EGV mit Zwang zur... Maßnahme - Und neue EGV und neue Maßnahme und dann der VA...

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PeterchenPan

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Hallo an alle Mitleser,

Ich hatte am Freitag meinen ersten Termin seit mittlerweilen 4 Jahren, ich muss dazu sagen dass ich erst seit Dezember wieder Geld bekomme, hatte einen zweijährigen Rechtstreit gegen das Jobcenter. ( 100% Sanktion )

Nun hatte mich das junge Fräulein so alles mögliche gefragt, ob ich mich denn Bemühe mit Bewerbungen etc.

Und was ich bisher alles getan habe.

Es kommen immer wieder Absagen da ich leider keine Ausbildung absolviert habe.

Wie oft Bewerben sie sich denn? Zwei bis Drei pro Woche, je nach Tageszeitung oder Inhalt im Netz.

Ich habe zwei Minijobs, einen seit 2006 und den anderen seit 2009, bisher ohne eine Chance auf Übernahme zur Festeinstellung.

OK, Ich nehme mal ihr Profil auf und habe dann etwas für Sie.

Eine Netto Maßnahme " Vollzeit statt Minijob" soll ich machen, was ich davon halte.

Nichts halte ich davon, von den Kosten könne man einen Mitarbeiter Einstellen der einem Hilft eine Vollzeitstelle zu finden, da hatte sie mich ganz seltsam angeschaut.

Nun, Druck Druck, hier ist eine EGV die sie mal Unterschreiben können und dann am Dienstag zu der Besagten Schulung fahren und sich Vorstellen.

Habe natürlich keine Unterschrift getätigt sondern gesagt ich müsste erstmal die Sache überdenken bzw meinem Anwalt o.ä. Personen vorzeigen.

Nun habe ich beide EGV mitgenommen und dachte ich frage mal bei euch nach.

Ich bin der Meinung das besagte Maßnahme zu keiner Verbesserung meiner Situation beiträgt.

Wie sollte ich mich verhalten?

Nächste Woche habe ich erstmal einen Termin bei einem Therapeuten, die 24 Monate ohne Geld haben ganz schön an meiner Psyche genagt, Ich habe Panikattacken und schwere Depressionen, was ich diesem Menschen auf dem Jobcenter natürlich nicht gesagt habe.


Ich hoffe meine Anhänge kommen an.


Freue mich auf zahlreiche Antworten

:dank:


Liebe Grüße

PeterchenPan




P.S. Vom Jobcenter bekomme ich "nur" 220€ Lebensunterhalt plus 60€ Gas und Wasser bzw. Nebenkosten, wohne im Selbstbewohnten Eigenheim.
 

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obi68

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

So ist es. Damit kann man gegenüber dem JC ein herrliches Spiel entfachen - und das JC sogar Schachmatt setzen. Habe ich selbst mit Erfolg erprobt.

Also stell doch Deinem SB einfach mal einen Antrag auf Auskunft nach § 13, 14, 15 SGB I mit folgenden - teilweise auch rhetorischen - Fragen, auf die Du jedoch (auch entgegen der Natur rhetorischer Fragen) selbstverständlich eine schriftlich konkrete, differenzierte und rechtsverbindliche Antwort vom JC haben willst, da das JC nach § 13, 14, 15 SGB I spätestens nach 6 Monaten zur Beantwortung der Fragen verpflichtet ist:

Ich behaupte mal, der überwiegende Teil der SBs weiß mit diesem Anliegen gar nichts anzufangen.
Wurde ihnen nicht beigebracht, weil es ja ohnehin so gut wie nie vorkommt, daß sie mal an einen mündigen Bürger geraten.
Die panische Hilflosigkeit, die dann ausbricht, würde ich gerne sehen. :biggrin:
 

obi68

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Im Anhang der Hinweis, hat sie mir gezeigt und mitgegeben.

Ich MUSS Unterschreiben, sonst gibts eine 30% Sanktion, für 3 Monate, und danach nochmal eine bzw. evtl. 60%.

Der im Anhang aufgeführte Text ist vermutlich einfach "nicht ganz" aktuell.

Bis vor einigen Jahren war es ja wirklich so, daß es sanktioniert werden konnte, wenn man eine EGV nicht unterschreibt.

Da könnte man jetzt böse Absicht unterstellen, daß dieser alte Hinweis noch hervorgezogen wird ... oder aber pure Doofheit.

