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Blackdragon

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#1
Moin,

u.a. stand da drin:
10-wöchige Trainingsmassnahme ab Juni:
davon 4 Wochen:
- Analyse der soz. Stärken+Schwächen(Bewerbungstraining,EDV)
-wie gut, dass ich in der Transfer-Gesellschaft meines alten Arbeitgebers schon 1 Woche Profiling/Bewerbungstraining hatte.
-wie gut, dass ich in der Transfergesellschaft SAP R3 und Netzwerkschulung hatte.
...danach soll ein 6-wöchiges Praktikum oder 1€-Job folgen.

Einwände wurden beiseite gewischt: Das machen wir bei allen Neuanträgen so...
STRANGE!
Naja, ich habe das Teil dann mit nach Hause genommen und Gegenvorschläge gemacht.
[i]a. Jobcenter xxx

* Unterstützung bei der Arbeitssuche/-aufnahme
- Unterbreitung von mindestens 3 geeigneten Vermittlungsvorschlägen innerhalb von 3 Monaten, die im zeit- und ortsnahen Bereich liegen und den beruflichen Qualifikationen von Herrn xxx entsprechen.
- Unterstützung der Bewerbungsbemühungen durch finanzielle Leistungen (UBV
gem. § 46 SGB III i.V.m. §16 Abs. 1 SGB II). Bewerbungskosten (jährlich 260 EUR gegen Nachweise) und Reisekosten zum Vorstellungsgespräch nach vorheriger Absprache mit dem Sachbearbeiter.

b. Herr xxx

-Stellensuche/Erstellung von Bewerbungsunterlagen.
-Bewerbung bei mindestens 12 Firmen (auch initiativ) innerhalb von 3 Monaten.
-sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen (auch befristet oder in Teilzeit).
-Regelmäßige Nutzung des Internets (VAM [virtueller Arbeitmarkt] und fremde Web-Sites wie z.B. Recruter,Opusforum...).
-Nutzung der Gelben Seiten zur aktiven Stellensuche.[/i]


...war wohl nicht akzeptabel, da ich heute einen neuen Termin hatte.
Ergebnis: "wir bekommen unsere Vorlagen und können auch nichts daran ändern..." Im Endeffekt haben wir nun eine mündliche EGV abgeschlossen, die besagt, dass ich ab Ende Juli an der Massnahme teilnehme <GRUMMEL>
Tja, ohne Leistungskürzung in Kauf zu nehmen musste ich dem wohl zustimmen,oder?
 

Andi_

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#2
Ich habe in der gleichen Situation schonmal gegen :kotz: A vor dem LSG obsiegt, nachdem das SG zunächst die Trainingsmaßnahme billigte. Das LSG fand eine solche "Trainingsmaßnahme" rechtskräftig unzumutbar. Allerdings haben sich seither die Zumutbarkeitsregeln geändert. Schaden kann es nicht dagegen Einspruch einzulegen und bei negativem Widerspruchsbescheid zu klagen. Schon aus Prinzip, damit die sehen das du deiner Mitwirkungspflicht nachkommst :pfeiff:
 

Arco

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#3
..... :hihi: :hihi: dein Vorschlag vorallem was die machen sollen war nicht schlecht :daumen: :daumen:

aber hast du geglaubt du kommst damit durch - na ja, guter Versuch ;) ;)

So, bevor ich jetzt wieder ein paar abgenagte Knochen um die Ohren gehauen bekommen, mal etwas ernsthafter wie ich das sehe ....

(ich rede jetzt nur von der Handlungsweise der Arge wie es weitergeht - gell - nicht das ich das so richtig finde)

Also die werden dir ihre EGV nochmals vorlegen und wenn du die nicht unterschreibst bekommst du diese als Verwaltungsakt (gut dann kannste wenigstens Widerspruch einlegen) und du wirst eine Sanktion bekommen.

Ich weiß nicht wie alt du bist, aber wenn noch unter 25 wird die Sanktion 100 % sein (Miete + KdU wird direkt gezahlt) ansonsten 30 % der RL.

Gegen diese kannste selbstverständlich auch wieder Widerspruch einlegen und dann evtl. eine Klage einrechen.

