EGV Medizinischer Dienst

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snoopy84

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Hy ihr fleißigen beantworter :icon_mrgreen:habe gerade von den anderen user gelesen, das seine frau zum Medizinischen dienst muss etc!

Also ich hatte lätztes jahr das gleicher Problem und kannte das Forum noch nicht :icon_cry:und ich habe alles gemacht was die von mir wollten:icon_motz:so ein mist, ich habe auch die Schweigepflichtsentbindung Unterschrieben weil ich dachte die können mir eine Sanktion verpassen??? Man ich ärger mich das ich das gemacht habe.

Also der Vertrauensat hat mich sofort gesund geschrieben? Sau undfreundlich gewesen der herr. Und die Arge hat eine Beurteilung meiner leistung von den bekommen, und ich bin überall eisatzfähig geschrieben :icon_rolleyes:

hat den diesen Entbindung, und die Beurteilung nachträglich folgen für mich falls ich wieder Krank werden? Oder war das nur einmalig und ich müsste nächstesmal wieder was Unterschreiben. Da ich jetzt aber weiß das ich mich hier schlau mache passiert mir das nie wieder. :rolleyes:
 
E

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Gast
Muss sie denn "per EGV" zum ärztlichen Dienst? Wenn ja, ist so eine EGV nichtig, denn die EGV darf nur mit "erwerbsfähigen" HIlfebedürftigen abgeschlossen werden. Das setzt voraus, dass die Erwerbsfähigkeit bereits geklärt ist. DAzu gibt es auch Urteile.

Wenn sie per Zuweisung zum ÄD muss, kann sie sich dagegen nicht wehren. Sie wird sonst sanktioniert. Sie kann sich nur noch mit der Schweigepflichtsentbindung wehren. Die muss nicht im voraus unterschrieben werden.

Nachträgliche Folgen dürfte die fehlende Entbindung der Schweigepflicht eigentlich nicht haben.
 

snoopy84

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Muss sie denn "per EGV" zum ärztlichen Dienst? Wenn ja, ist so eine EGV nichtig, denn die EGV darf nur mit "erwerbsfähigen" HIlfebedürftigen abgeschlossen werden. Das setzt voraus, dass die Erwerbsfähigkeit bereits geklärt ist. DAzu gibt es auch Urteile.

Wenn sie per Zuweisung zum ÄD muss, kann sie sich dagegen nicht wehren. Sie wird sonst sanktioniert. Sie kann sich nur noch mit der Schweigepflichtsentbindung wehren. Die muss nicht im voraus unterschrieben werden.

Nachträgliche Folgen dürfte die fehlende Entbindung der Schweigepflicht eigentlich nicht haben.


ja wie gesagt jetzt weiß ich mehr war ja lätztes jahr, und ich habe unterschrieben? Ist jetzt aber egal kann nix mehr gegen machen. Aber ich weiß bescheit rür nächstes mal. Wollte halt nur wissen weil ich ja alles Unterschrieben habe, ob irgentetwa passieren kann?
 

Tinker

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Muss sie denn "per EGV" zum ärztlichen Dienst? Wenn ja, ist so eine EGV nichtig, denn die EGV darf nur mit "erwerbsfähigen" HIlfebedürftigen abgeschlossen werden. Das setzt voraus, dass die Erwerbsfähigkeit bereits geklärt ist. DAzu gibt es auch Urteile.

kannst du mir dazu quellen nennen ?!
ich habe das forum auch erst nach meiner EGV gefunden, dort steht drin , bemühung zur eingliederung in arbeit: das ich den termin beim ärztlichen dienst entsprechend wahr nehmen soll und während der begutachtung aktiv mitarbeiten soll !
Die EGV wurde am 02.02 geschlossen bevor ich den termin beim ärztlichen dienst bekam und dort für (bis zur klärung) erwerbsunfähig geschrieben wurde !

grüße
 
E

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Gast
kannst du mir dazu quellen nennen ?!
Steht geschrieben in § 15 SGB II, Abs. 1.

Ist doch auch absolut logisch. Was machte eine Vereinbarung zur Eingliederung (in den Arbeitsmarkt) für einen Sinn, wenn nicht vorher gekärt ist, ob eine Eingliederung gesundheitlich überhaupt möglich, der Hilfebedürftige also erwerbsfähig ist.
 

