EGV: Nicht sofort unterzeichnet und gleich Verwaltungsakt draus

[Lena2019]

Hallo,

ich bin selbstständig in Existenzaufbau und werde daher aufgestockt.

Als ich die EGV nicht sofort unterzeichnen wollte, sondern lieber paar Tage später,
wenn ich es in Ruhe gelesen und verstanden gegebenenfalls überprüft habe, nachreichen wollte,
kippte schlagartig die Stimmung. Weil ich mich nicht bedrängen ließ, wurde sofort ein Verwaltungsakt draus,
der nun auch mit nur einseitiger Unterschrift gültig ist.

Mehrfach habe ich es versucht klarzustellen, doch keine Chance.
Ich bekam die EGV (nach VA) und wurde gedrängt die EGV (ohne VA) wieder herauszugeben.

Nun frage ich mich, ob es ein Fehler war und natürlich auch was ich tun soll.

1. Ist es üblich, bei nicht sofort unterzeichnen wollen, gleich Druck und Verwaltungsakt draus machen?
2. Ist es üblich die EGV (ohne VA) unbedingt zurückhaben zu verlangen?
3. Ist es üblich für Selbstständige (die in Existenzaufbau sind), dass die EGV Bewerbungen, Minijobs oder Mindesteinnahmegrenze beinhaltet?
4. Was kann und soll ich jetzt tun? Es ruhen lassen oder einen Widerspruch einlegen? Wie genau und mit welcher Begründung? (Nur schreiben, dass ich mich nicht verweigert habe, lediglich paar Tage Zeit zur Einsicht gebeten habe? Und, gibt es noch weitere Widerspruchsgründe?)

Ich verstehe sowas leider nicht und habe Angst vor weiteren Problemen und um meine Selbstständigkeit.
Ich danke im Voraus.

 

[kono DIO DA]

Da es keine Verhandlungen gab, Widerspruch einlegen. Wurde eine Potenzialanalyse/Profiling durchgeführt?
"UND/ODER" genügt schon auf jeden Fall nicht dem Bestimmtheitsgrundsatz
Bei Punkt 4 "Unterstützung" ist faktisch keine Unterstützung zugesichert

 

[Lena2019]

Danke für die Tipps.

Ich werde in jedem Gespräch wiederholt befragt, wann ich mich selbstständig machen will (obwohl ich es schon längst bin),
welche Ausbildung und Weiterbildungen ich habe (obwohl ich es schon mehrfach sagte und auch längst meinen Lebenslauf abgab.)
Wahrscheinlich meinst du damit die Potenzialanalyse/Profiling, oder?

Werde ich dadurch Probleme mit dem SA bekommen?

 

[Stauer]

Hallo,

1. Ist es üblich, bei nicht sofort unterzeichnen wollen, gleich Druck und Verwaltungsakt draus machen?

ja das ist Gang und Gäbe, Druck zu machen. Einen VA draus machen, versuchen die auch immer. Wenn man darauf hinweist, dass Haustürgeschäfte vom Gesetzgeber nicht vorgesehen sind (Vertragsfreiheit), kann man die EGV 14 Tage zur Ansicht mitnehmen. Einen VA erlassen, können die nur wenn Du sofort sagst, dass Du den nicht unterschreiben willst. Wenn Du dem SB mitteilst, dass Du evtl. noch Vorschläge machen möchtest, die aber zu Hause schriftlich ausarbeiten bzw. nachlesen willst, bleibt die EGV noch in der Verhandlungsphase. Gibst Du die EGV dann nicht unterschrieben zurück, folgt der VA. Gegen den kannst Du Widerspruch einlegen, wie Dir @kono DIO DA schon empfohlen hat. Gegen eine EGV kannst Du das nicht, deswegen war es richtig so, die nicht zu unterschreiben.

Ich verstehe sowas leider nicht und habe Angst vor weiteren Problemen und um meine Selbstständigkeit.

Ein Widerspruch darf Dir nicht zum Nachteil ausgelegt werden. In der Begründung würde ich 3 Punkte anführen: 1. Haustürgeschäft bemängeln, weil vom Gesetzgeber so nicht vorgegeben. 2.

Ich bekam die EGV (nach VA) und wurde gedrängt die EGV (ohne VA) wieder herauszugeben.

Wenn Du die noch hast, ist es Dir unverständlich, warum Du eine EGV und gleichzeitig einen unnötigen VA bekommst.
3. Darf man nicht bewußt so lange jemanden bedrängen, dass derjenige seine Selbstständigkeit durch die EGV gefährdet sieht. Das würde der EGV widersprechen, denn laut dieser soll die Sebstständigkeit auch unterstützt werden, beim Fortbestand. Wenn Du einen so hohen Zeitaufwand betreiben mußt z.B. eine zumutbare Arbeit in Vollzeit annehmen, ist für die Selbständigkeit keine Zeit mehr. Es ist dann nicht klar, ob die Selbstständikeit gefördert oder beendet werden soll.
Abschließend möchtest Du in Zukunft mehr Sachlichkeit im Gespräch.