Am Ende ist es aber auch egal, was es war. Die Schlussfolgerung kann nur lauten: man kann diesem SB nicht vertrauen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 52536

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Die lehnt sich aber weit aus dem Fenster.
Schreibt von einer schon gültigen EGV, die unterschrieben nachgereicht werden soll.
Ja, einige Leute fallen darauf rein und schicken auch noch eine zurück. Das JC versucht halt alle Mittel. Lügen gehören dazu. Sollte sich rumgesprochen haben.

Ich hätte ja glatt nochmals postalisch nachgefragt was denn die Konsequenzen wären, wenn man die nicht gemeinsam vereinbarte EGV nicht unterschreibt.

Eventuell lässt sich so ein SB noch zu einer dokumentierten Nötigung verleiten. In jedem Fall sollte das kein Nachteil anschließend für den Widerspruch sein, weil man war ja an einer Einigung interessiert.

Wäre dagegen etwas einzuwenden?
 
G

Gelöschtes Mitglied 52536

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Also stell doch Deinem SB einfach mal einen Antrag auf Auskunft nach § 13, 14, 15 SGB I mit folgenden - teilweise auch rhetorischen - Fragen, auf die Du jedoch (auch entgegen der Natur rhetorischer Fragen) selbstverständlich eine schriftlich konkrete, differenzierte und rechtsverbindliche Antwort vom JC haben willst, da das JC nach § 13, 14, 15 SGB I spätestens nach 6 Monaten zur Beantwortung der Fragen verpflichtet ist:

Jup das sollte auf das selbe hinauslaufen. § 240 StGB Nötigung - dejure.org

Und immer schön schriftlich ihr Luder:icon_hihi:...
 
E

ExitUser

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Ein Angebot und oder der Versuch einer gemeinschaftlichen Einigung gab es bei mir auch noch nie. Ich habe mich gegen den Versuch amtlicher Zuweisung im Mai letzten Jahres jedoch erfolgreich wehren können.
Auch der Überraschungsmoment hat mir schon geholfen und die Hilflosigkeit der SB aufgezeigt: Beim letzten "Angebot" einer Maßnahme inkl. EGV von einem neuen SB nach einer Einladung im Mai 2014 wies ich den nur daraufhin, dass ich bis heute nicht erkenen kann, dass das Jobcenter seine "Maßnahmen" vorher erfolgreich absolviert hat.
Als der ganz überrascht fragte, was ich damit meine, legte ich Ihm sofort diese 2 Seiten zur Hand:
Maßnahme (MN) 59 - Qualität der VV,
und
Maßnahme (MN) 8- Durchführung hochwertiges Profiling
aus
Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg - Maßnahmeübersicht - zu finden ganz unten rechts auf der Seite:



Ich ergänzte gegenüber dem SB: Seit Jahren würden mir sinnlose VA aufgenötigt, die Eingliederungen aktiv verhindert haben., wie MN 8 auch allgemein moniert. Ich erwarte von Ihnen einen Nachweis darüber, wie und womit sie das zu ändern gedenken. Dies sei ja auch Ziel der "Maßnahmen" aus dem Programm
Danach war betretenes Schweigen und Hilflosigkeit des SB die einzige Reaktion. Ich durfte gehen -ohne EGV. Es gab auch keinen VA - Von Mai 2014 bis Januar 2015.
Dann gab zwar wieder einen Versuch eines sinnlosen VA, durch rein postalische Zusendung von einer mir bis heute unbekannten neuen SB im Januar 2015: dieser wurde aber nach meinem Widerspruch im Mai 2015 aufgehoben.

Seitdem ist wieder Funkstille...



I
 
E

ExitUser

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Nachtrag Verlinkung zum Zukunftsprogramm Berlin Brandenburg:

https://https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/service/Ueberuns/Regionaldirektionen/BerlinBrandenburg/Regionalinformationen/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI531856
 
G

Gelöschtes Mitglied 52536

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Der im Anhang aufgeführte Text ist vermutlich einfach "nicht ganz" aktuell.

Bis vor einigen Jahren war es ja wirklich so, daß es sanktioniert werden konnte, wenn man eine EGV nicht unterschreibt.

Da könnte man jetzt böse Absicht unterstellen, daß dieser alte Hinweis noch hervorgezogen wird ... oder aber pure Doofheit.

Am Ende ist es aber auch egal, was es war. Die Schlussfolgerung kann nur lauten: man kann diesem SB nicht vertrauen.


§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung

So die einzigen die hier Druck haben ist das Jobcenterpersonal.