So, jetzt kannst du deine Entscheidung treffen ... :dampf: :dampf:
 

Nov

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#4
..." Im Endeffekt haben wir nun eine mündliche EGV abgeschlossen, die besagt, dass ich ab Ende Juli an der Massnahme teilnehme
:kinn: mündlich ohne Zeugen ??? ist eine EGV nicht ein Vertrag zwischen zwei parteien ?? war da nich wa(t) hier irgendwo im Forum was auf jedenfall einer schriftlichen Form bedarf oder sooo mal :pfeiff: :pfeiff:
 

Curt The Cat

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#5
Eine EGV ist ein Vertrag nach dem BGB... In D herrscht Vertragsfreiheit, d.h. unter anderem, daß Verträge mündlich geschlossen werden können. Das ist aus bekannten Gründen zwar unüblich, aber durchaus rechtens....

Ich würde das nicht so machen, denn merke :? Traue NIEMALS einem freundlichen SB :!: :!: :!:
 

Blackdragon

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#6
Danke für die Antworten...
Ich schätze mal, dass ich, da sie meine "verbesserte" EGV nicht angenommen haben momentan gar keine EGV habe. Es wurde ja mündlich nur besprochen, dass ich im Juli an der Massnahme teilnehme. Ich werde das aber nochmal mit der hiesigen Arbeitslosenhilfe besprechen...
 

Arco

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#7
Blackdragon sagte :
Danke für die Antworten...
Ich schätze mal, dass ich, da sie meine "verbesserte" EGV nicht angenommen haben momentan gar keine EGV habe. Es wurde ja mündlich nur besprochen, dass ich im Juli an der Massnahme teilnehme. Ich werde das aber nochmal mit der hiesigen Arbeitslosenhilfe besprechen...
... :kinn: :kinn: wenn du da dich (leider) nicht irrst :!: :!:

mündlich ohne Unterschrift ist selbstverständlich nachweisbar kein Vertrag zustandegekommen, obwohl wir wissen ja nicht was der SB da in seinem PC/Unterlagen vermerkt hat.

Aber evtl. hat ja dein Postkasten demnächst Besuch von der Arge :dampf: :dampf: :pfeiff: :pfeiff:
 

Nov

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#8
:kinn: na ja nur was der SB in seiner schlodderkiste eingibt entzieht sich ja seiner Kenntnis! Und wer sagt den das dieser zuvorkommende Herr auch das dort eingibt was besprochen wird.
Aber wie Du schon sagtest der Poskasten hat ja in der Hinsicht ein riesen rachen :)
 

heuschrecke

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#9
Blackdragon sagte :
Moin,
Ergebnis: "wir bekommen unsere Vorlagen und können auch nichts daran ändern..." Im Endeffekt haben wir nun eine mündliche EGV abgeschlossen, die besagt, dass ich ab Ende Juli an der Massnahme teilnehme <GRUMMEL>
Tja, ohne Leistungskürzung in Kauf zu nehmen musste ich dem wohl zustimmen,oder?
Also ich seh das so: Im schlimmsten Fall hat die "nette" SB in Ihren Computer gehämmert, dass Sie Dir bei dem Gespräch eine EGV unterbreitet hätte und du die partout nicht unterschreiben wolltest und dich quergestellt hättest und keine realistischen Gegenvorstellungen gemacht hättest.
Das gäbe dann also demnächst eine "Sanktion" (30%-100%) deswegen.
Denn du kannst sicher nicht nachweisen, dass die Deinen vorherigen schriftlichen Vorschlag überhaupt erhalten haben...

Fazit: Ich an Deiner Stelle würde heute oder morgen ein Schreiben bei denen gegen schriftliche Bestätigung vorbeibringen, auf dem ca. steht:
"Da Sie im gestrigen Gespräch meine vorgeschlagene EGV nicht annehmen wollten und Ihren Mustervorschlag in keinem wesentlichen Punkt an meine Vorschläge anpassen wollten: hier noch ein weiterer Vorschlag von meiner Seite für eine EGV."
Natürlich nicht unbedingt wörtlich so. Damit würde ich Fakten schaffen. Denn sonst wird schlimmstenfalls die Taktik der Arge sein, Dir vorzuwerfen, Du wärest deiner Mitwirkungspflicht nicht ausreichend nachgekommen. Mein neuer Vorschlag würde sich in 2-3 Punkten zu meinem ursprünglichen Vorschlag unterscheiden Halt ein paar Kompromisse in Bereichen, die mir nicht sooo wichtig sind und wo die SB sagte, dass dieser Punkt so nicht ginge wie ich ursprünglich vorschlug...

Ich vermute allerdings, dass dieser oben skizzierte schlimmste Fall garnicht eintritt, sondern man dir einfach nur eine EGV per Verwaltungsakt überhilft...
Mit dem Schreiben würde ich aber meine Position zum Thema Mitwirkung bei einem eventuellen Prozess gegen die Sanktionen stärken.