Auch würde ich einen Antrag auf Einsicht( Kopie) des Verbis (Gesprächsvermerk) stellen. Beide Anträge per Fax mit Sendebericht. Wichtig, um später nachzuweisen, das Du fristgerecht widersprochen hast und Verbis-Einsicht beantragt hast. Sollte es zur Klage beim SG kommen, brauchst Du diese Beweise.

P.S. Im Leitfaden (bei Vorlagen) kannst Du noch über Anträge, Widerspruch und Klagen nachlesen. Da stehen die §§ drin. Ich bin eine natürliche Person, kein Jurist. Deswegen habe ich keine §§ verwendet.

 

[erwerbsuchend]

Hast du die EGV wieder an SB zurückgegeben oder hast du sie behalten? Mit welchen Argumenten wollte SB die EGV wieder zurückerhalten? Dieses Verhalten von SB kannst du auch im Widerspruch gegen diesen EGV-VA mit aufnehmen. Beachte dabei bitte auch, dass ein Widerspruch im SGB II keine aufschiebende Wirkung erzielt. Diese musst du gesondert beim SG beantragen. Bis die aufschiebende Wirkung vom SG erteilt wird, bist du jedoch an den EGV-VA gebunden.

 

[Merse]

Da du die EGV wieder abgegeben hast, kannst du leider nicht vergleichen, ob das Angebot und der erlassene VA inhaltsgleich sind. Wären sie das nicht, wäre der VA schon hinfällig, egal ob du deine Verhandungsbereitschaft nachweisen kannst oder nicht. Denn der SB wird behaupten, du hättest dich stur geweigert, die EGV zu unterschreiben oder überhaupt zu lesen.
Die angebotene EGV sollte sich über Akteneinsicht im Rahmen des Widerspruchsverfahrens beschaffen lassen.

 

[Lena2019]

Erstmal danke an alle, das bestärkt mich richtig gehandelt zu haben.
Und zeigt aber auch leider auf, dass der Psychoterror der bereits im Januar begann, selbst nach Sachbearbeiterwechsel besteht.
Also, dass ich schon wieder meine Energie in Kampf für mein Recht, statt in meine Selbstständigkeit stecken muss. :-(

Tja, das mit dem "Haustürgeschäfte sind vom Gesetzgeber nicht vorgesehen (Vertragsfreiheit)", war mir so nicht bekannt.
Aber, gut zu wissen. Merke ich mir jetzt. Ich sagte nur, ich hötte gehört ich müsste nicht direkt unterschreiben, sondern hätte ein paar Tage Zeit dafür...

Als er dann die EGV zu EGV mit VA umgeschrieben hat und sie mir gab, fragte icih was drin steht.
Es hieß, dass Gleiche wie in der EGV ohne VA, die es mir vorher erklärt hat.
Dann wollte er die EGV wegnehmen, weil ich die jetzt nicht mehr brauche. Ich hätte ja die EGV mit VA.

Ich wollte die nicht hergeben mit der Begründung, dass vielleicht in der EGV ohne VA etwas anderes wie mit VA steht.
Er fing an zu drängen und meinte, ich dürfte die nicht behalten!

Ich nahm schnell seinen Kuli und malte über jede Seite ein großes Kreuz darauf mit der Begründung,
so ist es jetzt quasi Müll und nichts wert und so könnte ich es sicherlich so behalten. Was ich auch letzendlich tat.

Zu Hause habe ich es miteinander verglichen, es ist tatsächlich fast identisch.
Zumindest für meine Laiensicht. Verstehe also gar nicht, wieso überhaupt so ein Aufstand nötig war.

 

[TazD]

Tja, das mit dem "Haustürgeschäfte sind vom Gesetzgeber nicht vorgesehen (Vertragsfreiheit)", war mir so nicht bekannt.
Aber, gut zu wissen. Merke ich mir jetzt. Ich sagte nur, ich hötte gehört ich müsste nicht direkt unterschreiben, sondern hätte ein paar Tage Zeit dafür...

Das hat übrigens nichts mit "Haustürgeschäften" zu tun, sondern basiert auf der grundgesetzlich in Art 2 GG zugesicherten Handlungsfreiheit des Einzelnen. Demnach steht es dir frei, Verträge abzuschließen oder eben auch nicht. Des Weiteren ist in der Rechtsprechung auch herrschende Meinung, dass dir als Vertragspartner eine ausreichende Prüfungszeit von 10-14 Tagen eingeräumt werden muss.
Auch das ist ein Punkt, an dem man hier im Rahmen eines Widerspruchs anknüpfen kann und sollte.

 

[Lena2019]

Hier ist die EGV, die ich nicht unterschrieben habe.
Alles wo gelbe Markierungen sind, ist etwas anders. Rest meiner Meinung nach identisch.

