EGV mit Sanktionsandrohung abwehren?

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silvia0035

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Guten Abend liebe Forenmitglieder!

Heute hatte ich Termin bei meiner SB und die drückte mir direkt 10 Bewerbungen in die Hand, obwohl ich schon 2 dabei hatte :-(

Natürlich auch gleich mal wieder eine EGV, die ich erstmal mitnahm zum prüfen.
ich stelle die mal ein, damit ihr drüberschauen könnt, wo man die angreifen kann, außer das eine Sanktion im SGBII gegen das existienzielle Existenzminimum verstößt, dürfte es noch weitere angreifbare Punkte geben?

Gruß silvia0035
 

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Surfing

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Weitere Mängel außer der üblichen RFB mit Sanktionsandrohung:

Keine Kostenregelung für die Nachweise der verlangten Bewerbungen; Antwortschreiben von Arbeitgebern sind nicht erzwingbar und scheiden somit als mögliche Nachweise aus; Die unter den Pflichten des JC ausgeführten Anträge für Bewerbungskostenerstattung sind zu pauschal, kein Hinweis auf Erstattung oder Nichterstattung von Onlinebewerbungen. Bei den Reisekosten für VG wurde eine Begrenzung/Vorbehalt der Höhe mittels "angemessen" eingebaut.
 

silvia0035

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Und nun? Soll ich der einfach schreiben, das diese EGV nicht gesetzesmäßig sei, ich diese erst unterschreiben würde, wenn sie mir eine rechtskonforme EGV vorlegen würde?
Und wenn sie meint ich solle ihr erklären was mich daran genau stört, sage ich ihr, das ich Friseuse, sie Verwaltungs "Fach"Angestellte sei, nicht ich ihr, sondern sie mir eine gesetzesmäßige EGV zu erarbeiten habe, nicht ich :)

Damit lass ich die dann einfach stehen! Dann sage ich der noch, sie könne gerne den VA mir übergeben, dann kann ich Widerspruch einlegen und zum SG gehen.

Dann vergeht der die Krütze :) Oder was soll ich machen? Hast Du ne bessere Idee?
Deine Argumente hebe ich mir doch lieber auf, für die Gerichtsargumentation, oder?

Gruß silvia0035
 

faalk

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"sondern sie mir eine gesetzesmäßige EGV zu erarbeiten habe, nicht ich :)"

Eine EGV ist von beiden Seiten verhandelbar. Also sollte auch der Eigene Versuch unternommen werden, seine Wünsche in die EGV mit aufzunehmen. Ob die SB da mitspielt, sei mal dahingestellt. Auch sollte es wegen der EGV/VA vors SG gehen, sieht dass besser aus, wenn man wenigstens versucht hat, die EGV zu verhandeln, als dann zu sagen "machen se mal selber, dafür sind se da".:wink:

"Dann vergeht der die Krütze :)"

Das denke ich weniger. Die SBs interessiert das sowieso nicht. den Widerspruch bearbeitet die Rechtsstelle und die event. Kosten beim SG interessiert die SBs auch nicht. Geht ja nicht an die eigene Tasche.

Ich würde den VA abwarten und dann handeln.
 

Texter50

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Warum haste Seite 2/4 doppelt eingestellt? :icon_stop:

Ich denke, Deine Überschrift stimmt so nicht.
Sanktionen werden immer angeboten oder willst Du die Sanktionen verhängen?
Jetzt bin ich aber verwirrt...:icon_mrgreen:
 

Couchhartzer

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das eine Sanktion im SGBII gegen das existienzielle Existenzminimum verstößt, dürfte es noch weitere angreifbare Punkte geben?
Die Ausführungen zur Sanktion sind nicht einmal ansatzweise angreifbar, denn sie sind eine pflichtgemäße Rechtsfolgebelehrung die gesetzlich als zwingend vorgeschrieben geregelt ist. :wink:
 

Surfing

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Mach doch einen Gegenvorschlag per Fax, welchen Änderungen du haben willst oder was bei der Kostenregelung anders formuliert werden soll. Auf keinen Fall mit dem geposteten BVerfG-Urteil argumentieren, damit machst du dich lächerlich weil das keinen Bezug zur EGV hat. Ziel sollte ein EGV-VA mit gleichen Inhalt sein, also mit "nur" 3 Bewerbungen pro Monat. Laut neuer EGV-Weisung darf ein EGV-VA nicht mehr wesentlich von einem EGV-Vorschlag abweichen, du unterschreibst diese EGV einfach nicht.
 