Tinker

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Steht geschrieben in § 15 SGB II, Abs. 1.

Ist doch auch absolut logisch. Was machte eine Vereinbarung zur Eingliederung (in den Arbeitsmarkt) für einen Sinn, wenn nicht vorher gekärt ist, ob eine Eingliederung gesundheitlich überhaupt möglich, der Hilfebedürftige also erwerbsfähig ist.

also wäre diese EGV nichtig ? (auch trotz das unterschrieben wurde?) !
 
E

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Gast
Mit dem Begriff "nichtig" wäre ich zwar vorsichtig, aber jedenfalls nicht rechtkonform. Würde es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung über den Inhalt der EGV kommen, wären die Chancen jedenfalls gut.

Den Termin beim ärztlichen Dienst könntest Du ohne EGV aber auch nicht ablehnen, da er zu Deinen Mitwirkungspflichten gehört.

Anders ist es mit "während der begutachtung aktiv mitarbeiten". Das ist eindeutig zu weit gefasst. So bist Du z.B. keineswegs verpflichtet Schweigepflichtsentbindungen zu erteilen. Sollte so etwas mit Hinweis auf die EGV verlangt werden, kannst Du das ablehnen.
 

Tinker

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okay, alles klar ..

aber wie sieht es nun aus, die EGV ist bis august "gültig" und ich war ja nun vor einer woche beim amtsarzt von dem ich vorerst erwerbsunfähig geschrieben wurde ...

am 10.märz habe ich wieder termin bei der SB , was würde da nun rauskommen .. das sie mir ne neue EGV auferlegt (scherz natürlich, oder?man weiß ja nie :icon_mrgreen:) mit dem inhalt das ich mich um genesung bemühen soll :icon_mrgreen: oder wie würde das da jetzt weiter laufen, würde sie evtl. die EGV jetzt auch für ungültig erklären !?
ich soll nämlich gleich noch meine bewerbungsbemühungen mitbringen ... :icon_rolleyes:

grüße
 
E

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Gast
also wäre diese EGV nichtig ? (auch trotz das unterschrieben wurde?) !

Die EGV ist rechtswidrig, denn sie verstößt gegen § 15 SGB II (EGV soll nur mit "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" abgeschlossen werden.

Hierzu auch noch ein paar Urteile:

Beschluss des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 05.07.07, Aktenzeichen: L 3 ER 175/07 AS: "Es ist nicht zulässig, die Mitwirkung an einer ärztlichen Untersuchung in eine Eingliederungsvereinbarung aufzunehmen und das [FONT=&quot]Alg II als Sanktion abzusenken, wenn er die ärztliche Untersuchung nicht vornehmen lässt. Eine Eingliederungsvereinbarung setzt nämlich voraus, dass die Erwerbsfähigkeit schon vorher festgestellt worden ist." [/FONT]

[FONT=&quot]Hessischen Landessozialgerichtes L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER 17.10.2008: "Die [FONT=&quot]Pr[/FONT]üfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht tauglicher Regelungsgegenstand einer Eingliederungsvereinbarung. Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig."
[FONT=&quot]
Sonnhoff in: Juris-PK SGB II, § 15 Rz. 85.1, 115.1: "[/FONT]
[/FONT] Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig".


Wenn eine EGV, die den ärztlichen Dienst enthält, bereits unterschrieben wurde, ist sie ungültig, auch wenn das Amt es anders sieht. In so einem Fall würde ich den Pflichten einfach nicht nachkommen (z.B. nicht zum Amtsarzt gehen). Dann wird die SB natürlich eine Anhörung schicken. In diese Anhörung würde ich ihr diese Urteile reinschreiben. Wenn sie sich dann immernoch traut, einen SAnktionsbescheid zu erlassen, dann müsste man im Eilverfahren klagen. Das Geld bekommt man aber mit Sicherheit zurück.


 

Uschi

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@ Tinker
dein SB hat dir den Termin sicherlich geschickt um mit dir das Untersuchungsergebnis zu besprechen. ist bei mir immer so.