 

[0zymandias]

Du hast das Recht, eine EGV vor Unterschrift zu prüfen und zu verhandeln, und das JC ist in der Pflicht, genau das mitzumachen.
Es läuft im Wesentlichen auf den § 15 SGB II hinaus, entsprechende BSG-Urteile gibt es auch.

Für das vorzeitige Erlassen eines EGVAs gibt es diesen Textblock.

In Unterpunkt 6. wird zugesichert, den EGVA mit einem EGVA ersetzen zu wollen.
Hierfür gibt es nicht nur keine Rechtsgrundlage, sondern man stellt sich auch außerhalb des § 15 SGB II,
der primär eine konsensuale Vereinbarung fordert.

Damit hätte der EGVA schon zwei Möglichkeiten zum sozialverträglichen Frühableben.

 

[ExUser 2606]

Ich frage mich immer, ob in den Jobcentern jemals jemand den Müll mal von Anfang bis Ende durchliest.

Am Anfang gibt es "Sie" und das Jobcenter Köln, so schreibt man normal einen Brief, aber keinen Vertrag. Dann gibt es plötzlich einen "Er", wer auch immer das sein soll, der Sie gnädigerweise die Selbständige Tätigkeit weiter betreiben lässt. (<seit wann braucht man dafür eine Erlaubnis?). weietrr hinten arbeite "ich" von anfang an kostendeckend, gehören zu einem Vertrag nicht mindestens Parteien? Und mur eine Satz weiter sind wir wieder bem "Sie" angekommen. (lles der nicht zustande gekommenen EGV entnommen).

Also mag ja sein, dass ich das zu eng seh, aber ich finde das reichlich chaotisch.

 

[Sonne11]

Hallo!

Ist es üblich, bei nicht sofort unterzeichnen wollen, gleich Druck und Verwaltungsakt draus machen?

Bei vielen, wird dann ein angeschultes Drama-Stück aufgeführt, da man dann als JC denkt, die VAs beliebig weiter zu schreiben, aufzuheben und nach belieben zu agieren. Der Gesetzgeber hat die so oft verhasste zeitliche Einschränkung von früher 6 Mon. aufgeweicht, da selbst mit dieser Kleinigkeit viele SB überfordert waren, Maßnahmen oder sonstige Pflichten aufzuerlegen.

Theoretisch kann trotzdem ein EGVA nicht länger als Dein Bewilligungsbescheid laufen.

t es üblich für Selbstständige (die in Existenzaufbau sind), dass die EGV Bewerbungen (JA), Minijobs (JA) oder Mindesteinnahmegrenze (NEIN) beinhaltet?

Meine Begründung im WS würde lauten:
1. Eine Prüfung des EGV Angebots komplett verweigert
2. Feste, nicht abgestimmte und nicht nachvollziehbare Prozentangaben und Beträge vorgegeben, die sanktionsbewehrt wären, ohne dass zur Eingliederung und Erreichen dieser Vorgaben auch nur die geringsten Eingleiderungsunterstützungen verbindlich (da VA) genannt werden.
3. Ein solches EGV Angebot zu unterschreiben wäre Eingehungsbetrug, da man solche, nicht abgestimmten Angaben, nie verbindlich zusagen könnte.
4. Laut SGB ist jede Senkung des Bedarfes zu begrüßen. Die Tragfähigkeit hat das JC nicht in einem EGVA zu bestimmen. Wenn das JC dies tut, zeigt es ganz offensichtlich, die fehlende Kenntnis der beratenden Personen.

Dich zwingen eine Tätigkeit aufzugeben, kann das JC nur in einem separaten scheiben mit rechtlicher Begründung und wenn die Tätigkeit unwirtschaftlich und für das JC unverhältnismäßig ist. Du kannst im Selbstständigen-Bereich des Forums gucken, dort ist vieles zu finden.

Man könnte auch den Gesprächsvermerk vom Termin, schriftlich einfordern. Dann wüsstest Du, was eingetragen wurde und wie SB sein Handeln so begründet.

 

[Lena2019]

So ein Forum ist echt toll. Ich danke euch jetzt schon soooooo sehr für eure Antworten.
😘😘😘 (an alle)

Ich habe mir das Wichtigste schon mal notiert und bin gespannt, was ich sonst noch so bis Wochenende erfahre.

Ich habe dennoch bzw. jetzt erst recht noch weitere Fragen.

Also, jetzt mal für ganz Doofe (Weil, so fühle ich mich jetzt, nachdem ich hier schon so Vieles gelesen habe).

Wie gehe ich jetzt genau vor:

A. Eine Widerspruch einlegen mit den Begründungen wie oben beschrieben 1,2,3 (bzw. 1 dann doch ersetzen mit Handlungsfreiheit Abschnitt) + dann noch Punkt 6 Vorschlag rein, alles mit meinen Worten umschrieben und auch gleichzeitig mit Paragrafenn-Texten ausstatten? Richtig?