Meine Erfahrung ist, dass man ein zwei Mal mit Strafanzeigen und Widersprüchen droht und am Schluß garkeine EGV mehr hat. Ich habe nun schon seit einem Jahr keine mehr. Wenn die SB-Brut um jedes Wort feilschen muss vergeht denen schnell die Lust.

Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren

Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen.

Und das diskutiert man stets schriftlich!!! Wetten denen vergeht schnell die Lust.

Man muss sich halt immer fragen wie man vor einem etwaigen Richter dasteht und wenn man dann auch noch als Elo die Arbeit der SB macht kommen die wohl nicht so gut weg.
 
G

Gelöschtes Mitglied 52536

Gast
AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Seitdem ist wieder Funkstille...



I

:icon_stop: give me five... hab auch keine mehr.

...ich war schon mehrfach kurz davor mal wieder ins Wespennest zu stechen. So mal in Nürnberg und im Ministerium von Nahles anfragen, wie sich die Herrschaften das nun im weiteren vorstellen - aber dann so neeee - kommen wieder nur dümmliche Endlosdiskussionen mit Diplom-Sozialpädagogen im gehobenen Beamtenverhältnis und deren intellektueller Dünnpfiff ist so unerträglich.
 

PeterchenPan

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Gelber Brief!!!!

Ging aber flott!!! :biggrin:

Noch was, Dienstags hatte ich eine Postkarte im Briefkasten, ein Halsabschn.. ähm Leasingpartner hat mein Profil gesehen und möchte nun eine Bewerbung von mir haben.

WTF????

Welch Zufall? Gerade diesen hatte sie mir ausgedruckt, soll mich dort Bewerben.

Wie soll ich auf den gelben Brief Reagieren?

Ich will, und werde nicht bei einer Bewerbungsmaßnahme Teilnehmen, auf meine Frage, wie hoch denn die Vermittlungschancen danach waren bekam ich ja keine Antwort.
Ich persönlich sehe diese als nutzlos an.


Liebe Grüße

Peterchen
 

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Ah4entheater

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Nicht reagieren bis der VA kommt?

Ich würde hier auch nicht reagieren und den EGV-VA abwarten.

Wenn Du am 19.06. (das sind jetzt rd. 4,5 Monate her) keine EGV unterschrieben hast und daraufhin zeitnah (also z.B. zum Ende Juni / Anfang Juli) auch kein EGV-VA erlassen wurde, dann hat das Dein SB selbst zu verantworten (denn nach §15 SGB II SOLL eine nicht zustande gekommene EGV per EGV-VA erlassen werden; dies ist aber ja wohl nicht geschehen).

Also muss Dein SB Dir jetzt (4,5 Monate später) eben eine völlig neue EGV zuerst einmal zur Verhandlung anbieten. Aber genau das möchte er nicht. Er gedenkt, dieses Mal einen EGV-VA ohne jeden Verhandlungsversuch um diese neue EGV völlig willkürlich direkt zu erlassen. Das wäre aus meiner Sicht rechtswidrig.

Kommt also tatsächlich ein EGV-VA, dann wäre das schon mal ein relevanter Grund, diesen per Eilantrag beim Sozialgericht anzugreifen.
 

PeterchenPan

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Am Donnerstag lag mal wieder ein gelber Brief im Briefkasten, die EGV als VA..

Und gestern dann direkt Post vom Maßnahmeträger, bzw dieses mal von einem anderen.

Ich lade alles mal hoch.

Wie soll ich nun weiter reagieren. Was bringt mir der Widerspruch und diese Aufschiebende Wirkung?

Wenn ich diese Maßnahme nicht antrete, was ich auf keinen Fall machen werde, bekomme ich am nächsten 1. eine 30% Sanktion?

Im Februar dann 60% ?


Liebe Grüße PeterchenPan
 

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Pixelschieberin

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Studiere das Drehbuch nebst sämtlichen Querverweisen des Fadens.

Keine Garantie, daß die dich nicht trotz Einhaltung der vorgeschlagenen, Rechte wahrenden, Schritte maßnehmen werden.
Der Sand bringt geschmierte Amigo-Getriebe wenn nicht zum Stillstand, dann wenigstens zum Knirschen.
Macht halt allen Beteiligten Streß.
Checke zuerst, ob du deine Hausarbeiten hinsichtlich Datentransfer, Löschung der zur Leistungserbringung irrelevanten Daten gemacht hast.
Meist ist die Fahrtkostenerstattungsfrage recht zeitaufwendig - sofern erst alles - schriftlich und nachweisbar - mit dem SB deines Vertrauens abgeklärt werden muß... :icon_wink:
Viel Erfolg.
 

