EGV kein plan

[sun83]

hi,
ich bin neu hier und habe schon einige beiträge gelesen.zu meinem problem habe ich leider nichts gefunden.
gestern hatte ich einen termin bei meiner sb,ich wusste nicht um was es geht.sie legte mir eine egv vor und meinte ich sollte dringend dran teilnehmen.sie konnte mir nicht sagen um was es dabei geht und was genau ich dort machen muss.nun habe ich es unterschrieben und habe im nachhinein einige probleme.
ich bin alleinerziehend,sprich keinen partner keine familie in näherer umgebung,von zwei kindern.die maßnahme soll am 03.08.09 beginnen,da meine tochter aber ferien hat und die jüngere eingeschult wird,habe ich meine zeit natürlich anders verplant.momentan sind sie noch im ferienlager aber genau nach dem wochenende an dem sie wieder kommen,muss ich mit der egv beginnen.das passt mir nun gar nicht.es sind ferien und ich wollte meine kinder nun nicht gerade in die kita und den hort schicken.ausserdem gibt es zeitliche probleme,meine große hat nur 4h betreuungszeit und ich sehe es nicht ein für die restliche ferienzeit die stunden zu erhöhen.da ich,wenn die schule wieder anfängt,die stunden wieder runtersetzen müsste.generell habe ich kein problem in der schulzeit an solch einer egv teilzunehmen.aber die ferienzeit würde ich doch schon gerne mit meinen kindern verbringen.
meine frage währe nun:
kann ich zu einem späteren zeitpunkt an der egv teilnehmen?
und ist diese überhaupt rechtens?da meine sb mir nicht sagen konnte um was es dabei geht.

nach dem ich mich hier durchs forum gelesen habe,scheint die sache mit der egv ziemlich schwachsinnig zu sein.

 

[physicus]

was mich wundert ist, das die meisten leute erst hier her finden wenn das kind bereits im brunnen liegt....

nun habe ich es unterschrieben und habe im nachhinein einige probleme.

genau das meine ich.

sie legte mir eine egv vor und meinte ich sollte dringend dran teilnehmen.sie konnte mir nicht sagen um was es dabei geht und was genau ich dort machen muss.nun habe ich es unterschrieben und habe im nachhinein einige probleme.

das ist mal wieder absoulter lapsus, denn eine maßnahme muss in der EGV ordentlich beschrieben sein, das heist mit ort/tätigkeit/gehalt etc.
ist sie das nicht kannst du sie schriftlich ablehnen mit eben diesem hintergrund.

kann ich zu einem späteren zeitpunkt an der egv teilnehmen?

nein, denn du hast unterschrieben und dich somit ausgeliefert!

und ist diese überhaupt rechtens?da meine sb mir nicht sagen konnte um was es dabei geht.

das muss sie dir aber nicht nur sagen sondern in die EGV mit auf nehmen alles andere ist rechtswiedirg.

nach dem ich mich hier durchs forum gelesen habe,scheint die sache mit der egv ziemlich schwachsinnig zu sein.

die sind alle schwachsinnig und rechtswiedrig.


stell deine EGV mal bitte hier ein und anonymisiere sie vorher, also namen und anschriften schwärzen.

gruß physicus

 

[sun83]

leider kann ich nichts scannen.

Leistungen und Pflichten der Vertragsparteien

Die/der erwerbsfähige Hilfebedürftige verpflichtet sich, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den eigenen Lebensuntehalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken. Der Landkreis Oder-Spree verpflichtet sich, Frau ...... bei seinen/ihren Möglichkeiten aktiv und sinnvoll zu unterstützen.

Aufgrund besprochenen Chanceneinschätzung werden folgende Aktivitäten zur beruflichen Eingliederung für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sowie für nicht ewerbsfähige Personen, die mit ihr in einer Bedarfsgemeinschaft leben, für die Zeit bis 28.02.2010 verbindlich vereinbart, soweit zwischenzeitlich nicht anderes vereinbart wird.