B. Das ganze per Post an Jobcenter schicken oder reicht auch bei Jobcenter vorbeibringen und sich das am Empfang abstempeln lassen?

C. Wie lange dauert es dann bis so eine Antwort kommt?

D. Was passiert, wenn während dieser Zeit Bewerbungen und Jobangebote kommen? (Ja, ich muss Denen dann nachgehen, weil erstmal EGV nach VA verpflichtend ist, bis diese aufgehoben ist. Aber was tue ich, wenn es mir nicht passt oder ich es aufgrund von gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht kann (was ja auch stimmt). Krankschreiben lassen? Was müsste genau drin stehen und für welchen Zeitraum, damit es ausreicht?

Am besten bis zur Aufhebung der EGV anch VA bzw. noch besser gleich für immer, denn meinen ärztlichen Bericht von meinem Arzt (dass ich zwar über 6 Stunden täglich bzw. so und so viele Stunden pro Woche arbeiten kann, jedoch nur nach eigener Zeiteinteilung), lesen und hören die zwar von mir ständig, aber aus irgendeinen Grund wird dies auch immer vergessen oder ignoriert.)

E. Soll ich dann auch so ein Aufschiebungsantrag bzw. Sozialgericht bzw. auch etwas mit Verbot der Datenweitergabe an mögliche Arbeitgeber oder so schreiben? Wie genau? (Hab ich hier alles irgendwo gelesen, weiß nicht mehr wo. Bin vor lauter offenen Tabs und Paragrafen schon total blind und vor allem immer blöder...)

F. Wie stelle ich einen Antrag auf Einsicht (Kopie) des Verbis (Gesprächsvermerk). Wo gibt es hier eine Vorlage dafür? An wen schicke ich das? Hab hier nichts gefunden. Und, beide Anträge per Fax mit Sendebericht. Ich habe kein Fax... Und, was mache ich dann damit?

G. Wenn ich mir dafür einen Anwalt nehme (denn wie Ihr seht, bin ich was langsam) mit dieser Beihilfebezahlung (oder wie es heißt, finde ich grade auch nicht mehr) und den Fall verliere und selber bezahlen muss bzw. auf den Kosten sitzen bleibe. Kann ich es dann als Selbstständige als Betriebsausgabe angeben??? Denn es geht ja bei mir um den Erhalt meiner Selbstständigkeit.

Ich meine, dann hätte irgendwann Jobcenter auch keine Lust mehr mit mir dauernd zu streiten. Also, weil der Gewinn dadurch sinkt, müssen die ja dadurch mehr aufstocken. (Was mir aber dann womöglich weiteren Probleme bereiten würde, weil dann immer weniger Einnahmen beständen, weshalb die immer mehr Stress machen würden.)


H. Ich habe mit dem Teamleiter und mit dem neuen SB vor einigen Wochen vereinbart, meine geplanten Urlaubszeiten nur per Email mitzuteilen, statt zu beantragen und dann kein Schnäppchen mehr abzukriegen. Leider war es nur mündlich.

In dem letzten SB Gespräch wollte ich es mir dann lieber schriftlich geben lassen, doch es wurde von SB verweigert. Er dürfte es nicht schriftlich geben, da es ja anders im Gesetz steht. Aber, ich könnte es dennoch so we vereinbart machen.( Sprich, buchen, mitteilen, fliegen, zurückmelden.)

Auch nach der VA Überraschung fragte ich nochmal nach und er bestätigte es wiederholt mit dem Urlaub (mündlich).

Wollte die Tage eigentlich was Passendes suchen, buchen und dann die Daten mitteilen, nun habe ich mir überlegt, dass es echt doof wäre wenn beide plötzlich nichts mehr von der mündlichen Absprache wüssten und womöglich genau deshalb (weil beide wissen, dass ich in August fliegen will) mögliche Jobangeboten, Termine, Widerspruch Antworten versenden könnten.

Wie gehe ich denn jetzt am besten vor?

Hab meinen SB gestern eine Email geschrieben und ihn gefragt wieso denn in der Va steht, ich hätte mich verweigert, was doch nicht stimmt usw. Dann auch nochmal gefragt, ob ich nun wirklich wie vereinbart meinen Urlaub buchen und ihm nur noch mitteilen kann, ohne hinterher Probleme zu bekommen.

Hab gehofft, das seine plötzlich auftretenden Stimmungsschwankung seinem Zeitdruck, den er an dem Tag hatte, zuzuschreiben sind und wir vielleicht doch alles in Frieden klären können. Denn bis zur Unterschrift (die 1 Minute vor Ende des Termins kam) war er ja auch noch sehr nett und fröhlich. Hab noch keine Antwort erhalten.... Aber, vielleicht kommt ja die verspätete Besinnung noch... (Die Hoffnung stirbt ja zuletzt.)

