mehr als drauf habe!". Dies wüsste er auch nicht und markierte im Flyer einen Namen und Telefonnr., die würden mir weiterhelfen. Dann drängt er schon nach meiner Unterschrift. Ich erklärte ihm, das ich es heute nicht Unterschreiben werde sonderen es mitnehmen möchte und am 24.08.10 wieder komme. Zu meinen Überraschen, willgte er ein.

Zu Hause sah ich in meinen Unterlagen die alte EGV die noch bis zum 05.10.2010 gütig ist. Damit hatte sich die Maßnahme erledigt(hoffe ich mal).

Als ich heute da war, erklärte ich den AV, das ich die EGV nicht unterschreiben werde solange ich noch eine gültige EGV habe und die Maßnahme nicht mache!! Das passt ihn natürlich nicht und meinte, dass ich die EGV per Verwaltungsakt und eine Sanktion bekomme. Draufhin sagte ich, eine Sanktion geht doch gar nicht, da ich die neue EGV oder sonst was Unterschrieben habe!

Nun würde ich gerne wissen, ob ich mich richtig Verhalten habe oder mein AV Recht hat?

PS: alte, neu EGV, Föderung der Weiterbildung und Infoblatt FuWe als Anhang hinterlegt.
 

Cosima

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8 Feb 2006
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Hallo BlkJck,

willkommen im Forum, aber mache bitte einen eigenen Thread auf damit du Antworten bekommst.

Cosima
 

Demim

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9 Sep 2009
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huhu

ich habe mal die egv per va, könnt ihr mal drüber gucken bitte????

danke:icon_knutsch:
Die Tätigkeiten sind nicht hinreichend bestimmt ("Helfer"), außerdem ist fraglich, ob der Job bei einem Bildungsträger zusätzlich ist.
 
E

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Moin moin,

sorry wenn ich frage, ich hab gestern meine EV hochgeladen im Beitrag von AntiEv, der beitrag ist leider wie ich erst jetzt bemerkte ein wenig älter.

Soll ich das ganze noch mal hier machen ?!... muss oder soll den mist morgen abgeben.

Gruss
 
E

ExitUser

Gast
Du drückst HIER drauf und eröffnest zu Deinem Problem einen eigenen Thread, wenn Du für Dich in den anderen Beiträgen noch keine Lösung finden konnest.

Moin moin,

sorry wenn ich frage, ich hab gestern meine EV hochgeladen im Beitrag von AntiEv, der beitrag ist leider wie ich erst jetzt bemerkte ein wenig älter.

Soll ich das ganze noch mal hier machen ?!... muss oder soll den mist morgen abgeben.

Gruss
 

andrea2010

Elo-User/in

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25 Jul 2010
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also kann man der egv wiedersprechen?
wie ob der job beim bildungsträger (1€job) zusätzlich ist?

wie widerspreche ich der egv??
 

andrea2010

Elo-User/in

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25 Jul 2010
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kann mir wer eine vorlage zum widerspruch zeigen, damit man weiß wie man das schreiben könnte?hat man hier ja schon öfters gesehn, dass einem das hilfestellungen gegeben werden und sowas vorgeschrieben wurde.
das wäre sehr sehr nett.
 

Cairol

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Ich hab mal einen Text rausgesucht, der als Mustertext gelten könnte für den Widerspruch, mußt halt noch ein wenig anpassen an deinen Fall.
Quelle: http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/42964-brauche-dringend-rat.html#post457419



SGB II Integrationscenter

für Arbeit Gelsenkirchen





Ihre Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom 28.7.2009
Widerspruch

Sehr geehrter…….

Gegen diesen Verwaltungsakt lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

Begründung:

Als Sie mir am ….(Datum des Termins der Vorlage der EGV)…. eine Eingliederungsvereinbarung vorlegten, erlaubten Sie mir nicht einmal das Mitnehmen zur sorgfältigen Prüfung. Sie rissen mir die vorgelegte Eingliederungsvereinbarung aus der Hand und kündigten mir einen Verwaltungsakt an, der auch prompt am…(Datum des Erhaltes des VA)…. bei mir eintraf..