BTW:
Habe neulich eine Betriebskostenabrechnung eingereicht. Später erhielt ich Post mit Sanktionsandrohung wegen nicht eingereichter Betriebskostenabrechnung. Glücklicherweise hatte ich mir die Abgabe schriftlich bestätigen lassen (Die Bestätigung erhielt ich allerdings nur mit Nachdruck. Also nicht locker lassen.).... :kotz:
 

Blackdragon

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#10
heuschrecke sagte :
Das gäbe dann also demnächst eine "Sanktion" (30%-100%) deswegen.
Denn du kannst sicher nicht nachweisen, dass die Deinen vorherigen schriftlichen Vorschlag überhaupt erhalten haben...
Na sicher kann ich das. ;)
"Hiermit wird der Eingang der unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung vom xx.xx.06 zwischen Herrn xxx und dem Jobcenter xxx bestätigt".PLONK, STEMPEL
 
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#11
EGV = Vertrag ?

Eine ganz bescheidene Frage :

Ich lese hier immer das eine EGV ein Vertrag ist.

Wie kann das sein ?

In Deutschland gibt es doch ein Vertragsrecht oder ? Wo sind zum beispiel die Vertragsbedingungen ?

Eine Vereinbarung ist dagegen frei verhandelbar oder ?

Berichtigt mich bitte !

Michael
 

Blackdragon

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#12
Entscheidend ist die durch die Unterschriften der Beteiligten dokumentierte beiderseitige Willenserklärung. Wie man dieses Kind dann tauft, ob nun Vertrag oder Vereinbarung, ist völlig egal.
Darum wäre ein Widerspruch gegen eine EGV auch völlig sinnlos!
 

Nov

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#13
Außer diese wurde unter Druck unterschrieben muss aber nachweisbar sein :(

:kinn: na oder man hatte zum Zeitpunkt keine Brille und hat unterschrieben mit dem Hinweis man kann den Inhalt nicht zur Kenntnis nehmen außer der FM liest alles vor bzw. ein Zeuge und deshlb ist meine auch rechtsunwirksamm :lol:
 
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#14
das ist nicht egal

ein beispiel.

der BGH hat Klauseln in Mietverträgen gekippt in denen die renovierungsfristen geregelt waren.
so ein Mietvertrag ist von beiden Parteien unterschrieben worden und trotzdem zählen aufeinmal regelungen des Mietvertrages nicht mehr.
Das nennt mann Vertragsrecht da dieses nur für Formularmietverträge gilt.

Hat mann aber dieselben Klauseln als Vereinbarung getroffen gelten sie weiterhin da es kein Vetrag sondern eine Vereinbarung war.

Also nicht mit Willenserklärung und dann Ende.

Wenn du mal einen job bekommst ist es schon interessant ob du einen Arbeitsvertrag oder eine Vereinbarung bekommst.

michael
 

Nov

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#15
:kinn: ob nun Vertrag oder Vereinbarung beides setzt vorraus das beide Teile den Inhalt zu Kenntniss nehmen und deren Inhalt verstehen! Ist ein Teil der Partein nicht in der Lage dieses trotz Hinweis zur Sachlage diese inhaltlich zu vereinahmen, ( sinnlich, sächlich und inhaltlich) ist das angestrebte Resultat rechtsunwirksamm! Da ich trotz Hinweis nicht selber die Inhalte ( no Sehilfe) zur Kenntnis nehmen konnte besteht diese Vereinbarung auch nicht :) da er mir nicht die gelegenheit gegeben hat diese durch eine Person meines Vertrauens prüfen zu lassen :mrgreen:
 

Blackdragon

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#16
Blackdragon sagte :
heuschrecke sagte :
Das gäbe dann also demnächst eine "Sanktion" (30%-100%) deswegen.
Denn du kannst sicher nicht nachweisen, dass die Deinen vorherigen schriftlichen Vorschlag überhaupt erhalten haben...
Na sicher kann ich das. ;)
"Hiermit wird der Eingang der unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung vom xx.xx.06 zwischen Herrn xxx und dem Jobcenter xxx bestätigt".PLONK, STEMPEL
Da mein Briefkasten nun schon länger "ARGEfrei" ist, denke ich nicht, dass ein Verwaltungsakt noch erfolgt....das hätte der SB sicher auch gesagt.
Eine EGV liegt ja vor und Vorschläge/Gegenvorschläge müssten ja schriftlich dokumentiert werden... das ist aber nicht geschehen.Scheinbar werden meine Änderungen an der EGV totgeschwiegen.
Ergo: ich habe heute einen "Antrag auf Zustimmung meiner EGV"gestellt und um schriftliche Stellungnahme gebeten. Wollen doch mal sehen, ob wirklich alle sinnfreien Massnahmen durchgeführt werden müssen.
Ich achte halt auf Steuerverschwendung! :mrgreen:
 

Andi_

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#17
Interessant ...