Meine EGV lautet so ähnlich wie deine. Der Arge geht es in dem fall nur darum festzustellen wie lange mit deiner Krankheit zu rechnen ist. Wenn der AA feststellt das eine Genesung innerhalb der nächsten 6 Monate nicht zustande kommt dann können sie dich abschieben zum Sozialamt, wenn das Gutachten bis zu 6 Monaten läuft dann sind Die weiterhin für dich zuständig und werden dich in 6 Monaten nochmal zum AA schicken.

Wenn du nett nachfragst und nicht gleich auf Konfrontationskurs gehst ob du eine Kopie von dem Gutachten für deinen Hausarzt bekommst damit der die Punkte mit in seine Therapie aufnehmen kann bekommst du es eigentlich immer.

Jetzt kommt es drauf an was du hast und vorallem wielange du deine Krankheit schon hast, denn der AA wird sich hüten in eine lang-jährige/wierige Behandlung einzugreifen denn dazu kennt er dich zu wenig und wird sich da auf das Urteil deines Hausarztes verlassen.

Das sind so meine Erfahrungen mit der Arge und ärztlichen Dienst bezogen auf Krankheiten.


Um es kurz zu fassen das einzige was die intressiert ist:
1. Ob man 3 Std am Tag arbeiten kann
2. Ob dein Gutachten unter 6 Monate läuft

erfüllst du einen Punkt nicht, dann sind Sie auch nicht mehr für dich zuständig.
 

Rechtsverdreher

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Wenn du nett nachfragst und nicht gleich auf Konfrontationskurs gehst ob du eine Kopie von dem Gutachten für deinen Hausarzt bekommst damit der die Punkte mit in seine Therapie aufnehmen kann bekommst du es eigentlich immer.

Nett nachfragen braucht man nicht.

Her mit der Kopie oder ich hole einen Anwalt, den können sie dann auch noch bezahlen. Ausserdem sorge ich dafür, dass die übergeordnete Behörde ein Klistier für sie aufzieht, wenn ich die Kopie nicht in 3 Sekunden habe.

Jetzt kommt es drauf an was du hast und vorallem wielange du deine Krankheit schon hast, denn der AA wird sich hüten in eine lang-jährige/wierige Behandlung einzugreifen denn dazu kennt er dich zu wenig und wird sich da auf das Urteil deines Hausarztes verlassen.

Und was noch viel wichtiger ist: DAS SIND KEINE ÄRZTE.

Die können sich höchstens mal an den eigenen Hintern fassen.
..
 
E

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Gast
In so einem Fall würde ich den Pflichten einfach nicht nachkommen (z.B. nicht zum Amtsarzt gehen).
Das ist ein grob fahrlässiger und falscher Rat.

Die Verpflichtung sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen beruht nicht auf der EGV, sondern ergibt sich aus den Mitwirkungspflichten gem. §§ 60 bis 62 (ärztliche und psychologische Untersuchungen) und 65 SGB I.

Eine Weigerung wird zu den Rechtsfolgen des § 66 SGB I führen:

"(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert."

Also: Auf keinen Fall eine amtsärztliche Untersuchung verweigern! nur weil die EGV rechtwidrig ist.
 
E

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Gast
Das ist ein grob fahrlässiger und falscher Rat.

Dann übernimm du das bitte hier mit den §, den Urteilen, den Widersprüchen etc., wenn du meinst, dass du hier verantwortungsbewußter den Fragenden aus der Patsche hilfst. Dann halte ich mich wegen Fahrlässigkeit hier vollkommen raus und poste nicht mehr.

Die Verpflichtung sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen beruht nicht auf der EGV, sondern ergibt sich aus den Mitwirkungspflichten gem. §§ 60 bis 62 (ärztliche und psychologische Untersuchungen) und 65 SGB I.

Eine Weigerung wird zu den Rechtsfolgen des § 66 SGB I führen:

"(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert."

Also: Auf keinen Fall eine amtsärztliche Untersuchung verweigern! nur weil die EGV rechtwidrig ist.

Wenn die amtsärztliche Untersuchung per EGV angeordnet wird, kannst du sie durchaus vereigern, weil man dich nach § 31 Abs. 1 Satz 1b SGB II sanktionieren will (Kürzung von 30%) und das ist unzulässig und es gibt genügend Urteile darüber, die das auch so sehen. Ich habe allein 3 Stück hierzu schon reingesetzt.