PeterchenPan

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Hallo und Danke für den Beitrag.

Aber mir wäre es egal ob die mich maßnehmen wollen oder nicht...

Der Jungspund will wohl aufsteigen oder bekommt Druck von ihrem Teamleiter :icon_mrgreen:

Ich habe niemals etwas unterschrieben, weder ein Einverständnis zur Weitergabe meiner Daten noch sonstiges.

Wenn ich doch jetzt die Fahrtkosten erstattet haben möchte, und diese Überwießen werden, muss/soll ich ja zur (Zwangs) Maßnahme, oder nicht?


Was bringt mir jetzt der Widerspruch? Nichts, oder?

Was passiert wenn ich mich nicht zur Maßnahme melde?


Bin total überfordert... :icon_frown:


Liebe Grüße

PP
 

Makale

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Also gegen den Erlass des EVA dürfte nur schwer anzukommen sein. Es wurde ja sogar Gelegenheit zur Äußerung zuvor eingeräumt.

Der EVA lässt sich aber mit dem Argument der fehlenden Ermessensausübung und Nichtdarlegung der entsprechenden Gesichtspunkte sowie keine hinreichende Bestimmtheit hinsichtlich der angebotenen Maßnahme anfechten. Meines Erachtens sogar mit guter Erfolgsaussicht.
 

Zeitkind

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Wenn ich doch jetzt die Fahrtkosten erstattet haben möchte, und diese Überwießen werden, muss/soll ich ja zur (Zwangs) Maßnahme, oder nicht?
Richtig. Hast Du den Antrag auf vorherige Übernahme der Fahrtkosten schon gestellt?
Alles bitte nachweisbar schriftlich und per Schneckenpost.
Was bringt mir jetzt der Widerspruch? Nichts, oder?
Wenn Du einen beabsichtigst, hiflt Dir Makale ganz bestimmt (hat sich schon eingeklinkt).
Der macht das richtig gut und kennt sich nicht nur mit Formulierungen bestens aus. :wink: Da bist Du in guten Händen.
Was passiert wenn ich mich nicht zur Maßnahme melde?
Dann bekommst Du eine Sanktion gemäß der RFB Deines VA.
Bin total überfordert...
Hast Du das Drehbuch nicht gelesen? Halte Dich an den Rat von Pixelschieberin;
Studiere das Drehbuch nebst sämtlichen Querverweisen des Fadens.
und ziehe das stur durch.
Mach die Augen zu und stelle Dir bildlich vor:
Deine Aufgabe für die nächste Zeit besteht darin, Sand in ein (ohnehin defektes) Getriebe zu streuen.
Warte auf das Knirschen. Klingt das nicht wie Musik?
 

PeterchenPan

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

Nach langer Zeit mal wieder was neues...

Bekam keinen VA, nichts.

Doch vor eingen Tagen kam Post, Termin wegen meinen Bewerbungsbemühungen etc.

Und dieses mal ein neuer Mitarbeiter.

Kam an, bla bla, dieses und jenes.

Wieso haben sie nicht die letzte EGV unterschrieben und die Maßnahme besucht?

Wieso helfen sie mir nicht einen ordentlichen Job zu finden?

Und wo ist eigentlich die andere Mitarbeiterin? Arbeitet nicht mehr für uns. :icon_mrgreen:

Er hat mir versprochen eine Ausbildung zu finden, mit 40, Altenpfleger z.b.

Kann ich nicht, Oma hat Demenz, erlebe es an mir wie ich reagiere.

Dann eben was anderes, Elektriker oder so.

Bevor ich das für sie mache, Besuchen sie für 6 Wochen die Maßnahme Vollzeit statt Minijob, damit lernen sie sich besser zu Bewerben, wenn sie das nicht machen, bekommen sie direkt eine Sanktion, ich habe da kein Problem damit, ich mache das ehrlich gesagt gerne.

AHA?! :icon_kotz2:

Direkt im ersten Monat 30%
Gehen sie immer noch nicht, im nächsten 60%
und dann eben 100%

Ich sollte direkt die EGV unterschreiben.

Ich nehme sie mit und zeige sie meinem Anwalt.

Es war genau die selbe wie beim ersten mal, keine Veränderung.

Der Beginn war auf den selben Tag ausgestellt wie mein Termin beim Amt.
Also hatte er alles vorbereitet.

Hatte in meinem Beisein da angerufen und der Dame gesagt, Herr ... ist in 15 min bei ihnen.

Ich soll dort den Vetrag unterschreiben, es ist zu meinem Wohle.