Helga40

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Und wenn sie meint ich solle ihr erklären was mich daran genau stört, sage ich ihr, das ich Friseuse, sie Verwaltungs "Fach"Angestellte sei, nicht ich ihr, sondern sie mir eine gesetzesmäßige EGV zu erarbeiten habe, nicht ich :)
Du sagst damit also:"Ich bin nur Friseuse, ich kann Ihnen nicht sagen, wieso das Ding rechtswidrig ist. Aber es ist rechtswidrig."

Finde den Fehler.
 

silvia0035

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ich kann Ihnen nicht sagen, wieso das Ding rechtswidrig ist. Aber es ist rechtswidrig."

Nein! Ich sage es ist rechtswidrig, aber was daran rechtswidrig ist, muss nicht ich der sagen, sondern sie. Schließlich ist sie doch die Fachfrau und sollte keine gesetzeswidrigen Verträge dem Kunden andrehen wollen.
Nicht ich schulde eine gesetzmäßige EGV, sondern das JC muss nach Recht und Gesetz handeln, eine gesetzmäßige erstellen.
Sind sie dazu nicht in der Lage, oder bereit, wird das vorm Gericht geklärt.

Mach doch einen Gegenvorschlag per Fax, welchen Änderungen du haben willst oder was bei der Kostenregelung anders formuliert werden soll. Auf keinen Fall mit dem geposteten BVerfG-Urteil argumentieren, damit machst du dich lächerlich weil das keinen Bezug zur EGV hat. Ziel sollte ein EGV-VA mit gleichen Inhalt sein, also mit "nur" 3 Bewerbungen pro Monat. Laut neuer EGV-Weisung darf ein EGV-VA nicht mehr wesentlich von einem EGV-Vorschlag abweichen, du unterschreibst diese EGV einfach nicht.

Genau, ich will €7,-Bewerbungskosten. Vor 2 oder 3 Jahren kam ich schon mal in den Genuß arbeitslos zu werden, da zahlten die noch 5,-€ Nun ist alles teurer, nicht billiger geworden, warum zahlen die jetzt weniger, mit welcher Begründung?

3 Bewerbungen kann bleiben! Dann streiche ich die Sanktionsandrohnung, weil das gegen das GG verstößt, Hartz4 darf nicht unterschritten werden, weil es unter dem Existenzminimum liegen würde. Aber das steht ja im Urteil genau aufgeführt, warum das nicht unterschritten werden darf.

Wer ist so blöde und unterschreibt, das er sich sanktionieren lassen möchte auf null Euro? Dann landet man ruckzuck auf der Straße im Pennerheim!

Der einzige Zweck der Unterschrift ist, das man seine Grundrechte auf Menschenwürde mit seiner Unterschrift abgibt. Das tue ich bestimmt nicht!:icon_evil:

Auch die Ortsabwesenheit ist im SGBII nicht sanktionierbar, es sei denn man unterschreibt, das man sehr gerne, wie ein unmündiger Bürger sich brav abmelden und erklären möchte, sobald man mal für 2 oder 3 Tage zu seiner Schwester reist? Das ist gegen das GG (Menschenwürde ist unantastbar) Für was gibts die Gesetze, wenn die sich nicht dran halten müssten?