Wenn die ärztliche Untersuchung per Zuweisung kommt, darf sie nicht verweigert werden, denn in so einem Fall kann wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I die Leistung eingestellt werden. Das Gesetz sieht fehlende Mitwirkung vor, wenn man nicht zum Amtsarzt geht!

Wäre schön, wenn du keinen Unfrieden stiftest, wenn du nicht bescheid weißt. Das verunsichert einen User nämlich unwahrscheinlich.
 
E

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Gast
Wäre schön, wenn du keinen Unfrieden stiftest, wenn du nicht bescheid weißt. Das verunsichert einen User nämlich unwahrscheinlich.
Kannst Du nicht mal diese dummen Sprüche lassen? Du bist es nämlich, der mit seinem Halb-/Scheinwissen nahezu jeden Thread zum Thema EGV vollkleistert und sich als einzig Erleuchteter präsentieren möchte. Scheinbar hast Du das sehr nötig, warum auch immer. Mit wirklicher Hilfe hat das schon lange nichts mehr zu tun. Manche EGV winkst du als "harmlos" durch, die alles andere als das ist. Hier nun eine völlig sinnlose Totalverweigerung.

Wie wenig du anscheinend mit der Realtität konfrontiert warst und bist, kann man an deinem aktulellen "Rat" bestens ablesen. Am besten Du gibst dem Fragesteller deinen Realname und deine Adresse, damit er sich direkt bei dir bedanken kann, wenn ihm nach einem höchst überflüssigen Versuch mit der Arge über das Thema ungültige EGV und Ärztlicher Dienst zu diskutieren, die Leistungen aufgrund § 66 SGB I vollständig eingestellt werden.

Dass Du den unsicheren Leuten häufig auch noch fertige Schreiben vorkaust - das soll wohl Sachkunde suggerieren - macht die Sache umso gefährlicher.
 
E

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Gast
Kannst Du nicht mal diese dummen Sprüche lassen?

Ich glaube, die dummen Sprüche kamen von dir. Ich erinnere mal an diesen:

"Das ist ein grob fahrlässiger und falscher Rat.",

der von dir kam, als ich sagte, dass man einem VA mit einem rechtswidrigen Inhalt wie dem ÄD nicht nachkommen muss.






Du bist es nämlich, der mit seinem Halb-/Scheinwissen nahezu jeden Thread zum Thema EGV vollkleistert und sich als einzig Erleuchteter präsentieren möchte. Scheinbar hast Du das sehr nötig, warum auch immer. Mit wirklicher Hilfe hat das schon lange nichts mehr zu tun. Manche EGV winkst du als "harmlos" durch, die alles andere als das ist. Hier nun eine völlig sinnlose Totalverweigerung.

Wie wenig du anscheinend mit der Realtität konfrontiert warst und bist, kann man an deinem aktulellen "Rat" bestens ablesen. Am besten Du gibst dem Fragesteller deinen Realname und deine Adresse, damit er sich direkt bei dir bedanken kann, wenn ihm nach einem höchst überflüssigen Versuch mit der Arge über das Thema ungültige EGV und Ärztlicher Dienst zu diskutieren, die Leistungen aufgrund § 66 SGB I vollständig eingestellt werden.

Dass Du den unsicheren Leuten häufig auch noch fertige Schreiben vorkaust - das soll wohl Sachkunde suggerieren - macht die Sache umso gefährlicher.

Ich kann es mir sehr gut vorstellen, dass du hier ganz gerne das Thema EGV übernehmen willst. Wir können die User mal fragen, was sie davon halten, wenn du ihnen zukünftig hilfst, aus dem Schlamassel herauszukommen und ich mich zurückhalte.

Dein Schrieb wirkt auf mich wie Neid.
 
E

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Gast
Ich kann es mir sehr gut vorstellen, dass du hier ganz gerne das Thema EGV übernehmen willst.
Ich will überhaupt nichts übernehmen. Und von wem auch, hast du ein Abo auf irgendwas? Zur Erinnerung, in einem Forum wie diesem geht es um Meinungsaustausch und nicht um das Abstecken und die Verteidigung von Einflussbereichen.