Das Sozialgericht Hamburg beschloss unter dem Aktenzeichen S 56 AS 10/06 ER am 27.01.06: „Weigert sich der Hilfeempfänger wegen unzumutbaren oder rechtswidrigen Regelungen eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen - wobei eine unzumutbare Regelung ausreicht - dann liegt ein "wichtiger Grund" vor und eine Sanktion ist deshalb unzulässig.“ Das Urteil entbehrt nicht einem gewissen Charme, denn das Gericht stellt eindeutig fest, „dass den §§ 15, 31 SGB II der gesetzgeberische Wille zugrunde liegt, dass über den Inhalt der Eingliederungsvereinbarung zwischen dem Leistungsträger und dem Hilfebedürftigen tatsächlich verhandelt wird und nicht eine einseitige Vorgabe durch den Leistungsträger erfolgt (…). Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Sanktionen des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a) SGB II ausschließlich an ein in allen Punkten rechtmäßiges Vertragsangebot geknüpft werden können…“
Quelle: http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eingliedver.html

Wer keine Lust hat, die EGV zu unterschreiben, oder schon "versehentlich" eine unterschrieben hat, kann folgenden Brief an die ARGE schicken:

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/einglied-muster.html

Damit ist die EGV erstmal in Frage gestellt und der SB hat ausreichend Zeit darüber nachzudenken :pfeiff:
 

ticco

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#18
Könnte man sagen, dass es grundsätzlich angeraten ist, Briefe an die Arge als Einschreiben zu schicken, damit sie nicht sagen können "haben wir nicht bekommen" ?

Gruss
 

kalle

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#19
Einschreiben mit Rückschein. Einschreiben bedeutet nur das es abgegeben wurde. Beleg haste damit nicht in der Hand das es auch angekommen ist. Auch Briefkästen können ja Post verlieren. :lol:
Aber auch Einschreiben mit Rückschein bedeutet nicht viel. Der Brief kann ja leer gewesen sein. War schon mal die Argumentation einer Arge.
Am Sichersten wäre die pers. Abgabe. Auf einer Kopie des Schreibens läßt man sich den Empfang bestätigen.
 

heuschrecke

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#20
kalle sagte :
Am Sichersten wäre die pers. Abgabe. Auf einer Kopie des Schreibens läßt man sich den Empfang bestätigen.
Genauso hab ichs kürzlich gemacht. Musste mit etwas Nachdruck darum bitten. Der "nette" Herr am Empfang fragte auch: "Haben Sie denn keine Kopie gemacht, wo ich das drauf bestätigen kann ???" Woraufhin ich ihm antwortete: "Beim letzten Mal hab ich 10 Seiten Kopien gemacht, woraufhin mir hier am Empfang gesagt wurde, dass sie lieber ihre eigenen Kopien zum Bestätigen SELBER erstellen!!" Darauf brummelte der sich noch irgendwas von "...jeder sagt was anderes..." in seinen nicht vorhandenen Bart und machte eine Kopie und stempelte und unterschrieb sie. Woraufhin ich mich artig bedankte und von dannen zog. So mache ich das jetzt immer. Das Geld um laufend Einschreiben mit Rückschein zu schicken hab ich leider nicht.

Was ich dort abgab war übrigens ein Widerspruch gegen eine angekündigte Sanktion wegen Nichteinreichens einer Nebenkostenabrechnung....
...deren persönliche Abgabe ich mir allerdings glücklicherweise ebenfalls quitieren lassen hatte... 8) :hug:
Seit dem hab ich nix mehr zu dem Thema gehört: Ham sie vielleicht mal aufgeräumt und das Teil doch noch wiedergefunden... irgendwo: :tonne:

Ach eh ich's vergesse: Auf der Rückseite notier ich mir immer noch das Geschlecht und den Namen und Datum und UHRZEIT der Abgabe. Die Leute am Empfang wechseln hier nämlich alle paar Minuten (der Job ist wohl recht unangenehm oder so)...
 