Vor 5 Mon. legte die mir schon mal so eine unmenschliche EGV vor, da schrieb ich der meine eigene zurück, genau mit meinen Argumenten, noch viel härterer Tobak und schmiß die der auf ihren Schreibtisch, ließ sie quittieren, meinte sie könne mir ja per VA, das hatten sie ja schon mal, mit der anderen SB und Gericht gab mir Recht, nur zu! Da kam dann komischerweise nix mehr! Warum nicht, wenn ein jeder sein Todesurteil unterschreiben muss?? Ich galube, die machen es mit denen wo es mit sich machen lassen.

Ich nehme die alte EGV, mach aktuelles Datum und das Selbe noch einmal:)
 

Helga40

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Nein! Ich sage es ist rechtswidrig, aber was daran rechtswidrig ist, muss nicht ich der sagen, sondern sie. Schließlich ist sie doch die Fachfrau und sollte keine gesetzeswidrigen Verträge dem Kunden andrehen wollen
Witzig, es soll jemand, der meint, eine korrekte EV ausgearbeitet zu haben, jetzt sagen, wieso ihre EV rechtswidrig sein soll. Mit der Argumentation bestätigt jedes SG, dass Verhandlungen mit dir zwecklos sind.

Und Sanktionen sind so lange nicht verfassungswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht das nicht gesagt hat. Entgegen deiner kürzlich eingestellten komischen Beiträge hat das BVerfG das bisher nämlich noch nicht getan.

Ach ja: das Grundgesetz wird durch die OAW Regelung nicht eingeschränkt. Du kannst jederzeit wohin du willst (na ja, auch nicht, es gibt garantiert Orte, wo man dir trotz Grundgesetz den Zutritt verwehren wird). Es gibt dann halt nur kein Geld.

Nach deiner Argumentation bräuchte ein abhängig Beschäftigter sich ja keinen Urlaub genehmigen lassen. Wo kämen wir da bitte hin, wenn so ein daher gelaufener Chef einfach verlangen darf, dass man arbeiten geht, wo man doch grad so schön chillen wollte?

Das Grundgesetz garantiert dir auch freie Berufswahl. Dann fang doch morgen - ohne entsprechende Qualifikation - mal an als Herzchirurg zu arbeiten. Mal sehen, wann du ob deiner freien Berufswahl im Knast landest.
 

Doppeloma

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Hallo Sylvia0035,

Der einzige Zweck der Unterschrift ist, das man seine Grundrechte auf Menschenwürde mit seiner Unterschrift abgibt. Das tue ich bestimmt nicht!:icon_evil:
Wenn du das schon klar erkannt hast, dann unterschreibe nicht und warte den VA ab ... den "erbettelt man sich aber auch nicht bei den SB, der kommt von ganz alleine wenn du NICHT reagierst.

3 Bewerbungen kann bleiben! Dann streiche ich die Sanktionsandrohnung, weil das gegen das GG verstößt, Hartz4 darf nicht unterschritten werden, weil es unter dem Existenzminimum liegen würde.
Wenn du (mit Gegenvorschlägen) reagieren möchtest, dann kommt der VA (sehr wahrscheinlich) auch und als kleiner Hinweis MUSS der (ersetzende) VA mit der vorgelegten EGV (die man nicht mit dir abschließen konnte) in den relevanten Teilen ohnhin übereinstimmen, sonst ist es ja kein "Ersatz" der vorgelegten EGV mehr ... :icon_evil:

Dazu gibt es bereits ausreichend Gerichtsurteile, aber die werde ich jetzt nicht suchen, findest du sicher selbst mit etwas Mühe hier im Themen - Bereich zur EGV.

Du bist also Frisörin (so heißt das wohl inzwischen offiziell), warum findest du da keine Arbeit ???

Da braucht man doch kein Amt für bemühen, aber die werden in der Regel sehr schlecht bezahlt, das ist mir auch bekannt ... :icon_kinn:

Die Rechtsfolgenbelehrungen wirst du dann auch im VA wiederfinden, ob du die akzeptieren möchtest oder nicht wird Niemanden interessieren dabei.