So, ich glaube das waren jetzt mehr als genug Fragen an euch. Auch wenn ihr mich bestimmt jetzt für total blöd haltet.
(Ich will aber nicht, dass ihr euch sonst beginnt zu langweilen mit mir.)

 

[ExUser 2606]

D. Was passiert, wenn während dieser Zeit Bewerbungen und Jobangebote kommen? (Ja, ich muss Denen dann nachgehen, weil erstmal EGV nach VA verpflichtend ist, bis diese aufgehoben ist. Aber was tue ich, wenn es mir nicht passt oder ich es aufgrund von gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht kann (was ja auch stimmt). Krankschreiben lassen? Was müsste genau drin stehen und für welchen Zeitraum, damit es ausreicht?

Am besten bis zur Aufhebung der EGV anch VA bzw. noch besser gleich für immer, denn meinen ärztlichen Bericht von meinem Arzt (dass ich zwar über 6 Stunden täglich bzw. so und so viele Stunden pro Woche arbeiten kann, jedoch nur nach eigener Zeiteinteilung), lesen und hören die zwar von mir ständig, aber aus irgendeinen Grund wird dies auch immer vergessen oder ignoriert.)

Wenn Du dinc krankschreiben lässt, dann steht da drin, von wann bis wann du arbeitsunfähig bist. Alles sonst geht Deine SB gar nichts an.

Gibt es wegen Diner gesundheitlichen Beeinträchtigungen ein Gutachten com ärztlichen Dienst des Jobcenters?

 

[Lena2019]

Gibt es wegen Diner gesundheitlichen Beeinträchtigungen ein Gutachten com ärztlichen Dienst des Jobcenters?

Nein, nur eine Ärztliches Schreiben, worin meine Leistungsfähigkeit und Bedingungen für JC erläutert wird.

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 19 Juli 2019

Kann mir hier jemand sagen, wie ich Beiträge mit "gefällt mir" markieren kann?

 

[Bintu]

rechts unten kurz auf Bewerten bleiben dann kannst du aussuchen wie du bewerten willst.

 

[ExUser 2606]

Nein, nur eine Ärztliches Schreiben, worin meine Leistungsfähigkeit und Bedingungen für JC erläutert wird.

Eigentlich ist dein SB verpflichtet, dich zum ÄD zu schicken, und das bevor er eine EGV mit dir abschliesst.

 

[Lena2019]

rechts unten kurz auf Bewerten bleiben dann kannst du aussuchen wie du bewerten willst.

Bei mir steht aber kein bewerten. Vielleicht, weil ich neu bin. Trotzdem danke.

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 19 Juli 2019

Eigentlic ist dein SB verpflichtet, diech zum ÄD zu schicken, und das bevor er eine EGV mit dir abschiesst.

Wieso Verpflichtet? Hatte ich noch nie. Möchte ich auch nicht unbedingt. Hätte zu sehr Sorge, dass ich nicht unparteiisch beurteilt werden würde. Oder?

 

[Sonne11]

Eigentlic ist dein SB verpflichtet, diech zum ÄD zu schicken, und das bevor er eine EGV mit dir abschiesst.

Und deshalb, könnte man das JC zur ärztlichen Untersuchung auffordern. Einfach Schreiben an das JC (nachweislich einreichen z.B. am Tresen gegen Stempel auf Kopie) "dass vermittlungsrelevante, gesundheitliche Einschränkungen bestehen, die auch bereits ärztlich bestätigt wurden, jedoch in der Vermittlung unberücksichtigt bleiben. Ich fordere deshalb das JC ....(Stadt, Adresse) auf, eine Untersuchung/ Beurteilung durch den zuständigen Dienst einzuleiten. Hierbei hat das JC kein Ermessen."

Die zugehörigen §§ erspare ich mir.

Dann aber stur dabei bleiben und nicht auf eigene Bescheinigungen/Atteste verweisen. Auch nichts konkret gesundheitliches (Diagnosen) ausplaudern. An die Ergebnisse einer Begutachtung muss SB sich dann halten.

auch gleichzeitig mit Paragrafenn-Texten ausstatten? Richtig?

Paragrafen musst Du keine nennen, wenn Du Dir nicht 100% sicher bist. Du bist Laie und es besteht eine Amtsermittungspflicht und eine Auslegungs-Pflicht von Schreiben.

schicken oder reicht auch bei Jobcenter vorbeibringen und sich das am Empfang abstempeln lassen?

Abstempeln ist cooler und Du kannst alles auf einen Schlag einreichen. Das werden die gerne sehen. Vom WS müsstest Du später per Post eine Eingangsbestätigung bekommen.

Was passiert, wenn während dieser Zeit Bewerbungen und Jobangebote kommen?

Prüfen auf Zumutbarkeit und entscheiden. Selbst AU helfen nicht als Ausrede, wenn die AU nur kurzfristig läuft und Grund nichts mit der beschriebenen Tätigkeit zu tun hat.