Wenn ich deiner Meinung bin stimme ich dir zu, wenn nicht widerspreche ich. So einfach ist das.

Du scheinst ein übles Problem mit deinem Selbstbewusstsein zu haben, sonst würdest du nicht jede andere Meinung als die deine als persönliche Beleidigung auffassen.

Wenn mal jemand deine neurotische Verhaltensweise anspricht, ist das für dich "Neid". Na, dann bin ich halt neidisch.
 

hergau

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Jetzt hört mal auf, Euch zu streiten.
Das bringt dem Hilfesuchenden nix.

Ich ziehe meinen Hut vor jedem, der anderen helfen möchte.
Und da ist MobyDick lobend hervorzuheben.

Auch wenn Ihr beide anderer Meinung seid. Am Ende entscheidet immer der Hilfsbedürftige selber, wessen Rat er annimmt.
 

physicus

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Kannst Du nicht mal diese dummen Sprüche lassen? Du bist es nämlich, der mit seinem Halb-/Scheinwissen nahezu jeden Thread zum Thema EGV vollkleistert und sich als einzig Erleuchteter präsentieren möchte. Scheinbar hast Du das sehr nötig, warum auch immer. Mit wirklicher Hilfe hat das schon lange nichts mehr zu tun. Manche EGV winkst du als "harmlos" durch, die alles andere als das ist. Hier nun eine völlig sinnlose Totalverweigerung.

Wie wenig du anscheinend mit der Realtität konfrontiert warst und bist, kann man an deinem aktulellen "Rat" bestens ablesen. Am besten Du gibst dem Fragesteller deinen Realname und deine Adresse, damit er sich direkt bei dir bedanken kann, wenn ihm nach einem höchst überflüssigen Versuch mit der Arge über das Thema ungültige EGV und Ärztlicher Dienst zu diskutieren, die Leistungen aufgrund § 66 SGB I vollständig eingestellt werden.

Dass Du den unsicheren Leuten häufig auch noch fertige Schreiben vorkaust - das soll wohl Sachkunde suggerieren - macht die Sache umso gefährlicher.


wenn du dir nur halb soviel wissen über das SGB angeeignet hättest wie mobydick, dann wüsstest du das es schmarren ist was du hier zum besten gibst.

mal ganz abgesehen davon verunsicherst du die leute die hier hilfe suchen!

es gibt immer wieder mal leute wie dich, die hier meinen den durchblick zu haben, wirklich helfen sehe ich nur wenige, komischerweise zählst du da nicht drunter.

also willst du hier nur unfrieden stiften oder was sollen deine falschen aufzeigungen von § die dafür gar nicht zuständig sind?
das brauchen wir hier nicht, das haben die leute täglich über ihre SB mehr als genug.

also was solls sein? troll oder störenfried?

ach ja, die meisten leute sind froh wenn sie was geschrieben bekommen, ich kann aus meinem lesen der threads hier feststellen, das die hilfe auch funktioniert, ich konnte bis auf eine unterstellung das etwas falsch wäre, hier nur positives von den leuten lesen.
dafür das etwas nicht richtig, fehlt bis heute jeder beweis, also hör auf mit deinem geseier.

mobydick hat mir persönlich sehr geholfen als ich noch erwerbslos war, das war aber auch der/die einzige neben gavroche, die leider nicht mehr zugegen ist!

gruß physicus
 

physicus

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Wenn ich deiner Meinung bin stimme ich dir zu, wenn nicht widerspreche ich. So einfach ist das.

dann solltest du vorher lesen bevor du shit laberst!

Du scheinst ein übles Problem mit deinem Selbstbewusstsein zu haben, sonst würdest du nicht jede andere Meinung als die deine als persönliche Beleidigung auffassen.

du scheinst auch ein problem zu haben, das begründet sich darin das du wohl zuviel zeit hast und man nun nicht nur gegen die SB mit ihrem mist vorgehen muss, sondern einen mehr hier im forum findet dem man auch noch erklären muss wies richtig ist.

wie gesagt lies vorher bevor du was "klar stellen" willst.