Ichweißnix

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#21
Was es alles so gibt

heuschrecke sagte :
kalle sagte :
...notier ich mir immer noch das Geschlecht und den Namen und Datum und UHRZEIT der Abgabe. ...
Das Geschlecht und den Namen? Karl Meier - männl. o. weibl.? Bitte mal die Hosen runter! Danke, aber auf der Grundlage von Nichts kann ich keine Entscheidung treffen. :cry: Gibt es Referenzen, Zeugnisse, Beurteilungen von Vorgesetztinnen...?
Ach sie heißen Karla Meier? Dann mach' ich mal ein Foto von ihrem schönen Kinnbart, obwohl ... Da stimmt was nicht, aber was nur? Grübel, grübel.

Tz, tz. :stern:
 

Blackdragon

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#22
Blackdragon sagte :
Blackdragon sagte :
heuschreck e sagte :
Das gäbe dann also demnächst eine "Sanktion" (30%-100%) deswegen.
Denn du kannst sicher nicht nachweisen, dass die Deinen vorherigen schriftlichen Vorschlag überhaupt erhalten haben...
Na sicher kann ich das. ;)
"Hiermit wird der Eingang der unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung vom xx.xx.06 zwischen Herrn xxx und dem Jobcenter xxx bestätigt".PLONK, STEMPEL
Da mein Briefkasten nun schon länger "ARGEfrei" ist, denke ich nicht, dass ein Verwaltungsakt noch erfolgt....das hätte der SB sicher auch gesagt.
Eine EGV liegt ja vor und Vorschläge/Gegenvorschläge müssten ja schriftlich dokumentiert werden... das ist aber nicht geschehen.Scheinbar werden meine Änderungen an der EGV totgeschwiegen.
Ergo: ich habe heute einen "Antrag auf Zustimmung meiner EGV"gestellt und um schriftliche Stellungnahme gebeten. Wollen doch mal sehen, ob wirklich alle sinnfreien Massnahmen durchgeführt werden müssen.
Nachdem ich bis heute keine schriftl. Stellungnahme erhalten habe und am Montag die Maßnahme beginnt habe ich wohl nur 3 Möglichkeiten:
1. Maßnahme antreten
2. Maßnahme antreten und dem Träger meinen Schriftverkehr mit der ARGE in die Hand drücken und sagen: "kümmer dich drum".
3. nicht antreten; Sanktionsbescheid abwarten, klagen und hoffen, dass ich die Kohle wiederbekomme.
1,2 oder 3: wer soll Dein Herzblatt sein?
... bin echt unschlüssig...
 

Arco

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#23
... :kinn: :kinn: also da die Maßnahme ja in der EGV von denen steht die ja von dir nicht unterschrieben wurde und bisjetzt auch nicht als Verwaltungsakt zugeschickt wurde, wärest du eigentlich derzeit wirklich ohne EGV :hmm: :hmm:

Eine wie von dir angespochene mündliche Verständigung (!?!) ist ja wenn man so will für beide nicht nachweisbar.

Es kommt jetzt darauf an ob du außerhalb dieser EGV eine Zuziehung zu dieser Maßnahme gem §§ ??? bekommen hast mit Rechtsmittelbelehrung.

Wenn nicht könntest du im Vorteil sein wenn du die Maßnahme überhaupt nicht antrittst - allerdings was dann dabei rauskommt kann man nicht wissen.

Also, nur eine Vermutung von mir und sowieso kein Ratschlag wie du dich verhalten sollst - dein Herzblatt mußt du dir selber raussuchen ;)
 

Blackdragon

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#24
Die "mündliche Verständigung" :uebel: ist insofern nachweisbar, dass der SB eine Kollegin hinzugezogen hatte:"Herr xxx nimmt ab 24.07. an der Massnahme teil"! Rechtmittelbelehrung ausserhalb der EGV fand nicht statt!
Da ich aber diesen befristeten Zuschlag nach Bezug ALG I bekomme, wären das bei 3 Monaten Kürzung mal eben so 800,- Flocken. Das Risiko ist mir dann doch zu hoch; also werde ich morgen früh da aufschlagen und der Kursleitung meine EGV und meine "Antrag auf Zustimmung zu meiner EGV" in die Hand drücken und sagen"mach´ mal!". Dann drücke ich ihr noch meine Profiling,- Office,- Netzwerkkursunterlagen in die Hand ... so ´ne Schlepperei bei der Hitze.
Ansonsten nehme ich mir halt ein schönes Buch mit und viiieeeel Mineralwasser.
Gibt´s eigentlich noch hitzefrei?
 
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