Aber das wurde doch hier ALLES schon X-Mal durchgekaut, deine EGV ist NIX "Besonderes" sie ist eine unnütze Papierverschwendung, wie (fast) jede andere EGV auch und bisher überhaupt nicht weiter "disskussionswürdig", weil sie ohne deine Unterschrift ohnehin nicht rechtswirksam wird ...

Melde dich wieder wenn der VA da ist ... obwohl, einen Widerspruch kannst du sicher auch alleine schreiben und die aW am SG wirst du mit diesem Inhalt nicht erwirken können ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

silvia0035

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Surfing #2 Danke, Dein Tip ist gut! Erst warte ich mal ab, habe ja 14 Tage Zeit, die nutzen wir mal schön aus!

Texter 50: Warum haste Seite 2/4 doppelt eingestellt? :icon_stop:
Weil ich verwirrt bin !

Surfing
Post #2 hat gutes Angriffsmaterial gesendet. Warum ich als Friseurin arbeitslos bin, musst Du nicht mich fragen.

Keiner stellt über 50 jährige ein.

Außerdem bin ich seit 2012 das erstemal arbeitslos geworden und war die letzen 2,5 Jahre in Arbeit und finde immer mal wieder einen Job als Betriebsleiterin, aber nur deswegen, weil die den Geschäftsleuten die Läden schließen wollen (Meisterzwang).

Dann bringe ich mich ein und arbeite für Hart4 Lohn, wenn es sein muss, nur damit man mit der Gurkentruppe nix am Hut hat.

Und nein, ich kann nicht alleine eine gute Argumentation liefern, gegen eine EGV, sonst wäre ich nicht hier.

Aber da es hier nette Leute gibt, die nicht schwallen, sondern wirkliche Hilfestellung geben können, habe ich bis jetzt 3 Prozesse geführt, welche ich nur mit Eurer Hilfe gewonnen habe.:wink:

Deswegen nochmals Danke!:icon_stern:

"Witzig, es soll jemand, der meint, eine korrekte EV ausgearbeitet zu haben, jetzt sagen, wieso ihre EV rechtswidrig sein soll. Mit der Argumentation bestätigt jedes SG, dass Verhandlungen mit dir zwecklos sind"

Du verstehst meine Ironie nicht!

Werd ich so blöd sein, dem SG zu schreiben, sie schulde mir irgendetwas? Nein natürlich nicht.

Das sage ich der Kuh höchstens persönlich, wenn die mich fragt, was daran nicht Gesetzeskonform sei?

Ich führe die dumme Nuss einfach vor, sonst nix! Ich habe jeglichen Respekt vor den Sesselpfurzern verloren, welche einfach irgendwelche Textbausteine verwenden, ohne im geringsten zu wissen, zu hinterfragen, ob das seine Richtigkeit hat.

Von solchen Hochschulabsolventen, darf ich wohl mehr Inelligenz erwarten?

Ich bin Friseurin und da habe ich eine nicht so hohe Hürde :))

Ich darf Fehler machen, muss nicht vor geballter Wissenskraft strotzen, sonst wäre ich Juristin geworden.

Aber wer andere gängeln will, bevormunden, gesetzesbrecherich handelt, muss sich hinterfragen lassen.
 

Vidya

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Surfing #2 Danke, Dein Tip ist gut! Erst warte ich mal ab, habe ja 14 Tage Zeit, die nutzen wir mal schön aus!Und nein, ich kann nicht alleine eine gute Argumentation liefern, gegen eine EGV, sonst wäre ich nicht hier.Von solchen Hochschulabsolventen, darf ich wohl mehr Inelligenz erwarten?IAber wer andere gängeln will, bevormunden, gesetzesbrecherich handelt, muss sich hinterfragen lassen.
In der EGV steht, dass hier angeblich die mit Dir erarbeitete Strategie umgesetzt werden soll. Welche Strategie soll das denn sein?