Soll ich dann auch so ein Aufschiebungsantrag bzw. Sozialgericht

Könnte man, da Du bereits jetzt damit beschwert bist, willkürliche Vorgaben einhalten zu müssen die sanktionsbewehrt sind. Dies könnte man dem SG auch so mitteilen. Das JC würde auch einen Mehraufwand haben. Du müsstest Dich etwas einlesen und entscheiden, ob Du solch einen Antrag bei SG stellen möchtest, nachdem Du den Widerspruch beim JC eingereicht hast. Man muss da auch nicht viel schreiben.

Kleine story von mir: seitdem mein SG bezüglich § 86b SGG. und Widersprüchen angefangen hat, Anhörungen (Erörterungstermin) zu veranstalten, wird den mir bekannten WS schneller stattgegeben, als die Briefe auch nur ankommen können. Wir vermuten, dass die Stellvertreter sich nicht auch noch persönlich vor Gericht, mit den schwachsinnigen VA befassen und blamieren wollen. Man merkt das immer, weil das JC die Bestätigung der Absage des Termins haben möchte. Nur die Betroffenen müssen beruhigt werden, da sie ja eigentlich nicht selbst bei Anhörungen erscheinen wollen.

Verbot der Datenweitergabe an mögliche Arbeitgeber oder so schreiben? Wie genau?

Alles schön langsam und nacheinander. Sehe da keine Eile jetzt.

Wenn ich mir dafür einen Anwalt nehme

Braucht man jetzt nicht und wäre erst bei Klagen anzuraten. Du meinst "Beratungshilfe (berechtigungs-) schein. Den kann man erst nach Prüfung erhalten und auch nicht in HB oder HH z.B. (informieren)

meine geplanten Urlaubszeiten nur per Email mitzuteilen, statt zu beantragen und dann kein Schnäppchen mehr abzukriegen. Leider war es nur mündlich.

So machen, wie es im SGB vorgesehen ist und keine Angriffsflächen bieten. Schriftlich und nachweislich. Wenn Du per Mail kommunizierst, was massiv abzuraten wäre, dann nur um etwas schneller mitzuteilen, was Du eh mit der Post nachschickst.

Hab meinen SB gestern eine Email geschrieben und ihn gefragt wieso denn in der Va steht, ich hätte mich verweigert, was doch nicht stimmt usw. Dann auch nochmal gefragt, ob ich nun wirklich wie vereinbart meinen Urlaub buchen und ihm nur noch mitteilen kann, ohne hinterher Probleme zu bekommen.

Du machst und fragst, aber nur aus dem Glauben an das Gute im Menschen. Dies gilt aber bei den JC in ganz seltenen Fällen. Mal sehen wann Du davon überzeugt wirst, dass von denen niemand Dein Freund sein will. Der VA und der Rest-Quark mit Mail und Urlaub u.s.w. überzeugt Dich noch nicht?

Hab gehofft, das seine plötzlich auftretenden Stimmungsschwankung seinem Zeitdruck, den er an dem Tag hatte, zuzuschreiben sind und wir vielleicht doch alles in Frieden klären können. Denn bis zur Unterschrift (die 1 Minute vor Ende des Termins kam) war er ja auch noch sehr nett und fröhlich. Hab noch keine Antwort erhalten.... Aber, vielleicht kommt ja die verspätete Besinnung noch... (Die Hoffnung stirbt ja zuletzt.)

Hoffnung ist keine Strategie.

 

[Lena2019]

ch fordere deshalb das JC ....(Stadt, Adresse) auf, eine Untersuchung/ Beurteilung durch den zuständigen Dienst einzuleiten. Hierbei hat das JC kein Ermessen."

Danke für den Tipp. Noch möchte ich es nicht. Aber, wenn es darauf ankommt, weiß ich wenigstens wieso und wie.

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 19 Juli 2019

Und deshalb, könnte man das JC zur ärztlichen Untersuchung auffordern. Einfach Schreiben an das JC (nachweislich einreichen z.B. am Tresen gegen Stempel auf Kopie) "dass vermittlungsrelevante, gesundheitliche Einschränkungen bestehen, die auch bereits ärztlich bestätigt wurden, jedoch in der Vermittlung unberücksichtigt bleiben. Ich fordere deshalb das JC ....(Stadt, Adresse) auf, eine Untersuchung/ Beurteilung durch den zuständigen Dienst einzuleiten. Hierbei hat das JC kein Ermessen."

Die zugehörigen §§ erspare ich mir.

Dann aber stur dabei bleiben und nicht auf eigene Bescheinigungen/Atteste verweisen. Auch nichts konkret gesundheitliches (Diagnosen) ausplaudern. An die Ergebnisse einer Begutachtung muss SB sich dann halten.


Paragrafen musst Du keine nennen, wenn Du Dir nicht 100% sicher bist. Du bist Laie und es besteht eine Amtsermittungspflicht und eine Auslegungs-Pflicht von Schreiben.