a.
Der Landkreis Oder-Spree,Amt für Grundsicherungt und Beschäftigung, verpflichtet sich zu folgenden Leitungen/Aktivitäten:
- Zuweisung de Maßnahme "Planung und Aktivierung" FAW
- Beginn 03.08.2009, 10:00 Uhr in ...
- Untestützung in der Vermittlung auf dem 1. Arbeitsmarkt
- Übernahme der Kann- Leistungen

b.
Frau .... verpflichtet sich zu folgenden Leistungen/Aktivitäten:
- aktive und regelmäßige Teilnahme an der Maßnahme "Planung und Aktivierung"FAW
- Erarbeitung einer Bewerbungsmappe
- Bitte führen sie eine konkrete Übersicht über Bewerbungsbemühungen


dann kommen die rechtsbelehrungen.

ich verstehe darunter nichts weiter als sich hinsetzen und bewerbungen schreiben,was ich zur genüge täglich zu hause erledige.und auch meiner sb vorgelegt habe.
es steht auch noch drinnen das ich zu einer psychologischen Untersuchung soll.

 

[physicus]

das hast du unterschrieben? :icon_eek:

§15 SGB II sagt dazu folgendes, was die laufzeit einer EGV angeht:

Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.

das heist sie sollte nicht länger als 6! monaten gültig sein, also nicht bis februar 2010.

- Zuweisung de Maßnahme "Planung und Aktivierung" FAW
- Beginn 03.08.2009, 10:00 Uhr in ...

für diese maßnahme müsstest du eine ablehnung schreiben, das sie nicht bestimmt ist!
hier steht nichts von arbeitszeit/tätigkeit etc. das schreibt das gesetz aber vor.

es steht auch noch drinnen das ich zu einer psychologischen Untersuchung soll.

DAS hat in einer EGV NICHTS zu suchen!

fazit: du hättest dir das machwerk als VA schicken lassen sollen, dagegen hätte man einen widerspruch schreiben können.
mit der unterschrift unter diese EGV hast du dich leider selbst ausgeliefert.
was man hier versuchen/machen kann, wäre die maßnahme begründet, schriftlich ab zu lehnen.

mfg physicus

 

[Rechtsverdreher]

hi,
ich bin neu hier und habe schon einige beiträge gelesen.zu meinem problem habe ich leider nichts gefunden.
gestern hatte ich einen termin bei meiner sb,ich wusste nicht um was es geht.sie legte mir eine egv vor und meinte ich sollte dringend dran teilnehmen.sie konnte mir nicht sagen um was es dabei geht und was genau ich dort machen muss.nun habe ich es unterschrieben und habe im nachhinein einige probleme.
ich bin alleinerziehend,sprich keinen partner keine familie in näherer umgebung,von zwei kindern.die maßnahme soll am 03.08.09 beginnen,da meine tochter aber ferien hat und die jüngere eingeschult wird,habe ich meine zeit natürlich anders verplant.momentan sind sie noch im ferienlager aber genau nach dem wochenende an dem sie wieder kommen,muss ich mit der egv beginnen.das passt mir nun gar nicht.es sind ferien und ich wollte meine kinder nun nicht gerade in die kita und den hort schicken.ausserdem gibt es zeitliche probleme,meine große hat nur 4h betreuungszeit und ich sehe es nicht ein für die restliche ferienzeit die stunden zu erhöhen.da ich,wenn die schule wieder anfängt,die stunden wieder runtersetzen müsste.generell habe ich kein problem in der schulzeit an solch einer egv teilzunehmen.aber die ferienzeit würde ich doch schon gerne mit meinen kindern verbringen.
meine frage währe nun:
kann ich zu einem späteren zeitpunkt an der egv teilnehmen?
und ist diese überhaupt rechtens?da meine sb mir nicht sagen konnte um was es dabei geht.

nach dem ich mich hier durchs forum gelesen habe,scheint die sache mit der egv ziemlich schwachsinnig zu sein.

Ob Du Dir was anderes vorgenommen hast interessiert prizipiell erstmal keinen.

Eine egv fängt man nicht an, sondern befolgt sie.

Wenn Du Kinder hast, dann kommt es z. B. auf das Alter und die Anzahl der Kinder an.

Lies Dir das mal durch, da steht das meiste was man wissen sollte:

https://www.tacheles-sozialhilfe.de/harald/SGB_II_Folien.pdf

Die egv ist wahrscheinlich sowieso rechtswidrig und sollte vorsorglich gekündigt werden. Ausserdem darauf hinweisen, dass Du 2 Kinder zu versorgen hast und dies in der EinV nicht berücksichtigt wurde.