Für eine zielgerichtete Strategie bedarf es vorher eines MIT DIR erarbeiteten Umsetzungs- bzw. Integrationsfahrplanes, anhand dessen gemeinsam mit Dir dann anschließend entlang der ausgewählten Handlungsstrategien zielführende Folgeaktivitäten erarbeitet werden, die dann in einer EinV festgeschrieben werden.

Fordere doch einfach mal Deinen Integrationsfahrplan an, aufgrundessen diese EGV mit Dir erstellt worden sein soll. Auch damit sollen über 70 Prozent der SB überfordert sein, wie die Revision der BA auch immer wieder feststellen muss. das hat Gründe, die von den JC hausgemacht sind. Lese ruhig mal die Berichte der Revision der BA zumThema Eingliederungsstrategie dazu.

Diese EGVs und VA dienen mehrheitlich nur der Verwaltung - weil sie vorrangig die Eingliederungsmittel zurück in das Verwaltungsbudget umschichten sollen. Dann vieleicht noch Deinen Regelsatz anhand Sanktionen und
Erstattungen von Bewerbungskosten mittels Kürzung der Erstattung. Bei mir hat das JC gar keine EGV oder VA mehr mit meinem Namen versehen, weil es nach etlichen Jahren und immer selben Texten nun nur noch lächerlich ist, mir hier meine Eingliederung damit weiter weismachen zu wollen. Sie wurden von meinem JC auch vorher nur für Schikane verwendet. 100 Prozent Kürzung in den RFB -obwohl schon damals 49 Jahre alt. Immer meistens nach einem Widerspruch oder einer Klage wurde hier entsprechend die EGV "zweckentfremdet. Daher solltest Du hier vorher Klarheit schaffen und Behauptungen der SB hinterfragen und aushändigen lassen. In diesem Fall den Eingliederungsfahrplan anfordern. Bei mir war dann ganz plötzlich der SB nicht mehr für mich zuständig.
 

silvia0035

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In der EGV steht, dass hier angeblich die mit Dir erarbeitete Strategie umgesetzt werden soll. Welche Strategie soll das denn sein?

Für eine zielgerichtete Strategie bedarf es vorher eines MIT DIR erarbeiteten Umsetzungs- bzw. Integrationsfahrplanes, anhand dessen gemeinsam mit Dir dann anschließend entlang der ausgewählten Handlungsstrategien zielführende Folgeaktivitäten erarbeitet werden, die dann in einer EinV festgeschrieben werden.


Sehr gut! Wird ja immer besser mit der Argumentationsflut :peace:
Ich spiele erst mal die Zeit (14Tg.) aus. Dann baue ich eine eigenen Gegenvorschlag aus, wo ich pro Bewerbung € 7,- fordere, dann einen Pauschalbetrag für Bewerbungsfahrtkosten, streiche die komplette Sanktionsklauseln, die Ortsabwesenheitsklausel durch.

Denke das ist ihr wichtigstes Ziel und dann macht die entweder gar nichts mehr,oder sie schickt VA! Dagegen Widerspruch, entweder mit ausschweifenden Erklärungen, oder ich hebe mir das auf, wenn sie den Widerspruch abschlägig bescheiden, dann zum SG und erst dort die Argumente von Dir und Sufing anbringen!

Dann können sie wenigstens nicht mehr gegensteuern! Denke diese Strategie dürfte doch gut sein?

Beim letzten Versuch mir eine EGV aufzudrücken, schrieb ich der eine eigenen Gegenvorschlag und dann kam nichts mehr. Viell. klappt es ja nochmal!

Gruß silvia0035
 

silvia0035

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Guten Abend!

Habe wie angekündigt den ganzen Sanktionskram durchgestrichen und höhere Bewerbungskostenerstattung und 0,40 Cent den Km gefordert. Den Dreck bei denen vor 2 Tagen eingeworfen und nun mal gespannt was kommt?

Gruß silvia0035
 
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