Die EGV möchte er am Montag haben, falls nicht unterschrieben kommt direkt zum März die erste Sanktion.


Habe nichts unternommen.

:icon_dampf:



Was ist denn das für eine Erpresserbande?! :mad:


Liebe Grüße Peterchen
 

Ah4entheater

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AW: EGV mit Zwang zur Maßnahme

...
Die EGV möchte er am Montag haben, falls nicht unterschrieben kommt direkt zum März die erste Sanktion.
...

Ha, wie lachhaft :icon_hihi:

Er darf nicht sanktionieren, nur weil Du eine EGV nicht (sofort) unterschreiben willst. Dann muss er eben- nach einer Verhandlungsphase wohlgemerkt! - einen EGV-VA erlassen. So sieht es der § 15 SGB II nunmal vor.

ABER: ich würde ihm "am Montag" erstmal SCHRIFTLICHE Veränderungsvorschläge für die EGV überbringen (eigentlich muss er Dir dafür sogar mindestens 10-14 Tage Zeit geben!), die er UNTER DISKUSSION mit Dir zu besprechen hat. Diese Vorschläge auf einer Kopie als von ihm empfangen abstempeln und unterschreiben lassen, inkl. Datum. Erst nach einer Verhandlungsphase, wie gesagt, die zu keinem Konsens geführt hat, darf der SB überhaupt einen EGV-VA erlassen.
 

PeterchenPan

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Veränderung wäre ja "nur" die Maßnahme....

Und die MUSS ich ja von ihm aus machen.

Aber die kann er sich an den Hut stecken.

Ist es denn echt so wie er sagt..

Ich bekomme eine EGV per VA, darin steht ich muss zur Maßnahme, sagen wir es ist dann Anfang März, Ich besuche diese nicht.

Dann bekomme ich zum April 30% Sanktion.

Gehe ich dann immer noch nicht, sind es dann zum Mai 60% ???

Und im Juni 90% bzw. 100% ?!

Oder wie kann ich mir das Vorstellen?!


LG

Peterchen
 

PeterchenPan

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Moin Moin,

Habe eine Einladung für Ende nächster Woche bekommen, Besprechung meiner Bewerbungen, was anderes ist dem Kerl wohl nicht Eingefallen?!

Einen VA habe ich bisher nicht bekommen.

Musste gestern auf dem Jobcenter anrufen, brauche Kopien der GEZ Befreiungen, da meinte die Dame am Telefon, Sie haben ja nächste Woche den Termin wegen ihrer EGV, die wird ja dann von ihnen Unterschrieben, da fragen sie dann auch gleich nach den Kopien.

War das jetzt eine Stasi Methode?

Einschüchterung?

Grüße Peterchen


P.S. Habe noch immer keinen Termin beim Therapeuten bekommen :icon_frown:
 

Sebi1988

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hey PeterchenPan,

hab mir gerade mal dein thema hier angeschaut und mir mal nen bild davon gemacht, was diese spinnerbande mit dir dort veranstaltet ... ist schon nen starkes stück.

also irgendwie scheint man dich dort ja sehr mit einschüchterungen gefügig machen zu wollen. ich geb dir da einen rat - bleib einfach locker ... er kann dir keine sanktion reindrücken, weil du eine EGV nicht unterschreibst, auch wenn er was anderes behauptet ... ist völliger bullshit. nimm dir zum nächsten meldetermin bitte jemanden mit - ich denke dann wirst du überrascht sein, wie freundlich dein sachbearbeiter aufeinmal ist.
sollte er dann immer noch so zickig sein und dir mit sanktionen, bie nicht unterschrift, drohen - dann weise ihn einfach darauf hin, dass du sobald das gespräch beendet ist, zur polizei gehen wirst und anzeige wegen nötigung gegen ihn erstatten wirst :)

solltest du bei dem termin sofort einen VA bekommen und im anschluss an das gespräch zur maßnahme gehen müssen, nimmste dir den beistand den du sowieso schon beim gespräch dabei hast, am besten auch noch mit dort hin.
dort gilt das gleiche wie bei jobcenter mit der EGV, alles einkassieren was man dir vorleget und nicht unterschreiben.

ich habe erst heute noch einen post verfasst, wie ich mich am montag bei so einer maßnahme verhalten habe - da geht es zwar um einen 1 euro job, aber das verfahren is letztendes das gleiche in grün.
https://www.elo-forum.org/eingliede...-anders-sagen-bitte-laecheln.html#post2030195 hier findest du meinen post ;)
 
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