Abstempeln ist cooler und Du kannst alles auf einen Schlag einreichen. Das werden die gerne sehen. Vom WS müsstest Du später per Post eine Eingangsbestätigung bekommen.

Prüfen auf Zumutbarkeit und entscheiden. Selbst AU helfen nicht als Ausrede, wenn die AU nur kurzfristig läuft und Grund nichts mit der beschriebenen Tätigkeit zu tun hat.

Könnte man, da Du bereits jetzt damit beschwert bist, willkürliche Vorgaben einhalten zu müssen die sanktionsbewehrt sind. Dies könnte man dem SG auch so mitteilen. Das JC würde auch einen Mehraufwand haben. Du müsstest Dich etwas einlesen und entscheiden, ob Du solch einen Antrag bei SG stellen möchtest, nachdem Du den Widerspruch beim JC eingereicht hast. Man muss da auch nicht viel schreiben.

Kleine story von mir: seitdem mein SG bezüglich § 86b SGG. und Widersprüchen angefangen hat, Anhörungen (Erörterungstermin) zu veranstalten, wird den mir bekannten WS schneller stattgegeben, als die Briefe auch nur ankommen können. Wir vermuten, dass die Stellvertreter sich nicht auch noch persönlich vor Gericht, mit den schwachsinnigen VA befassen und blamieren wollen. Man merkt das immer, weil das JC die Bestätigung der Absage des Termins haben möchte. Nur die Betroffenen müssen beruhigt werden, da sie ja eigentlich nicht selbst bei Anhörungen erscheinen wollen.

Alles schön langsam und nacheinander. Sehe da keine Eile jetzt.

Braucht man jetzt nicht und wäre erst bei Klagen anzuraten. Du meinst "Beratungshilfe (berechtigungs-) schein. Den kann man erst nach Prüfung erhalten und auch nicht in HB oder HH z.B. (informieren)

So machen, wie es im SGB vorgesehen ist und keine Angriffsflächen bieten. Schriftlich und nachweislich. Wenn Du per Mail kommunizierst, was massiv abzuraten wäre, dann nur um etwas schneller mitzuteilen, was Du eh mit der Post nachschickst.

Du machst und fragst, aber nur aus dem Glauben an das Gute im Menschen. Dies gilt aber bei den JC in ganz seltenen Fällen. Mal sehen wann Du davon überzeugt wirst, dass von denen niemand Dein Freund sein will. Der VA und der Rest-Quark mit Mail und Urlaub u.s.w. überzeugt Dich noch nicht?

Hoffnung ist keine Strategie.

Danke auch für die ganzen anderen Tipps. Was heißt HB und HH?

Und ja, hast recht. Noch glaube ich tatsächlich an das Gute im Menschen.
Und auch die bei JC sind ja Menschen. Einige sicherlich.
Zumindest hatte ich da tatsächlich auch viele Jahre sehr gute Erfahrungen gemacht. Ich schwöre.
Der ist leider nicht mehr da. Aber nicht wegen mir.

 

[ExUser 2606]

Warum versuchst Du das zu vermeiden? Das ist doch nur positiv für dich, wenn das JC nicht mehr alles verlangen darf.

 

[Lena2019]

Und deshalb, könnte man das JC zur ärztlichen Untersuchung auffordern. Einfach Schreiben an das JC (nachweislich einreichen z.B. am Tresen gegen Stempel auf Kopie) "dass vermittlungsrelevante, gesundheitliche Einschränkungen bestehen, die auch bereits ärztlich bestätigt wurden, jedoch in der Vermittlung unberücksichtigt bleiben. Ich fordere deshalb das JC ....(Stadt, Adresse) auf, eine Untersuchung/ Beurteilung durch den zuständigen Dienst einzuleiten. Hierbei hat das JC kein Ermessen."

Die zugehörigen §§ erspare ich mir.

Dann aber stur dabei bleiben und nicht auf eigene Bescheinigungen/Atteste verweisen. Auch nichts konkret gesundheitliches (Diagnosen) ausplaudern. An die Ergebnisse einer Begutachtung muss SB sich dann halten.


Paragrafen musst Du keine nennen, wenn Du Dir nicht 100% sicher bist. Du bist Laie und es besteht eine Amtsermittungspflicht und eine Auslegungs-Pflicht von Schreiben.

Abstempeln ist cooler und Du kannst alles auf einen Schlag einreichen. Das werden die gerne sehen. Vom WS müsstest Du später per Post eine Eingangsbestätigung bekommen.

Prüfen auf Zumutbarkeit und entscheiden. Selbst AU helfen nicht als Ausrede, wenn die AU nur kurzfristig läuft und Grund nichts mit der beschriebenen Tätigkeit zu tun hat.

Könnte man, da Du bereits jetzt damit beschwert bist, willkürliche Vorgaben einhalten zu müssen die sanktionsbewehrt sind. Dies könnte man dem SG auch so mitteilen. Das JC würde auch einen Mehraufwand haben. Du müsstest Dich etwas einlesen und entscheiden, ob Du solch einen Antrag bei SG stellen möchtest, nachdem Du den Widerspruch beim JC eingereicht hast. Man muss da auch nicht viel schreiben.