Na, dann bin ich halt neidisch.

nein, nein du bist nicht neidisch, du bist störend weil unwissend!

grüße, muss nun zur arbeit

physicus
 
E

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Gast
Ich will überhaupt nichts übernehmen. Und von wem auch, hast du ein Abo auf irgendwas? Zur Erinnerung, in einem Forum wie diesem geht es um Meinungsaustausch und nicht um das Abstecken und die Verteidigung von Einflussbereichen.

Ich empfinde es durchaus als ein Versuch, jemand zu vergraulen, wenn man ihn mit Sprüchen wie der sei "fahrlässig", er hätte nur Halb- oder Scheinwissen, ich würde dumme Sprüche kloppen, er präsentiert sich als einzig Erleuchteter, etc. " beleidigt. WEnn er hier zur Krönung auch ncoh falsche Ratschläge erteilt, ist das die Krönung. Wenn du das nicht besser kannst, dann solltest du hier nicht posten, denn du stiftest tatsächlich Unfrieden.


Wenn ich deiner Meinung bin stimme ich dir zu, wenn nicht widerspreche ich. So einfach ist das.

Wenn du aber jemanden dabei beleidigst, dann hat die Meinungsfreiheit ein Ende, denn das passt dann nicht mehr. Verstößt m.E. auch gegen die Forenregeln.

Du scheinst ein übles Problem mit deinem Selbstbewusstsein zu haben, sonst würdest du nicht jede andere Meinung als die deine als persönliche Beleidigung auffassen.

Das solltest du lieber mir überlassen. Deine Beurteilungen interessieren mich auch nicht. Schließlich weiss ich besser als du was Sache ist.
Wenn mal jemand deine neurotische Verhaltensweise anspricht, ist das für dich "Neid". Na, dann bin ich halt neidisch.

Der Neid der Besitzlosen.

Und wieder eine Beleidigung: "neurotisches Verhalten".


Sag mal, kannst du das wirklich nicht etwas besser?
 
E

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Gast
Was geht den hier ab?:confused:

Habt ihr nicht besseres zu tun als euch übers Internet zu streiten? Meinungen sind unterschiedlich. Und Erfahrungen auch.

Wenn es nach dem Gesetz geht hat Mobydick schon recht. Eine Zuweisung muss seperat geschehen zum Amtsarzt bevor eine EGV überhaupt in Betracht gezogen werden kann und darf.

Eine EGV mit dem Inhalt zur amtärztlichen Untersuchung zu erscheinen ist rechtswidrig. Das gleiche Spiel hatte mein Bruder mit seinem Fallmanager. Der kam auch an von wegen Mitwirkungspflicht und dem ganzen Mist wie hier schon beschrieben. Drohte mit Sanktionen. Dann hab ich gesagt das Sie sich auf rechtlich weichen Bogen bewegen und wir dies überprüfen lassen. keine 2 Wochen später kam die Zuweisung zum Amtsarzt.

Warum nicht gleich so? Weil die eine Datensammel wut haben bei den Argen. Aber das heisst nicht das die wegen jedem wunden Po oder sonst was über dich bescheid wissen müssen.

Die EGV hätte man niemals unterschreiben dürfen. Und es liegt an dem Betroffenen sich zu wehren dagegen. Den meistens beinhaltet sie auch die schweigepflichtsentbindung. Und das ist wie dem SB deine Kontokarte mit Pin zu geben.

Die Arge wird sanktionieren. das tun sie früher oder später eh. das man sich als duckmäusschen präsentiert und alles macht was SB sagt ist ein freifahrtschein und bringt dich nicht weiter. im gegenteil. sie haben es noch leichter dich zu sanktionieren.wehrt man sich aber sehen die das und sind vorsichtig

Hier geht es nicht Mitwirkung sondern um perfides aushebeln der Rechte eines Menschen. Und darum geht es Mobydick. er/sie beruft sich nicht aus reinem spass auf gesetze. auf gesetze die den menschen dienen und sie schützen sollen.

lasst Mobydick in Ruhe. er/sie macht eine 1a hilfestellung in sachen EGV. den die EGV ist dreh und angelpunkt. und wenn da nur es nach willen der Arge Mitarbeiter geht dann sehen wir uns alle in Massnahmen nur noch wieder oder im sklavendasein namens 1 euro Job.
 
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