Ein Verwaltungsakt, der unter diesen Umständen erlassen wurde, ist rechtswidrig. Eine Eingliederungs-„vereinbarung“ erfordert meine Zustimmung undverdient nur ihren Namen, wenn unterschiedliche Vorstellungen im Verhandlungswege angenähert werden, die "Vogel-friss-oder-stirb"-Methode keine Zumutung für den Leistungsempfänger ist, der Alg II-Träger nicht allein bestimmt, wann eine Eingliederungsvereinbarung „nicht zustande kommen konnte“ und den Gegenvorschlag eines Leistungsempfängers nicht noch als Weigerung interpretiert wird.

Auch aus anderen Gründen ist diese Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt rechtswidrig:

1.Gem. § 15 SGB II soll eine Eingliederungsvereinbarung 6 Monate gültig sein. Dies bedeutet, dass nur in atypischen Fällen eine Eingliederungsvereinbarung eine andere Gültigkeitsdauer haben kann. Ihr Verwaltungsakt hat aber eine Dauer von 7 Monaten. Die Begründung ist nicht sichtlich, zumal die Dauer des Ein-Euro-Jobs nicht einmal angegeben wird.


2.Als Ziel wird die „Stabilisierung des Arbeitsverhaltens“ angegeben, und zur „Stabilisierung“ wird ein Ein-Euro-Job nach § 16 Abs. 3 SGB II zugewiesen. Dieser Paragraph besagt aber: „ Abweichend von § 45 Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches können Leistungen auch für die Anbahnung und Aufnahme einer schulischen Berufsausbildung erbracht werden.“


3.Gemäß § 15 SGB II soll die Eingliederungsvereinbarung insbesondere „bestimmen“, welche Leistungen der erwerbslose Hilfebedürftige für seine Integration erhält. Das Urteil des BSG v. 16.12.2008 – B 4 AS 60/07 R – besagt genau, wie Leistungen bestimmt sein müssen: "Leistungsempfänger müssen über Art und Umfang der Tätigkeit, der zeitlichen Lage der Arbeitszeiten und dem Umfang der Aufwandsentschädigung informiert werden." Stattdessen weist Ihr Verwaltungsakt einfach auf eine Zuweisung hin, die ebenfalls nicht richtig bestimmt ist und separat beanstandet wurde.


4.Gem. § 16d SGB II sind diese Jobs für „Leistungsempfänger, die keine Arbeit finden“. Wenn Sie diese Jobs zur „Stabilisierung“ nutzen, werden sie zweckentfremdet. Es ist mir auch völlig unbekannt, wie Sie mit einer per Verwaltungsakt aufgedrungenen Maßnahme einen Menschen stabilisieren möchten. Hier liegt eine falsche Vorstellung vor.


Da ich auch erst seit 1 ½ Jahren in ALG-II-Bezug bin, stellt sich die Frage, ob ich überhaupt zu diesem Personenkreis gehöre.


Mit freundlichen Grüßen
 

Ottifant

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Wie man sieht kommt man durch viel "fragen" um das doch überaus lästige "Selbersuchen" rum". Allerdings dürfte das "Anpassen" die nächsten 3 Seiten von diesem Thread in Anspruch nehmen^^.
 

Cairol

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Ich werde nochmal die Seite raussuchen, wo Mustertexte für alle ARGE Geschichten drinn sind und diese hier posten :icon_wink:
 

Ottifant

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Bist ne gute Seele Cairol :biggrin:. Ich seh aber schon Fragen wie: Öööh.... mein Name ist doch gar nicht Musterman??????:icon_neutral::icon_neutral:....... und meine Arge ist ja gar nicht in Musterstadt :icon_kotz::icon_neutral::icon_evil:???????. Könnte das jemand maaaaa ändern????????
 

andrea2010

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wollte noch mal was fragen...ich kann das auch handschriftlich machen, ja?

und wie komm ich an eine aufschiebende wirkung? oder kommt das erst später?

danke für antworten:icon_smile:
 

Ottifant

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wollte noch mal was fragen...ich kann das auch handschriftlich machen, ja?

und wie komm ich an eine aufschiebende wirkung? oder kommt das erst später?

danke für antworten:icon_smile:

Natürlich handschriftlich...wie denn sonst??? Die sollen schliesslich gleich wissen mit wem sie es zu tun haben. Solche Sachen wie "aufschiebende Wirkung" oä würde ich ganz weglassen, die machen alles nur unnötig kompliziert. Ein selbstgemaltes Bild hingegen wirkt in solchen Fällen ware Wunder, kann man als Anlage anfügen. Den wirklich gut gemeinten Rat einiger User einen RA aufzusuchen würde ich weiter getrost ignorieren, das gibt dem Ganzen einen, na sagen wir mal zu "professionellen Anstrich" der bei Rechtsstreitigkeiten mit der Arge gar nicht gut ankommt. Bei einer derart begnadeten Auffassungsgabe und Sachkenntnis ist ein RA eh nur hinderlich und kostet unnötig Zeit und Eigeninitiative, die es jedoch streng zu vermeiden gilt.

LG
 

Rudi

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wollte noch mal was fragen...ich kann das auch handschriftlich machen, ja?

und wie komm ich an eine aufschiebende wirkung? oder kommt das erst später?

danke für antworten:icon_smile:
Wozu handschriftlich :confused: Du hast doch einen Computer :icon_kinn:
 

Ottifant

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OmG...ich hatte gedacht die Ironie tropft so aus meinem Post dass wirklich jeder sie sieht.....
Liebe Andrea ,tu uns und vor allem Dir einen Gefallen. Bitte,bitte such einen Anwalt auf der sich im SGB auskennt. Alles andere wird voll in die Hose gehen, da leg ich mich fest und nehme jede Wette drauf an.
An alle andere Poster, die es wirklich lieb meinen. Lest euch den ganzen Thread durch und dann überlegt euch noch mal inwiefern ihr hier mit Mustertexten, Rechtshinweisen usw wirklich helft. Hier gibts meines Erachtens nur zwei Dinge die man machen kann. Entweder Anwalt oder machen was die Arge will. Alles andere wird den User in Teufels Küche bringen, da bin ich mir sowas von sicher!

LG
 

andrea2010

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ach was ich verstehe schon :icon_evil:

eine bitte an die anderen user....ich bin dankbar über muster zum widerspruch...:icon_daumen:

wenn nicht, nehm ich einen von denen, die mir schon gezeigt wurden. .:icon_smile:
 

andrea2010

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hallo zusammen:icon_pause:

ich hab mich an den wiederspruch dran gesetzt. bitte keine blöden kommentare, ich möchte nur was fragen und antworten darauf.:icon_evil::icon_daumen:

ich habe probleme beim umformulieren passend meines falls. bei der begründung um genau zu sagen....2 punkte warum sie rechtswidrig ist habe ich...beim muster war dann mit dem paragraphen viel rechtswidrig, aber bei uns hat die sb da alles richtig gemacht...ich finde keine weiteren gründe.:icon_neutral:

ich habe den va ja eingestellt..kann wer helfen?
 

Demim

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Der Widerspruch gegen den VA muss nicht gleich alle Punkte beinhalten, muss überhaupt noch nicht einmal begründet sein. Wichtiger wird es sein gegen eine eventuell eintreffende Sanktion anzugehen.
 

d2010

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eine egv unterschreibt man nicht???wenn man es nicht tut kommt sie per va und dann bist du eh gezwungen an der maßnahme teilzunehmen...tust du es nicht wird sanktioniert!das ist mein kenntnißstand!"
 

Paolo_Pinkel

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eine egv unterschreibt man nicht???wenn man es nicht tut kommt sie per va und dann bist du eh gezwungen an der maßnahme teilzunehmen...tust du es nicht wird sanktioniert!das ist mein kenntnißstand!"
Und das kann man wo nachlesen?
 

gelibeh

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wenn man es nicht tut kommt sie per va und dann bist du eh gezwungen an der maßnahme teilzunehmen...tust du es nicht wird sanktioniert!das ist mein kenntnißstand!"
Nö, denn einem VA kann man widersprechen.
 

d2010

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wiedersprechen?mit welcher begründung?das du nicht bereit bist monatelang oder jahrelang bewerbungen zu schreiben und damit nicht bereit bist alles zu tun um deine hilfsbedürftigkeit zu beenden?das wird doch gnadenlos abgeschmettert_!
 
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