Kleine story von mir: seitdem mein SG bezüglich § 86b SGG. und Widersprüchen angefangen hat, Anhörungen (Erörterungstermin) zu veranstalten, wird den mir bekannten WS schneller stattgegeben, als die Briefe auch nur ankommen können. Wir vermuten, dass die Stellvertreter sich nicht auch noch persönlich vor Gericht, mit den schwachsinnigen VA befassen und blamieren wollen. Man merkt das immer, weil das JC die Bestätigung der Absage des Termins haben möchte. Nur die Betroffenen müssen beruhigt werden, da sie ja eigentlich nicht selbst bei Anhörungen erscheinen wollen.

Alles schön langsam und nacheinander. Sehe da keine Eile jetzt.

Braucht man jetzt nicht und wäre erst bei Klagen anzuraten. Du meinst "Beratungshilfe (berechtigungs-) schein. Den kann man erst nach Prüfung erhalten und auch nicht in HB oder HH z.B. (informieren)

So machen, wie es im SGB vorgesehen ist und keine Angriffsflächen bieten. Schriftlich und nachweislich. Wenn Du per Mail kommunizierst, was massiv abzuraten wäre, dann nur um etwas schneller mitzuteilen, was Du eh mit der Post nachschickst.

Du machst und fragst, aber nur aus dem Glauben an das Gute im Menschen. Dies gilt aber bei den JC in ganz seltenen Fällen. Mal sehen wann Du davon überzeugt wirst, dass von denen niemand Dein Freund sein will. Der VA und der Rest-Quark mit Mail und Urlaub u.s.w. überzeugt Dich noch nicht?

Hoffnung ist keine Strategie.

Ja, aber dennoch ein Versuch wert...

Beitrag wurde automatisch zusammengeführt: 19 Juli 2019

Warum versuchst Du das zu vermeiden? Das ist doch nur positiv für Dich, wenn das JC nicht mehr alles verlangen darf.

Ich bin ja auch noch selbstständig und möchte es auch gerne weiter sein.
Die haben in der letzten Zeit schon öfters Sprüche gebracht wie
"Wenn Sie doch Ihre Selbstständigkeit führen können, dann könnten Sie auch arbeiten gehen."
Und wenn man erwähnt, das es ja nur unter bestimmten Bedingungen geht, dann kommt gleich:
"Wenn Sie ja nicht mehr vermittelbar sind, dann gehören Sie gar nicht hin."

Weiß doch wie die sind. Wenn die einen loswerden wollen, dann wollen die einen loswerden. Egal wie.

Ich denke grade, vielleicht ist es besser erst den Urlaub zu beantragen
und erst dann die Brieftaube losfliegen zu lassen. Falls ich, wie zugesagt, darf.

Oder, sollte ich besser mit dem Täubchen fliegen lassen warten, bis ich wieder zurück bin?
Ich meine, daraufhin folgen sicherlich Antworten oder Einladungen. Oder?
Wie lange dauert es in etwa, bis man eine Reaktion auf eine WS bekommt?

 

[ExUser 2606]

Das kann ganz schnell gehen oder bis zu drei Monate dauern. Kannan nicht voraussagen.

 

[Lena2019]

Das kann ganz schnell gehen oder bis zu drei Monate dauern. Kann man nicht voraussagen.

Ok, danke dir.
Wenn ich es dann Mitte August abschicke, dann sind es bei mir, weil ja Ferienzeit ist, bestimmt 3 Monate.
Quasi fast bis zum Ablauf der EGVA... Deshalb meinte der wohl, wir sehen uns dann in Dezember.... :-/

 

[ExitUser]

Wenn ich Selbständig sein will ist krankschreiben und Urlaub in der Anfangsphase äußerst kontraproduktiv

Ich kenne das so es wird mit dem Jobcenter früher Arbeitsamt ein Betrag ausgemacht bei mir waren das damals 1986 600Mark im Monat für x Monate
Wird heute anders sein aber als ich vor ein paar Jahren mal kurz ALG2 beantragen musste war das gefühlt auch mehr ein Deal
Im Nachhinein betrachtet wollten sie mich auch etwas weich klopfen und waren auch dran mit Minijobs so 400basis
Ich habe ihnen dann nur vorgerechnet was mich so ein Minijob kosten würde und was ich spare wenn ich daheim bleibe
so eine schwachsinnige EGV habe ich unterschrieben weil es mir keine Nachteile gebracht hat, sie kamen da ziemlich spät mit an.
allerdings musste ich dann auch nichts mehr vorlegen und wir hatten uns geeinigt das der Bezug auf keinen Fall als Darlehen läuft
egal wie hoch die Einnahmen werden, die ich ja dann auch nicht nachweisen musste