Gleichzeitig das angefertigte Profiling und Eingliederungskonzept (sofern dieses nicht aus der EinV hervorgeht) vom Arbeitsamt verlangen.

Eine vorgelegte EinV hat in allen Punkten rechtmäßig zu sein. Es ist nicht Sache des Hilfesuchenden eine in allen Punkten rechtmäßige EinV vorzulegen.

 

[sun83]

soeben habe ich mit meiner sb telefoniert.ich soll meiner tochter einen schlüssel in die hand drücken und sie kann in ihrem alter schon mal eine stunde alleine sein.hallo?sie ist 8 jahre alt.wenn irgendwas passiert in der einen stunde dann werd ich mein leben nicht mehr froh!
ich werde diese egv sofort kündigen und die kündigung morgen sofort zu meiner sb bringen.

ich danke euch für die schnellen antworten

 

[ExitUser]

soeben habe ich mit meiner sb telefoniert.ich soll meiner tochter einen schlüssel in die hand drücken und sie kann in ihrem alter schon mal eine stunde alleine sein.hallo?sie ist 8 jahre alt.wenn irgendwas passiert in der einen stunde dann werd ich mein leben nicht mehr froh!
ich werde diese egv sofort kündigen und die kündigung morgen sofort zu meiner sb bringen.

ich danke euch für die schnellen antworten

Ich fürchte, du wirst mit einer Kündigung nicht weitkommen. In der EGV steht nämlich eindeutig drin:

- Zuweisung de Maßnahme "Planung und Aktivierung" FAW
- Beginn 03.08.2009, 10:00 Uhr in ...

Als du das unterschrieben hast, hast du doch schon gewusst, dass Ferien und Schulbeginn ist.

Eine EGV kann gem. § 59 SGB X nur gekündigt werden, wenn sich die Verhältnisse, die zum Abschluss führten, geändert haben. D.h. wenn du zwischendurch eine Arbeit gefunden hast, wenn du eine Behinderung dazubekommen hast, schwanger geworden bist, eine Maßnahme abgebrochen hast und eine neue Integration erforderlich ist. Ansonsten ist der Vertrag gültig und es besteht kein Grund für eine Kündigung.

Ich fürchte, die werden die Kündigung einfach nicht berücksichtigen.

Du kannst dir höchstens eine Bescheinigung vom Jugendamt oder vom Kinderarzt holen, dass deine Kinder klammern und krank werden, wenn die mutter in der Ferienzeit nicht da ist, weil sie ja sonst niemanden haben, und dass das für die Entwicklung der Kinder nicht förderlich ist. Die Kleine fühlt sich vernachlässigt und trotzt, die Große bekommt Angstzustände, etc. Gegen so ein Attest wird dein Amt machtlos sein, denn dann ist die Maßnahme für dich nicht zumutbar.

 

[physicus]

und ich rate dir noch etwas...

soeben habe ich mit meiner sb telefoniert.

lass deine telefonnummer bei der ARGE sofort löschen, du bekommst sonst noch diversen anderen stress...
mit dieser behörde/amt korrespondiert man prinzipiell NUR schriftlich!
trelefonische absprachen zählen soviel als wären sie nie passiert...

gruß physicus

ps. wenn du vorhast die telenummer löschen zu lassen und weist nicht wie du es schreiben sollst, dann sag bescheid dann poste ich dir einen vordruch oder du schaust dort nach:

Formulare - Vorlagen - Anträge - Widerlegungen ALG II - Der Sozialticker

 

[Sonntagsmaja]

soeben habe ich mit meiner sb telefoniert.ich soll meiner tochter einen schlüssel in die hand drücken und sie kann in ihrem alter schon mal eine stunde alleine sein.hallo?sie ist 8 jahre alt.wenn irgendwas passiert in der einen stunde dann werd ich mein leben nicht mehr froh!

Fordere diese Aussage der SB schriftlich ein. Sage ihr, daß brauchst Du, um Dich gegenüber dem Jugendamt abzusichern falls mal was passieren sollte.
Denn DU allein steht dafür gerade, nicht diese SB-Tante

 

[Mario Nette]

Offensichtlich wurde ja kein vernünftiges Profiling gemacht. Ich persönlich denke daher auch, dass die EGV anzugreifen ist. Scheinbar wurde auch nicht erklärt, worum es dabei geht. Hattest du einen Beistand dabei? Der könnte dann ggf. bezeugen, dass man dir nichts erklärte.

Mario Nette

 

[ExitUser]

Also, habe mal mit einem Anwalt telefoniert.

Folgendes ist rausgekommen. Der Vertrag, respektive die Umstände des Zustandekommens, der Unterzeichnung des Vertrages müßten zivilrechtlich geprüft werden. Dies geschieht beim Amtsgericht. Du müßtest also vor einem Amtsgericht den Vertrag als ganzes - nicht einzelne Punkte des Vertrages - anfechten (Anwalt sieht gute Chancen).

Dann müßtest Du beim Sozialgericht aufschiebende Wirkung beantragen, bis die Sache vor dem Amtsgericht geklärt ist - auch hier stehen die Chancen gut.

Das alles mal vorläufig und ohne Gewähr. Wie gesagt, wenn Du es so machen willst, würde ich mich weiter um Gelingen bemühen.
Da Du bisher nichts dazu sagst, belasse ich es jetzt mal dabei.

Greets Aber hallo

Und wie willst du das bis zum 3.8. hinbekommen? DA fehlt doch nur noch eine Woche!

 

[ExitUser]

Offensichtlich wurde ja kein vernünftiges Profiling gemacht. Ich persönlich denke daher auch, dass die EGV anzugreifen ist. Scheinbar wurde auch nicht erklärt, worum es dabei geht. Hattest du einen Beistand dabei? Der könnte dann ggf. bezeugen, dass man dir nichts erklärte.

Mario Nette

Das ist aber nicht so einfach! Das fehlende Profiling kann nachgeholt werden. Die fehlende Erklärung macht den Vertrag auch nicht ungültig.

Wenn man Glück hat, hat man einen einsichtigen SB und er nimmt die EGV zurück. DAs sieht aber - nach der dummen Äußerung mit dem Kind, das man allein lassen kann - gar nciht danacht aus.

 

[sun83]

erst zu hause bemerkte ich wann diese egv anfangen wird.meine sb hat mir kein datum genannt.ich sollte es schnell unterschreiben,da noch andere bürger warten würden.sie meinte ich kann mir alles in ruhe zu hause durchlesen und gab mir einen briefumschlag.
sie hat mir in keinster weiße sagen können um was es sich bei dieser egv handelt.sie wüsste selber nicht wie es dort abläuft und was man dort macht.

ich komme gerade vom amt und meine sb sagte mir,sie würde mich verstehen.ich solle mir es erst einmal ansehen und wenn es nichts für mich ist,würde sie mich wohl rausnehmen.bin ja mal gespannt.
wenn die egv anfängt,werde ich einfach die kinder mitnehmen und sagen das es zu diesem zeitpunkt leider nicht möglich ist dort teil zu nehmen.da sie vom hort und kindergarten schon vorher abgemeldet waren auf grund der ferien.
mal sehen ob es klappt.

ich danke euch für die vielen guten tips und die kündigung liegt beim amt vor.sollte diese nicht angenommen werden,bleibt mir nichts anderes übrig als zu klagen.dann würde ich auf eure hilfe zurück kommen.

 

[ExitUser]

ich komme gerade vom amt und meine sb sagte mir,sie würde mich verstehen.ich solle mir es erst einmal ansehen und wenn es nichts für mich ist,würde sie mich wohl rausnehmen.bin ja mal gespannt.
wenn die egv anfängt,werde ich einfach die kinder mitnehmen und sagen das es zu diesem zeitpunkt leider nicht möglich ist dort teil zu nehmen.da sie vom hort und kindergarten schon vorher abgemeldet waren auf grund der ferien.
mal sehen ob es klappt.

Ich glaube, deine SB wollte dir nichts Gutes. Sie kann dich bei Abbruch einer Maßnahme sehr viel einfacher sanktionieren, als wenn du sie nicht antrittst.

 

[Argekritiker]

Richtig. Ab da beginnt die Frist zu laufen und beide Seite müssen halt zu einem Ende kommen. Nicht nur die "Arge-Seite".